Artikel zu dem Thema "FPÖ"

Nationalratssitzung am 1. Juni 2023: So haben die Parteien abgestimmt

Bei der Sitzung des Nationalrats am 1. Juni 2023 ging es vor allem um Maßnahmen zur Bekämpfung der Teuerung. Debattiert wurden etwa...

Salzburgs Frauen bekommen von ÖVP & FPÖ Herdprämie statt Kindergärten

Seit Mai 2023 ist es fix: In Salzburg wird eine schwarz-blaue Koalition regieren. Neben ausländerfeindlichen Maßnahmen – wie etwa die Einführung einer...

Nationalratssitzung am 24. und 25. Mai 2023: So haben die Parteien abgestimmt

Bei der Sitzung des Nationalrats am 24. und 25. Mai ging es vor allem um Maßnahmen zur Bekämpfung der Teuerung. Debattiert wurden...

Steigbügelhalter

Wer zur Miete wohnt, sollte nicht die ÖVP wählen – 5 Gründe

Die ÖVP könnte sich in „Österreichische Vermieter Partei“ umbenennen – die Buchstaben würden passen, die Politik ebenso. Vermutlich will die Volkspartei ihren...

Erhalt und Sanierung jüdischer Friedhöfe: Wollte ÖVP und FPÖ Punkt aus Arbeitsübereinkommen streichen?

Update 19. März 2023: Das Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ wurde am Sonntag kommentarlos auf der Webseite des Land Niederösterreichs aktualisiert. Der...

Schwarz-Blau in Niederösterreich: Mikl-Leitner lässt sich von Landbauer zur Landeshauptfrau machen

Niederösterreich bekommt ein schwarz-blaues Regierungsbündnis. Die Verhandlungen nach der Landtagswahl am 29. Jänner wurden in der Nacht auf Freitag beendet: Mikl-Leitner (ÖVP)...

Tiefer geht´s immer bei der FPÖ

Waldhäusls Wien

Waldhäusls Wien   

Verhetzungsanzeige: FPÖ-Landesrat Waldhäusl beleidigt Schülerin rassistisch im TV

Der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl äußerte sich bei „Pro und Contra“ gegenüber einer Schülerin besonders beleidigend: Wenn Sie und ihre Mitschüler:innen nicht...

Nationalratssitzung am 31. Jänner und 1. Februar: So haben die Parteien abgestimmt

Bei der Sitzung des Nationalrats am 31. Jänner und 1. Februar wurden diverse Volksbegehren und Berichte des Rechnungshof-Ausschusses diskutiert sowie verschiedene Maßnahmen...

Nationalratssitzung am 25. Jänner: So haben die Parteien abgestimmt

Die Sondersitzung des Nationalrats am 25. Jänner 2023 war dem Thema Teuerung und Gegenmaßnahmen gewidmet. Hier ausgewählte Abstimmungen im Parlament! 25. Jänner...

Nationalratssitzung 12. und 13. Oktober: So haben die Parteien gestimmt

Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um den Staatshaushalt 2023 und notwendige Maßnahmen zur Abfederung von Teuerung und drohender...

Ländle setzt Nehammer unter Druck: ÖVP-Gemeinde einstimmig für Gaspreisdeckel

Die Forderung der SPÖ nach einem Gaspreisdeckel hat in Feldkirch (Vorarlberg) hohe Wellen geschlagen. Alle Parteien stimmten für die Resolution, die auch...

Nationalratssitzung 3. und 4. Oktober: So haben die Parteien gestimmt

Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um Gaspreisdeckel, CO2-Steuer und die Folgen der Inflation für Haushalte und Gemeinden geprägt....

Tirol-Wahl: ÖVP stürzt ab, verliert mehr als ein Fünftel der Wähler und drei Mandate

Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne verlieren bei der Landtagswahl in Tirol jeden fünften Wähler, die ÖVP fährt das schlechteste Ergebnis in der...

Nationalratssitzung 21. September 2022: So haben die Parteien gestimmt

Die Nationalratssitzung im September 2022 war von Debatten rund um steigende Energiepreise und die Folgen der Inflation für Haushalte und Gemeinden geprägt....

Bundespräsidenten-Wahl: Das Wichtigste zu den Kandidaten – in aller Kürze

Das sind die sieben Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober 2022: Alexander Van der Bellen, Michael Brunner, Gerald Grosz, Walter Rosenkranz, Heini...

Walter Rosenkranz: FPÖ schickt einen rechten Burschenschafter ins Präsidentschaftsrennen

Neben den amtierenden Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen kandidieren nur wenige um das höchste Amt im Staat. Von den Parlamentsparteien schickt nur...

