Der Satz „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“ ist vielen bekannt. Aber was bedeutet das Wort „frei“?
Freiheit bedeutet: Menschen können über ihr Leben mitbestimmen und zwischen verschiedenen Möglichkeiten wählen. In einem Rechtsstaat heißt Freiheit auch, dass Menschen grundlegende Rechte haben. Viele davon nennt man Grundrechte oder Freiheitsrechte. Sie schützen Menschen vor ungerechtfertigten Eingriffen des Staates und ermöglichen ein freies, selbstbestimmtes Leben.
Ein Beispiel ist die Pressefreiheit. Sie bedeutet, dass Medien frei berichten, recherchieren und Kritik üben dürfen. Der Staat darf Berichte nicht vorab zensieren oder Journalistinnen und Journalisten wegen zulässiger Kritik einschüchtern oder bestrafen. Auch Medien müssen sich aber an Gesetze halten, zum Beispiel an den Schutz der Ehre und der Privatsphäre.
Ein weiteres wichtiges Freiheitsrecht ist die Versammlungsfreiheit. Sie bedeutet, dass Menschen sich mit anderen versammeln dürfen, um gemeinsam eine Meinung zu äußern – zum Beispiel bei einer Demonstration. Dafür gibt es Regeln: Viele Versammlungen müssen vorher bei der Behörde angezeigt werden. Verboten werden dürfen sie aber nur aus wichtigen gesetzlichen Gründen.
Dazu kommt die Vereinigungsfreiheit. Sie bedeutet, dass Menschen Vereine, Parteien, Gewerkschaften oder andere Gruppen gründen und ihnen beitreten dürfen. Auch dieses Recht hat Grenzen: Vereinigungen, die gegen Gesetze oder demokratische Grundregeln verstoßen, können verboten sein.
Meinungsfreiheit bedeutet, dass jeder Mensch seine Meinung sagen, Informationen bekommen und Informationen weitergeben darf. In Österreich ist dieses Recht stark geschützt. Menschen dürfen die Regierung kritisieren, demonstrieren und ihre Ansichten öffentlich äußern.
Die Meinungsfreiheit ist aber nicht grenzenlos. Grenzen gibt es zum Beispiel, wenn jemand andere Menschen strafbar beleidigt, bedroht oder gegen Gruppen hetzt. Auch nationalsozialistische Wiederbetätigung ist verboten. Dazu kann gehören, nationalsozialistische Verbrechen zu leugnen, gröblich zu verharmlosen, gutzuheißen oder zu rechtfertigen.
Das Thema "Freiheit" im Parlament
