OBERÖSTERREICH 

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Totalversagen der Landesregierung: In Oberösterreich explodieren die Corona-Fälle

Die Corona-Sitution in Oberösterreich ist verheerend: Die höchsten Fallzahlen und die niedrigste Impfrate in Österreich. Dass die Fälle derart steigen und die Krankenhäuser an ihre Grenzen stoßen, hat nichts mit regionalen Schwankungen und lokalen Infektionsherden zu tun. Die Ursache ist das misslungene Corona-Management der Landesregierung und der fehlende politische Wille, daran etwas zu ändern. Oberösterreich […]

Schwarz-Blaues Oberösterreich ist Schlusslicht: Kein anderes Bundesland hat so wenige Kindergartenplätze

Oberösterreich hat die wenigsten Kinderbetreuungsplätze in ganz Österreich. Für unter Dreijährige liegt das von ÖVP und FPÖ regierte Bundesland im Bundesländervergleich am letzten Platz und bei den Drei- bis Sechsjährigen auf dem vorletzten Platz vor Vorarlberg. Die schwarz-blaue Landesregierung wälzt die Verantwortung für diese familienfeindlichen Umstände auf die Gemeinden ab. Wer in Oberösterreich einen Kindergartenplatz […]

OÖ-Stichwahl nach Kurz-Affäre: ÖVP verliert jeden dritten Bürgermeister

Die erste Wahlschlappe der ÖVP nach der Kurz-Affäre ließ nicht lange auf sich warten. Bei den Bürgermeister-Stichwahlen in Oberösterreich verlor die ÖVP gleich vier Bezirkshauptstädte an die SPÖ. Insgesamt wurde jeder dritte ÖVP-Bürgermeister in der Stichwahl nicht wiedergewählt. Die ÖVP erleidet in Oberösterreich eine massive Wahlschlappe. Jeder dritte ÖVP-Bürgermeister, der sich der Wiederwahl stellen musste, […]

„Gegen den ausdrücklichen Willen meiner Großmutter“: Enkel von Holocaust-Überlebender zu Stelzers Angriff auf enteigneten Grund

Ein Grundstück am Attersee wird einer jüdischen Familie von den Nazis geraubt. Als sich die Familie nach dem Krieg wieder um das Grundstück bemüht, muss sie 90.000 Schilling Ablöse zahlen, um ihr Eigentum zurück zu bekommen. Um sich den Rückkauf ihrer enteigneten Grundstücke leisten zu können, verkaufen sie einen Teil davon wieder. Eines davon an […]

OÖ-Corona-Affäre: Um 18 Mio. Schutzkleidung bei T-Shirt-Händler bestellt, nach 1,5 Jahren fehlt großer Teil der Ware 

Manche haben in der Corona-Krise das Geschäft ihres Lebens gemacht. Besonders das ÖVP-geführte Oberösterreich scheint zu einem wahren Eldorado für Jung-Medizinunternehmer geworden zu sein. Das Land kaufte etwa um 18 Millionen Euro medizinische Schutzausrüstung bei einem T-Shirt-Unternehmen mit nur einem Mitarbeiter und Sitz in Deutschland. 10 Millionen wurden als Vorauszahlung bereits überwiesen – doch Waren […]

ÖVP-Berater als Corona-Profiteur: Prüfberichte zeigen überteuerten Kauf von Schutz-Ausrüstung

Ein Ex-ÖVP-Wahlkampfmanager verkaufte zu Beginn der Corona-Krise völlig überteuert medizinische Schutzausrüstung an das ÖVP-geführte Bundesland Oberösterreich. Kontrast berichtete ausführlich. Nun weitet sich der Skandal aus: Es geht um Inserate in einem ÖVP-Medium, ein plötzlich eingestelltes Verfahren, Kontakte von schwarzen Netzwerkern zur Staatsanwaltschaft und einen unveröffentlichten Prüfbericht. März 2020, Nachbarschafts-Initiativen bilden sich, man geht für seine […]

Statt besseren Arbeitsbedingungen: Wirtschaftskammer will PflegerInnen von den Philippinen holen

Bis 2030 fehlen 75.000 Pflegekräfte. Während der Pandemie richtete die Regierung eine eigene Zugbrücke für sie ein. Mittlerweile ist der Applaus verhallt. Die Forderungen der Pflegerinnen und Pfleger nach einer 35-Stunden-Woche und besseren Arbeitsbedingungen sind vergessen. Statt auf die Forderungen der Beschäftigten einzugehen und so für genügend Fachkräfte zu sorgen, will die Wirtschaftskammer jetzt PflegerInnen […]

