Die Liste der verurteilten FPÖ-Politiker ist lang: Verbindungen zu der rechtsextremen Gruppierung der Identitären, Gesangsbücher mit Nazi-Texten oder Verstöße gegen das Wiederbetätigungsgesetz. Dennoch werden die Freiheitlichen nicht müde, all diese Verstöße gegen geltende Gesetze als Einzelfälle abzutun. Gesammelt in einer Liste zeichnen diese „Einzelfälle“ jedoch ein anderes Bild: nämlich das einer Partei, die immer wieder durch rassistische, hetzerische und menschenfeindliche Äußerungen auffällt. Doch das ist längst nicht alles: Hinzukommen „Üble Nachrede“, „Amtsmissbrauch“ und „schwerer gewerbsmäßiger Betrug“, um nur einige der Strafbestände zu nennen. Wir haben jeden „Einzelfall“ aktiver und ehemaliger FPÖ-Politiker gesammelt.
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FPÖ-Politiker: 100 Mal Einzelfall – eine Liste
| Position | |
|---|---|
| Burgenländischer FPÖ-Bezirkspolitiker (nach der Tat aus der Partei ausgeschlossen) | rechtskräftig verurteilt wegen absichtlicher schwerer Körperverletzung zu 21 Monaten Haft (2015). |
| FPÖ-Vizebürgermeister aus Kärnten | verurteilt wegen Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch (2013). |
| FPÖ-Gemeinderat in Tirol | rechtskräftig wegen Körperverletzung (seiner Schwester) verurteilt (2015). |
| Ex-FPÖ-Bundesgeschäftsführer | Im Geldwäscheprozess im Rahmen des Telekom-Skandals kommt er mit einer Diversion davon und muss 6.000 Euro zahlen. |
| Ehemaliger FPÖ-NÖ Landesobmann | rechtskräftig verurteilt wegen Untreue (2000). |
| Ehemaliger RFJ-Aktivist | rechtskräftig wegen Verhetzung und gefährlicher Drohung verurteilt (2012). |
| Ehemaliger FPÖ-Gemeinderat in Tirol | wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt (2012) |
| FPÖ-Nationalrat | Verdacht der Urkundenfälschung: Bei der Gemeinderatswahl 2015 in Guntramsdorf soll der Beschuldigte eine Frau gegen deren Willen auf die FPÖ-Kandidatenliste gesetzt und deren Unterschrift auf der Einwilligungserklärung gefälscht haben. |
| FPÖ-Ortsparteichef einer Landeshauptstadt | verurteilt wegen Besitz und Weitergabe von kinderpornografischem Material (2009) |
| Ehemaliger RFJ-Aktivist | rechtskräftig wegen Verhetzung und gefährlicher Drohung verurteilt (2012). |
| Vortragende bei FPÖ-Seminar | rechtskräftig wegen Herabwürdigung religiöser Lehren bei einem Vortrag in der FPÖ-Parteiakademie verurteilt (2011). |
| Ex FPÖ-Gemeinderat in Niederösterreich | erklärte sich 2015 wegen Verhetzung rechtskräftig mit einer Diversion einverstanden und musste eine Geldbuße von 1.500 Euro bezahlen. |
| Ehemaliger FPÖ-Nationalrat | rechtskräftig verurteilt wegen Körperverletzung (2005). |
| Ehemaliger FPÖ-Nationalrat | rechtskräftig verurteilt wegen Nötigung und falscher Zeugenaussage (2015). |
| Ehemaliger FPÖ Stadtrat einer Landeshauptstadt | rechtskräftig verurteilt wegen sexueller Nötigung im Amt (2003). |
| FPÖ-Abgeordneter | mehrfach wegen übler Nachrede rechtskräftig verurteilt |
| FPÖ-Gemeinderat in Niederösterreich | rechtskräftig verurteilt wegen Urkundenfälschung und Fälschung einer Wahl zu 4.320 Euro oder 60 Tagen Arrest wegen Fälschung von Unterschriften für seine Unterstützungserklärungen zur Kandidatur. |
| FPÖ-Funktionär aus Tirol | Herabwürdigung religiöser Lehren (noch nicht rechtskräftig) zu einer Geldstrafe von 1.920 Euro: Auf der offiziellen Facebook-Seite der FPÖ-Gemeinde sprach der Funktionär im Zusammenhang mit dem Ramadan von „geisteskranken Islam-Ideologien“. (2017) |
| FPÖ-Sympathisanten | wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt – Das Nachrichtenmagazin „News“ bekam im Vorjahr die Bilder zugespielt. „News“ veröffentlichte diese ebenso wie Fotos, die FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und die ehemalige freiheitliche Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz Schulter an Schulter mit der 24-Jährigen zeigen. |