Nationalratssitzung 6. bis 8. Juli 2022: So haben die Parteien gestimmt

Die Nationalratssitzungen im Juli 2022 waren von Debatten rund um steigende Energiepreise, die Folgen der Inflation sowie rund um das neue Parteiengesetz...

Nationalratssitzung 23. Juni 2022: So haben die Parteien gestimmt

Die Sondersitzung am 23. Juni 2022 war von Debatten rund um das Inflationspaket der Regierung und darüber hinausgehende Forderungen der Oppositionsparteien geprägt....

Einfach erklärt: Was man über die Geheimpapiere von Kurz, Strache und Kogler wissen muss

ÖVP und FPÖ haben 2017 geheime Nebenabsprachen getroffen. In ihnen haben sie detailliert künftige Postenschacher-Pläne niedergeschrieben. Jetzt ist das Geheimpapier – der...

Umfrage: Rot-Grün-Neos wäre beliebteste Koalitionsvariante, ÖVP muss in keiner Regierung sein

27 Prozent der Österreicher:innen wünschen sich eine Dreiparteien-Koalition zwischen SPÖ, Grünen und NEOS. Nu 16 Prozent sind für eine Fortsetzung der aktuellen...

Schwarz-Blaues Oberösterreich ist Schlusslicht: Kein anderes Bundesland hat so wenige Kindergartenplätze

Oberösterreich hat die wenigsten Kinderbetreuungsplätze in ganz Österreich. Für unter Dreijährige liegt das von ÖVP und FPÖ regierte Bundesland im Bundesländervergleich am...

Vorbild Aktion 20.000: Die Steiermark stellt Langzeitarbeitslose in Gemeinden an

Die Steiermark startet ein Jobprogramm für Langzeitarbeitslose nach dem Modell der Aktion 20.000. Dort bekamen Jobsuchende die Chance auf einen Wiedereinstieg ins...

Intrigen, Beschimpfungen, Manipulation: Das Worst-of der ÖVP-Chats

Selten ist der Weg an die Spitze einer Partei und an die Spitze staatsnaher Unternehmen so gut dokumentiert wie bei Sebastian Kurz...

Lukas Resetarits über obszöne Managerboni, „unglaublich reaktionäre“ türkise Politik & Message-Control

Die Ausschüttung von Bonuszahlungen für ManagerInnen von Konzernen, die kaum Steuern zahlen, aber zig Millionen an staatlicher Unterstützung erhalten, findet er obszön....

Doron Rabinovici: Die ÖVP bedient sich der Emotionen, die die FPÖ seit Jahren schürt

Der Autor und Historiker Doron Rabinovici hat gemeinsam mit anderen prominenten Autorinnen und Autoren einen offenen Brief unterzeichnet, der sich gegen den „Abschiebeexzess“...

Parteispende für ÖVP, Millionen für Privatklinik: Ermittlungen gegen Ex-Minister Löger gestartet

EDIT 2. November 2021 Aus einem Schreiben der WKStA  vom 28. Oktober 2021 geht hervor, dass die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Hartwig...

Ansteckung in der Arbeit: Home-Office reduziert Corona-Infektionen deutlich!

In Österreich hat der Anteil an Home Office seit dem ersten Lockdown stark abgenommen. Dabei zeigt eine aktuelle Studie: Arbeiten von zu Hause bremst die...

Corona-Impfung „so gefährlich wie das Virus selbst“ – Wie viele Kranke und Tote verursacht die FPÖ-“Wochenblick”-Kampagne?

„Corona ist nicht so gefährlich, wie behauptet wird.“ „Die Covid-Tests liefern meistens falsche Ergebnisse.“ „Impfen ist gefährlicher als Corona selbst.“ – Das...

Rettung von Menschen aus Moria: ÖVP und Grüne schmettern Antrag erneut ab

Viele Bürgermeister aus ganz Österreicher haben sich bereit erklärt, Kinder aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria zu retten. Die Regierung lehnte bereits im...

Arbeiter und Angestellte haben nichts von der FPÖ – Eine Analyse der freiheitlichen „Politik für die kleinen Leute“

Die FPÖ gibt sich gerne als „soziale Heimatpartei“. Egal ob unter Haider, Strache oder jetzt Hofer – sie tut, als ob sie die Partei...

Wirtschaftskammer verdient bei AUVA-Deal Millionen: Staatsanwaltschaft mit Causa beschäftigt

Im Verwaltungsrat der Unfallversicherung (AUVA) wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ der Umzug der AUVA in das Haus der Kaufmannschaft...