Kontrast.at
  • Themen
    • Im Parlament
      • Abstimmungen
      • Korruption & U-Ausschuss
        • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
        • COFAG-U-Ausschuss
        • Ibiza-U-Ausschuss
        • BVT-U-Ausschuss
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
      • Teuerung
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Reichtum & Macht
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Erklärt
      • Geschichte
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Niki Kowall
    • Manfred Matzka
    • Michael Mazohl
    • Tarik Mete
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • About
  • Abonnieren
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Die App
    • Podcast
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Im Parlament
      • Abstimmungen
      • Korruption & U-Ausschuss
        • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
        • COFAG-U-Ausschuss
        • Ibiza-U-Ausschuss
        • BVT-U-Ausschuss
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
      • Teuerung
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Reichtum & Macht
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Erklärt
      • Geschichte
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Niki Kowall
    • Manfred Matzka
    • Michael Mazohl
    • Tarik Mete
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • About
  • Abonnieren
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

„U-Ausschuss der ÖVP war ein Ablenkungsmanöver“ – Eva-Maria Holzleitner im Interview

Kontrast.at als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen.
Kickl, Hartinger Klein ÖVP-U-Ausschuss

Herbert Kickl (FPÖ) und Beate Hartinger-Klein (FPÖ) im ÖVP-U-Ausschuss

Quelle: BKA/ Regina Aigner. Parlamentsdirektion/Bubu Dujmic

Michael Thaler Michael Thaler
in Interview, Korruption & U-Ausschuss
Lesezeit:6 Minuten
3. Juli 2024
1
  • Facebook542
  • Facebook Messenger0
  • E-Mail
  • Twitter
  • Telegram1
  • WhatsApp1
  • Bluesky0
  • OpenAI iconChatGPT
  • Drucken
  • Kommentieren1

Neben dem COFAG-U-Ausschuss zur Auszahlung der Corona-Hilfen wurde von der ÖVP ein zweiter Untersuchungsausschuss eingesetzt, der sich mit den Regierungsbeteiligungen von SPÖ und FPÖ beschäftigen sollte. Nun geht auch dieser U-Ausschuss zu Ende. Kontrast hat mit der SPÖ Fraktionsführerin, Eva-Maria Holzleitner, über Nebenverdienste von Herbert Kickl, Marketinggags der Schwarz/Blauen Regierung im Gesundheitssystem und den U-Ausschuss als Ablenkungsmanöver der ÖVP gesprochen.

Kontrast.at: Eva-Maria, du warst im ÖVP-U-Ausschuss die Fraktionsführerin der SPÖ. Wie kam dieser U-Ausschuss zustande, war das ein Ablenkungsmanöver der ÖVP?

Holzleitner: Auf jeden Fall! Das noch dazu von Beginn an extrem schlecht orchestriert worden ist. Es gibt klare Vorgaben, damit ein U-Ausschuss eingesetzt werden kann und an die hat sich die ÖVP hier nicht gehalten. Sie haben ein paar Unterlagen zusammenkopiert, nichts ordentlich definiert oder abgegrenzt und dadurch einen „Kraut und Rüben“-Ausschuss eingesetzt.

Der ÖVP ging es von Anfang an um ein gezieltes Ablenkungsmanöver. Weil: Zwei Untersuchungsausschüsse heißt auch, dass man bei einem begrenzten Zeitraum weniger Sitzungstage hat, was vor allem zulasten des COFAG-U-Ausschusses gegangen ist. Das war in Wahrheit das große Ziel. Den Untersuchungszeitraum hat die ÖVP dann von 2008 bis ca. 2023 festgelegt und in den Untersuchungsgegenstand irgendwelche Postenbesetzungen, Umfragen, Studien usw. reingeschrieben, ohne das mit wirklichen Belegen zu untermauern.

Vermutlich ist sie davon ausgegangen, dass alle anderen Parteien so sind wie sie.

Evi Holzleitner (SPÖ): Fraktionsführerin im ÖVP-Untersuchungsausschuss
Evi Holzleitner war Fraktionsführerin der SPÖ im Untersuchungsausschuss der ÖVP

Es ist auch immer die Frage im Raum gestanden, ob der Untersuchungsausschuss überhaupt verfassungsmäßig zulässig ist. Was waren da die Bedenken? Schlussendlich musste der Untersuchungsausschuss ja trotzdem durchgezogen werden.

