Artikel zu dem Thema "Korruption"

ÖVP-Mann im Finanzministerium will mehr treue ÖVPler in Justiz-Ämtern

Der ÖVP ist die Justiz offenbar nicht schwarz genug. Oder nicht türkis genug. Man weiß es nicht genau, ist wohl auch egal....

ÖVP-Korruptions-Ausschuss eingesetzt – Aber Sobotka will Vorsitz übernehmen

Unter dem Titel „ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss“ werden jetzt diverse Machenschaften der Regierungen unter ÖVP-Führung im Parlament aufgearbeitet. Die SPÖ, die FPÖ und die Neos...

Der unaufhaltsame Fall des Sebastian Kurz

So unschuldig wie Grasser – Kurz versucht sich mit gekauften Gutachten reinzuwaschen

Sebastian Kurz hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das ihn entlasten soll. Erstellt hat es ein Anwalt, der schon den beiden Ex-Politikern...

Inserate-Korruption „Unsere Medienlandschaft ist in einem besorgniserregenden Zustand“

Inserate-Korruption, gekaufte Berichterstattung, gefälschte Umfragen – das Anti-Korruptionsvolksbegehren drängt auf Reformen. Die Rechtsexperten Heinz Mayer und Martin Kreutner erklären im Kontrast-Interview, was...

SPÖ-Krainer: „ÖVP-Ministerium für ÖVP-Ministerium nach Korruption durchleuchten“

Worum wird es im ÖVP-Korruptionsausschuss gehen? Das haben wir Kai-Jan Krainer gefragt. Er war Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss und wird es auch im...

ÖVP unter Druck: Kurz-Meinungsforscherin Beinschab will in Korruptionsaffäre Kronzeugin werden

Die Meinungsforscherin Sabine Beinschab ist in die ÖVP-Affäre rund um mutmaßliche Inseratenkorruption verwickelt. Sie soll frisierte Umfragen zugunsten von Sebastian Kurz erstellt...

„Wer zahlt, schafft an“ – wie die Kurz-Spender vom neuen Budget profitieren

Die Chats aus der ÖVP-Kurz-Affäre zeigen, wie sich Sebastian Kurz an die Macht putschte. Sie geben aber auch Einblick in das Politikverständnis...

Faktencheck: Warum der ÖVP-Spin zur Kurz-Affäre nicht stimmt

Die ÖVP macht Sebastian Kurz in der Korruptionsaffäre die Mauer. Kein Wunder, schließlich geht es nicht nur um die Zukunft von Kurz:...

Minus 12,5 Prozent: ÖVP verliert nach Kurz-Affäre massiv – SPÖ & ÖVP gleichauf

In einer neuen Umfrage bekommt die ÖVP die Rechnung für die Kurz-Affäre präsentiert. Sie verliert massiv. Die SPÖ gewinnt 4 Prozent im...

OÖ-Stichwahl nach Kurz-Affäre: ÖVP verliert jeden dritten Bürgermeister

Die erste Wahlschlappe der ÖVP nach der Kurz-Affäre ließ nicht lange auf sich warten. Bei den Bürgermeister-Stichwahlen in Oberösterreich verlor die ÖVP...

Schallenberg wird Kanzler – Kurz bleibt an der Macht

Sebastian Kurz als Kanzler ist Geschichte. Doch das dürfen nicht alle Konsequenzen der Kurz-Affäre sein. Er selbst bleibt in einer politischen Spitzenposition...

Gegen diese ÖVP-Politiker wird ermittelt

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein engster Beraterkreis stehen im Verdacht, gegen das Gesetz verstoßen zu haben. Dabei geht es um manipulierte...

ÖVP-Chat-Protokolle: Kurz soll fast 2 Mio. Euro Steuergelder für Machtübernahme missbraucht haben

Im Bundeskanzleramt, in der ÖVP-Zentrale und im Finanzministerium fanden am Mittwoch Razzien statt. Sebastian Kurz soll die „öffentliche Meinung“ mit gefälschten Studien...

Illegale Parteispenden & Inseraten-Korruption: Hausdurchsuchung im Bundeskanzleramt und ÖVP-Parteizentrale

Zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik gab es eine Hausdurchsuchung im Bundeskanzleramt. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ordnete sie an, da sie...

OÖ-Corona-Affäre: Um 18 Mio. Schutzkleidung bei T-Shirt-Händler bestellt, nach 1,5 Jahren fehlt großer Teil der Ware 

Manche haben in der Corona-Krise das Geschäft ihres Lebens gemacht. Besonders das ÖVP-geführte Oberösterreich scheint zu einem wahren Eldorado für Jung-Medizinunternehmer geworden...

