Arbeit & Freizeit

Pensionskürzungen & arbeiten am Sonntag: Die Ideen von Arbeitsminister Kocher

Nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher wurde Martin Kocher als neuer Arbeitsminister angelobt. Kocher erntete mediale Vorschusslorbeeren – endlich ein Minister mit fachlicher Qualifikation und wissenschaftlichen Background. Und tatsächlich: Der Verhaltensökonom fiel in der Vergangenheit mit seiner Expertise auf. Doch auch er vertritt gerade bei den Themen Pensionen und Arbeitslosengeld klassischen ÖVP-Forderungen.

Die Erwartungen sind hoch: Österreichs Regierung bekommt einen neuen Arbeitsminister, der Kompetenz in seinem Fachbereich mitbringt und berufliche Verdienste hat, die über eine gemeinsame politische Jugend an der Seite von Sebastian Kurz hinausgehen. Martin Kocher folgt als neuer Arbeitsminister auf Christine Aschbacher, die nach ihrer Plagiatsaffäre zurücktreten musste. Kocher ist international anerkannter Ökonom und Leiter des Wirtschaftsforschungsinstituts IHS. Er kommt als unabhängiger Experte in die Regierung und hat kein ÖVP-Parteibuch.

Was ist also vom neuen Arbeitsminister zu erwarten? Kocher hat in den letzten Jahren klar Positionen zum Arbeitslosengeld, zu Pensionskürzungen und zu Steuern bezogen – gemeinsam mit der Neuen Zeit hat Kontrast seine Positionen zusammengetragen.

Freier Markt statt Gerechtigkeit

Kocher ist Verhaltensökonom und lehrte lange an der Universität München, die für ihre neoliberale, marktradikale Tradition bekannt ist. Der neue Arbeitsminister ist ein wirtschaftsliberaler Ökonom. Gerechtigkeit ist für ihn nicht zentral am Arbeitsmarkt:

 „Mehr Gerechtigkeit führt zu einem Verlust an Effizienz“, sagt er der Wiener Zeitung 2018.

Was er damit meint? „Die Gefahr ist, wenn etwas öffentlich und gerecht organisiert ist, dass es wenig Innovation und Dynamik gibt.“ Kocher ist lieber, wenn der Markt frei agieren kann – das betrifft auch den Wert der Arbeit.

So rechtfertigt der neue Minister auch die niedrigen Löhne im Pflegebereich. Obwohl das Pflegepersonal in der Corona-Krise für den Bestand des Gesundheitssystems sorgt, „wird der Wert von Pflege gering bemessen, weil sie kaum spezifische Fähigkeiten erfordert, und es zu viel Angebot am Arbeitsmarkt gibt“, sagt Kocher.

An seinem ersten Tag als Minister verteidigt er in der ZiB2 den Umstand, dass das Pflegepersonal schlecht bezahlt ist – und das, obwohl sie Corona besonders ausgeliefert sind und die Nachfrage nach der Berufsgruppe hoch ist.

Späteres Pensionsantrittsalter

Grundsätzlich spricht sich Kocher für einen schlanken Staat und weniger Staatsausgaben aus. In der Corona-Krise hält der Neo-Minister die gestiegenen Staatsausgaben zwar für notwendig und richtig, doch langfristig müsse man vor allem bei den Pensionen sparen. Als ÖVP, SPÖ, FPÖ und Liste JETZT vor der Nationalratswahl 2019 niedrige Pensionen erhöhen wollten, warnte Kocher davor. Auch die Hacklerregelung, also die volle Pension nach 45 Beitragsjahren, lehnte Kocher stets ab. Die Abschaffung begrüßte er auf Twitter.