| FPÖ Vizebürgermeister aus Oberösterreich | rechtskräftig verurteilt wegen sexuellen Missbrauchs von Unmündigen sowie Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses (2015). Die Strafe: Zwölf Monate, davon vier unbedingt. |
| Ex-FPÖ-Landeshauptmann | wegen Untreue im Zusammenhang mit einer BZÖ-Wahlbroschüre für den LT-Wahlkampf 2009, die auf Landeskosten produziert wurde – nicht rechtskräftig - zu einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen zu je 50 Euro sowie einer Haftstrafen von acht Monaten bedingt verurteilt. |
| FPÖ Steiermark | rechtskräftig wegen übler Nachrede zu Zahlung einer Entschädigung von 13.000 Euro verurteilt (2023). |
| Ehemaliger FPÖ-Abgeordneter | Wird im sog. Telekom III Prozess in erster Instanz zu drei Jahren unbedingt verurteilt wegen Untreue. (FPÖ-Parteienfinanzierung mit Telekom-Geld 600.000 Euro über den Umweg von dünnen „Studien“). Der FPÖ wurde die Rückzahlung der 600.000 Euro an die Telekom aufgetragen. Letztlich wird das Strafmaß reduziert – er kommt mit 33 Monaten – davon 11 Monate unbedingt – davon und kann damit elektronische Fußfessel beantragen. |
| Ex-FPÖ-Landtagsabgeordneter in Kärnten | rechtskräftig verurteilt wegen schweren Betrugs (2015) |
| FPÖ-Abgeordneter | verurteilt wegen übler Nachrede (2014) |
| Ex-FPÖ-Finanzlandesrat | wegen Untreue im Zusammenhang mit einer BZÖ-Wahlbroschüre für den LT-Wahlkampf 2009, die auf Landeskosten produziert wurde, zu einer bedingten Haftstrafe von vier Monaten. |
| FPÖ-Bürgermeister aus Oberösterreich | wegen Amtsmissbrauch rechtskräftig verurteilt (2012). |
| FPÖ-Generalsekretär, EU-Mandatar | verurteilt wegen übler Nachrede (2009) |
| Ehemaliger FPÖ-Ortsparteiobmann Niederösterreich | rechtskräftig verurteilt wegen Verhetzung (2013). |
| Ehemaliger FPÖ-Gemeinderat | wegen Verhetzung, Aufruf zur Gewalt gegen Religionsgemeinschaften, Aufruf zur körperlichen Gewalt gegen Politiker verurteilt zu 10 Monaten Haft, aufgrund bisheriger Unbescholtenheit bedingt auf drei Jahre (noch nicht rechtskräftig). (2015) |
| Ex-FPÖ Abgeordneter | rechtskräftig verurteilt wegen Wiederbetätigung (2006). |
| Ehemaliger FPÖ-Abgeordneter | wegen Spielautomaten-Betrugs verurteilt (2002). |
| Ex-FPÖ Politiker aus Vorarlberger | rechtskräftig verurteilt wegen Verhetzung (2010). |
| Ex-Spitzenpolitiker | wegen Beleidigung des Bundespräsidenten verurteilt (2001) |
| FPÖ-Landtagsabgeordnete | (nicht rechtskräftig) wegen Amtsmissbrauch verurteilt (2014) |
| Ehemaliger FPÖ-Abgeordneter | rechtskräftig verurteilt wegen Verhetzung (2010). |
| Ehemaliger FPÖ-Abgeordneter | Verurteilt (2013) zu zwei Jahren, davon drei Monate unbedingt, wegen Beitrages zur Untreue in der Causa Parteienfinanzierung des BZÖ durch die Telekom mit 960.000 Euro, sowie Falschaussage im U-Ausschuss. |
| Ex-FPÖ-Funktionär Steiermark | verurteilt wegen Amtsmissbrauch (2010) |
| FPÖ-Gemeinderat Niederösterreich | wegen Urkundenfälschung und „Fälschung bei einer Wahl“ rechtskräftig zu 4.320 Euro oder 60 Tagen Arrest verurteilt. (2015) |
| Ehem. stv. FPÖ-Bezirksobmann aus Oberösterreich | rechtskräftig wegen NS-Wiederbetätigung und gefährlicher Drohung verurteilt (2004). |
| FPÖ-Bezirksrat Steiermark | rechtskräftig verurteilt wegen Verhetzung (2008). |
| Ex-Stellvertretender Bezirksobmann aus dem Burgenland | wegen schwerer Körperverletzung verurteilt zu 21 Monaten Haft, davon sieben unbedingt. (2015) |
| Ehemaliger FPÖ Abgeordneter | rechtskräftig verurteilt wegen schweren gewerbsmäßigen Betrugs (2000). |
| Ehemaliger FPÖ-Klubobmann | rechtskräftig verurteilt wegen Falschaussage vor Gericht (2008). |
| Kandidat des Rings freiheitlicher Studenten (RFS) | wegen Mordes verurteilt (2014) |
| Ex-Vorstandsmitglied des RFJ | rechtskräftig wegen schwerer Körperverletzung und NS-Wiederbetätigung verurteilt (2012) |
| FPÖ-Landtagsabgeordnete | wegen Beschäftigung einer Schwarzarbeiterin verurteilt (2006) |
