Thema "Kurz"

Arbeitsminister Kocher für schwarz-blaues Modell: Arbeitslosengeld soll weniger werden

Statt das Arbeitslosengeld zu erhöhen, greift der neue Arbeitsminister Martin Kocher jetzt einen alten Vorschlag der ÖVP-FPÖ-Regierung auf: das degressive Arbeitslosengeld –...

Pensionskürzungen & arbeiten am Sonntag: Die Ideen von Arbeitsminister Kocher

Nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher wurde Martin Kocher als neuer Arbeitsminister angelobt. Kocher erntete mediale Vorschusslorbeeren – endlich ein Minister mit...

Das gibt’s doch nicht: Hundertausend Euro für Inserate – Regierung vergisst die Infos

Es scheint in letzter Zeit nicht besonders rund zu laufen bei der Regierung. Nachdem sie bei der Bestellung von Massentests schon um...

Österreich zahlt 27 Millionen zu viel für Massentests – ohne Qualitätskontrolle und Ausschreibung

Österreich zahlt für die gleiche Menge Corona-Schnelltests um 27 Millionen Euro mehr als die Slowakei. Das zeigen Recherchen des ORF und des...

Trotz Rekordarbeitslosigkeit & Corona-Krise: Regierung gibt 210 Mio. für PR aus

Die türkis-grüne Regierung schreibt einen PR-Auftrag für bis zu 30 Millionen aus. Geplant ist ein gemeinsamer Kommunikationsauftritt für alle Ministerien. Gleichzeitig werden...

Kurz und sein Umgang mit Wahrheit

Wenn die ÖVP das Sagen hat, werden die Pensionen gekürzt

Die schwarz-grüne Regierung hat die Pensionen im großen Stil gekürzt: Die Hacklerregelung wird abgeschafft, die Invaliditäts- und die Schwerarbeiterpension zusammengestrichen. Hinzu kommen...

Hackeln bis zum Holzpyjama?

Wie uns die Regierung in den zweiten Lockdown geführt hat

Österreich befindet sich erneut im Lockdown. Mit Dienstag, zwei Wochen nach Beginn, treten Verschärfungen in Kraft. Denn die Kurve habe sich auf...

Hätte der Anschlag verhindert werden können? Innenministerium ignorierte Warnungen über Attentäter

In der Aufarbeitung des Terroranschlages von Wien kommen Details zutage, die Innenminister Nehammer schwer belasten. Der Verfassungsschutz scheint von einem Munitionskauf des...

ÖVP-Abgeordnete: Arbeitslose sollen Niedriglohnjobs annehmen statt Unterstützung bekommen

Zwei ÖVP-Abgeordnete ziehen auf Facebook über Arbeitslose her, denen sie in der größten Arbeitsmarktkrise der Zweiten Republik keine Einmalzahlung gönnen. Obwohl über...

Geld gegen Gesetz: Anzeige belastet Kurz schwer – hat er Gesetze für Spenden verkauft?

Bundeskanzler Kurz kommt in Bedrängnis. Er und seine engsten Vertrauten wurden bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt. Der Verdacht: Sie sammelten Spenden...

Corona: Regierung macht Fehler und schiebt die Schuld auf die Bevölkerung

Es ist ein bekanntes Bild: Bundeskanzler Kurz, Vizekanzler Kogler und die Minister Anschober und Nehammer treten vor die Presse und verkünden neue...

Ischgl-Kommission: Kurz ist verantwortlich für Superspreader-Chaos

Ein Totalversagen diagnostiziert die Ischgl-Kommission den Behörden bei dem Handling des Corona-Ausbruchs Anfang März. Die Kommission wurde nach internationaler Kritik und oppositionellen...

Konzerne nehmen Corona-Millionen und wandern ab – Kurz schaut zu

409.000 Menschen haben derzeit keine Arbeit in Österreich, das sind um 20 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Doch der Kanzler...

Kurz verzehnfacht seine Werbeausgaben: Benko-Medien profitieren – kritische Zeitungen bekommen wenig

Die Regierung hat 20 Millionen für die „Schau auf dich – schau auf mich“ Kampagne ausgeben. Im Zuge dessen hat das Bundeskanzleramt...

Regierung verhindert Verbot: Staatsgelder kassieren, Dividenden ausschütten und Mitarbeiter entlassen weiter erlaubt

Österreich ist mitten in der größten Job-Krise der Zweiten Republik. Rund 400.000 Menschen in Österreich sind arbeitslos, fast jeden Tag hört man...

Last Minute: Die Regierung peitscht Corona-Gesetz durchs Parlament

Es ist Sonntag, der 13. September. Knapp vor Mitternacht übermittelt die Regierung die neue Version des Epidemiegesetzes an das Parlament. Den Abgeordneten...

Kurz in der ZIB2: Der Kanzler will Arbeitslose in den Billiglohnsektor drängen

Sebastian Kurz argumentiert in seinem ZIB 2-Interview gegen eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Damit will die ÖVP die Arbeitslosen in den Billiglohnsektor drängen....

Kurz-Ablehnung des Merkel-Macron-Plans ist ökonomisch unvernünftig – Stephan Schulmeister im Interview

Deutschland und Frankreich haben letzte Woche einen Solidaritätsplan zur Corona-Rettung für die EU vorgelegt. Der sogenannte Merkel-Macron-Plan soll besonders schwer angeschlagenen Regionen...

OGH-Urteil: Kritik an Message-Control fällt unter Meinungsfreiheit

2018 ließ die ÖVP ein Foto von einem Kurz-Besuch im Wallner-Ländle retuschieren, weil das winzige Bild einer rauchenden Frau im Hintergrund nicht...

Fake News als Polit-Taktik: Warum die ÖVP Wien runter macht

Die ÖVP versucht strategisch Wien schlecht zu machen. Und das Innenministerium verbreitet dazu Panik: Die Corona-Fälle in Wien seien außer Kontrolle. Tatsächlich...