Auch sonst fordert Kocher Kürzungen im Pensionssystem: Gerade angesichts der Corona-Krise müssten Pensionskürzungen Teil der „Strukturreformen“ sein, um die Krisenkosten zu stemmen. Zentral ist für Kocher da ein langsames Anheben des Antrittsalters über mehrere Jahre. Er entwickelte mit seinem IHS-Institut Anreize für längeres Arbeiten: So soll den Arbeitnehmern vermittelt werden, wie viel das Weiterarbeiten bis 68 bringen würden. Auch abstruse Vorschläge sind dabei: Auf dem Auszug des Pensionskontos sollen mittels Software „gealterte“ Fotos der Arbeitnehmer abgebildet werden, um sie zu privater Altersvorsorge zu motivieren.

Der Auftrag an das IHS, Anreize für einen späteren Pensionsantritt zu entwerfen, stammt übrigens von der „Aktion Generationengerechtigkeit“. Ein Verein im Umfeld von ÖVP und dem ÖVP-nahen Cartellverband. 

Martin Kocher: ÖVP Minister ohne Partei Buch

Minister Martin Kocher und Sebastian Kurz sind sich in vielem einig. Foto: BKA

Gegen höheres Arbeitslosengeld

Sowohl als Ökonom als auch in seinen Antrittsinterviews spricht sich Minister Kocher für ein degressives Arbeitslosengeld aus – die Unterstützung für Arbeitslose soll mit der Dauer der Arbeitslosigkeit sinken. Damit ist er auf einer Linie mit der ÖVP, die das seit Jahren fordert. Den 500.000 Arbeitslosen in der Corona-Krise, die im Schnitt von 900 Euro leben müssen, will Kocher das Arbeitslosengeld jedenfalls nicht auf 70 Prozent erhöhen:

„Wenn man das Arbeitslosengeld jetzt erhöht, wird es schwierig sein, es wieder abzusenken“, sagte Kocher schon im Juni der Kleinen Zeitung. Andere europäische Staaten, wie die Schweiz (79%), Portugal (76%), Dänemark (74%) oder die Niederlande (74%) haben deutlich höhere Arbeitslosengelder. Dennoch will Kocher am niedrigen Satz von 55 Prozent in Österreich festhalten und eher die Zumutbarkeitsbestimmungen verschärfen, wie WIFO-Chef Christoph Badelt im Mittagsjournal erklärt: Was die diese betrifft, erwartet Badelt ebenso Konflikte zwischen dem Minister und den Arbeitnehmervertretern wie bei der Höhe des Arbeitslosengeldes. „Da gibt es sicher keine Einigkeit im politischen Spektrum“, sagt Badelt dazu.

Für Aktion 20.000

Zumindest die Aktion 20.000 ist für den neuen Arbeitsminister aber ein sinnvolles Projekt, das er als IHS-Chef gerne fortsetzen wollte. Vielleicht können ältere Langzeitarbeitslose von Kocher Unterstützung am Arbeitsmarkt erhalten. Zur Erinnerung: Schwarz-Blau hat als eine der ersten Aktionen der Regierung das Job-Programm für ältere Arbeitslose abgeschafft, wo sie in staatlich finanzierten Arbeitsplätzen zurück in den Arbeitsmarkt fanden.

Als Minister will er nach wie vor ein Programm für Langzeitarbeitslose – unter neuem Namen. „Wir müssen uns ohne Scheuklappen dem Problem der Langzeitarbeitslosigkeit stellen“, sagt er der Tiroler Tageszeitung. Und weiter: „Es wird wohl den Begriff „Aktion 20.000“ nicht mehr geben. Mein Zugang ist pragmatisch. Mein Ziel ist es, Maßnahmen zu setzen, um die Menschen wieder zum Arbeitsmarkt hinzuführen.“

Für Sonntagsöffnung und liberalisierte Öffnungszeiten

Auf Twitter äußert sich Kocher immer wieder positiv zu längeren Öffnungszeiten im Handel. Der Arbeitsminister sprach sich auch für die Sonntagsöffnung aus – zumindest am Sonntag vor Weihnachten. Dass Supermärkte während des Lockdowns kürzere Öffnungszeiten haben, kritisierte Kocher auf Twitter.

