Schwarz-Blau
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1.9K11Sternstunden ÖsterreichsUnglaublich: Diese Dinge sind heute selbstverständlich, doch die ÖVP war dagegen
Kurz würde am liebsten alleine regieren, das hat Sebastian Kurz im Wahlkampf mehrmals betont. Und ÖVP-Klubobmann August Wöginger kritisiert junge Menschen aus...
- 1.2K2Video-Blog
Schulmeisters Analyse: Wahrheit und Lüge in der Politik
Stephan Schulmeister erklärt in seinem Video Blog, mit welchen Rhetorik-Tricks Kurz und Strache arbeiten – und was sie damit verheimlichen wollen. ...
- 1.4K2Razzien, geheime Festplatten und Postenschacherei
Ibiza, Schreddern, Casino-Deal: Die Polit-Praktiken von ÖVP und FPÖ
Die einen lassen heimlich Festplatten schreddern, die anderen verstecken sie im Safe im Alpenhaus. Die einen schreiben 12-Stunden-Tage für ihre Großspender ins...
- 6581Kulturlandschaft
Oberösterreich: Sparstift für zeitgenössische Kunst, Millionen-Förderung für KTM
Im Budget der Kulturszene Oberösterreichs klafft ein Loch in der Höhe von 5,2 Mio. Euro. Die Kürzung der Kulturförderung um rund 18,4...
- 8232Die Folgen des Sparkurses von Schwarz-Blau
Schwarzblaue Kürzungen bei der Justiz gefährden nun den Rechtsstaat
Personalmangel, Abwanderungen, verzögerte Prozesse: Die Kürzungen von Schwarz-Blau bei der Justiz sind bei den Bezirksgerichte deutlich zu spüren. Einige Gerichte reagieren nun...
- 1.1K2Pflege
Härtefälle im schwarz-blauen Oberösterreich: Ehepaar muss nach 65 Jahren getrennt leben
Das Ehepaar Winter ist seit 65 Jahren verheiratet, jetzt muss er ins Pflegeheim. Die Verschärfungen im schwarz-blauen Oberösterreich sorgen nun dafür, dass...
- 1.8KRechtsextremismus
So organisierte die ÖVP den FPÖ-Historikerbericht
Die Historikerkommission der FPÖ sollte die blaue Partei aus dem Schmuddeleck führen. Nach der Liederbuch-Affäre um den niederösterreichischen Spitzenkandidaten Udo Landbauer wurde...
- 7.8K5Familienministerin Stilling fordert
Nach ÖVP-FPÖ-Kürzungen: Kindergeld für Krisenpflegeeltern kommt ab Tag 1
ÖVP und FPÖ haben Anfang 2019 beschlossen, dass viele Krisenpflegeeltern kein Kindergeld mehr erhalten. Kritik kam von der Opposition und Betroffenen. Der...
- 1.4K4Politik
Aktenvernichtung im Kanzleramt: „Soko Ibiza“ ermittelt gegen Kurz-Mitarbeiter
6 Tage nach dem Ibiza-Video ließ ein Kurz-Mitarbeiter Datenträger aus dem Kanzleramt schreddern – unter falschem Namen. Er geriet so ins Visier...
- 949Auf Kritik folgt Klage
Kürzung der Mindestsicherung verfassungswidrig? SPÖ bringt Klage ein
Am 25. April beschloss die schwarz-blaue Regierung die „Sozialhilfe Neu“. Das Gesetz ersetzt die Mindestsicherung und bedeutet für die Betroffenen Kürzungen. Denn...
- 1.2KSozialministerium gibt Auskunft
ÖVP-FPÖ Umbau der Krankenkassen kostet bis zu 400 Mio.
Die aktuelle Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch Sozialministerin Brigitte Zarfl bringt einen ersten Anhaltspunkt, wie viel der Umbau der Krankenkassen kosten wird. Zwischen...
- 44.7K26Von wegen "Sparen im System"
270 Mio. Euro: Diese sinnlosen Ausgaben der Regierung Kurz sorgen für Kritik
17 Monate war die Regierung Kurz im Amt. In dieser Zeit haben Kurz, Strache, Kickl und Co. 270 Mio. an Unkosten ausgegeben....
- 2.0K1Einstweilige Verfügung
„Unwahr und kreditschädigend“: Gericht verbietet Kurz, SPÖ in Verbindung mit Ibiza-Video zu bringen
Urteil gegen Kurz: Das Handelsgericht Wien hat eine Einstweilige Verfügung gegen Sebastian Kurz erlassen. Ab sofort ist es dem ÖVP-Obmann verboten, die...
- 2.1K2Düstere Bilanz nach 1,5 Jahren
Das hat uns Schwarz-Blau eingebrockt: 6 Beschlüsse, die den Österreichern noch lange schaden
Nach 1,5 Jahren war der Spuk vorbei. Die Wunschkoalition von Sebastian Kurz mit Heinz-Christian Strache ist im Mai 2019 implodiert. Ende September...
- 1.9K2Nach 1 Jahr ÖVP-FPÖ
Billig-Löhner erwünscht: Zuwanderung in den Arbeitsmarkt stieg unter ÖVP-FPÖ-Regierung auf Rekord-Niveau
Die Regierung des ehemaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz ist vor allem mit einer Forderung angetreten: Österreichs Grenzen für Migranten zu schließen. Doch ausgerechnet...
- 2.9K5Ibiza-Affäre
ÖVP Wahlkampf-Finanzierung: 5 Vereine, die man sich ansehen sollte
Im Ibiza-Video sprach Strache über die Großspender der FPÖ, erwähnte aber auch Spenden an die ÖVP. Samt einem Hinweis, wie man Spenden...
- 1.1K1Regierungskrise
Hartwig Löger – Versicherungsmanager als Kanzler der Übergangsregierung
Sebastian Kurz wurde vom Parlament entlassen. Finanzminister Hartwig Löger wird statt ihm Kanzler. Der übernimmt die Geschäfte der Regierung zumindest bis Bundespräsident...
- 915Kurz ist weg
Was passiert nach dem Misstrauensantrag?
Jede Jus- und Politikstudentin hört davon im Studium, durchgesetzt wurde er jedoch bisher nie: Der Misstrauensantrag. Zum ersten Mal in der Geschichte...
- 1.4K2ÖVP und FPÖ geeint gegen Tier- und Umweltschutz
Der „Tierschutz“ der FPÖ ist reine PR-Masche
Die FPÖ heftet sich gern auf die Fahnen, „Tierpartei“ zu sein. Wenn es um Listenhunde oder das Verbot von Schächtung geht, sind...
- 2.7K4Es ist schon lange genug!
100 FPÖ-Skandale: Jeder wäre Grund genug gewesen, die Koalition zu beenden
Sebastian Kurz hat auch nach der Ibiza-Affäre bis zur letzten Sekunde an der Koalition mit der FPÖ festgehalten. Der ÖVP-Kanzler wollte nur das...
- 3.0K6Senkung der Gewinnsteuer
Steuergeschenke für Konzerne: Die Regierung Kurz setzte die Ibiza-Pläne um
Das Ibiza-Video hat die Regierung gesprengt. Der damalige FPÖ-Chef Strache bespricht dort mit einer vermeintlichen, russischen Oligarchen-Nichte den Ausverkauf Österreichs. „Für niedrigere Steuern“...
