- Aufgabe: Vorschläge für neue europäische Rechtsvorschriften und deren Durchsetzung. Setzt Strategien um und verwaltet das Budget.
- Mitglieder: Ein Team, „Kollegium“ genannt, bestehend aus je einem Kommissar je EU-Mitgliedsstaat
- Präsidentin: Ursula von der Leyen
- Gegründet: 1958
- Standort: Brüssel (Belgien)
Die Europäische Kommission ist das unabhängige Leitungsorgan der EU. Ihre 27 Mitglieder, die Präsidentin und 26 Kommissarinnen und Kommissare, werden jeweils von den Regierungen der Mitgliedsstaaten ernannt. Das heißt also, dass jedes EU-Land einen Kommissar bzw. eine Kommissarin entsenden darf. Diese Kommissare schwören aber bei ihrer Angelobung, unabhängig und nur im Sinne der gesamten EU zu handeln.
Den Kommissaren steht die Kommissionspräsidentin vor. Wer für dieses Amt kandidieren darf, schlagen die Staats- und Regierungschefs der EU im Europäischen Rat vor. Dieser Kandidat muss anschließend vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Der gewählte Präsident überantwortet dann wiederum allen Kommissaren einen eigenen Aufgabenbereich.
Die 26 Kommissare und die Präsidentin befassen sich mit Themen, die auf nationaler Ebene nicht geregelt werden können, wie zum Beispiel die Abschaffung der Roaming-Gebühren. Dazu erstellt die Kommission Gesetzesvorschläge, über die das Europäische Parlament und der Europäische Rat dann abstimmen. Das wird als “Initiativrecht” bezeichnet. Diese Rechtsvorschriften entstehen in enger Abstimmung mit der Öffentlichkeit, zum Beispiel mit Experten oder zivilgesellschaftlichen Organisationen.
Zusätzlich ist die Kommission „Hüterin der EU-Verträge“: Sie passt auf, dass Beschlüsse von den Mitgliedsstaaten verwirklicht werden.
Die Europäische Kommission vertritt alle europäischen Länder in Versammlungen von internationalen Organisationen, vor allem, wenn es um Handelspolitik und humanitäre Hilfe geht. Sie handelt außerdem im Namen der EU internationale Verträge aus.
Transparenz: Hier geht’s zum öffentlichen Dokumentenregister des Europäischen Parlaments, hier zu dem der EU-Kommission.
Zudem bietet die Plattform Ask the EU jeder Bürgerin und jedem Bürger die Möglichkeit, per online-Anfrage Auskunft über europäische Entscheidungen, Dokumente oder Protokolle direkt von den EU-Institutionen zu erhalten.
Das Thema "Europäische Übernationalität" im Parlament
