Dossier

FPÖ-Politiker im Konflikt mit dem Gesetz

Letzte Aktualisierung: 10. Jänner 2018

Innenminister Kickl hat Anfang Jänner den Sicherheitsbericht präsentiert und angekündigt, Konsequenzen daraus zu ziehen. Eine Problemgruppe hat er aber vergessen: Die FPÖ-Politiker. Die Daten zeigen: Nach einer Explosion 2015 und einem Rückgang 2016 steigt die Zahl der verurteilten FPÖ-Politiker wieder an.

Wir haben die Fälle gesammelt.

Nach Rückgang steigen 2017 die Verurteilungen um 33%
Position 
Burgenländischer FPÖ-Bezirkspolitiker (nach der Tat aus der Partei ausgeschlossen)verurteilt wegen absichtlicher schwerer Körperverletzung zu 21 Monaten Haft, Urteil noch nicht rechtskräftig (2015)
FPÖ-Vizebürgermeister aus Kärnten verurteilt wegen Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch (2013).
FPÖ-Gemeinderat in Kufsteinrechtskräftig wegen Körperverletzung (seiner Schwester) verurteilt (2015).
Ex-FPÖ-BundesgeschäftsführerIm Geldwäscheprozess im Rahmen des Telekom-Skandals kommt er mit einer Diversion davon (2016) und muss 6.000 Euro zahlen.
Ehemaliger FPÖ-NÖ Landesobmannrechtskräftig verurteilt wegen Untreue (2000).
Ehemaliger RFJ-Aktivistrechtskräftig wegen Verhetzung und gefährlicher Drohung verurteilt (2012).
Ehemaliger FPÖ-Gemeinderat in Tirolwegen NS-Wiederbetätigung verurteilt (2012)
FPÖ-NationalratVerdacht der Urkundenfälschung: Bei der Gemeinderatswahl 2015 in Guntramsdorf soll H. eine Frau gegen deren Willen auf die FPÖ-Kandidatenliste gesetzt und deren Unterschrift auf der Einwilligungserklärung gefälscht haben.
Ehemaliger stv. Stadtobmann des RFJwegen Körperverletzung verurteilt (nicht rechtskräftig) (2012)
FPÖ-Ortsparteichef einer Landeshauptstadtverurteilt wegen Besitz und Weitergabe von kinderpornografischem Material (2009)
Ehemaliger RFJ-Aktivistrechtskräftig wegen Verhetzung und gefährlicher Drohung verurteilt (2012).
Vortragende bei FPÖ-Seminarrechtskräftig wegen Herabwürdigung religiöser Lehren bei einem Vortrag in der FPÖ-Parteiakademie verurteilt (2011).
Ex FPÖ-Gemeinderat in Niederösterreicherklärte sich 2015 wegen Verhetzung rechtskräftig mit einer Diversion einverstanden und musste eine Geldbuße von 1.500 Euro bezahlen.
Ehemaliger FPÖ-Nationalratrechtskräftig verurteilt wegen Körperverletzung (2005).
Ehemaliger FPÖ-Nationalratrechtskräftig verurteilt wegen Nötigung und falscher Zeugenaussage (2015).
Ehemaliger FPÖ Stadtrat einer Landeshauptstadtrechtskräftig verurteilt wegen sexueller Nötigung im Amt (2003).
FPÖ-Abgeordnetermehrfach wegen übler Nachrede rechtskräftig verurteilt (Pollak) (2014)
FPÖ-Gemeinderat in Niederösterreichrechtskräftig verurteilt wegen Urkundenfälschung und Fälschung einer Wahl zu 4.320 Euro oder 60 Tagen Arrest wegen Fälschung von Unterschriften für seine Unterstützungserklärungen zur Kandidatur.
FPÖ-Funktionär aus TirolHerabwürdigung religiöser Lehren (noch nicht rechtskräftig) zu einer Geldstrafe von 1.920 Euro: Auf der offiziellen Facebook-Seite der FPÖ-Gemeinde sprach der Funktionär im Zusammenhang mit dem Ramadan von „geisteskranken Islam-Ideologien“. (2017)