„Das hat Steyr nicht verdient“: Aktionäre gönnen sich 500 Mio. Dividende und wollen 2.400 MAN-Mitarbeiter kündigen

Tausende gingen auf die Straße, um gegen die geplante Abwanderung der MAN aus Steyr zu demonstrieren. 2.400 Menschen würden dann bei MAN direkt den Job verlieren, mehr als 4.000 Menschen in der gesamten Region sind betroffen. Die Aktionäre des Mutterkonzerns zahlten sich im September eine halbe Milliarde an Dividende aus und die Manager verdienten 11 […]

Walter Schauder und die Schnauder & Partner GmbH begehren die Veröffentlichung nachstehender GEGENDARSTELLUNG

Sie veröffentlichen auf der Webseite https://kontrast.at einen Artikel unter der Überschrift „SPÖ macht ÖVP Maskenaffäre zum „Justiz-Fall“. In diesem Beitrag verweisen Sie darauf, dass die Oberösterreichische Gesundheitsholding im Auftrag des Landes Oberösterreich im Zuge der Corona-Krise der Schnauder & Partner GmbH einen Auftrag über 4,5 Millionen Euro erteilt habe; diese Gesellschaft hätte angeblich „bis zu […]

Vollzeit-Lohn unter der Armutsgrenze: Oberösterreich will Contact-Tracern nur 933 Euro zahlen

Das Land Oberösterreich sucht nach Contact-Tracern. Also Angestellten, die die Kontakte von Corona Infizierten nachverfolgen. Eine verantwortungsvolle Aufgabe, doch beim Gehalt wird gegeizt: 933,68 Euro netto will das schwarz-blau regierte Land für die Vollzeitstelle zahlen. Zum Vergleich: In Wien bekommt man für dieselbe Stelle um rund 500 Euro mehr. Die ÖVP-geführte Gewerkschaft öffentlicher Dienst  geht […]

Kürzen bei Obdachlosen und Corona-Härtefällen: ÖVP-Bundesländer setzen türkis-blaue Sozialhilfe extrem um

Schwarz-Blau hat die Mindestsicherung zur Sozialhilfe gemacht – für Bundesländer gibt es keine Mindestbeträge mehr, was die Ärmsten in den ÖVP-geführten Bundesländern Niederösterreich und Oberösterreich noch ärmer macht. Dort bekommen etwa Obdachlose oder Frauen in Frauenhäusern jetzt deutlich weniger, als zum Überleben reicht. Die SPÖ verlangt von der Regierung, das Gesetz endlich zu reparieren – die […]

Corona Teststraße: Nur Wien bietet gratis und schnelle Tests an

Seit Montag ist eine Reisewarnung für Kroatien in Kraft. Rückkehrer müssen seither einen negativen  Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 72 Stunden ist oder sie müssen in Heimquarantäne, bis ein Testergebnis vorliegt. Diese Regeln hat die Bundesregierung für die Kroatien-Urlauber erlassen, doch bei der Umsetzung hinkt hinterher. Anders als Deutschland, aber auch Wien. Dort gibt […]

Krisenmanagement versagt nach Corona-Cluster in Oberösterreichs Fleischindustrie

In Oberösterreich kam es in mehreren fleischverarbeitenden Betrieben zu Corona-Ausbrüchen. Doch die Landesregierung lässt die Betriebe geöffnet. Dabei haben wir aus Deutschland gelernt: Corona kann sich gerade in der Fleischindustrie schnell ausbreiten. Schließlich wird eng an eng gearbeitet – und teilweise auch gewohnt. In Österreich steigen die Corona-Fall-Zahlen wieder deutlich. Erstmals seit 19. Mai gibt […]

Masken-Skandal in Oberösterreich: Wie der Chef der Gesundheitsholding die Prüfung des Kaufs verzögert

Die Corona-Krise hat die Möglichkeit zur persönlichen Bereicherung mit sich gebracht. Auch der österreichischen Wettbewerbsbehörde ist klar, dass Corona-Käufe gut kontrolliert werden müssen: Bereits im März kündigt sie an, die Beschaffungen genau zu prüfen. Das scheint Oberösterreich zu stören: Noch bevor der Maskenskandal rund um einen Millionenauftrag für einen ÖVP-Wahlkampfmanager bekannt wurde, bemühte sich die Oberösterreichische […]