Gegen die 4-Tage-Woche

Den Vorschlag einer geförderten 4-Tage-Woche, um die Arbeit besser zu verteilen, lehnt Kocher ab. In den Betrieben würden höhere Kosten entstehen. „Das könnte zur Folge haben, dass man schlechter dasteht, wenn der Wirtschaftsaufschwung einsetzt.“

Für Senkung der Unternehmenssteuern

Kocher spricht sich grundsätzlich für eine Senkung der Abgabenquote auf 40 Prozent aus – wie die ÖVP in ihrem Wahlprogramm. Alle sollen weniger Steuern zahlen und es soll auch weniger ausgegeben werden. Die umstrittene Senkung der Unternehmenssteuern (KöST) hat Kocher stets als „wichtiges Symbol für den Standort“ begrüßt. Die Kosten von 1,5 Mrd. für die Senkung der KöST müssten aber anders finanziert oder durch Ausgabenkürzungen eingespart werden, so Kocher. Interessant dabei: Die rund 300 Mio. für die Hacklerregelung bewertet Kocher als unleistbar.

Einsparungen im Gesundheitsbereich: Weniger Spitalsbetten

Als Einsparungsmöglichkeit im Sozialbereich nennt Kocher etwa den Abbau von Spitalsbetten (Pressestunde, Februar 2019). Auch damit liegt er auf einer Linie mit vielen neoliberalen Experten, die jahrelang weniger Intensivbetten in Österreich gefordert haben. Dass Österreichs Sozialversicherung ihnen nicht gefolgt ist, federt jetzt die Corona-Krise ab. 

Mehr zum Thema

Pensionskürzungen & arbeiten am Sonntag: Die Ideen von Arbeitsminister Kocher
Wir recherchieren und überprüfen die Inhalte und Fakten in unseren Beiträgen. Du hast trotzdem einen Fehler entdeckt? Oder Anregungen und Ergänzungen? Bitte schick uns eine Nachricht.
Wir recherchieren und überprüfen die Inhalte und Fakten in unseren Beiträgen. Du hast trotzdem einen Fehler entdeckt? Bitte schick uns eine Nachricht.
12 Kommentare
guest
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
12 Kommentare
Beste
Neuste Älteste
Inline Feedbacks
View all comments
hermann
hermann
11. Januar 2021 21:33

Der nächste gute Kumpel von unserem kurzen im Amt. Supi Ein Genie was von seinem Schreibtisch aus vom IHS wohl nie gesehen hat, wie die ‚Realität außerhalb seines goldenen Büros aussieht. Verlängerung des Pensions Eintrittsalters auf 68 supi ich krieg mit 58 schon keinen Job mehr. Wegen meines Alters. Arbeiten am Sonntag natürlich , wie hieß es bei einem meiner Arbeitgeber „Seit doch froh, dass Du einen Job hast “ Wir gehen auf tolle Zeiten zu. Die Zeche für das ganze zahlen wir alle.

rudolf
rudolf
Reply to  hermann
12. Januar 2021 10:05

Die Arbeitszeit MUß auf 30 Wochenstunde reduziert werden, damit ALLE einen Job bekommen können.Und der Stundenlohn soll auf 17.-€ NETTO angehoben werden, damit auch die ARMUT verschwindet!! Aber noch 2021, damit das Geld nicht nochmehr weniiger Wert wird!
Auch die Arbeitslose gehöhrt auf 80 % dauerhaft erhöht , sonst wird die Armut noch größer, als diese jetzt schon ist!

rudolf
rudolf
Reply to  hermann
15. Januar 2021 10:51

Auch UNSER??? BK hat nie eine handwerkliche Arbeit gemacht, auch nur vom Schreibtisch aus gesehen und sein „FREI Reden“ brachte Ihm den Erfolg, den Er bis jetzt noch hat.

