All posts tagged "Korruption"

„Ich liebe meinen Kanzler“ – Das Worst-of der ÖVP-Chats

Selten ist der Weg an die Spitze staatsnaher Unternehmen so gut dokumentiert wie beim ehemaligen Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid. Durch die...

Heinz Fischer: Der Kurz-Stil funktioniert nur bei Schönwetter ohne Gegenwind

Die Regierung nimmt keine Kinder aus Moria auf, greift die unabhängige Justiz an und verliert an Zustimmung. Altbundespräsident Heinz Fischer kritisiert im...

Täglich grüßt der Staatsanwalt: Gegen diese ÖVP-Granden wird ermittelt

Mittlerweile wird gegen so viele ÖVPler ermittelt, dass man leicht den Durchblick verliert. Eine Übersicht. Gegen mehre wichtige ÖVP-Politiker ermittelt gerade die...

Die ÖVP versinkt im eigenen (Korruptions-)Sumpf

Hausdurchsuchung wegen Novomatic-Spende: Diese Blümel-Vereine sollte man sich ansehen

Am Tag der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel tritt dieser am Abend vor die Presse: In einem sehr kurzen, bemerkenswerten Auftritt nimmt er...

Masken-Skandal in Oberösterreich: Wie der Chef der Gesundheitsholding die Prüfung des Kaufs verzögert

Die Corona-Krise hat die Möglichkeit zur persönlichen Bereicherung mit sich gebracht. Auch der österreichischen Wettbewerbsbehörde ist klar, dass Corona-Käufe gut kontrolliert werden müssen:...

Masken-Millionen: Nutzte die ÖVP Oberösterreich die Corona-Krise aus, um sich ihren Wahlkampf zu finanzieren?

Ein ÖVP-Berater bekam einen 4,5 Millionen Euro schweren Auftrag vom Land Oberösterreich. Er soll wegen der Corona-Krise Schutzausrüstung importieren. Erfahrung damit hat...

ÖVP-Parteifinanzen: Diese ÖVP-Vereine werfen Fragen auf

Durch den Ibiza-Untersuchungsausschuss stehen plötzlich ÖVP-nahe Vereine in der Öffentlichkeit. Das macht die Volkspartei sichtlich nervös: Noch während des U-Ausschusses wurde etwa...

Untersuchungsausschuss Tag 1: Das Ibiza-Video ist ein Blick hinter die Kulissen der schwarz-blauen Politik

Tag 1 des Ibiza- Untersuchungsausschuss: Florian Klenk garantiert, dass das Video authentisch und durchaus stellvertretend für eine politische Praxis unter Schwarz-Blau ist:...

Strache, Gudenus, Kurz und Horten: Das Parlament untersucht jetzt Ibiza

Im Mai 2019 sprengte das Ibiza-Video die damalige Regierung. Das Video zeigt den damaligen Vizekanzler Strache bei der Anbahnung von Korruption, Untreue...

Nordmazedonien: EU Beitritt oder Rückkehr zum Nationalismus

Nordmazedonien ist ein leuchtendes Beispiel am Westbalkan: Seit der Sozialdemokrat Zoran Zaev die Regierung übernommen hat, hat er Korruption bekämpft, Mindestlöhne und...

Der Vizekanzler der Groß-Spender: Löger folgt auf Strache

Strache musste nach der Ibiza-Affäre gehen, weil er unter Verdacht steht, Österreich an Großspender verkauft zu haben. Finanzminister Hartwig Löger wird statt...

Wer zahlt, schafft an: Das waren die Reformen für die Großspender

„Sie spenden 500.000 bis 2 Mio. Euro und wollen weniger Steuern zahlen“, erzählt HC Strache im Ibiza-Video. Er spricht über Großindustrielle, Immobilien-Spekulanten...

Grasser und die Eurofighter: Lobbying im Hintergrund und ein Millionendeal für den FPÖ-Parteimanager

Der Eurofighter-Produzent EADS hat einen 6,4 Millionen schweren Werbe-Deal an den einstigen FPÖ-Parteimanager Gernot Rumpold vergeben. Obwohl der Deal zuvor in internen...

Die „Gegengeschäfte“ – bringen der Wirtschaft nichts, fördern aber Korruption

2003 kaufte die Republik unter Schwarzblau 1 Eurofighter um knapp 2 Milliarden Euro. Teil des Deals waren Gegengeschäfte, die der österreichischen Wirtschaft...

FPÖ-Fraktion wollte Champagner und 400-Euro Essen verrechnen – EU fordert Geld zurück

544.400 Euro fordert das EU-Parlament von der europäischen FPÖ-Fraktion (ENF) zurück. Die Rechtspopulisten haben allein im Jahr 2016 fast 478.000 Euro für...

Ungarn-Wahl 2018: Gerät Orbáns Mehrheit ins Wanken?

Bei seiner Rede zur Lage der Nation Mitte Februar 2018 zählt Viktor Orbán alle auf: Faymann, Kern, Milanovic, Renzi, Schulz – alle...