Nicht bös sein, aber

Pressefreiheit kann man nicht kaufen

Wieder einmal ist das ganze Ausland gegen uns: Im Pressefreiheit-Ranking von „Reporter ohne Grenzen“ sind wir von Platz 17 auf Platz 31 zurückgerutscht.

Unverständlich, zumal ja unsere Medien-Ministerin, Frau Susanne Raab, über jeden Zweifel erhaben ist. Gerade ihre Partei, die ÖVP, hat nicht nur Qualitätsblätter wie „Österreich“ oder den „Kurier“ mit staatlichen Förderungen gestärkt. Auch Meinungsforschungsinstitute, die unentbehrliche Quellen für den freien Journalismus liefern, wurden freimütig und gerne mit dem einen oder anderen Euro leistungsorientiert gefördert.

Allerdings weiß Frau Raab, dass Freiheit nicht in Anarchie ausarten darf. Schließlich ist sie auch als Frauenministerin deklarierte Nicht-Feministin. Und sie zeigt als Integrationsministerin Toleranz für Islamophobie und für die Abschiebung von Minderjährigem, sofern diese nicht aus der Ukraine stammen.

Warum sollte sie also als Medienministerin anarchistische Zustände zulassen? Solange der ORF-Generaldirektor Weißmann heißt und nicht Schwarzmann oder Türkismann, ist die Unabhängigkeit des ORF hundertprozentig garantiert.

Umso unverständlicher, dass sich der HBP „besorgt“ zeigt:

„Das muss eine Warnung sein. Diese Tendenz muss nicht nur gestoppt, sie muss umgekehrt werden.“

Nicht bös sein, aber: Solange wir bei der Pressefreiheit deutlich vor China und Nordkorea liegen, ist doch alles in Ordnung!

In der ÖVP-Grünen-Regierung wechselt alle 2 Monate ein Minister, weil jemand den Hut drauf wirft. Ist diese Koalition noch regierungsfähig?

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