In einer eilig einberufenen Pressekonferenz verkünden die Generalsekretäre Christian Pilnacek (Justiz) und Peter Goldgruber (Inneres) 32 Hausdurchsuchungen in der rechtsextremen Szene. Der Anlass: Ein Neo-Nazi-Konzert. Nur liegt das schon ein Jahr zurück. Der offizielle Grund für die Verzögerung: Der Krankenstand eines Staatsanwalts. Will die Regierung jetzt Härte gegen Rechstextreme zeigen, weil die Verbindung der Identitären zur FPÖ die Zeitungen füllen?
Im März 2018 findet im Raum Mürztal in der Steiermark ein Neonazi-Konzert statt. Der Sänger ist nicht nur in der Szene, sondern auch amtsbekannt – er wurde schon mal nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Die Behörden beobachten das Konzert, stellen die Identitäten von Teilnehmern fest.
13 Monate später finden Hausdurchsuchungen statt. Beamte standen im April 2019 bei 32 Wohnungen vor der Tür. Ermittelt wird gegen 90 Beschuldigte aus allen österreichischen Bundesländern außer Tirol. Darunter auch Personen, die nicht in Österreich wohnen.
Christian Pilnacek und Peter Goldgruber – Generalsekretäre für Justiz und Inneres – loben die Arbeit der Behörden. Hier ist ein „deutlicher Schlag“ gegen die Szene gelungen, finden die beiden. Neben Sonnenrad-Fenstern, Messern, Schwertern und Schusswaffen haben die Beamten auch Neonazi-Magazine und Fahnen mit Neonazi-Symbolen gefunden.
es gab übrigens keine festnahmen. HDs in 32 privatwohnungen, die gefundenen waffen dürften vorwiegend alte kriegswaffen sein (faustfeuerwaffen keine dabei) , ansonsten combat18 zeugs, fahnen, schwarze sonne. klassischer neonazismus. anlassfall: Konzert im märz 18 (!) in der stmk.
— Werner Reisinger (@WernerReisinger) 9. April 2019
Verzögerte Hausdurchsuchungen wegen „Dauerkrankenstand“
Über 200 Beamte sind beteiligt gewesen. Die Hausdurchsuchungen zeigen laut Goldgruber, dass die Behörden „handlungsfähig“ sind und die Szene im Blick haben. Festnahmen gibt es noch keine, dazu muss man noch die Ermittlungen abwarten.
Doch warum hat es 13 Monate gedauert, bis es zu groß angelegten Hausdurchsuchungen gekommen ist? Die Generalsekretäre erklären das mit einem „Dauerkrankenstand“ des fallführenden Staatsanwalts.
Es kam nicht früher zu den HDs, weil es einen „Dauerkrankenstand“ gab.
— Markus Sulzbacher (@msulzbacher) 9. April 2019
Dass ein Krankenstand dazu führt, dass Ermittlungen gegen Neonazis sich um ein ganzes Jahr verzögern, irritiert Journalisten und Politiker. Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hat dazu eine parlamentarische Anfrage angekündigt.
Razzia gegen die österreichische #Neonazi-Szene nach einem NS-Konzert im Frühjahr 2018. Die FPÖ gerät wegen ihrer Verknüpfung mit neofaschistischen Gruppen unter Druck. Nun gibt es eine Razzia gegen die NS-Szene. Das Timing ist jedenfalls auffällig. https://t.co/qTVzrXeRJr
— Michael Bonvalot (@MichaelBonvalot) 9. April 2019
Das Thema "Rechtsextremismus" im Parlament
Die Teilnahme ein einem Konzert rechtfertigt mal keine Hausdurchsuchung. Das wäre wie wenn man Teilnehmern bei Aufmärschen am Monatsersten des Mais unterstellte eine Revolution vom Zaun brechen zu wollen.
Der Maiaufmarsch ist ein Instrument der Erinnerung.
Der Kern des Klebens oder anderer Formen der Zurschaustellung solcher Symbole richtet sich eher gegen das Modell der Integration. Die jüdischstämmige Bevölkerung hab ihre Gemeindestrukturen und Solidarsysteme in Mitteleuropa zugunsten einer Integration in bspw. die deutsche Gesellschaft auf und wurde bitterst enttäuscht.
Der Bezug zu heute ist sowohl für Österreicher in der E.U. aktueller denn je oder auch muslimischen Zuwanderern.
Wobei auch Juden in den U.S. heute unter dem Rückgang der Population leiden genauso wie alle anderen ‚Europäer‘ resp. jene im westl. Kulturkreis.
