Schwarz-Blau
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538IBIZANicht die „Oligarchennichte“: Das sind die Verantwortlichen des Ibiza-Video
Die Fotos der berühmtesten, aber falschen, Oligarchennichte machen in den österreichischen Medien die Runde. Während nach der „Oligarchennichte“ jetzt gefahndet wird, betreiben...
- 2.6K6#retouchierenwiekurz
OGH-Urteil: Kritik an Message-Control fällt unter Meinungsfreiheit
2018 ließ die ÖVP ein Foto von einem Kurz-Besuch im Wallner-Ländle retuschieren, weil das winzige Bild einer rauchenden Frau im Hintergrund nicht...
- 3911U-Ausschuss
Strache, Gudenus, Kurz und Horten: Das Parlament untersucht jetzt Ibiza
Im Mai 2019 sprengte das Ibiza-Video die damalige Regierung. Das Video zeigt den damaligen Vizekanzler Strache bei der Anbahnung von Korruption, Untreue...
- 2.9K2U-Ausschuss
Verfassungsrichter: Schwarz-Grüne Blockade bei Ibiza-Untersuchungen ist nicht zulässig
ÖVP und Grüne verhinderten im Jänner, dass der Untersuchungsausschuss eingesetzt wird und sich mit der Ibiza-Affäre, der Causa Casinos Austria und der...
- 1.3K1Interview mit Josef Harb
Finanzdesaster statt Patienten-Milliarde: „Das kann man bewusste Volkstäuschung nennen“
Das Ergebnis der Krankenkassen-Fusionierung durch Bundeskanzler Kurz ist ein Desaster: 1,7 Milliarden Euro Defizit bis 2024 und die Bürokratie gleicht einem „gnadenlos...
- 1.2K2
Eurofighter-Skandal: Die Vertuschungsversuche der ÖVP
17 Jahre nach ihrem Kauf sorgen sie noch immer für Skandale – die Eurofighter. Hans Peter Doskozil brachte mit seiner Anzeige aus...
- 1.4K2Keine Hochschule für Alle
ÖVP & Grüne wollen Studiengebühren erhöhen: Das trifft Arbeiterfamilien und den Mittelstand
Schwarz-Grün will die Studiengebühren für Studenten erhöhen, die länger brauchen, weil sie arbeiten müssen. Doch Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen belasten Studierende – und...
- 10.2K15Transparenz bei Großkonzernen
Konzerne und Superreiche prellen uns jedes Jahr um 1.000 Milliarden – ÖVP & konservative blockieren EU-Maßnahmen
Jeder ÖVP-Finanzminister hat bisher die in der EU die Regelung blockiert, wonach Großkonzerne ihre Steuern offenlegen müssen. Konzerne und Superreichen vermeiden Steuern...
- 1.0K
Warum hetzt die Regierung unter Kurz gegen Arbeitslose?
„Die faulen Arbeitslosen“ – diesen Ausdruck liest und hört man vermehrt in letzter Zeit. Durch Verschärfungen und Kürzungen verschlechtert die Regierung die...
- 6.1K9
Niederösterreich: 30% weniger Förderungen für SPÖ-Gemeinden
In Niederösterreich bestimmt die Landesregierung allein, welche Gemeinden wieviel Geld aus einem 200 Mio. Euro-Topf erhalten. Gemeinde-Bedarfzuweisung nennt sich das. Nach Bedarf...
- 864Mindestsicherung
Sozialhilfe: Verfassungsgericht kippt türkis-blaue Kürzungen bei Kindern und Lernschwachen
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zwei Bestimmungen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes der türkis-blauen Regierung aufgehoben: Sowohl die Kürzungen ab dem zweiten Kind und auch bei Lernschwachen...
- 1.0K1Schwarz-Blaue Zerschlagung der Krankenkasse
Unternehmer-Mehrheit in der Sozialversicherung: Strenge Kontrollen im Krankenstand geplant
Dank der türkis-blauen Regierung haben die Unternehmer jetzt das Sagen in den Krankenkassen – obwohl sie nicht mal ein Drittel der Beiträge...
- 297Das Wichtigste zusammengefasst
Die Casino-Affäre in 30 Sekunden
Seit Juni 2019 ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen hohe Beamte und Minister der schwarz-blauen Regierung. Sie sind in die Causa Casino verstrickt, in...
- 4.0K8Auch Ex-ÖVP-Finanzminister im Visier der Behörden
Was von der Kurz-Regierung bleibt: Die 6 wichtigsten Fragen zur Casino-Affäre
18 Monate war die türkis-blaue Regierung im Amt und schon ermittelt die Justiz gegen Finanzminister und Vizekanzler unter Sebastian Kurz. Konkret geht...
- 4.1K1Kürzungen bei Behinderten & Kindern
35.000 Kinder wären betroffen: Wien will Mindestsicherung nicht kürzen
Wien will die türkis-blaue Kürzung bei der Mindestsicherung nicht umsetzen. Das hat Sozialstadtrat Peter Hacker im Landtag bestätigt. Hacker sieht durch die...
- 1.2K1Direktorium der Nationalbank
FPÖ-Netzwerk in der Nationalbank: Aufregung um Job für Burschenschafter
Nachdem Heinz-Christian Strache den FPÖ-Politiker Eduard Schock ins Direktorium der Nationalbank gehievt hat, folgt nun die nächste blaue Jobvergabe. Der Burschenschafter Felix...
- 1.9K2Türkis-Blauer Umbau
Sozialversicherung: ÖVP-Machtübernahme und Effizienz-Zweifel vor Gericht
2 Tage verhandelt der Verfassungsgerichtshof die 14 Klagen gegen den Umbau der Sozialversicherung. Es sollte das Prestige-Projekt der türkis-blauen Regierung sein –...
- 2.0K1Parlament
Nach 45 Arbeitsjahren: Abschläge für 49.000 Menschen – dank ÖVP, FPÖ & Neos
45 Jahre sind genug. Wer solange gearbeitet hat, kann ohne Abschläge in Pension gehen – das hat das Parlament beschlossen. Durch eine...
- 6.8K3Steuerflucht
Österreich verliert jedes Jahr über 1 Mrd. Euro durch Steuertricks – Türkis-Blau hat das unterstützt
4,8 Mrd. Euro haben Konzerne im Jahr 2016 aus Österreich in Steueroasen verschoben. Das enthüllen die neuen Zahlen des Ökonomen Gabriel Zucman....
- 1.2KParlament
Justizminister Jabloner nennt ÖVP-FPÖ Strafrechtsänderung „zivilisatorischen Rückschritt“
Vizekanzler und Justizminister Jabloner sieht im Heraufsetzung der Mindeststrafen in der Jugendgerichtsbarkeit einen „zivilisatorischen Rückschritt“. Im Nationalrat kritisiert er, dass ÖVP und...
- 3.7K2Nächster FPÖ-Skandal
42.000 Euro pro Monat: Familie Strache gönnte sich ein Luxusleben
Die FPÖ wird schon wieder von einem Skandal erschüttert. Nach dem Ibiza Video, der Postenschacherei bei den Casinos Austria und Hausdurchsuchungen bei...
