Nachrichten
-
273Alles ist möglichNeue Gesetze: Diese 7 Abstimmungen kommen auf uns zu
Das Parlament hat noch viel vor: Mit sogenannten Fristsetzungs-Anträgen stellen die Abgeordneten sicher, dass wichtige Vorhaben im September abgestimmt werden. Die Vorhaben reichen...
-
597Sobotka MemesBest of Wolfgang Sobotka Memes
Dem ÖVP-Abgeordneten und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka platzte der Kragen während einer Rede von Jörg Leichtfried (SPÖ) im Parlament. Leichtfried sprach in seiner...
- 5171Stimmverhalten der Parteien im Überblick
Die Top 10 Abstimmungen: Das hat der Nationalrat im Sommer beschlossen
Das freie Spiel der Kräfte hat im Nationalrat viele gute Gesetze ermöglicht: Vom Rechtsanspruch auf den Papamonat, volle Karenz-Anrechnung im Job, über...
- 2.4K15Freies Spiel der Kräfte im Parlament
Übersicht: Jetzt kommen Glyphosat-Verbot, Karenzanrechnung, Nichtraucher-Schutz und mehr
Das freie Spiel der Kräfte im Parlament ebnet in den Sommermonaten vor der Nationalratswahl zahlreichen guten Gesetzen für Österreich den Weg: Vom...
- 439Klimanotstand
Traiskirchen hat den Klimanotstand ausgerufen – Als erste Stadt Österreichs
Der Juni ist heiß wie nie und die SPÖ-Stadt Traiskirchen hat den Klimanotstand ausgerufen. Bis 2030 will die Stadt CO2-neutral werden. Gemeinsam...
- 9385Awakening Europe
Religiöse Extremisten beten für Kurz – das ist nicht der einzige Kontakt zum rechten christlichen Rand
In der Wiener Stadthalle tritt Sebastian Kurz an der Seite eines fundamentalistischen Predigers auf. Der rief 10.000 Gläubige zu einem Kurz-Gebet auf....
- 7175Analyse Medienberichte
Mythos und Wahrheit: Soziale Ausgaben sind keine „Wahlzuckerl“ – Steuergeschenke für Großspender schon
Bei der Nationalrats-Sitzung im Juni haben die Abgeordneten ein breites Spektrum an Beschlüssen auf den Weg gebracht: Das Pflegegeld soll erhöht werden,...
- 771Freies Spiel der Kräfte im Parlament
Sonderurlaub und Lohnfortzahlung für freiwillige Helfer
Freiwillige Helfer bei Katastrophen- oder Rettungseinsätzen bekommen einen Rechtsanspruch auf Fortzahlung ihres Gehalts – finanziert aus dem Katastrophenfonds. Das hat das Parlament...
- 638Kurz ist weg
Was passiert nach dem Misstrauensantrag?
Jede Jus- und Politikstudentin hört davon im Studium, durchgesetzt wurde er jedoch bisher nie: Der Misstrauensantrag. Zum ersten Mal in der Geschichte...
- 1.8K26Die Gründe für den Misstrauensantrag
Warum Österreich ohne Kurz besser dran ist
Er hat keine Mehrheit im Parlament, verweigert Auskünfte über Millionen-Spenden, ignoriert Experten und Volksbegehren, und nützt Krisenszenarien zum eigenen Vorteil: All das...
- 480Anzeige von SOS Mitmensch
Ermittlungen gegen FPÖ-Nepp eingestellt
SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab. Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus...
- 2.0K7Ibiza Memes
Die besten Reaktionen im Internet zum Ibiza-Video
Die Ibiza-Affäre von HC Strache hat das politische System in Österreich tief erschüttert. Im Internet haben die Menschen kreativ auf die Absurdität...
- 9.4K7Explodierende Wahlkampfkosten
Verdeckte ÖVP-Wahlkampfspenden: Wie viel hat Sebastian Kurz wirklich erhalten?
Die Ibiza-Affäre hat auch die Zahlungen von Großspendern an die ÖVP ins Zentrum gerückt: 13 Millionen Euro ließ sich die ÖVP den...
- 2.3K3Ibiza-Video könnte Koalition sprengen
Strache-Video in 10 Punkten + Zitate: Wie der FPÖ-Chef korrupte Deals einhängen wollte
Ein Video zeigt, wie Heinz-Christian Strache einer russischen Oligarchin überteuerte Staatsaufträge in Aussicht stellte – sollte sie die FPÖ im Wahlkampf unterstützen....
- 8621Leser-Kommentar zur EU-Wahl 2019
Pensionisten sollten nicht rechts und konservativ wählen
In vielen EU-Ländern sind die Pensionen so niedrig, dass ältere Menschen nicht von ihr leben können. Das Gefälle könnte auch für Länder...
- 841Generalsekretär von Josef Moser (ÖVP) angezeigt
Eurofighter-Skandal: Mosers Justizministerium wollte Ermittlungen „abdrehen“ lassen
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat den obersten Justizbeamten der Republik angezeigt: Christian Pilnacek. Er soll ihm untergebene Beamte angewiesen haben, das Ermittlungsverfahren gegen die...
- 1.9K1FPÖ-Kulturpolitik
Odin Wiesinger: Huldigung für Wehrmacht und Burschenschafter, Verachtung für Frauen
Die FPÖ schickt den FPÖ-nahen Maler Odin Wiesinger in den oberösterreichischen Kulturlandesbeirat. Wiesinger veröffentlicht in rechtsextremen Medien, malt Wehrmachtssoldaten mit Stahlhelmen, Burschenschafter mit...
- 1.7KFacebook-Leaks
Passwort „heilheil“: NS-Anspielung von FPÖ-Klubobmann Gudenus
Klubobmann Johann Gudenus soll auf Facebook „heilheil“ als Passwort verwendet haben. Das dubiose Passwort war schon im Jahr 2016 öffentlich geworden; die...
- 1.3K1AG-Funktionär plaudert Pläne aus
Wenn ÖVP-Studierende nicht in ÖH-Koalition kommen, soll Bundes-ÖH abgeschafft werden
Dass die Regierung die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) beschneiden will, war bekannt. Doch ein hochrangiger Funktionär der ÖVP-Studierenden-Organisation hat jetzt angekündigt: ÖVP und...
- 1.5K4Was macht die EU für mich?
Diese Vorteile hat uns die EU gebracht – 12 Facts, die du noch nicht kennst
Die EU ist die europäische Union für Politik und Wirtschaft. Sie entwickelt sich seit 1951 und besteht heute aus 28 Mitgliedsstaaten –...
- 2.7K19Interview
Jean Ziegler: Die größten Konzerne haben mehr Macht, als je ein Kaiser oder König hatte
Der Soziologe und ehemalige UNO Sonderbeauftragte für die Welternährung kann nicht akzeptieren, dass 19 % der Menschen an Hunger sterben – in...
- 2.1K12
Mindestsicherung wird um Spenden gekürzt
Die Pläne der Regierung sehen eine Kürzung der Mindestsicherung vor, wenn Betroffene Spenden erhalten. Arme Familien sollen durch Aktionen wie „Licht ins...
- 1.0K1Neonazis in Österreich
32 Hausdurchsuchungen nach Neonazi-Konzert – um ein Jahr verzögert
In einer eilig einberufenen Pressekonferenz verkünden die Generalsekretäre Christian Pilnacek (Justiz) und Peter Goldgruber (Inneres) 32 Hausdurchsuchungen in der rechtsextremen Szene. Der...