EM
EM
13. Januar 2021 09:59

Unglaublich…. traurig hat der Herr schon mal von 900 Euro Miete gezahlt… Kinder versorgt und keine Möglichkeit gekriegt irgendwo einen Job in der Krise zu bekommen oder als Pensionist beim Einkaufen auf jeden Cent schauen müssen. Leider geht es vielen in Österreich zur Zeit nicht gerade blendend bezweifle das diese Änderungen Gerechtigkeit bringen aber wer weiss wir werden es erfahren

Karl
Karl
Reply to  EM
13. Januar 2021 18:25

Genauso ist es man müsse die Gehälter der Politiker kürzen, und diese Ausgaben prüfen..Keine Privaten Autos mehr Löhne für Politiker um 5000€ Kürzen , Sonderausgabe streichen ,Flüge selbst bezahlen usw..Dadurch können wir Millionen € Sparren…..Sie sollten mit 2000€ Löhne leben und nicht mit 30,000€ in Monat…Wissen nicht was Arbeiten heißt ,dass einzige was Sie wissen ist blöde Reden..Haben keine Ahnung vom Leben eines Arbeiters ,aber große Klappe…..Sind die noch normal mit 68 Jahren Arbeiten, und das noch vielleicht am Bau ???? Der Virus hat ihre Hirne verbrennt???sonst würde er nicht soviel Blödsinn reden…..
Diese Regierung ist zum scheißen …

rudolf
rudolf
12. Januar 2021 09:59

Und was ist mit einer Steuerreform , für die Menschen?? Steuerreform: Wem nutzt die geplante Senkung der KöSt?Friday, 7. February 2020 @ 09:59 Seit Jahrzehnten senken Regierungen in Europa die Steuern auf Konzerngewinne. Die Folge: Auch in Österreich tragen Unternehmen trotz steigender Gewinne mittlerweile nur mehr 10 Prozent der gesamten Steuereinnahmen bei. Rund 80% kommen von Arbeitnehmern, Pensionisten und Konsumenten. Nun will die schwarz-grüne Bundesregierung (in Fortsetzung der Politik der schwarz-blauen Regierung) im Steuerwettlauf nach Unten die Körperschaftssteuer (KöSt) um weitere 4 Prozentpunkte auf 21 Prozent absenken – was rund 1,5 Milliarden Euro kosten wird. Besonders profitieren werden Großkonzerne. Laut… Weiterlesen »

Christian
Christian
Reply to  rudolf
13. Januar 2021 10:31

in Zeiten von Digitalisierung und Digitalnomaden ist es notwendig, dass wir die Steuer auf Unternehmesgewinne senken. Ansonsten gründe ich in Estland oder Zypern eine Gesellschaft und schütte dort aus 20% 14% (endbesteuert in Estland!!) oder sogar nur um 12,5%. Gibt noch einige andere Länder z.B. Ungarn dürfte auch spannend sein und hier zahle ich dann die 27,5% Kapitalertragsteuer. Wie soll man da Wettbewerbsfähig bleiben?

rudolf
rudolf
Reply to  Christian
15. Januar 2021 10:46

Lieber Christian, dann mußt Du , mit Deiner Firma , dort hin AUSWANDERN! Vielleicht gibt es dort bald die 0% Steuer für die Unternehmer?? Aber ob es DIr dort auch gefällt, ist eine andere Sache?

rudolf
rudolf
12. Januar 2021 10:35

Obwohl unser neuer BM für Arbeit PARTEILOS?? ist, ist dieser Herr SCHWARZ bis in die KNOCHEN!! Was kann schon daher rauskommen? m Zuge der Wahlauseinandersetzung ist der Vorschlag aufgetaucht, nicht nur das Mindesteinkommen auf 1.700 Euro monatlich zu erhöhen, sondern die Einkommen bis zu diesem Wert auch steuerfrei zu stellen. Was sagt der Ökonom? Das Mindesteinkommen ist eine Frage, die die Kollektivvertragspartner betrifft. Bei der Steuerfreiheit bis 1.700 Euro wäre die Folge, dass dann praktisch knapp 50 Prozent aller Aktiven und Pensionisten in Österreich keine Lohnsteuer mehr zahlen. Das wäre ein europäischer Spitzenwert. Außerdem läge dann der Einstiegsteuersatz, je nach… Weiterlesen »

