All posts tagged "Kurz"

Kurz in der Bredouille

Kurz in der Krise: Nationalrat befragt Kanzler zu Ermittlungen gegen ihn und Blümel

Die Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) haben am Montag das Parlament beschäftigt. In einer Sondersitzung musste...

Geheime Schmutzkübel-Dossiers: ÖVP-Klub beauftragt Agentur, um Oppositionelle anzupatzen

Ein Fehler mit Folgen. Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger schickt ein Email an die Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper. Unabsichtlich, muss man vermuten, ist der...

Sozialminister Mückstein für höhere EU-Mindestlöhne – Kurz lässt ihn nicht zum Sozialgipfel

Sozialminister Mückstein (Grüne) hat sich im Vorfeld des EU-Sozialgipfels in Porto für die EU-Mindestlohnrichtlinie ausgesprochen. Aber der grüne Minister darf Österreich beim Sozialgipfel...

Sprungbrett ins leere Becken: 300 Millionen-Projekt gegen Langzeitarbeitslosigkeit wirkungslos

Die Regierung hat sich endlich das Thema Arbeitslosigkeit vorgenommen. Über das Projekt „Sprungbrett“ sollen Firmen Lohnzuschüsse bekommen, wenn sie Langzeitarbeitslose einstellen. Dadurch...

Impfdesaster: Nur 5 EU-Länder impfen noch langsamer als Österreich

Sebastian Kurz hat es versprochen: Bis Ende Juni sollen wir alle zumindest einmal gegen Corona geimpft worden sein. Bei genauerer Betrachtung der...

Nach Kritik an Kurz: Kanzler setzte seinen Vertrauten „mit Vollgas“ gegen die Kirche an

Die öffentlich gewordenen Chat-Protokolle von Thomas Schmid geben auch einen Einblick, wie im System Kurz mit KritikerInnen umgegangen wird. Kurz nachdem die...

System ÖVP: Chats zeigen, wie der Postenschacher zwischen Kurz und seiner „Familie“ läuft

Neue SMS-Protokolle zeigen: Bei der Umstrukturierung der Staatsholding ÖBAG wurde ordentlich mit Posten geschachert. Der damalige Generalsekretär Thomas Schmid suchte sich seinen...

Lukas Resetarits über obszöne Managerboni, „unglaublich reaktionäre“ türkise Politik & Message-Control

Die Ausschüttung von Bonuszahlungen für ManagerInnen von Konzernen, die kaum Steuern zahlen, aber zig Millionen an staatlicher Unterstützung erhalten, findet er obszön....

Schlechter AUA-Deal rächt sich: Jeder 5. Mitarbeiter verliert Job – trotz 450 Mio. Staatshilfe

Die Bundesregierung hat der AUA, einer Tochter des deutschen Luftfahrtkonzerns Lufthansa 450 Millionen Euro Staatshilfen zugesprochen. Es war ein schlechter Deal für...

Arbeitsminister Kocher: Arbeitslosengeld soll weniger werden

Statt das Arbeitslosengeld zu erhöhen, greift Arbeitsminister Martin Kocher einen alten Vorschlag der ÖVP-FPÖ-Regierung auf: das degressive Arbeitslosengeld – also Kürzungen für...

Auf-Zu-Politik und Geld für die Falschen – Österreich auf dem vorletzten Platz in der EU-Wirtschaftsprognose 2021

Die Corona-Hilfen in Österreich sind 31 Milliarden schwer. Und trotzdem ist die Wirtschaftskrise bei uns stärker als überall sonst in der EU....

Ermittlungen: Kurz-Mann hat nach Ibiza-Bombe Festplatten aus Laptops geschreddert

Ein enger Mitarbeiter von Kanzler Kurz hat fünf Festplatten aus dem Kanzlerbüro schreddern lassen. Darunter waren anscheinend nicht nur Druckerfestplatten, sondern auch...

Die ÖVP versinkt im eigenen (Korruptions-)Sumpf

Hausdurchsuchung wegen Novomatic-Spende: Diese Blümel-Vereine sollte man sich ansehen

Am Tag der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel tritt dieser am Abend vor die Presse: In einem sehr kurzen, bemerkenswerten Auftritt nimmt er...

Ibiza-Drahtzieher packt aus: Hat die ÖVP den Video-Machern 3 Millionen Euro angeboten?

Fabian Schmid vom Standard hat mit dem Drahtzieher des Ibiza-Videos gesprochen. Im Interview kommt Bemerkenswertes ans Tageslicht: Die ÖVP wusste von den...

Pensionskürzungen Ja, Arbeitszeitverkürzung Nein, arbeiten am Sonntag Ja – der neue Arbeitsminister Kocher

Nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher wurde Martin Kocher als neuer Arbeitsminister angelobt. Kocher erntete mediale Vorschusslorbeeren – endlich ein Minister mit...

Das gibt’s doch nicht: Hundertausend Euro für Inserate – Regierung vergisst die Infos

Es scheint in letzter Zeit nicht besonders rund zu laufen bei der Regierung. Nachdem sie bei der Bestellung von Massentests schon um...

Österreich zahlt 27 Millionen zu viel für Massentests – ohne Qualitätskontrolle und Ausschreibung

Österreich zahlt für die gleiche Menge Corona-Schnelltests um 27 Millionen Euro mehr als die Slowakei. Das zeigen Recherchen des ORF und des...

Trotz Rekordarbeitslosigkeit & Corona-Krise: Regierung gibt 210 Mio. für PR aus

Die türkis-grüne Regierung schreibt einen PR-Auftrag für bis zu 30 Millionen aus. Geplant ist ein gemeinsamer Kommunikationsauftritt für alle Ministerien. Gleichzeitig werden...

Kurz und sein Umgang mit Wahrheit

Wenn die ÖVP das Sagen hat, werden die Pensionen gekürzt

Die schwarz-grüne Regierung hat die Pensionen im großen Stil gekürzt: Die Hacklerregelung wird abgeschafft, die Invaliditäts- und die Schwerarbeiterpension zusammengestrichen. Hinzu kommen...