SPÖ macht ÖVP-Maskenaffäre zum Justiz-Fall

Die Masken-Affäre zieht weite Kreise: Nachdem bekannt wurde, dass das Land Oberösterreich den 6-fachen Preis für Coroan-Schutzausrüstung an einen ÖVP-Berater gezahlt hat, bringt die SPÖ die Causa vor Gericht und ins Parlament. Im Zuge der Corona-Krise beschaffte die Oberösterreichische Gesundheitsholding im Auftrag des Landes Oberösterreich Schutzausrüstung im Wert von 70,3 Mio. Euro. Ein großer Auftrag […]

Masken-Millionen: Nutzte die ÖVP Oberösterreich die Corona-Krise aus, um sich ihren Wahlkampf zu finanzieren?

Ein ÖVP-Berater bekam einen 4,5 Millionen Euro schweren Auftrag vom Land Oberösterreich. Er soll wegen der Corona-Krise Schutzausrüstung importieren. Erfahrung damit hat er keine und  er verlangte bis zu sechs Mal mehr als andere. Seine Firma schaltete Inserate in der Parteizeitung der ÖVP Oberösterreich und er selbst war für die oberösterreichische Volkspartei in Wahlkämpfen tätig. […]

ÖVP-Berater macht Corona-Millionen: Oberösterreich zahlte 6-fachen Preis für Schutzausrüstung

Ein ehemaliger Wahlkampfmanager und Kommunikationsberater der ÖVP Oberösterreich Walter Schnauder hat an Corona ziemlich gut verdient: Er verkaufte um 4,5 Millionen Euro OP-Kittel, Schutzmasken und Handschuhe an das Land Oberösterreich. Die Firma, über die der Deal abgewickelt wurde, gründete er erst im April. Erfahrung beim Einkauf von Medizinprodukten hatte er bis dahin keine – dafür […]

„Sie leisten Großartiges“: OÖ belohnt 24-Stunden-Pflegerinnen mit 1.000 Euro Bonus pro Monat

In der Corona-Krise sieht man, auf welche Jobs wir am wenigsten verzichten können. Einer davon ist die 24-Stunden-Pflege. Die Schließung der Grenze stellt jetzt Österreich in diesem Bereich vor eine große Belastung. Schließlich kommen 98 Prozent unserer Pflegerinnen aus Osteuropa. Oberösterreich bezahlt jetzt den Pflegerinnen einen 1.000 Euro Bonus, um sie im Land zu halten. […]

Oberösterreich: Sparstift für zeitgenössische Kunst, Millionen-Förderung für KTM

Im Budget der Kulturszene Oberösterreichs klafft ein Loch in der Höhe von 5,2 Mio. Euro. Die Kürzung der Kulturförderung um rund 18,4 % wurde nicht, wie ursprünglich vereinbart, durch eine Auszahlung aus Rücklagen abgefedert. Gleichzeitig freut sich das Motor-Unternehmen KTM über Förderungen in der Höhe von 5,2 Mio. Euro. Die KUPF (Kulturplattform OÖ) beklagt in […]

Härtefälle im schwarz-blauen Oberösterreich: Ehepaar muss nach 65 Jahren getrennt leben

Das Ehepaar Winter ist seit 65 Jahren verheiratet, jetzt muss er ins Pflegeheim. Die Verschärfungen im schwarz-blauen Oberösterreich sorgen nun dafür, dass die beiden nicht mehr zusammen leben können. Das ist nicht der einzige Härtefall. Update: Nach öffentlichem Interesse und Intervention der SPÖ-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer zieht Frau Winter mit 1. September ins Timelkamer Pflegeheim. Allerdings […]

Wien und Burgenland machen Kindergarten gratis

Berufstätige Mütter und Väter sind auf Kindergärten in ihrer Nähe angewiesen. Ihre Kleinsten sollen gut versorgt werden, mit anderen Kindern spielen und eine schöne Zeit verbringen. Doch in vielen Bundesländern sind Kindergärten eine teure Angelegenheit – die schnell mehrere hundert Euro im Monat verschlingen. Wien das Burgenland gehen einen anderen Weg: In den sozialdemokratisch regierten […]

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