Das sich links gebende respektive dort vermeinende Spektrum unterstellt im Zusammenhang mit dieser Symbolik immer die Zugehörigkeit zu einer politischen Denkrichtung.
Genauso gefährlich ist sich linke zu vermeinen und links linke Ideen zu verfolgen. Damit verbunden ist die Idee das Potential des Industriemodells voll zu schöpfen. Für alle nur das Beste.
Ich denke bei vielen scheitert es weniger an der Richtung, denn die wird vorgegeben. Das zeichnet Ideologien, Prinzipien, Modelle, Methoden usw… halt mal aus.
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Die Entwicklungen beginnend so um die Mitte des 19ten Jahrhunderts sind wesentlicher. Selbst Marx hat die Dynamik der Industrialisierung übermannt und er geriet früher als er sich selbst vorstellen konnte ins Hintertreffen. Zu Ende phantasierte er vom Holocaust oder von so etwas wie dem Holocaust als ökonomische Vorbedingung für die konsequente Gestaltung einer Umverteilungspolitik insbesondere von Verbrauch. Damit einher geht das Anpassen der Bevölkerungszahl an die ökonomisch gegebenen Realitäten (aka. initiales Opfer). Ukraine, China, … genauso. (ökonomische Interpretation). Liberale verteilen lieber Werkzeug um.
Man hat entweder zuwenig Werkzeug, Kraft den Wirtschaftsraum zu reproduziern und dafür viel Verbrauch oder umgekehrt. Links heißt eher beide Perspektiven in Einklang zu bringen.
Der Holocaust welcher sich auf die industrielle Vernichtung von Menschen bezieht war eine Krücke der Alliierten der Verbrecher habhaft zu werden. Der Beweis von individueller Schuld im Sinne eines Mords die geltenden Gesetzte nicht beachtend wäre sehr langwierig geworden. Das erste Urteil basierend auf einer individuell nachgewiesenen Schuld in Deutschland ist noch nicht lange her (so ca. 2 Jahre oder 3).
Was waren Rahmenbedingungen welche zur Verschärfung der Ressentiments gegenüber der integrierten resp. sich im Prozess der Integration befindlichen Teilen der Bevölkerung führten.
a) Geldausgabe des ’sozialistischen‘ Zettelgelds exklusiv über Banken eher beginnend Mitte des 19ten Jahrhunderts.
b) Die Steuerung des Geldmenge über Banken selbst
c) Es gab keine gesamtwirtschaftliche Betrachtung und ökonomischer Erfolg wurde Menschen zugeschrieben.
d) Wissenschaft war Einzelnen überlassen und zumeist Auftragsarbeiten. Der Rassismus ist ein bekannter Vertreter (imperialistisch motiviert)
e) Der Niedergang des britischen Empires
f) Der beginnende Niedergang der Monarchie der sich nach einer Ruhephase im Rahmen des Biedermeiers mit den Revolutionen bereits abzeichnete
g) Pariser Kommune und Flucht der ‚Bürger‘ unter den Kittel der Fürsten und des Kaisers
h) Die Zuwanderung der Menschen aus den Kolonien
i) Die Wirtschaftskrise der 1930er und die Exporte an egal wen
j) der erste Weltkrieg und Finanzierung der Rüstungsindustrie über Unlimited Credit.
k) Last but not least der Nationalismus als Instrument der Mobilisierung für den WWI.
l) …
In der Zwischenkriegszeit begannen was wir heute Menschenrechte nennen an Bedeutung, die wissenschaftliche Methodik hat sich geändert … und teils stark geprägt von der ‚Beraterwelt‘ der Ostküste.
Die Menschen in Mitteleuropa wurden zwar verhetzt aber der fruchtbare Boden war bereits vorhanden.
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Kommt diese Zeit wieder? Wird sind schon mitten drinnen.
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Die ökonomische Betrachtung der Industrialisierung in dem Zusammenhang ist spannender. Diese Frage brennt mehr auf den Fingern denn je zuvor.
Es ist fordernd, aber trotzdem kann man im Rahmen des Industriemodell freien Lauf gelassen alles nur Erdenkliche entwickeln, errichten und produzieren.
Deswegen gibt es mehrere Konzepte die dies vereiteln. Das letzte Mal läutete zu Ende die Titanik welche sich in die Reihe in der Praxis als untaugliche Produktideen eingliederte das Ende sämtlicher Versuche ein.