Holzleitner: Es gibt in der Verfahrensordnung drei Prämissen, die eingehalten werden müssen, um einen U-Ausschuss einzusetzen: ein abgeschlossener Zeitraum, ein abgeschlossenes Ereignis und die Bundeszuständigkeit. Und genau das war bei diesem Untersuchungsausschuss nicht der Fall. Problematisch war vor allem dieser extrem breite Zeitraum und das nicht wirklich eingegrenzte Ereignis – das untersucht werden sollte. Alle Expertinnen und Experten, mit denen wir gesprochen haben, haben das auch gleich gesehen und die Verfassungsmäßigkeit infrage gestellt. Deshalb haben zum Beispiel Ministerien – mit Verweis auf diese Nichtverfassungsmäßigkeit – einfach Unterlagen nicht geschickt. Aus diesem Grund haben sich auch Auskunftspersonen umfassend bis gänzlich entschlagen. Also einfach keine Aussage gemacht.

Wegen der vielen Entschlagungen und Absagen von Zeugen hat es ja relativ lange gedauert, bis der Untersuchungsausschuss Fahrt aufgenommen hat. Spannend war dann die Aussage der ehemaligen Ministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) zur sogenannten Patientenmilliarde. Was konntet ihr da herausfinden?

Holzleitner: Das stimmt. Der Untersuchungsausschuss hat natürlich unter dem Schwund an Auskunftspersonen und denen, die einfach keine Aussage gemacht haben, gelitten.

Beate Hartinger Klein ist, zur Überraschung von vielen, tatsächlich gekommen und hat uns ganz klar gesagt: Ja, die sogenannte Patientenmilliarde war ein Marketinggag von Schwarz-Blau. Die Zusammenlegung der Krankenkassen war also nicht von Expert:innen berechnet, sondern ein reiner Marketingschmäh.

Und für uns als SPÖ ist ganz klar, Politik als Marketing und nicht für die Bedürfnisse der Menschen, ist einfach zu 100 % der falsche Zugang. Gerade in einem so sensiblen Bereich wie dem Gesundheitssystem geht es um die Versorgung von ganz vielen Menschen in unserem Land und das wurde von ÖVP und FPÖ leichtfertig aufs Spiel gesetzt.

Sebastian Kurz versprach eine Milliarde Euro fürs Gesundheitssystem. Doch die von Schwarz-Blau versprochene „Patientenmilliarde“ hat es offenbar nie gegeben und sie war wohl auch nie geplant. Mehr zum Thema: https://t.co/GMkQxwseot pic.twitter.com/nWqBgVO3IT

— Kontrast.at (@Kontrast_at) April 11, 2024

Also hat bei der Zusammenlegung der Krankenkassen am Ende die österreichische Bevölkerung draufgezahlt?

Holzleitner: Ja, da gibt es einen umfassenden Bericht vom Rechnungshof, die Rechnungshofpräsidentin war ja auch eine Auskunftsperson. Darin ist klar ersichtlich, dass die Patient:innen und Patienten draufgezahlt haben. Die Kassenzusammenlegung hat anstatt einer Milliarde für das Gesundheitssystem, zu einer Verschlechterung geführt. Die Kassenreform war in Wahrheit ein Flop!

Sie hat dem Gesundheitssystem nachhaltig geschadet und mit der Befragung von Beate Hartinger-Klein ist zu 100 % belegt, dass hier Politik nicht für die Menschen, sondern für Parteiinteressen gemacht worden ist.

 

Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an

 

Ein Beitrag geteilt von Kontrast (@kontrast_at)

Große Aufmerksamkeit erregte dann die Befragung von Herbert Kickl, der musste ja zu einigen finanziellen Ungereimtheiten Stellung nehmen. Kannst du ausführen, worum es dabei ging?

Holzleitner: Während der Befragung hat Kickl nicht unbedingt sein freundlichstes Gesicht an den Tag gelegt. Also man hat dezidiert gemerkt, dass er nicht gerne im Untersuchungsausschuss sitzt. Er hat zum Beispiel immer wieder die Zulässigkeit der Fragen kritisiert. Zum Glück gibt es in so einem Untersuchungsausschuss aber auch eine unabhängige Instanz. Damit meine ich nicht den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka – der eigentlich den U-Ausschüssen vorsitzen müsste und übrigens nie anwesend war – sondern die Verfahrensrichterin. Sie hat auch ganz klar gesagt, dass Fragen zu Kickls dubiosen Treuhandverträgen, die er uns nicht beantworten wollte, zulässig sind. Da hat man gemerkt, dass Kickl plötzlich ein bisserl nervös wurde und ins Schwitzen gekommen ist.

Auf alle Fälle konnten wir herausfinden, dass Herbert Kickl jetzt nicht der große Transparenz-Kaiser ist. Denn obwohl  wir als Abgeordnete unsere Nebenbeschäftigungen in einer Transparenzliste bekanntgeben müssen, hat Kickl mehrere 10.000 € nicht offen gelegt.

