Thema "Kurz"

ÖVP-Abgeordnete: Arbeitslose sollen Niedriglohnjobs annehmen statt Unterstützung bekommen

Zwei ÖVP-Abgeordnete ziehen auf Facebook über Arbeitslose her, denen sie in der größten Arbeitsmarktkrise der Zweiten Republik keine Einmalzahlung gönnen. Obwohl über...

Geld gegen Gesetz: Anzeige belastet Kurz schwer – hat er Gesetze für Spenden verkauft?

Bundeskanzler Kurz kommt in Bedrängnis. Er und seine engsten Vertrauten wurden bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt. Der Verdacht: Sie sammelten Spenden...

Corona: Regierung macht Fehler und schiebt die Schuld auf die Bevölkerung

Es ist ein bekanntes Bild: Bundeskanzler Kurz, Vizekanzler Kogler und die Minister Anschober und Nehammer treten vor die Presse und verkünden neue...

Grüne für schwarz-blaues Modell: Arbeitslosengeld soll mit der Zeit sinken

Statt das Arbeitslosengeld zu erhöhen, griff der Grüne Vizekanzler Werner Kogler im Juli einen alten Vorschlag der ÖVP-FPÖ-Regierung auf: ein degressives Arbeitslosengeld...

Ischgl-Kommission: Kurz ist verantwortlich für Superspreader-Chaos

Ein Totalversagen diagnostiziert die Ischgl-Kommission den Behörden bei dem Handling des Corona-Ausbruchs Anfang März. Die Kommission wurde nach internationaler Kritik und oppositionellen...

Konzerne nehmen Corona-Millionen und wandern ab – Kurz schaut zu

409.000 Menschen haben derzeit keine Arbeit in Österreich, das sind um 20 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Doch der Kanzler...

Kurz verzehnfacht seine Werbeausgaben: Benko-Medien profitieren – kritische Zeitungen bekommen wenig

Die Regierung hat 20 Millionen für die „Schau auf dich – schau auf mich“ Kampagne ausgeben. Im Zuge dessen hat das Bundeskanzleramt...

Regierung verhindert Verbot: Staatsgelder kassieren, Dividenden ausschütten und Mitarbeiter entlassen weiter erlaubt

Österreich ist mitten in der größten Job-Krise der Zweiten Republik. Rund 400.000 Menschen in Österreich sind arbeitslos, fast jeden Tag hört man...

Last Minute: Die Regierung peitscht Corona-Gesetz durchs Parlament

Es ist Sonntag, der 13. September. Knapp vor Mitternacht übermittelt die Regierung die neue Version des Epidemiegesetzes an das Parlament. Den Abgeordneten...

Kurz in der ZIB2: Der Kanzler will Arbeitslose in den Billiglohnsektor drängen

Sebastian Kurz argumentiert in seinem ZIB 2-Interview gegen eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Damit will die ÖVP die Arbeitslosen in den Billiglohnsektor drängen....

Kurz-Ablehnung des Merkel-Macron-Plans ist ökonomisch unvernünftig – Stephan Schulmeister im Interview

Deutschland und Frankreich haben letzte Woche einen Solidaritätsplan zur Corona-Rettung für die EU vorgelegt. Der sogenannte Merkel-Macron-Plan soll besonders schwer angeschlagenen Regionen...

OGH-Urteil: Kritik an Message-Control fällt unter Meinungsfreiheit

2018 ließ die ÖVP ein Foto von einem Kurz-Besuch im Wallner-Ländle retuschieren, weil das winzige Bild einer rauchenden Frau im Hintergrund nicht...

Fake News als Polit-Taktik: Warum die ÖVP Wien runter macht

Die ÖVP versucht strategisch Wien schlecht zu machen. Und das Innenministerium verbreitet dazu Panik: Die Corona-Fälle in Wien seien außer Kontrolle. Tatsächlich...

Ginge es nach Rechnungshof, OECD und ÖVP: Österreich hätte nur halb so viele Intensivbetten

Der Rechnungshof, die ÖVP und die OECD verlangten jahrzehntelang eine Senkung der Anzahl an Intensivbetten in Österreichs Krankenhäusern. Der Rechnungshof hat immer...

Corona: Österreich ohne zentrale Gesundheitskoordination – dank Kurz und Hartinger-Klein

Das Corona-Virus stellt das österreichische Gesundheitssystem vor Herausforderungen. Die zentrale Koordinationsstelle des Seuchenschutzes wurde von der Regierung Kurz I abgeschafft. Und durch...

Achtung – die Patienten-Milliarde kommt! ⚠️

Krankenkassen-Desaster: Wegen Kurz‘ Reform drohen jetzt Leistungskürzungen und Selbstbehalte

In nur 2 Jahren hat es Sebastian Kurz geschafft, die Krankenkassen kaputt zu reformieren. Statt der versprochenen Patientenmilliarde gibt es durch die...

Krankenkassen-Reform: Kurz versprach Milliarden Plus – tatsächlich ist es ein 1,7 Milliarden Minus

In nur 2 Jahren hat es Sebastian Kurz geschafft, die Krankenkassen von einem 111 Millionen Euro Plus in ein 175 Millionen Euro...

Unglaublich: Diese Dinge sind heute selbstverständlich, doch die ÖVP war dagegen

Gernot Blümel wirbt im Wiener Wahlkampf mit dem Slogan „Wien nach vorne bringen“. Der Schriftsteller Robert Menasse erklärt in einem Facebook-Kommentar, warum...

Hacklerregelung: Für ÖVP-Kurz sind 45 Jahre arbeiten nicht genug

45 Jahre Lohnarbeit sind der ÖVP unter Kurz zu wenig. Sie wollen die sogenannte „Hacklerregelung“ abschaffen, denn diese würde der Republik zu...

ÖVP & Grüne wollen Studiengebühren erhöhen: Das trifft Arbeiterfamilien und den Mittelstand

Schwarz-Grün will die Studiengebühren für Studenten erhöhen, die länger brauchen, weil sie arbeiten müssen. Doch Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen belasten Studierende – und...

Das Ende der Hacklerregelung: Pensions Sisyphos