Wie funktioniert eigentlich die Nationalratswahl 2017?

Am 15. Oktober ist Nationalratswahl. Für Viele ist die Wahl 2017 nur ein Kreuz auf einem Zettel. Aber was geschieht eigentlich danach? Wir haben uns mit deinem Stimmzettel auf die Reise gemacht.

Man nennt es das Hochamt der Demokratie – für uns mittlerweile selbstverständlich, in anderen Ländern noch immer ein Traum: freie Wahlen. Für die meisten WählerInnen ist es eine Angelegenheit von wenigen Minuten. Man geht am Wahltag ins Wahllokal oder füllt seine Wahlkarte einige Tage davor aus. Und schon ist alles erledigt. Doch dann beginnt die Reise deiner Stimme erst.

Jede Stimme zählt

Wahlen haben einige unverrückbare Grundsätze. Der Wichtigste ist, dass alle WählerInnen gleichberechtigt sind und jede Stimme gleich viel zählt.

Bis 1907 gab es auch in Österreich ein Wahlrecht, das z.B. Vermögenden mehr Stimmen als Armen gab. Frauen dürfen seit 1918 wählen.

Heute hat sich der Grundsatz ‚Eine Person – Eine Stimme’ durchgesetzt. Es wurde ein umfassendes System entwickelt, um genau diesen Grundsatz sicherzustellen: Jede Stimme muss gezählt werden, keine darf doppelt zählen. Daher wird bei der Stimmabgabe genau registriert, wer gewählt hat bzw. wer sich eine Wahlkarte ausstellen ließ. Das tatsächliche Kreuzerl bleibt freilich anonym. Denn nur wenn es anonym ist, kann es schlussendlich auch gleich sein.

Von der Urne auf die Liste

Nachdem der Stimmzettel in der Urne gelandet ist und das Wahllokal schließt, beginnt die Auszählung. Dein Stimmzettel wird zunächst mit allen anderen deines Wahlsprengels vermischt, um auch hier eine Rückführbarkeit auf den/die WählerIn zu verhindern. Die Stimmzettel werden dann aus den Kuverts entnommen und von der Wahlkommission sortiert. Damit hier nichts schiefgeht, kann jede Partei die Auszählung beobachten lassen. Denn auch wenn Wahlen staatlich organisiert sind, „gehört“ die Wahl den wahlwerbenden Gruppen. In autoritären Ländern steuert der Staat das Wahlergebnis – umso wichtiger ist es in Österreich, dass jeder Schritt von allen BewerberInnen kontrolliert werden kann. Dies sichert die Richtigkeit des Ergebnisses und damit dessen demokratische Legitimation.

Stimmen entfallen auf Grund unseres Listensystems zunächst auf eine wahlwerbende Partei. Am Stimmzettel finden sich dann diejenigen Parteien, die im jeweiligen Bundesland kandidieren. Daher kann der Stimmzettel in jedem Bundesland anders aussehen und die Parteien unterschiedliche Namen haben, obwohl diese bundesweit zusammengehören. Die Wahlkommission stellt dann fest, wie viele Stimmen in ihrem Sprengel auf welche Partei entfallen sind und melden dies weiter. Insgesamt bestehen fünf Ebenen, auf denen gezählt wird: von der kleinsten Einheit – dem Sprengel – über die Gemeinde, den Bezirk, das Land, bis zum Bund.

Woher kommt das Mandat?

Wenn alle Stimmen des Landes gezählt sind, wird die Gesamtzahl der Stimmen durch die Zahl der im Land zu vergebenden Mandate geteilt. So erhält man die Wahlzahl – also jene Zahl an Stimmen, die ein Mandat „kostet“. Die Wahlzahl ist daher von Land zu Land unterschiedlich und lag zuletzt rund um 25.000 Stimmen. Dies führt dazu, dass Grundmandate in Niederösterreich mit 27.406 teurer sind als etwa in der Tirol, wo zuletzt bereits 23.664 Stimmen genügten.

Erreicht eine Partei in einem Wahlkreis die Wahlzahl, erhält sie in diesem das Mandat. Alle nicht verwendeten Stimmen werden an die nächste Ebene weitergereicht.

Größere Parteien erreichen die Wahlzahl vielfach bereits im Regionalwahlkreis – der untersten Mandatsermittlungsebene. Zur Erklärung: Der Regionalwahlkreis besteht in der Regel aus mehreren Bezirken eines Bundeslandes.

Im Gegensatz zum britischen, französischen oder amerikanischen System werden alle Stimmen berücksichtigt – es gibt kein „the winner takes it all“ bzw. Mehrheitswahlrecht.

Wählen wirkt

Oft ist zu hören, dass WählerInnen denken, ihre Stimme sei sowieso nichts wert beziehungsweise nicht wahlentscheidend. Dass dem nicht so ist, hat man in Österreich in den letzten Jahren mehrmals gesehen: Ein Beispiel dafür war die Bezirksvertretungswahl in vierten Bezirk in Wien, wo zwischen der SPÖ, die mit dem Sieg erstmals den Bezirksvorsteher stellte, und den zweitplatzierten Grünen nur fünf Stimmen lagen. Die ÖVP belegte mit 14 Stimmen hinter der SPÖ Platz 3. Auch die Bundespräsidentenstichwahl war ein Beispiel dafür, wie wichtig jede einzelne Stimme ist. Im ersten Wahlgang zeichnete sich rasch ab, dass es knapp wird: am Ende lagen 31.026 Stimmen zwischen den beiden Kandidaten. Der Rest ist Geschichte.

Link:
Von der Stimme zum Sitz: Ein Blick auf Wahlkreise und Mandatsberechnung bei Nationalratswahlen in Österreich.