Artikel zu dem Thema "ÖVP"

Die Interventionspyramide: So übt die ÖVP Druck auf Österreichs Medien aus

Warum kann die ÖVP Chefredakteure österreichischer Tageszeitungen austauschen lassen? Warum kommen ÖVP-Skandale oft eher kurz und klein oder gar nicht in manche...

Niedriglohn-Job sonst Sanktionen: Ist das zumutbar?

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) droht Arbeitslosen mit mehr Sanktionen, wenn sie Jobangebote ablehnen. Besonders wichtig ist Kocher in seinem Schreiben an das...

Klima-Aktivistin nahm Kurz die Bühne, weil ÖVP Klimaschutz verhindert

Eine junge Klimaaktivistin kritisiert 2018 den Austrian World Summit in Wien dafür, Kanzler Kurz eine Bühne für ein Greenwashing seiner Politik zu...

Voll verblümelt!

Blümel rücktrittsreif: Finanzminister entschlägt sich 35 Mal im U-Ausschuss

Der Ibiza-U-Ausschuss geht in seine letzte Runde und zum dritten Mal wurde am Donnerstag Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) als Auskunftsperson befragt. Blümel...

Staatsbürger werden? Es ist kaum wo so schwer wie in Österreich. Die SPÖ will das ändern.

Jedes fünfte Kind in Österreich hat keine österreichische Staatsbürgerschaft – obwohl es in Österreich auf die Welt gekommen ist. Obwohl es hier...

Von einem Tag auf den anderen arbeitslos: Regierung verhindert besseren Kündigungsschutz für ArbeiterInnen

Arbeiter und Arbeiterinnen hätten ab Juli den gleichen Kündigungsschutz wie Angestellte bekommen sollen. Aktuell können sie in vielen Fällen von einem auf...

Genug von der Ego-Show: Planen ÖVP-Landeshauptleute bereits das Ende von Kurz?

Im Schnitt hält sich ein ÖVP-Parteiobmann 4,5 Jahre lang im Amt. Dann wird er von seinen Partei-Freunden gestürzt. Folgt man dieser Rechnung,...

Volksbegehren gegen Korruption: Jetzt wendet sich sogar Ex-ÖVP Justizsprecher gegen Kurz

Eine prominente Runde aus Universitätsprofessoren und ehemaligen Spitzen des Staates will den ÖVP-Angriffen auf die Justiz nicht mehr tatenlos zusehen. Sie planen...

Umfragekracher: Erstmals seit 35 Jahren wäre eine Regierung ohne die ÖVP möglich

Wäre am kommenden Sonntag Nationalratswahl, würde es erstmals eine rot-grün-pinke Mehrheit im Parlament geben. Das zeigt eine neue Umfrage des Market-Institutes im...

Kurz in der Bredouille

„Aus Verantwortung für Österreich“: Wann wird dem Ganzen ein Ende gesetzt?

Prof. Walter Neumayer ist Vorsitzender eines Bürgerrates. Als solchem ist es ihm stets ein Anliegen, den verantwortlichen Politikern und Entscheidungsträgern vor Augen...

Die ÖVP auf Seite der Aktionäre: Jobabbau und weniger Gehalt für MAN-Belegschaft

MAN möchte das LKW-Werk in Steyr schließen. Ein Investor wollte den Betrieb weiterführen, dabei würden allerdings 1.000 Leute den Job verlieren. Bei...

Mehr Milliardäre nicht trotz, sondern wegen der Corona-Krise. Auch in Österreich.

Während Millionen Menschen ihre Arbeit verloren haben und viele von ihnen in die Armut gerutscht sind, haben die Reichsten der Welt von...

Kurz-Rückhalt bröckelt: ÖVP nur noch 1 Prozentpunkt vor SPÖ

Der Rückhalt der ÖVP in der Bevölkerung nimmt ab. Nur noch 1 Prozentpunkt trennt die Partei von Sebastian Kurz von der SPÖ....

„Tiere“ und „Pöbel“: So redet Kurz-Freund Thomas Schmid über normale Leute

Neu ausgewertete Chats von Kurz-Freund Thomas Schmid zeigen, wie abfällig der ÖVP-Mann über Menschen außerhalb der Polit-Elite denkt. Von „Pöbel“ und „Tieren“...

Wer hat, dem wird gegeben: Blümel will großen Unternehmen 1 Milliarde schenken

Unternehmen in Österreich sollen mehr Eigenkapital statt Fremdkapital haben. Deshalb muss man sie motivieren, finden Gernot Blümel und die ÖVP. Die Lösung:...