Wirtschaft soll die Schöpfung dieses Potentials begrenzen und an Bedarfen ausrichten, immer allein die benötigte Menge zur richtigen Zeit und damit verbunden was gebraucht wird. Mitarbeit begrenzt menschliche Arbeit. Selbst Hayek ging an sich von der Selbstbegrenzung entlang von individuell gewählten Präferenzen des Einzelnen im Rahmen der Arbeit aus und gestand Unternehmen zu auch ihre vorzugeben. Schutz vor Selbstausbeutung. Im Gegensatz dazu steht der ‚funktionierende‘ Mitarbeiter aus der sozialistischen Denke der im Rahmen einer wie auch immer gearteten Gesellschaft mitarbeitet.
Dem Modell der Industrielinie freien Lauf gelassen und auf den Servicesektor angewandt führt ohne Sozialtransfers modellgetreu an den Ort an dem Arbeit angeblich frei machte. Der Hinweis auf die Niedriglohnkultur im Serivicesektor zeigt, dass das Modell der Industrialisierung in dem Umfeld (eben nicht Organisation von Umwegproduktion im Sinne einer Spezialisierung im Rahmen eines Marktes) uns dorthin führt. Auch ein Mindestlohn begrenzt diesen Trend. Der darunterliegende Trend ist der Hang zur Ausbeutung. Es ist dabei unerheblich ob die Linie anbieterseitig (klassisch) organisiert ist oder in eine nachfrageorientierte nicht investiert wird. Von dort wo zuviel manuell mit veraltetem Werkzeug gearbeitet wird ist es besser wegzugehen.
Weswegen ich die Motivation jedes Wirtschaftsflüchtlings welcher augrund der Vertreibung von seinem Grund und Boden genauso verstehe.
Ökonomisch betrachtet ist dieser Ort eine Maschinenhalle für IG Farben an dessen Eingang Menschen selektiert wurden welche noch in eine Maschine sollten transformiert werden.
Was ist mit Gruppenleiter der einer fleißigen verlässlichen Mitarbeiterin (Industria der Fleiß) immer mehr Aktivitäten aufbürdet bis die Dame immer dünner wurde und eines Morgens mit zitternden Händen den Schlüssel nicht mehr ins Schloss des Arbeitsplatzes konnte stecken. Der Grund war sicher nicht, dass sie in den ehem. Hermann Göring Werken arbeitete.
In dem Zusammenhang gab es mal eine Aussage eines Verantwortlichen im Umfeld der Lagerführung, ‚Die wären sowieso gestorben‘. Whole Foods argumentierte beim Töten der Häschen nach 5-6 Wochen über das Optimum zwischen Kosten und Geschmack angeboten im Regal (für alle nur das Beste) in Verbindung mit der Feststellung die 80% der Häschen sterben sowieso in der Natur auch. Nichts gegen Hasenfleisch wenn jemand meint, aber die Denke ist wieder verbreitet.
Das Abschließen von Supporttickets aufgrund von anderen Prioriäten lässt den Benutzer auch aushungern. Spätestens wenn er oder sie mit Arbeit nicht mehr fertig wird, da eine im Rahmen des Unternehmens angebotene Funktion nicht bereitsteht hackelt sich der Benutzer entweder deppert und muss alles manuell ‚mit der Hand‘ machen oder verliert seinen Job auf Dauer.
Ähnlich war es bei der Quantifizierung der Abschüsse in Vietnam als Listen gefordert wurden die ordnungsgemäßere Verwendung von Budgets am Ende zu rechtfertigen. Auf der Liste landeten tendenziell viel viel mehr Zivilisten … Die Quantifizierung der Arbeitswelt führt in die Katastrophe und das Ausrollen von (Business)modellen ohne unternehmerischer Verantwortung …
Die Anwendung von Modellen auf alles andere als den Sachverhalt den sie beschreiben ist mehr als brandgefährlich. Unsere gelebten Formen des Wachstumsmodell gehen zurück auf einen Lösungsvorschlag zu einer Zeit zu der Knappheit die Gesellschaft dominierte erstellt von einem Gelehrten in einem Fürstentum in Deutschland. Es wurde eine Systematik auf den Weg gebracht dem Bauer einerseits zu zwingen den Ernteertrag zu steigern und durch Kreditfinanzierung und Rückübergabe von Werkzeugen wurde dieser in Ergänzung bei der Stange gehalten.
Die Amis hätten eher einen schnelleren Eselskarren erfunden aka. Traktor mit Anhänger oder LKW.
Es gibt viele Komponenten die im Auge behalten werden müssen. Read the signs on the Wall.