ÖVP-Berater als Corona-Profiteur: Prüfberichte zeigen überteuerten Kauf von Schutz-Ausrüstung

Ein Ex-ÖVP-Wahlkampfmanager verkaufte zu Beginn der Corona-Krise völlig überteuert medizinische Schutzausrüstung an das ÖVP-geführte Bundesland Oberösterreich. Kontrast berichtete ausführlich. Nun weitet sich...

Voll verblümelt!

Verfassungsrechtler Mayer: Der Bundeskanzler kann nicht machen, was er will!

Zwölf namhafte Persönlichkeiten aus Justiz, Politik und Beamtenschaft haben das Volksbegehren gegen Korruption und für den Rechtsstaat gestartet. Darunter der Verfassungsexperte Heinz...

Volksbegehren gegen Korruption: „Unser Rechtsstaat beginnt zu kippen“

12 namhafte Persönlichkeiten aus Justiz und Politik haben ein Volksbegehren für Rechtsstaatlichkeit und gegen Korruption gestartet. Präsentiert wurde es am Dienstag in...

Nach 5 Jahren Türkis: Österreich schneidet bei „Korruptionsbarometer“ schlecht ab

Österreich ist korrupter als der EU-Schnitt. Das ergibt eine neue Umfrage von Transparency International. Dass Österreich in Sachen Korruption so schlecht abschneidet,...

Kurz in der Bredouille

News-Chef und Ex-Krone-Redakteur warnten vor Kurz-Einfluss auf Medien

Jetzt wird es sogar konservativen Medienmachern zu wild: Horst Pirker, Herausgeber des Magazins „News“, machte publik, dass ihm das Finanzministerium die Streichung...

Verdacht auf illegale Parteifinanzierung – Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen ÖVP-Justizsprecherin

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungen gegen ÖVP Justizsprecherin Michaela Steinacker aufgenommen. Der Verdacht: Sie soll von einem Raiffeisen-Tochterunternehmen bezahlt worden...

Geheime Schmutzkübel-Dossiers: ÖVP-Klub beauftragt Agentur, um Oppositionelle anzupatzen

Ein Fehler mit Folgen. Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger schickt ein Email an die Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper. Unabsichtlich, muss man vermuten, ist der...

Intrigen, Beschimpfungen, Manipulation: Das Worst-of der ÖVP-Chats

Selten ist der Weg an die Spitze einer Partei und an die Spitze staatsnaher Unternehmen so gut dokumentiert wie bei Sebastian Kurz...

Heinz Fischer: Der Kurz-Stil funktioniert nur bei Schönwetter ohne Gegenwind

Die Regierung nimmt keine Kinder aus Moria auf, greift die unabhängige Justiz an und verliert an Zustimmung. Altbundespräsident Heinz Fischer kritisiert im...

Die ÖVP versinkt im eigenen (Korruptions-)Sumpf

Hausdurchsuchung wegen Novomatic-Spende: Diese Blümel-Vereine sollte man sich ansehen

Am Tag der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel tritt dieser am Abend vor die Presse: In einem sehr kurzen, bemerkenswerten Auftritt nimmt er...

Masken-Skandal in Oberösterreich: Wie der Chef der Gesundheitsholding die Prüfung des Kaufs verzögert

Die Corona-Krise hat die Möglichkeit zur persönlichen Bereicherung mit sich gebracht. Auch der österreichischen Wettbewerbsbehörde ist klar, dass Corona-Käufe gut kontrolliert werden müssen:...

Masken-Millionen: Nutzte die ÖVP Oberösterreich die Corona-Krise aus, um sich ihren Wahlkampf zu finanzieren?

Ein ÖVP-Berater bekam einen 4,5 Millionen Euro schweren Auftrag vom Land Oberösterreich. Er soll wegen der Corona-Krise Schutzausrüstung importieren. Erfahrung damit hat...

ÖVP-Parteifinanzen: Diese ÖVP-Vereine werfen Fragen auf

Durch den Ibiza-Untersuchungsausschuss stehen plötzlich ÖVP-nahe Vereine in der Öffentlichkeit. Das macht die Volkspartei sichtlich nervös: Noch während des U-Ausschusses wurde etwa...

Untersuchungsausschuss Tag 1: Das Ibiza-Video ist ein Blick hinter die Kulissen der schwarz-blauen Politik

Tag 1 des Ibiza- Untersuchungsausschuss: Florian Klenk garantiert, dass das Video authentisch und durchaus stellvertretend für eine politische Praxis unter Schwarz-Blau ist:...

Strache, Gudenus, Kurz und Horten: Das Parlament untersucht jetzt Ibiza

Im Mai 2019 sprengte das Ibiza-Video die damalige Regierung. Das Video zeigt den damaligen Vizekanzler Strache bei der Anbahnung von Korruption, Untreue...