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5 Gründe, die EU trotzdem zu lieben

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5 Gründe, die EU trotzdem zu lieben

Mark Notari / Flickr: CC BY-NC-ND 2.0</a

Florian Steininger Florian Steininger
in Europa
Lesezeit:2 Minuten
24. März 2017
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60 Jahre ist es her, seit die EU gegründet wurde. Ein Drittel dieser Zeit ist Österreich dabei. 60 Jahre sind eine lange Zeit, in der sich gute, bessere und weniger gute Jahre abwechselten. 60 Jahre sind auch eine Gelegenheit, zurückzuschauen. Und dann stellt man fest, dass es eigentlich viel mehr gute als schlechte Zeiten gab. Und wie in jeder guten Beziehung ist es erst dann aus, wenn man aufhört, daran zu arbeiten.

Hier unsere 5 Gründe, warum man die EU lieben muss – trotz allem:

1. Gemeinsam statt einsam

Es klingt wie eine Selbstverständlichkeit: aber zusammen ist man weniger allein. Die Welt, in der wir leben, steht vor großen Veränderungen. Die USA verabschieden sich von ihrer globalen Führungsrolle und werden unter Trump immer unberechenbarer. China, Indien und andere Staaten streben nach mehr Einfluss. Der Klimawandel macht unsere Umwelt unberechenbarer. Die Digitalisierung dringt in alle Winkel. Und wir? Wir sollten uns nicht an die Auslinie stellen und zuschauen, wie andere unsere Welt gestalten. Wir wollen selbt mitspielen. Und damit wir auch gewinnen können, brauchen wir TeamkollegInnen. Beim Weltklimavertrag von Paris zum Beispiel hat die EU die Führung übernommen und so ein ambitioniertes Regelwerk zur Rettung unseres Klimas mit auf die Welt gebracht.

2. Size matters

In manchen Fällen zählt Größe einfach. Etwa in der Weltwirtschaft: die EU ist der weltweit größte Wirtschaftsraum und vereint ein Viertel der weltweiten Wirtschaftsleistung auf sich. Kein großes Unternehmen kommt über kurz oder lang an der EU vorbei – dafür ist die EU als Markt einfach zu groß und – ja – reich. Das ist eine enorm privilegierte Situation, da die Verhandlungsposition der EU gegenüber Partnerländern entsprechend gut ist. Das bietet der EU auch die Chance, Umwelt- und Sozialstandards zum weltweiten Standard zu machen – wenn sie das will. Österreich als kleines Land könnte sich ohne die EU nur als Trittbrettfahrer von Deutschland verhalten. Mit der EU können wir selbst mitbestimmen.

3. Freiheit, wo früher Stacheldraht war

Von früher kennen wir Geschichten über stundenlange Wartezeiten an Grenzen – nicht nur für Passkontrollen, sondern auch zum Geld wechseln, Lok umkoppeln usw. Ganz früher gab es so etwas sogar zwischen österreichischen Bundesländern. Bis Anfang der 90er durchzog der Eiserne Vorhang Europa – die jeweils andere Seite kannte man bestenfalls aus Erzählungen. Auch wenn Grenzkontrollen an einigen Binnengrenzen momentan wieder eingeführt sind, so sind sie auf längere Zeit betrachtet doch die Ausnahme. Die EU verbrieft dieses Recht: Keine Regierung kann mehr auf die Idee kommen, ihre BürgerInnen im eigenen Land einzusperren.

4. Recht statt Willkür

Die EU ist nicht nur eine Wirtschaftsunion. Sie ist auch eine Werteunion. Auch wenn man bei Entwicklungen in manchen europäischen Ländern daran zweifeln mag: Es gibt jemanden, der aufpasst, wie sich Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und Menschenrechte in EU-Ländern entwickeln. Und im Fall der Fälle auch Alarm schlägt. Den umfassenden Schutz vor Diskriminierung in ganz Europa verdanken wir zum großen Teil der EU. Denn nicht zuletzt war sie auch eine Reaktion auf Zeiten und Gesellschaften, in der Menschen

5. Frieden statt Krieg

Last but not least, der Klassiker. Die europäische Einigung hat dafür gesorgt, dass ein Kontinent seit 70 Jahren friedlich ist, auf dem die verschiedenen Herrscher ihre Bevölkerung alle 20 – 30 Jahre in den Krieg geschickt hatten. Bewaffnete Konflikte innerhalb der EU sind heute undenkbar. Das soll bitte so bleiben.


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Rechtsstaatlichkeit

In einem Rechtsstaat darf der Staat nicht einfach tun, was er will. Behörden wie die Polizei oder das Finanzamt dürfen nur handeln, wenn es dafür eine gesetzliche Grundlage gibt. Auch Gerichte sind an die Verfassung und die Gesetze gebunden, entscheiden aber unabhängig. Das heißt, ihr Handeln ist durch Recht (geltende Gesetze) begrenzt.  Rechtsstaatlichkeit bedeutet auch: Der Staat muss Menschen nach sachlichen Regeln behandeln. Niemand darf willkürlich bevorzugt oder benachteiligt werden. Manche Grundrechte gelten für alle Menschen, andere Rechte – wie das Wahlrecht – nur für Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Der Staat darf Menschen nur dann unterschiedlich behandeln, wenn es dafür einen sachlichen Grund gibt. Verboten ist willkürliche oder diskriminierende Ungleichbehandlung. Zum Beispiel: Wenn dich die Polizei anhält, weil du bei Rot

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Menschenrechte

Menschenrechte sind Rechte, die jedem Mensch zustehen – aus dem alleinigen Grund, dass er oder sie ein Mensch ist. Menschenrechte gelten für jeden Menschen (Gleichheitsaspekt) und gelten überall auf der Welt. Es dürfen keine Unterschiede nach Hautfarbe, Geschlecht, Religion, Herkunft, politischer Überzeugung oder aus anderen Gründen gemacht werden. Alle Menschen haben die gleichen Rechte – die Menschenrechte sind daher Gleichheitsrechte und erlauben keine Diskriminierung. Sie werden auch als angeboren, unverletzlich, unveräußerlich und unabhängig von der Staatsangehörigkeit bezeichnet. Der Tag der Menschenrechte wird am 10. Dezember gefeiert. Es ist der Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde.

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