| Ex-FPÖ-Funktionär in Tirol | wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt (2008) |
| Ex-FPÖ-Gemeinderat in Linz | (nicht rechtskräftig) verurteilt wegen illegalen Waffenhandels und versuchter Nötigung (2013). |
| Sieben RFJ-Funktionäre | wurden in Innsbruck im Jahr 2011– wegen gerichtlichen Falschaussage nach einer SS-Rede verurteilt. |
| Ehemalige FPÖ Abgeordnete | rechtskräftig verurteilt wegen Verhetzung (2009) zu 24.000 Euro Geldstrafe. |
| Ehemaliger BZÖ/FPÖ Spitzenfunktionär | verurteilt wegen der Annahme von Parteispenden als Gegenleistung für Staatsbürgerschaften (die sog. Part of the Game-Affäre) (2012). In zweiter Insanz rechtskräftig zu 7 Monate bedinger Haft und 67.500 Euro Strafe verurteilt. |
| Ehemaliger FPÖ-Gemeinderat (mittlerweile „freiwillig“ zurückgetreten und aus der FPÖ ausgetreten) | wegen Verhetzung, Aufruf zur Gewalt gegen Religionsgemeinschaften, Aufruf zur körperlichen Gewalt gegen Politiker verurteilt zu 10 Monaten Haft, aufgrund bisheriger Unbescholtenheit bedingt auf drei Jahre (nicht rechtskräftig). (2015) |
| Ex-FPÖ Bundesrat in Kärnten | Rechtskräftig wegen Untreue in der BZÖ-Wahlkampfbroschüren-Affäre (2009) zu einer Geldstrafe von 300 Tagsätzen zu je 50 Euro verurteilt. |
| Ehem. FPÖ-Stadtparteiobmann aus Niederösterreich | verurteilt wegen Nötigung und gefährlicher Drohung (2010) |
| Ehem. FPÖ-Generalsekretär | rechtskräftig verurteilt wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung (1998) im Zusammenhang mit der Vermittlung eines Fußballer-Transfers. Den Verzicht auf sein Nationalratsmandat soll er sich danach von Haider mit 2,5 Millionen Schilling – selbstverständlich unversteuert - haben abkaufen lassen. Dies war im Zuge der Buwog-Affäre ruchbar geworden. |
| Ehemaliger FPÖ-Abgeordneter | wegen übler Nachrede (2012) zu 5.000 Euro teilbedingt und wegen Verhetzung (2014) zu 800 Euro unbedingt verurteilt. |
| Ehemaliger FPÖ-Bezirksrat | rechtskräftig verurteilt zu vier Jahren Haft wegen Holocaust-Leugnung (2008). Der Beschuldigte ist Wiederholungstäter: Er saß seit 2003 wegen ähnlicher Taten bereits 23 Monate lang hinter Gittern. Und dann wurde er 2015 nochmals zu drei Jahren Haft - erneut wegen Holocaust-Leugnung verurteilt – nachdem er feststellt: Es gibt keine historischen Sachbeweise für Gaskammern. (2015) |
| Ehemaliger FPÖ-Landtagsabgeordneter | rechtskräftig verurteilt wegen Betrug und falscher Beweisaussage (2004) – er hatte eine andere Person zum Vaterschaftstest geschickt. |
| Zwei ehemalige FPÖ-Gemeinderäte aus Oberösterreich | wegen Wiederbetätigung (2019) rechtskräftig zu bedingten Freiheitsstrafen zwischen zwölf und 20 Monaten verurteilt worden. |
| ehemalige FPÖ-Nationalratsabgeordnete | rechtskräftig wegen schweren Betrugs und betrügerischer Krida zu zwei Jahren und neun Monaten unbedingter Haft verurteilt worden (2021). |
| Wiener FPÖ-Kommunalpolitiker | wegen Verhetzung zu 4.500 Euro Strafe verurteilt (2021) |
| ehemaliger FPÖ-Politiker in Salzburg | wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz verurteilt (2021). |
| FPÖ-Vize-Bürgermeistern in Oberösterreich | rechtskräftig verurteilt wegen einer diffamierenden Behauptung (2022). |
| 11 FPÖ-Fraktionsmitglieder in Kärnten | Zu einer Verwaltungsstrafe von jeweils 1000 Euro wegen vorsätzlicher oder fahrlässiger Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten verurteilt (2023). |
| Ex-FPÖ-Abgeordneter | wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses zu zwölf Monaten bedingt verurteilt (2023). |
| Ex-Landeshauptmannstellvertreter aus Kärnten | wegen Bestechlichkeit und Vorteilsnahme verurteilt (2020) (nicht rechtskräftig). |
| Ehemalige Klubobmann der FPÖ-Niederösterreich | wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz (2020) zu zwölf Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt (nicht rechtskräftig). |
Dieser Artikel wurde am 11. Jänner 2018 veröffentlicht und zuletzt am 15. März 2024 aktualisiert.
