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Die Raab ist (ver)fassungslos!

Cobra, übernehmen sie sich nicht!

Erwin Steinhauer Erwin Steinhauer
in Erwin Steinhauer - Nicht bös sein, aber
Lesezeit:1 Minuten
13. Oktober 2023
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Wir wissen es – unser aller Kanzler muss sich um ziemlich viel kümmern: Dass sich die Rückholflugzeuge unseres Bundesheeres nicht schon vor dem Start in Rauch auflösen. Dass verantwortungslose Rabeneltern ihren hungernden Kindern die ersehnte warme Mahlzeit vom McDonalds holen. Und dass die Herren Erdogan, Orbàn und Vučić regelmäßigen Staatsbesuch bekommen.

Der Herr Karl kann sich aber nicht um alles kümmern. Und darum hat er exzellente Expertinnen und Experten um sich geschart.  Diese stehen alle jeweils einem Ministerium vor.

Nur EIN Minister EINEM Ministerium?

Im Regelfall ja – aber es gibt auch eine Ausnahme, eine echte Sonderbegabung: Die großartige Multiministerin Susanne Raab! Namensgleich mit dem Staatsvertragskanzler übertrifft sie diesen, der einst die Knackwurst zur „Beamtenforelle“ adelte, an fassungslos machender Multikompetenz.

Denn Frau Raab ist nicht nur Ministerin für Integration, Familie, Frauen und damit eigentlich für fast eh schon alles – nein, sie ist auch noch Medienministerin!

Und in dieser Funktion musste sie dieser Tage eine Überraschung erleben: Das neue ORF-Gesetz wurde vom Verfassungsgerichtshof als nicht verfassungskonform erkannt.

Und zwar angeblich unter anderem deswegen, weil zum  Beispiel von den 30 Mitgliedern des Publikumsrates eh nur 17 in letzter Instanz vom Bundeskanzler beziehungsweise von der ihn in dieser Causa vertretenden Medienministerin ausgewählt werden.

Und das soll jetzt auf einmal von gestern auf heut verfassungswidrig sein? Wer soll denn dann noch an dieses Österreich glauben, Herrgott noch mal??

Nicht bös sein, aber: Das ganze Schlamassel muss eh erst bis 2025 repariert werden. Und bis dahin können – zumindest was den ORF betrifft – der Herr Karl und seine Multiministerin weiter im verfassungsfreien Raum agieren.

Erwin Steinhauer

Erwin Steinhauer ist ein österreichischer Schauspieler, Kabarettist und Musiker. Er hat in einer Vielzahl von Film- und Fernsehproduktionen mitgewirkt und hat im Laufe seiner Karriere mehrere Auszeichnungen und Anerkennungen erhalten, darunter etwa den Österreichischen Kleinkunstpreis und den Goldenen Romy als beliebtester Schauspieler.

In seiner Kolumne „Nicht bös sein, aber“ betrachtet er innenpolitische Ereignisse auf satirische Weise und bringt die österreichischen Absurditäten auf den Punkt.

 

Parlament Das Thema "ORF-Gesetz" im Parlament

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Fassungslos bin ich:
Fassungslos bin ich:
18. Juli 2024 01:55

Lässt du den Medien alle Freiheiten, machen die ihre eigenen Sauereien, hältst du sie an der Kandare, machen sie die Sauereien der gewählten Sippen.
Und beides ist ähnlich übel!

Unkontrollierte Freiheit funktioniert nicht bei Bürgern, die nur für sich da sind. Und kontrollierte Freiheit macht nicht frei, ist nicht frei, gibt es nicht.

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In keinem Land der Eurozone ist Vermögen so ungleich verteilt wie in Österreich. Die reichsten 1 Prozent besitzen 41 Prozent des gesamten Vermögens, während die ärmere Hälfte Österreichs zusammen nur 3 Prozent des Vermögens besitzt. Der Großteil der Superreichen ist nicht durch harte Arbeit oder kluge Geschäftsideen zu Reichtum gekommen, sondern hat sein Vermögen geerbt. Auf diese gigantischen Erbschaften zahlen sie außerdem keinen Cent Steuern. Der Sozialökonom Stephan Pühringer argumentiert, dass diese Ungleichheit Gift für unsere Gesellschaft ist. Immer mehr Geld und Macht sind in der Hand von einigen wenigen konzentriert, während der Rest der Bevölkerung durch eigene Arbeit kaum mehr zu bescheidenem Wohlstand kommt. Zitat: Das Verhältnis zwischen Superreichen und dem Rest der Bevölkerung ist komplett aus dem Lot geraten. Gigantische Vermögen werden ohne jegliche Leistung oder Besteuerung vererbt. Das gefährdet den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Stephan Pühringer

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