FPÖ-Sympathisantenwegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt – Das Nachrichtenmagazin „News“ bekam im Vorjahr die Bilder zugespielt. „News“ veröffentlichte diese ebenso wie Fotos, die FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und die ehemalige freiheitliche Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz Schulter an Schulter mit der 24-Jährigen zeigen.
Ex-FPÖ-Gemeinderat und Vizebürgermeister aus Oberösterreichrechtskräftig verurteilt wegen sexuellen Missbrauchs von Unmündigen sowie Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses (2015). Die Strafe: Zwölf Monate, davon vier unbedingt.
Ex-Landeshauptmann von Kärnten wegen versuchter Vorteilsnahme und Untreue im Zusammenhang mit einer BZÖ-Wahlbroschüre für den LT-Wahlkampf 2009, die auf Landeskosten produziert wurde – nicht rechtskräftig - zu einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen zu je 50 Euro sowie einer Haftstrafen von acht Monaten bedingt verurteilt.
Ehemaliger FPÖ-Abgeordneter und BundesgeschäftsführerWird im sog. Telekom III Prozess in erster Instanz zu drei Jahren unbedingt verurteilt wegen Untreue. (FPÖ-Parteienfinanzierung mit Telekom-Geld 600.000 Euro über den Umweg von dünnen „Studien“). Der FPÖ wurde die Rückzahlung der 600.000 Euro an die Telekom aufgetragen. Letztlich wird das Strafmaß reduziert – er kommt mit 33 Monaten – davon 11 Monate unbedingt – davon und kann damit elektronische Fußfessel beantragen.
Ex-FPÖ-Landtagsabgeordneter in Kärntenrechtskräftig verurteilt wegen schweren Betrugs (2015)
FPÖ-Abgeordneterverurteilt wegen übler Nachrede (2014)
Ex-FPÖ-Finanzlandesrat Kärntenwegen Untreue im Zusammenhang mit einer BZÖ-Wahlbroschüre für den LT-Wahlkampf 2009, die auf Landeskosten produziert wurde, zu einer bedingten Haftstrafe von vier Monaten.
FPÖ-Bürgermeister aus Oberösterreichwegen Amtsmissbrauch rechtskräftig verurteilt (2012).
FPÖ-Generalsekretär, EU-Mandatarverurteilt wegen übler Nachrede (2009)
Ehemaliger FPÖ-Ortsparteiobmann Niederösterreich rechtskräftig verurteilt wegen Verhetzung (2013).
Bundesparteiobmann der FPÖrechtskräftig wegen Urheberrechtsverletzung (Bernd Weidenauer) auf Unterlassung in 3 Punkten und Urteilsveröffentlichung verurteilt (2015). Er spendete im April 2016 nach fast einjährigem Rechtsstreit 9.000 Euro nach außergerichtlicher Einigung der Flüchtlingshilfe des Roten Kreuzes. Strache – wie auch Gudenus - hatte dem Kurier-Fotografen Jürg Christandl Manipulation vorgeworfen. Er hatte in der ZiB 2 am 10.6.2015 behauptet, Christandl habe bei der Anti-Asyl-Demo der FPÖ vor einem Flüchtlingsheim in Wien-Erdberg im Juni 2015 ein gestelltes Lichtbild mit einer syrischen Familie bewusst inszeniert. Der Fotograf hatte auf Unterlassung und öffentlichen Widerruf geklagt. Pikant: Nicht Strache selbst soll die 9.000 Euro bezahlt haben, sondern die Partei, wie der „Kurier“ berichtete.

