Thema "FPÖ"

Sozialstaat-Forscher Talós: Kurz hat die Grundlage der 2. Republik beendet – die Verhandlungsdemokratie

Der Sozialstaat-Forscher Emmerich Talós hat ein Buch über die schwarz-blaue Wende herausgegeben. Darin wird die Politik der Regierung Schüssel mit jener der...

Die haben geredet, wie der Kickl…

Nationalratswahl 2019: 5 Probleme – und wie Parteien sie lösen wollen

Klimakrise, teure Wohnungen, zu wenig Pflegekräfte, Ärztemangel und niedrige Löhne –  was sind die Ideen der Parteien zu diesen Themen? Wir haben...

Ursula Stenzel spricht bei den rechtsextremen Identitären – nicht ihr erster Skandal

Die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel nahm am vergangenen Samstag bei einer Demonstration der rechtsextremen Identitären teil. Nicht das erste Mal, dass die FPÖ...

Jobgarantie: SPÖ will jedem Langzeitarbeitslosen einen Job geben

Die Aktion 20.000 hat gezeigt, wie man Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfen kann. Würde man das Projekt auf alle Altersgruppen ausweiten, gäbe es keine...

Arbeiter und Angestellte: Sie haben nichts von der FPÖ

Die FPÖ gibt sich gerne als „soziale Heimatpartei“. Egal ob unter Haider, Strache oder jetzt Hofer – sie tut, als ob sie die Partei...

Wien verbannt LKWs ohne Abbiegeassistenten aus der Stadt

Laster ohne Abbiegeassistenten dürfen ab Frühjahr 2020 nicht mehr auf Wiens Straßen rechts abbiegen. Das kommt einem Fahrverbot für LKWs über 7,5...

Ibiza, Schreddern, Casino-Deal: Die Polit-Praktiken von ÖVP und FPÖ

Die einen lassen heimlich Festplatten schreddern, die anderen verstecken sie im Safe im Alpenhaus. Die einen schreiben 12-Stunden-Tage für ihre Großspender ins...

Schwarzblaue Kürzungen bei der Justiz gefährden nun den Rechtsstaat

Personalmangel, Abwanderungen, verzögerte Prozesse: Die Kürzungen von Schwarz-Blau bei der Justiz sind bei den Bezirksgerichte deutlich zu spüren. Einige Gerichte reagieren nun...

Wien, Burgenland und Kärnten machen Kindergarten gratis

Berufstätige Mütter und Väter sind auf Kindergärten in ihrer Nähe angewiesen. Ihre Kleinsten sollen gut versorgt werden, mit anderen Kindern spielen und...

So organisierte die ÖVP den FPÖ-Historikerbericht

Die Historikerkommission der FPÖ sollte die blaue Partei aus dem Schmuddeleck führen. Nach der Liederbuch-Affäre um den niederösterreichischen Spitzenkandidaten Udo Landbauer wurde...

Altes Modell korrigieren: Die SPÖ will einen Familienbonus für alle Kinder

Seit 2019 steht Familien ein Familienbonus von bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr zu. Vorausgesetzt wird aber ein entsprechend hohes...

Nach ÖVP-FPÖ-Kürzungen: Kindergeld für Krisenpflegeeltern kommt ab Tag 1

ÖVP und FPÖ haben Anfang 2019 beschlossen, dass viele Krisenpflegeeltern kein Kindergeld mehr erhalten. Kritik kam von der Opposition und Betroffenen. Der...

ÖVP-FPÖ Umbau der Krankenkassen kostet bis zu 400 Mio.

Die aktuelle Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch Sozialministerin Brigitte Zarfl bringt einen ersten Anhaltspunkt, wie viel der Umbau der Krankenkassen kosten wird. Zwischen...

Warum wählt man FPÖ? „Inland“-Regisseurin Ulli Gladik im Interview

Der Film INLAND begleitet drei FPÖ-Fans vor und nach der Nationalratswahl 2017 und taucht dabei tief in deren Lebenswelt ein. Warum wählt...

270 Mio. Euro: Diese sinnlosen Ausgaben der Regierung Kurz sorgen für Kritik

17 Monate war die Regierung Kurz im Amt. In dieser Zeit haben Kurz, Strache, Kickl und Co. 270 Mio. an Unkosten ausgegeben....

Die Top 10 Abstimmungen: Das hat der Nationalrat im Sommer beschlossen

Das freie Spiel der Kräfte hat im Nationalrat viele gute Gesetze ermöglicht: Vom Rechtsanspruch auf den Papamonat, volle Karenz-Anrechnung im Job, über...

Nationalrat: FPÖ stimmt gegen Schwerarbeiter

Die SPÖ wollte im Nationalrat die Pension für Schwerarbeiter in Nachtschicht verbessern. Denn sie haben momentan hohe Abschläge bei der Pension. Die...

Übersicht: Jetzt kommen Glyphosat-Verbot, Karenzanrechnung, Nichtraucher-Schutz und mehr

Das freie Spiel der Kräfte im Parlament ebnet in den Sommermonaten vor der Nationalratswahl zahlreichen guten Gesetzen für Österreich den Weg: Vom...

ÖVP und FPÖ hieven Investmentbanker und WKÖler an Spitze der Sozialversicherung

Die Zerschlagung der Sozialversicherung geht auch nach dem Bruch der Koalition weiter. ÖVP und FPÖ haben ein schwarz-blaues Duo an die Spitze...

Den PORR-Arbeitern schadet die Großspende von PORR-Aktionär Ortner an die Kurz-ÖVP am meisten

Klaus Ortner ist PORR-Aktionär und dürfte der dickste Fisch im Teich der Großspender von Sebastian Kurz sein. Dass den Bauarbeitern von PORR...

ÖVP und FPÖ schaffen Sexualpädagogik in Schulen praktisch ab

ÖVP und FPÖ wollen externe Vereine aus dem Sexualunterricht an Schulen verbannen. Das sieht ein Entschließungsantrag vor, den beide Parteien im Nationalrat...