Verdacht auf illegale Parteifinanzierung – Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen ÖVP-Justizsprecherin

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungen gegen ÖVP Justizsprecherin Michaela Steinacker aufgenommen. Der Verdacht: Sie soll von einem Raiffeisen-Tochterunternehmen bezahlt worden...

Mehrheit will Rücktritt von Kurz bei Anklage, von Blümel sofort

Gernot Blümel soll sofort zurücktreten, Sebastian Kurz soll ihm folgen, wenn Anklage erhoben wird, finden 65 bzw. 58 Prozent der Befragten einer...

KTM-Chef Pierer nimmt 11 Mio. Corona-Hilfen und schüttet sich 7 Mio. Dividende aus

Der Motorradhersteller KTM bekam rund 11 Millionen Euro Corona-Hilfen in Form von Kurzarbeitsgeldern. Die wurden ausgezahlt, um Firmen durch die Krise zu...

Der Kanzler zerstört die Grundpfeiler der Republik – und will das Opfer sein

Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht sich als Opfer einer Verschwörung: „Kurz muss weg“ sei das einzige Programm der Opposition. Doch das, was ihm...

Kurz in der Krise: Nationalrat befragt Kanzler zu Ermittlungen gegen ihn und Blümel

Die Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) haben am Montag das Parlament beschäftigt. In einer Sondersitzung musste...

Die ÖVP-Regierungsmannschaft boykottiert die Befreiungsfeier in Mauthausen

200.000 Menschen waren in der Zeit zwischen 1938 und 1945 in Mauthausen und den 49 Nebenlagern unter entsetzlichen Bedingungen interniert. Mehr als...

Ermittlungen gegen Sebastian Kurz laufen

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt wegen mutmaßlicher Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss gegen den amtierenden Bundeskanzler Sebastian Kurz und seinen Kabinettschef. Nicht nur...

Nach Verfassungsbruch: Nur 6 Grüne Abgeordnete fehlen für Blümel-Rücktritt

SPÖ, FPÖ und NEOS bringen eine Ministerklage gegen Gernot Blümel ein. Grund: Der Finanzminister widersetzte sich zwei Monate lang einer höchstgerichtlichen Aufforderung,...

Nach Ermittlungen gegen Konzern von Kurz-Großspender: Regierung will Kartell-Kontrolle erschweren

In der Vergangenheit hätten sich Firmen immer wieder über die Strenge der Kartellwächter beschwert, sagt Österreichs Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und kündigt...

„Appelle reichen nicht“: Ex-Vizekanzler Mitterlehner kritisiert das lasche Vorgehen der Regierung bei MAN

In Sachen MAN Steyr kommen von der Regierung nichts außer Appelle. Bei einem so großen Arbeitgeber wie MAN müsste die Regierung aber...

MAN: Eine Staatsbeteiligung könnte das Werk retten – die ÖVP ist dagegen

Der Fall MAN zeigt, wie wichtig aktive Industriepolitik für Österreich ist. Wenn das Werk des LKW-Herstellers in Steyr schließt, verlieren nicht nur...

„Wennst die Goschen aufmachst, wirst ruiniert!“ – das System Raiffeisen & die Landwirtschaft

Wer besitzt eigentlich die Medien in Österreich? Wem gehören Grund und Boden? Wer sind die großen Player in der Landwirtschaft in Österreich?...

Intrigen, Beschimpfungen, Manipulation: Das Worst-of der ÖVP-Chats

Selten ist der Weg an die Spitze einer Partei und an die Spitze staatsnaher Unternehmen so gut dokumentiert wie bei Sebastian Kurz...

Nach Kritik an Kurz: Kanzler setzte seinen Vertrauten „mit Vollgas“ gegen die Kirche an

Die öffentlich gewordenen Chat-Protokolle von Thomas Schmid geben auch einen Einblick, wie im System Kurz mit KritikerInnen umgegangen wird. Kurz nachdem die...

Lukas Resetarits über obszöne Managerboni, „unglaublich reaktionäre“ türkise Politik & Message-Control

Die Ausschüttung von Bonuszahlungen für ManagerInnen von Konzernen, die kaum Steuern zahlen, aber zig Millionen an staatlicher Unterstützung erhalten, findet er obszön....

Message-Control: ÖVP-Skandale landen nicht auf Titelseiten

Hausdurchsuchungen bei Ex-Ministern, politische Interventionen bei Ermittlungen, zu Unrecht verliehene akademische Titel? Man möchte meinen, das sind Skandale, die wochenlang die Titelseiten...

So teuer wie noch nie: Kurz trieb Regierungskosten um 40 Prozent in die Höhe

Zu einer Kostenexplosion beim Regierungspersonal hat die Kanzlerschaft von Sebastian Kurz geführt. Eine Anfrage-Serie der SPÖ an die Ministerien zeigt: 90.000 Euro...