Regina Kummetz
Regina Kummetz
14. Januar 2021 08:11

Was nützt ein „Experte“ in der Regierung, wenn er „schwarz“, d.h. neoliberal bis in die Knochen ist? Nicht nur das Wissen eines Politikers ist wichtig, noch wichtiger sind seine Ziele, finde ich. Wenn sich Herr Kochs hier beschriebenen Ziele durchsetzen, dann wird die Gesellschaft noch mehr gespaltet. (Na gut, vielleicht würde das der SPÖ Auftrieb geben, wenn sie es denn richtig nutzte?) Dass Pensionisten – sofern sie nicht selbst arm sind – ein in Krisen stabilisierender Faktor sind, weil sie 1) Geld ausgeben, 2) ihre Kinder / Enkel finanziell unterstützen, sollte ihm bekannt sein. Mir graust es vor diesem Mann,… Weiterlesen »

rudolf
rudolf
15. Januar 2021 10:39

Auch das habe ich gefunden!!! Treten Sie ZURÜCK Hr. KOCHER!!

Treten Sie zurück, Herr Kocher Es gibt, so der neue Arbeitsminister Kocher heute in einem Interview, „überhaupt keinen Grund“ für eine Reichensteuer.

Angesichts der Tatsache, dass das reichste Prozent der Bevölkerung über mehr Vermögen verfügen kann als die unteren 90 Prozent zusammen, sagen wir nur kurz und bündig: „Treten Sie zurück, Herr Kocher.“

EM
EM
Reply to  rudolf
15. Januar 2021 23:58

Ich bin voll und ganz Ihrer Meinung vor allem finde ich das Menschen die eh schon leiden mussten, die die das Land aufgebaut haben und dafür immer stehen und all mögliche Jobs annehmen um zu überleben bestraft werden :ein Irrsinn . Wir sind keine Labor Mäuse um Experimente mit uns durchzuführen und ausserdem wenn einer 20 Euro im Monat mehr hat sollen die Ihm weggenommen werden… Traurig. Der Herr Kocher unterstützt damit nur die Reichen werden immer Reicher… was mit der Mittelschicht und den Ärmsten geschieht überlegt er nicht. Keine Kluge Idee in der Pandemie noch die Menschen zu verärgern… Weiterlesen »

Einfach anmelden und keinen Artikel mehr verpassen.
Anmelden
Jetzt auch bei Telegram!
Mit einem Klick auf "Anmelden" akzeptieren
Sie die Privacy Policy von Kontrast.
close-image
Send this to a friend

Mit Ihrer Einwilligung willigen Sie in das Setzen von den in der Datenschutzerklärung
beschriebenen Cookies und in die damit
verbundenen Übermittlungen von Daten ein. Die Einwilligung kann jederzeit für die
Zukunft in der Datenschutzerklärung widerrufen werden.

Cookie/Tracking Einstellungen

Funktionale CookiesUnsere Website verwendet funktionale Cookies. Diese Cookies sind notwendig, damit unsere Website funktionieren kann.

AnalyseUnsere Website verwendet Cookies für Statistiken, die es ermöglichen, unsere Website zu analysieren und u.a. im Hinblick auf die Benutzerfreundlichkeit zu optimieren.

Social MediaUnsere Website platziert Social-Media-Cookies, um Ihnen Inhalte von Drittanbietern wie YouTube und Facebook anzuzeigen. Diese Cookies können Ihre persönlichen Daten verfolgen.

AndereUnsere Website platziert Drittanbieter-Cookies von anderen Drittanbieter-Diensten, bei denen es sich nicht um analytische, soziale Medien oder Werbung handelt.