Politik

SPÖ-Mitgliederbefragung: Wer bis Freitag Mitglied ist, darf mitstimmen

Am Mittwoch einigte sich das SPÖ-Präsidium auf ein Verfahren für die Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz. Jedes Parteimitglied kann bei der Mitgliederbefragung antreten. Und: Bis Freitag hat man Zeit einzutreten, um selbst mit zu bestimmen. Laufen wird die Befragung von 24. April bis 10. Mai.

Die Abstimmung beginnt am Tag nach der Salzburger Landtagswahl, am 24. April und läuft bis 10. Mai. Abgestimmt wird online, oder per Brief und ist für alle 140.000 Mitglieder, bzw. all jenen die bis Freitag, 24. März 23.59 Uhr, Mitglied der SPÖ werden, offen. 6,50 Euro monatlich kostet die Parteimitgliedschaft. Einige hundert sind bereits seit Ankündigung der Befragung in die Partei eingetreten.

Die Mitgliedschaft Kann einfach auf der Website der SPÖ beantragt werden.

 

Wer Mitglied ist, kann kandidieren. Formal wird jedoch bei dem Votum zunächst gefragt, ob Rendi-Wagner Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin werden soll. Danach wird das gleiche bei den anderen Kandidaten abgefragt.  Wie die Schriftführerin des Präsidiums Selma Yildirim in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rendi-Wagner nach der rund vierstündigen Sitzung ausführte, werden die Namen nicht nach dem Alphabet sondern nach ihrer Funktion gereiht. Stand jetzt stünde also Doskozil direkt unter Rendi-Wagner.

SPÖ-Vorsitzende betonte am Mittwoch, dass sie das Ergebnis der Befragung akzeptieren würde. Das heißt, der unterlegende Kandidat soll nicht beim Bundesparteitag antreten, obwohl das statutarisch möglich wäre. Der Parteitag wird voraussichtlich am 3. Juni stattfinden.

Wie soll die Sicherheitspolitik Österreichs zukünftig aussehen?
  • Österreich soll seine Neutralität beibehalten und aktive Friedenspolitik machen. 60%, 1294 Stimmen
    60% aller Stimmen 60%
    1294 Stimmen - 60% aller Stimmen
  • Österreich soll der NATO beitreten und seine Neutralität aufgeben. 15%, 328 Stimmen
    15% aller Stimmen 15%
    328 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Österreich soll seine Verteidigungsausgaben erhöhen, um die Neutralität zu stärken. 12%, 267 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    267 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Österreich soll eine aktive Rolle in einer potenziellen EU-Armee spielen. 8%, 181 Stimme
    8% aller Stimmen 8%
    181 Stimme - 8% aller Stimmen
  • Österreich soll sich der NATO annähern, ohne Vollmitglied zu werden. 4%, 94 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    94 Stimmen - 4% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2164
12. März 2024
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Jakob Zerbes

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