Politik

SPÖ-Mitgliederbefragung: Wer bis Freitag Mitglied ist, darf mitstimmen

Am Mittwoch einigte sich das SPÖ-Präsidium auf ein Verfahren für die Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz. Jedes Parteimitglied kann bei der Mitgliederbefragung antreten. Und: Bis Freitag hat man Zeit einzutreten, um selbst mit zu bestimmen. Laufen wird die Befragung von 24. April bis 10. Mai.

Die Abstimmung beginnt am Tag nach der Salzburger Landtagswahl, am 24. April und läuft bis 10. Mai. Abgestimmt wird online, oder per Brief und ist für alle 140.000 Mitglieder, bzw. all jenen die bis Freitag, 24. März 23.59 Uhr, Mitglied der SPÖ werden, offen. 6,50 Euro monatlich kostet die Parteimitgliedschaft. Einige hundert sind bereits seit Ankündigung der Befragung in die Partei eingetreten.

Die Mitgliedschaft Kann einfach auf der Website der SPÖ beantragt werden.

 

Wer Mitglied ist, kann kandidieren. Formal wird jedoch bei dem Votum zunächst gefragt, ob Rendi-Wagner Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin werden soll. Danach wird das gleiche bei den anderen Kandidaten abgefragt.  Wie die Schriftführerin des Präsidiums Selma Yildirim in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rendi-Wagner nach der rund vierstündigen Sitzung ausführte, werden die Namen nicht nach dem Alphabet sondern nach ihrer Funktion gereiht. Stand jetzt stünde also Doskozil direkt unter Rendi-Wagner.

SPÖ-Vorsitzende betonte am Mittwoch, dass sie das Ergebnis der Befragung akzeptieren würde. Das heißt, der unterlegende Kandidat soll nicht beim Bundesparteitag antreten, obwohl das statutarisch möglich wäre. Der Parteitag wird voraussichtlich am 3. Juni stattfinden.

Wie sollen wir in Österreich die Teuerung bzw. ihre Folgen bekämpfen?

Maximal 4 Antwortmöglichkeiten

  • Steuern auf Arbeit senken, dafür Steuern auf Millionenvermögen erhöhen 23%, 595 Stimmen
    23% aller Stimmen 23%
    595 Stimmen - 23% aller Stimmen
  • Übergewinnsteuer für Energieunternehmen und Banken 20%, 521 Stimme
    20% aller Stimmen 20%
    521 Stimme - 20% aller Stimmen
  • Energiepreise stärker regulieren 16%, 403 Stimmen
    16% aller Stimmen 16%
    403 Stimmen - 16% aller Stimmen
  • Mieterhöhungen für die nächsten zwei Jahre stoppen 13%, 341 Stimme
    13% aller Stimmen 13%
    341 Stimme - 13% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen 12%, 302 Stimmen
    12% aller Stimmen 12%
    302 Stimmen - 12% aller Stimmen
  • Ganztagesschulen kostenlose machen 8%, 202 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    202 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Höchstzinsen für Häuselbauerkredite einführen 5%, 120 Stimmen
    5% aller Stimmen 5%
    120 Stimmen - 5% aller Stimmen
  • Mindestzinsen für bestimmte Sparprodukte einführen 4%, 100 Stimmen
    4% aller Stimmen 4%
    100 Stimmen - 4% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2584
Voters: 776
13. Mai 2024
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Jakob Zerbes

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