Was macht der Rat der Europäischen Union?

Der Rat der Europäischen Union

Auf einen Blick
  • Rolle: Stimme der Regierungen von EU-Mitgliedsländern, die Gesetze annehmen und die EU-Politik koordinieren.
  • Mitglieder: Minister aus jedem EU-Land, je nach behandeltem Politikbereich
  • Vorsitz: Jedes EU-Land übernimmt wechselweise den Ratsvorsitz für sechs Monate
  • Gegründet: 1958 (als Rat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft)
  • Sitz: Brüssel (Belgien)

Im Rat der Europäischen Union, auch EU-Rat, treten die Minister der Mitgliedsstaaten zu Themenbereichen zusammen. Das heißt, dass die Finanz- und Wirtschaftsminister die Finanzpolitik der Mitgliedsländer diskutieren, während die Justizminister Justiz-Angelegenheiten besprechen. Insgesamt gibt es zehn verschiedene Zusammensetzungen. Die Außenminister besprechen zum Beispiel sowohl die Außenpolitik der Mitgliedsstaaten als auch die gemeinsame Außenpolitik der EU.

Logo von EU-Rat

Das Logo des EU-Rats

Den Vorsitz der Treffen hat jeweils der Minister bzw. die Ministerin desjenigen Landes, das gerade den sechsmonatigen EU-Ratsvorsitz innehat. Gemeinsam mit dem Europäischen Parlament verabschiedet er Rechtsvorschriften. Das Budget wird außerdem hier abgesegnet.

Der Rat der Europäischen Union entwickelt einerseits Maßnahmen, die in den einzelnen EU-Länder umgesetzt werden; andererseits beschließt er teilweise auch die gemeinsame Politik. In seinen Zuständigkeitsbereich fallen außerdem der Abschluss internationaler Übereinkünfte zwischen der EU und anderen Staaten oder internationalen Organisationen.

Man läuft leicht Gefahr, den EU-Rat mit dem Europäischen Rat zu verwechseln. Dieses Video erklärt den Unterschied auf Englisch:

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