Strache zahlt 12.000 Euro an den Verein Wiener Frauenhäuser anstelle eines öffentlichen Widerrufs, weil Staatssekretärin Muna Duzdar eine zivilrechtliche Unterlassungs- und Widerrufsklage gegen ihn gewonnen hat. In der Klage ging es um Äußerungen Straches in der ORF-Sendung "Runder Tisch" vom 18. Mai 2016. Diese hätten vom Zuseher laut der Klägerin so verstanden werden können, dass Duzdar in einem Naheverhältnis zu islamistischen Terroristen stehe und insbesondere auch palästinensische Terroristen nach Österreich eingeladen hätte. Das Urteil lautete auf Unterlassung und öffentlichen Widerruf. (vgl. APA 073, 22.2.2017)
Ehemaliger FPÖ-Gemeinderat (mittlerweile „freiwillig“ zurückgetreten und aus der FPÖ ausgetreten)wegen Verhetzung, Aufruf zur Gewalt gegen Religionsgemeinschaften, Aufruf zur körperlichen Gewalt gegen Politiker verurteilt zu 10 Monaten Haft, aufgrund bisheriger Unbescholtenheit bedingt auf drei Jahre (noch nicht rechtskräftig). (2015)
Ex-FPÖ Abgeordneterrechtskräftig verurteilt wegen Wiederbetätigung (2006).
Ehemaliger FPÖ-Abgeordneterwegen Spielautomaten-Betrugs verurteilt (2002).
FPÖ-Landtagsabgeordnete(nicht rechtskräftig) wegen Amtsmissbrauch verurteilt (2014)
Ex-FPÖ Politiker aus Vorarlberger rechtskräftig verurteilt wegen Verhetzung (2010).
Ex-Parteichef der FPÖ-Salzburg wegen Beleidigung des Bundespräsidenten verurteilt (2001)
Ehemaliger FPÖ-Abgeordneterrechtskräftig verurteilt wegen Verhetzung (2010).
Ehemaliger FPÖ-AbgeordneterVerurteilt (2013) zu zwei Jahren, davon drei Monate unbedingt, wegen Beitrages zur Untreue in der Causa Parteienfinanzierung des BZÖ durch die Telekom mit 960.000 Euro, sowie Falschaussage im U-Ausschuss.
Ex-FPÖ-Funktionär in Leobenverurteilt wegen Amtsmissbrauch (2010)
FPÖ-Gemeinderat Niederösterreichwegen Urkundenfälschung und „Fälschung bei einer Wahl“ rechtskräftig zu 4.320 Euro oder 60 Tagen Arrest verurteilt. (2015)
Ehem. stv. FPÖ-Bezirksobmann aus Oberösterreichrechtskräftig wegen NS-Wiederbetätigung und gefährlicher Drohung verurteilt (2004).
FP-Bezirksrat aus der Steiermarkrechtskräftig verurteilt wegen Verhetzung (2008).
Ex-Stellvertretender Bezirksobmann aus dem Burgenlandwegen schwerer Körperverletzung verurteilt zu 21 Monaten Haft, davon sieben unbedingt. (2015)
Ehemaliger FPÖ Abgeordneterrechtskräftig verurteilt wegen schweren gewerbsmäßigen Betrugs (2000).
Ehemaliger FPÖ-Klubobmannrechtskräftig verurteilt wegen Falschaussage vor Gericht (2008).
Kandidat des Rings freiheitlicher Studenten (RFS)wegen Mordes verurteilt (2014)
Ex-Vorstandsmitglied des RFJ Grazrechtskräftig wegen schwerer Körperverletzung und NS-Wiederbetätigung verurteilt (2012)
Ex-FPÖ-Gemeinderat in Linz(nicht rechtskräftig) verurteilt wegen illegalen Waffenhandels und versuchter Nötigung (2013).
FPÖ-Landtagsabgeordnetewegen Beschäftigung einer Schwarzarbeiterin verurteilt (2006)
Ex-FPÖ-Funktionär in Tirolwegen NS-Wiederbetätigung verurteilt (2008)
Sieben RFJ-Funktionäre wurden in Innsbruck im Jahr 2011– wegen gerichtlichen Falschaussage nach einer SS-Rede verurteilt.
Ehemalige FPÖ Abgeordneterechtskräftig verurteilt wegen Verhetzung (2009) zu 24.000 Euro Geldstrafe.
Ehemaliger BZÖ/FPÖ Spitzenfunktionärverurteilt wegen der Annahme von Parteispenden als Gegenleistung für Staatsbürgerschaften (die sog. Part of the Game-Affäre) (2012) – nicht rechtskräftig.
Landeshauptmann, später FPÖ BundesratWegen Untreue in der BZÖ-Wahlkampfbroschüren-Affäre (2009) zu einer Geldstrafe von 300 Tagsätzen zu je 50 Euro (in erster Instanz).
Ehem. FPÖ-Stadtparteiobmann aus Niederösterreichverurteilt wegen Nötigung und gefährlicher Drohung (2010)
Ehem. FPÖ-Generalsekretärrechtskräftig verurteilt wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung (1998) im Zusammenhang mit der Vermittlung eines Fußballer-Transfers. Den Verzicht auf sein Nationalratsmandat soll er sich danach von Haider mit 2,5 Millionen Schilling – selbstverständlich unversteuert - haben abkaufen lassen. Dies war im Zuge der Buwog-Affäre ruchbar geworden.
Ehemaliger FPÖ-Abgeordneterwegen übler Nachrede (2012) zu 5.000 Euro teilbedingt und wegen Verhetzung (2014) zu 800 Euro unbedingt verurteilt.
Ehemaliger FPÖ-Bezirksratrechtskräftig verurteilt zu vier Jahren Haft wegen Holocaust-Leugnung (2008). F. ist Wiederholungstäter: Er saß seit 2003 wegen ähnlicher Taten bereits 23 Monate lang hinter Gittern. Und dann wurde er 2015 nochmals zu drei Jahren Haft - erneut wegen Holocaust-Leugnung verurteilt – nachdem er feststellt: Es gibt keine historischen Sachbeweise für Gaskammern. (2015)
Ehemaliger FPÖ-Landtagsabgeordneterrechtskräftig verurteilt wegen Betrug und falscher Beweisaussage (2004) – er hatte eine andere Person zum Vaterschaftstest geschickt.
Kollaborativer Journalismus
Liebe LeserInnen!

