Österreich hat am Montag bei der UN-Klimakonferenz in Kattowitz den Titel „Fossil des Tages“ erhalten. Grund dafür: Umweltministerin Köstinger will die Subventionen für Atom-, Gas- und Kohlekraftwerke um 17 Jahre verlängern und zeigt sich geizig bei der Bekämpfung der Klimakrise. Außerdem leugnete Vizekanzler Strache wiederholt den Klimawandel.
Donald Trump und die USA haben die „Auszeichnung“ schon bekommen, jetzt auch Elisabeth Köstinger und Österreich. Beiden Ländern wurde im Zuge der Weltklimakonferenz das „Fossil des Tages“ verliehen. Die Negativ-Auszeichnung wird von NGOs an Staaten vergeben, die Lösungen in den Klimaverhandlungen verhindern.
Bei Österreich ist das etwa das Engagement für umweltschädigende Energiekonzerne. So hat die schwarz-blaue Regierung im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft einen Vorschlag vorgelegt, der die Subventionen für Kohle-, Gas- und Atomkraft bis zum Jahr 2035 verlängern will. Adam Pawloff, Klimaexperte von Greenpeace in Österreich und Beobachter bei der UN-Klimakonferenz kommentiert das so:
„Das ist ein Schlag ins Gesicht für sogenannte Entwicklungsländer, die mit den Auswirkungen der Klimakrise zu kämpfen haben. Als EU-Ratsvorsitzender muss Österreich endlich mit gutem Beispiel vorangehen und Menschen vor Konzerninteressen stellen!”
Gleichzeitig hat der Weltklimarat in seinem jüngsten Bericht klargestellt, dass Kohlekraft bis 2030 um mindestens zwei Drittel reduziert werden muss. Österreich bewirkt mit seinem Vorschlag aber das genaue Gegenteil. Mit der Verlängerung der Subventionen um 17 Jahre, bleiben die fossilen Energien besonders profitabel für Konzerne. Diese können also bis 2035 weiter Gewinne mit Kohlekraft machen, während das Klima und die Erde darunter leiden.
Besonders hart trifft die vorgeschlagene Maßnahme aber Entwicklungslänger, denn die leiden unter dem Klimawandel am stärksten. Doch nicht genug – Österreich hat im Klimavertrag von Paris eigentlich versprochen, Entwicklungsländern bei der Reduktion von Treibhausgasen finanziell zu helfen. Geschehen ist seitens der Regierung bisher fast nichts.
Ein weiterer Grund, warum Österreich zum Fossil des Tages gekürt worden ist, sind Aussagen von Vizekanzler Strache. Dieser bezweifelte in einem Standard-Interview den Einfluss des Menschen auf den Klimawandel. Seine These unterstützte er mit der Behauptung: „Die Sahara war einmal die Kornkammer Roms“. Dieses Argument hält aber den historischen Fakten nicht stand:
Doch die Wissenschaft scheint ohnehin nicht von großer Bedeutung für die österreichische Klimapolitik zu sein.
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