Das Wort Sozialtourismus wurde im Jahr 2013 in Deutschland zum Unwort des Jahres gekürt. Die zuständige Jury begründete das damit, dass Behauptung und Realität in dieser Frage so deutlich auseinanderliegen. Umso verwunderlicher, dass das Thema in Österreich immer wieder auftaucht.
Alle einschlägigen Studien belegen, dass ZuwandererInnen mehr zum Sozialsystem beitragen als sie Kosten mit sich bringen. Die OECD hat etwa erhoben, dass MigrantInnen in Österreich im Saldo – also nach Abzug aller Kosten ca. 1,3 Mrd. Euro zum Sozialsystem beitragen.
Um überhaupt Anspruch auf eine Sozialleistung zu haben, muss man in einem Land arbeiten oder einen dauerhaften Wohnort dort haben. Einen dauerhaften Wohnsitz wiederum kann man nur mit genügend Einkommen erhalten. Wer arm ist und nicht in Österreich ansässig ist, kommt also an reguläre Transferleistungen gar nicht heran, kann sich also gar nichts „erschleichen“.
Nur EU-BürgerInnen, die fünf Jahre lang in einem anderen EU-Land leben, haben denselben Anspruch auf Sozialhilfe wie jede andere Bürgerin dieses Landes.
Generell gibt es keine Hinweise, dass der behauptete „Sozialtourismus“ über mehr als einige Einzelfälle hinausgeht. Es handelt sich also um einen Zweckbegriff als Teil einer Kürzungsdebatte, nicht um soziale Realität.
Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 39%, 569 Stimmen
39% aller Stimmen39%
569 Stimmen - 39% aller Stimmen
Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 25%, 366 Stimmen
25% aller Stimmen25%
366 Stimmen - 25% aller Stimmen
Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 19%, 280 Stimmen
19% aller Stimmen19%
280 Stimmen - 19% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 10%, 140 Stimmen
10% aller Stimmen10%
140 Stimmen - 10% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 7%, 108 Stimmen
Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 39%, 569 Stimmen
39% aller Stimmen39%
569 Stimmen - 39% aller Stimmen
Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 25%, 366 Stimmen
25% aller Stimmen25%
366 Stimmen - 25% aller Stimmen
Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 19%, 280 Stimmen
19% aller Stimmen19%
280 Stimmen - 19% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 10%, 140 Stimmen
10% aller Stimmen10%
140 Stimmen - 10% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 7%, 108 Stimmen
Zitat: Ich will nur, dass aufgehört wird, zu leugnen, was uns passiert ist. Ich will, dass über Srebrenica geredet wird, dass es historisch anerkannt wird, sodass so etwas nicht mehr passiert. Ich möchte, dass wir gemeinsam an einer besseren Zukunft arbeiten. Selma Jahic
Umfrage
Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 39%, 569 Stimmen
39% aller Stimmen39%
569 Stimmen - 39% aller Stimmen
Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 25%, 366 Stimmen
25% aller Stimmen25%
366 Stimmen - 25% aller Stimmen
Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 19%, 280 Stimmen
19% aller Stimmen19%
280 Stimmen - 19% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 10%, 140 Stimmen
10% aller Stimmen10%
140 Stimmen - 10% aller Stimmen
Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 7%, 108 Stimmen
Zitat: Ich will nur, dass aufgehört wird, zu leugnen, was uns passiert ist. Ich will, dass über Srebrenica geredet wird, dass es historisch anerkannt wird, sodass so etwas nicht mehr passiert. Ich möchte, dass wir gemeinsam an einer besseren Zukunft arbeiten. Selma Jahic