Dir fehlt was? Poste unterhalb dieses Artikels weitere Informationen zum Thema. Brauchbare Inhalte mit Quellenangabe bauen wir – mit Verweis auf den jeweiligen LeserInnen-Kommentar – in den Text ein. Alternativ könnt ihr uns auch ein Mail schicken!

Mehr zum Thema

FPÖ-Politiker im Konflikt mit dem Gesetz
Wir recherchieren und überprüfen die Inhalte und Fakten in unseren Beiträgen. Du hast trotzdem einen Fehler entdeckt? Oder Anregungen und Ergänzungen? Bitte schick uns eine Nachricht.
Wir recherchieren und überprüfen die Inhalte und Fakten in unseren Beiträgen. Du hast trotzdem einen Fehler entdeckt? Bitte schick uns eine Nachricht.
16 Kommentare

16 Kommentare

  1. Schuster

    6. August 2018 um 09:09

    mich hätte interessiert wie viele Subjekte im Parlament sitzen

  2. Clemens

    24. Februar 2018 um 09:41

    Danke für die Ausstellung.
    Mich interessiert, ob es auch solch eine Ausstellung von Politikern anderer Parteien gibt. Ja?
    Dies würde zur Objektivität beitragen und könnte mögliche Gegenangriffe abschwächen.

  3. Marion

    24. Januar 2018 um 07:38

    eine beachtliche Liste! Sind das die Werte des christlichen Abendlandes, die die Herren so massiv verteidigen???

    • Das

      4. Februar 2018 um 17:07

      sind sie wohl, weil ich beim Vatikan beantragt habe, dass man ihnen den Zusatz in deren Namen lautend auf christlich & sozial zumindest vonseiten der Kirche abzuerkennen habe. Weil es den Vatikan nicht interessiert hat, kann man auch davon ausgehen, dass er mit denen unter einer Decke steckt.