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mich hätte interessiert wie viele Subjekte im Parlament sitzen
Danke für die Ausstellung.
Mich interessiert, ob es auch solch eine Ausstellung von Politikern anderer Parteien gibt. Ja?
Dies würde zur Objektivität beitragen und könnte mögliche Gegenangriffe abschwächen.
http://schwarzbuchoevp.at/michael-spindelegger/
https://kontrast.at/das-sind-die-kurz-spender/
https://www.fass-ohne-boden.at/rene-benko-und-seine-freunde/
https://www.unzensuriert.at/content/0024836-Der-kometenhafte-Aufstieg-des-politisch-gut-abgeschirmten-Rene-Benko
So sehen korrupte Machenschaften aus: besonders, wenn sie per Gesetzen legitimiert werden!
eine beachtliche Liste! Sind das die Werte des christlichen Abendlandes, die die Herren so massiv verteidigen???
sind sie wohl, weil ich beim Vatikan beantragt habe, dass man ihnen den Zusatz in deren Namen lautend auf christlich & sozial zumindest vonseiten der Kirche abzuerkennen habe. Weil es den Vatikan nicht interessiert hat, kann man auch davon ausgehen, dass er mit denen unter einer Decke steckt.
bin dann bald ausgetreten aus dem röm. kath. Verein, der seit Jahrtausenden Leid unter die Menschen bringt und mich zwangsverpflichtet hat dabei zu sein, sofern ich der Faulheit auszutreten weiter huldige.
Keiner unseren Parteien haben eine reine Weste man soll einmal die Vergangenheit ruhen lassen und schauen was die Partein in Zukunft zusammen bringen oder gehen wir bis zum 30 Jährigen Krieg zurück da kann man viel kritisieren in der Politik wird aber nichts weiter gehen
jaja Schwamm drüber, wenn einer verurteilt ist, hat er eh schon Strafe genug, also lassen wir ihn ruhig weiterarbeiten, bis zum nächsten Ausrutscher… warum aber schiebt man Menschen ab, deren Renommee zweifelsohne besser ist, als das der Verurteilten…
Jede „Reinigungsdame“ in einem halbwegs guten Betrieb braucht ein Leumundszeugnis – REGIEREN darf man ohne …..
Ja,das gleiche hab ich mir auch gedacht! Als ich noch jünger war,aber schon erwachsen,dachte ich in meiner fast schon kindlichen naivität dass ein politiker weder vorbestraft oder in irgendeiner weise mit dem gesetz in konflikt stehen darf! Mann,war ich,vorsicht wortwitz,blauäugig!
Dann schaun wir uns mal die anderen an: http://schwarzbuchoevp.at/michael-spindelegger/
Bitte stark verbreiten! Weil durch selbst lesen ändert sich nicht viel, durch Verbreitung schon.
Weiter: Im S von Austria gibt es ein Bundesland,
das seit der Ausrufung der Rep. 4,5 Mrd. € an
sogenannten Schulden angehäuft hat. Dann kam
SchwarzBlau und mit nur einer Bankst sind diese
auf 19,5 Mrd. rauf geschossen worden, was während
der Berichterstattung immer weiter abgemildert worden
war und vom zurückgetretenen Betriebswirt (immer die
falsche Ausbildung für einen Finanzmin.!, jaja Gymnasiast
oder Facharbeiter für Zähne sind noch falscher, man sollte
schon mindestens VWLer sein) in mehreren Partien auch
noch im Budget gut versteckt worden ist.
Auf diese kriminelle Gruppe muss mann besonders acht geben. Vielleicht sollte mann sie in Lagern konzentrieren.
Gruppe ist aber die weitaus weniger üble. Das Übel ist schwarz wie der Tod od. tödlich türkis wie Grünspan.
Ein wahres Gruselkabinett
