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Die Raab ist (ver)fassungslos!

Cobra, übernehmen sie sich nicht!

Erwin Steinhauer Erwin Steinhauer
in Erwin Steinhauer - Nicht bös sein, aber
Lesezeit:1 Minuten
13. Oktober 2023
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Wir wissen es – unser aller Kanzler muss sich um ziemlich viel kümmern: Dass sich die Rückholflugzeuge unseres Bundesheeres nicht schon vor dem Start in Rauch auflösen. Dass verantwortungslose Rabeneltern ihren hungernden Kindern die ersehnte warme Mahlzeit vom McDonalds holen. Und dass die Herren Erdogan, Orbàn und Vučić regelmäßigen Staatsbesuch bekommen.

Der Herr Karl kann sich aber nicht um alles kümmern. Und darum hat er exzellente Expertinnen und Experten um sich geschart.  Diese stehen alle jeweils einem Ministerium vor.

Nur EIN Minister EINEM Ministerium?

Im Regelfall ja – aber es gibt auch eine Ausnahme, eine echte Sonderbegabung: Die großartige Multiministerin Susanne Raab! Namensgleich mit dem Staatsvertragskanzler übertrifft sie diesen, der einst die Knackwurst zur „Beamtenforelle“ adelte, an fassungslos machender Multikompetenz.

Denn Frau Raab ist nicht nur Ministerin für Integration, Familie, Frauen und damit eigentlich für fast eh schon alles – nein, sie ist auch noch Medienministerin!

Und in dieser Funktion musste sie dieser Tage eine Überraschung erleben: Das neue ORF-Gesetz wurde vom Verfassungsgerichtshof als nicht verfassungskonform erkannt.

Und zwar angeblich unter anderem deswegen, weil zum  Beispiel von den 30 Mitgliedern des Publikumsrates eh nur 17 in letzter Instanz vom Bundeskanzler beziehungsweise von der ihn in dieser Causa vertretenden Medienministerin ausgewählt werden.

Und das soll jetzt auf einmal von gestern auf heut verfassungswidrig sein? Wer soll denn dann noch an dieses Österreich glauben, Herrgott noch mal??

Nicht bös sein, aber: Das ganze Schlamassel muss eh erst bis 2025 repariert werden. Und bis dahin können – zumindest was den ORF betrifft – der Herr Karl und seine Multiministerin weiter im verfassungsfreien Raum agieren.

Erwin Steinhauer

Erwin Steinhauer ist ein österreichischer Schauspieler, Kabarettist und Musiker. Er hat in einer Vielzahl von Film- und Fernsehproduktionen mitgewirkt und hat im Laufe seiner Karriere mehrere Auszeichnungen und Anerkennungen erhalten, darunter etwa den Österreichischen Kleinkunstpreis und den Goldenen Romy als beliebtester Schauspieler.

In seiner Kolumne „Nicht bös sein, aber“ betrachtet er innenpolitische Ereignisse auf satirische Weise und bringt die österreichischen Absurditäten auf den Punkt.

 

Parlament Das Thema "ORF-Gesetz" im Parlament

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  • Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 34%, 740 Stimmen
    34% aller Stimmen 34%
    740 Stimmen - 34% aller Stimmen
  • Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 31%, 682 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    682 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 14%, 295 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    295 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 13%, 283 Stimmen
    13% aller Stimmen 13%
    283 Stimmen - 13% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 8%, 174 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    174 Stimmen - 8% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2174
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Tags: Erwin SteinhauerKanzlerKarl NehammerMedienORFSusanne Raab

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Fassungslos bin ich:
Fassungslos bin ich:
18. Juli 2024 01:55

Lässt du den Medien alle Freiheiten, machen die ihre eigenen Sauereien, hältst du sie an der Kandare, machen sie die Sauereien der gewählten Sippen.
Und beides ist ähnlich übel!

Unkontrollierte Freiheit funktioniert nicht bei Bürgern, die nur für sich da sind. Und kontrollierte Freiheit macht nicht frei, ist nicht frei, gibt es nicht.

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Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
  • Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 34%, 740 Stimmen
    34% aller Stimmen 34%
    740 Stimmen - 34% aller Stimmen
  • Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 31%, 682 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    682 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 14%, 295 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    295 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 13%, 283 Stimmen
    13% aller Stimmen 13%
    283 Stimmen - 13% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 8%, 174 Stimmen
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