    • Ich

      4. Februar 2018 um 17:10

      bin dann bald ausgetreten aus dem röm. kath. Verein, der seit Jahrtausenden Leid unter die Menschen bringt und mich zwangsverpflichtet hat dabei zu sein, sofern ich der Faulheit auszutreten weiter huldige.

  4. Leo

    23. Januar 2018 um 11:56

    Keiner unseren Parteien haben eine reine Weste man soll einmal die Vergangenheit ruhen lassen und schauen was die Partein in Zukunft zusammen bringen oder gehen wir bis zum 30 Jährigen Krieg zurück da kann man viel kritisieren in der Politik wird aber nichts weiter gehen

    • ente52

      23. Januar 2018 um 12:13

      jaja Schwamm drüber, wenn einer verurteilt ist, hat er eh schon Strafe genug, also lassen wir ihn ruhig weiterarbeiten, bis zum nächsten Ausrutscher… warum aber schiebt man Menschen ab, deren Renommee zweifelsohne besser ist, als das der Verurteilten…

      • HVisin

        23. Januar 2018 um 16:09

        Jede „Reinigungsdame“ in einem halbwegs guten Betrieb braucht ein Leumundszeugnis – REGIEREN darf man ohne …..

        • Michaela N

          17. Oktober 2018 um 00:52

          Ja,das gleiche hab ich mir auch gedacht! Als ich noch jünger war,aber schon erwachsen,dachte ich in meiner fast schon kindlichen naivität dass ein politiker weder vorbestraft oder in irgendeiner weise mit dem gesetz in konflikt stehen darf! Mann,war ich,vorsicht wortwitz,blauäugig!

  5. Umso

    17. Januar 2018 um 17:32

    besser passen sie zueinander: http://schwarzbuchoevp.at/michael-spindelegger/

  6. Peter

    15. Januar 2018 um 07:37

    Dann schaun wir uns mal die anderen an: http://schwarzbuchoevp.at/michael-spindelegger/

    • Peter

      15. Januar 2018 um 07:43

      Bitte stark verbreiten! Weil durch selbst lesen ändert sich nicht viel, durch Verbreitung schon.

      Weiter: Im S von Austria gibt es ein Bundesland,
      das seit der Ausrufung der Rep. 4,5 Mrd. € an
      sogenannten Schulden angehäuft hat. Dann kam
      SchwarzBlau und mit nur einer Bankst sind diese
      auf 19,5 Mrd. rauf geschossen worden, was während
      der Berichterstattung immer weiter abgemildert worden
      war und vom zurückgetretenen Betriebswirt (immer die
      falsche Ausbildung für einen Finanzmin.!, jaja Gymnasiast
      oder Facharbeiter für Zähne sind noch falscher, man sollte
      schon mindestens VWLer sein) in mehreren Partien auch
      noch im Budget gut versteckt worden ist.

  7. Bernhard

    13. Januar 2018 um 15:45

    Auf diese kriminelle Gruppe muss mann besonders acht geben. Vielleicht sollte mann sie in Lagern konzentrieren.

    • Diese

      17. Januar 2018 um 17:34

      Gruppe ist aber die weitaus weniger üble. Das Übel ist schwarz wie der Tod od. tödlich türkis wie Grünspan.

  8. Werner Drizhal

    13. Januar 2018 um 11:03

    Ein wahres Gruselkabinett

Kommentar schreiben

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Mit der Nutzung dieses Formulars erklärst du dich mit der Speicherung und Verarbeitung deiner Daten durch diese Website einverstanden. Weitere Informationen zur Privacy Policy finden Sie hier.

Einfach anmelden und keinen Artikel mehr verpassen.
Anmelden
Mit einem Klick auf "Anmelden" akzeptieren
Sie die Privacy Policy von Kontrast.
close-image

Send this to a friend

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen