Das Wort Sozialtourismus wurde im Jahr 2013 in Deutschland zum Unwort des Jahres gekürt. Die zuständige Jury begründete das damit, dass Behauptung und Realität in dieser Frage so deutlich auseinanderliegen. Umso verwunderlicher, dass das Thema in Österreich immer wieder auftaucht.
Alle einschlägigen Studien belegen, dass ZuwandererInnen mehr zum Sozialsystem beitragen als sie Kosten mit sich bringen. Die OECD hat etwa erhoben, dass MigrantInnen in Österreich im Saldo – also nach Abzug aller Kosten ca. 1,3 Mrd. Euro zum Sozialsystem beitragen.
Um überhaupt Anspruch auf eine Sozialleistung zu haben, muss man in einem Land arbeiten oder einen dauerhaften Wohnort dort haben. Einen dauerhaften Wohnsitz wiederum kann man nur mit genügend Einkommen erhalten. Wer arm ist und nicht in Österreich ansässig ist, kommt also an reguläre Transferleistungen gar nicht heran, kann sich also gar nichts „erschleichen“.
Nur EU-BürgerInnen, die fünf Jahre lang in einem anderen EU-Land leben, haben denselben Anspruch auf Sozialhilfe wie jede andere Bürgerin dieses Landes.
Generell gibt es keine Hinweise, dass der behauptete „Sozialtourismus“ über mehr als einige Einzelfälle hinausgeht. Es handelt sich also um einen Zweckbegriff als Teil einer Kürzungsdebatte, nicht um soziale Realität.
Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 45%, 134 Stimmen
45% aller Stimmen45%
134 Stimmen - 45% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 16%, 48 Stimmen
16% aller Stimmen16%
48 Stimmen - 16% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 16%, 46 Stimmen
16% aller Stimmen16%
46 Stimmen - 16% aller Stimmen
Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 14%, 40 Stimmen
14% aller Stimmen14%
40 Stimmen - 14% aller Stimmen
Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 9%, 28 Stimmen
Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 45%, 134 Stimmen
45% aller Stimmen45%
134 Stimmen - 45% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 16%, 48 Stimmen
16% aller Stimmen16%
48 Stimmen - 16% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 16%, 46 Stimmen
16% aller Stimmen16%
46 Stimmen - 16% aller Stimmen
Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 14%, 40 Stimmen
14% aller Stimmen14%
40 Stimmen - 14% aller Stimmen
Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 9%, 28 Stimmen
Zitat: Ich appelliere an jede und jeden Einzelnen, die demokratischen Errungenschaften nie als selbstverständlich anzusehen, den europäischen Geist und offenen Dialog zwischen den Völkern weiterhin mit Leben zu erfüllen und aktiv zu praktizieren. Denn in unserer Unterschiedlichkeit liegt auch unsere Stärke. Brigitte Bierlein
Umfrage
Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 45%, 134 Stimmen
45% aller Stimmen45%
134 Stimmen - 45% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 16%, 48 Stimmen
16% aller Stimmen16%
48 Stimmen - 16% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 16%, 46 Stimmen
16% aller Stimmen16%
46 Stimmen - 16% aller Stimmen
Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 14%, 40 Stimmen
14% aller Stimmen14%
40 Stimmen - 14% aller Stimmen
Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 9%, 28 Stimmen
Zitat: Ich appelliere an jede und jeden Einzelnen, die demokratischen Errungenschaften nie als selbstverständlich anzusehen, den europäischen Geist und offenen Dialog zwischen den Völkern weiterhin mit Leben zu erfüllen und aktiv zu praktizieren. Denn in unserer Unterschiedlichkeit liegt auch unsere Stärke. Brigitte Bierlein