Es sind auch Treuhandverträge aufgetaucht, in denen er als stiller Teilhaber an einer Marketingfirma geführt wird. Die hat dann scheinbar auch von der damaligen freiheitlichen Landesregierung in Kärnten und später als Kickl Innenminister war auch vom Innenministerium Aufträge bekommen. Der Sitz dieser Firma war in einer größeren Immobilie in Klagenfurt, die steht gerade zum Verkauf und da dürfte Kickl auch beteiligt sein. Also diese ganzen Verstrickungen hätten wir schon von Herbert Kickl gerne auch transparenter dargelegt bekommen. Vor allem, was er jetzt tatsächlich nebenbei verdient hat oder nicht.

Weiß man, woher Kickl diese Nebenbezüge – es war ja unter anderem von über 10.000 € im Monat die Rede – zusätzlich zu seinem Abgeordnetengehalt bekommen hat?

Holzleitner: Diese 10.000 € hat er zusätzlich von der FPÖ-Wien bekommen und – wie er sagt – „vergessen“ anzugeben. Die große Unbekannte ist aber, ob er durch die stillen Beteiligungen bei der Marketingfirma und der Immobilie in Klagenfurt auch profitiert hat. Herbert Kickl verweigert hier, Licht ins Dunkel zu bringen. Das ist im Sinne der Transparenz gegenüber den Wählerinnen und Wählern aber seine Verpflichtung.

Manche sagen ja, U-Ausschüsse bringen nichts. Was sagst du diesen Leuten? Wird das Mittel des U-Ausschusses manchmal auch von anderen Parteien missbraucht?

Holzleitner: Wir haben als Abgeordnete ganz klar den Auftrag, auch Kontrolle auszuüben und der Untersuchungsausschuss ist dafür das schärfste Instrument. Ich glaube, gerade in den letzten Jahren haben verschiedene Untersuchungsausschüsse schon einiges zutage gebracht. Das hat dann auch zu gesetzlichen Veränderungen geführt. Zum Beispiel hat der Ibiza U-Ausschuss dazu geführt, dass so ein Verhalten wie vom ehemaligen Vizekanzler Strache, der vor der Wahl 2017 auf Ibiza vieles „versprochen“ hat, mittlerweile strafbar ist. Wir als Abgeordnete haben auch verfassungsmäßig den Auftrag, der jeweiligen Bundesregierung über die Schulter zu schauen.

Aber es stimmt natürlich auch, dass in der Vergangenheit einige Akteure den Untersuchungsausschuss teilweise nicht so gewürdigt haben, wie es der Fall sein sollte. Untersuchungsausschüsse sind ein ganz wesentlicher Teil der Demokratie sowie des Parlamentarismus. Deshalb ist es schade, wenn dieses wichtige Instrument für irgendwelche Ablenkungsmanöver seitens der ÖVP missbraucht wird.

Kann man zusammenfassend sagen, dass es mit dem Ablenkungsmanöver der ÖVP nichts geworden ist?

Holzleitner: Natürlich, also die grundlegende Annahme der ÖVP war, dass alle so sind wie sie selbst. Zum Beispiel, dass ÖVP-Ministerien Umfragen auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler machen. In diesem Untersuchungsausschuss ist für mich klar herausgekommen, dass eben nicht alle so sind wie die ÖVP. Sie haben dann versucht, einen Trick anzuwenden und gesagt, insbesondere Rot und Blau sind genau so. Dabei hat die ÖVP aber vergessen, dass eigentlich sie die Partei ist, die am längsten in der Regierung sitzt. Die SPÖ hat dagegen nie mit der FPÖ koaliert und daher kann es auch keine Verbindungen in diese Richtung geben.

Wie Milliardäre und ÖVP bei Coronahilfen gemeinsame Sache machten – Interview mit Jan Krainer

Parlament Das Thema "Untersuchungsausschuss" im Parlament

Poste unterhalb dieses Artikels weitere Informationen zum Thema. Brauchbare Inhalte mit Quellenangabe können uns helfen, den Text qualitativ zu erweitern. Du kannst uns deine Kritik und Ergänzungen auch gern via Mail schicken.
Was trifft zum Thema Künstliche Intelligenz auf dich zu?
Ergebnisse

Kreuze maximal 4 Antworten an, die für dich am meisten zutreffen.

  • KI sollte stärker gesetzlich reguliert werden. 17%, 400 Stimmen
    400 Stimmen 17%
    400 Stimmen - 17% aller Stimmen
  • Ich mache mir Sorgen um Datenschutz und Überwachung. 15%, 347 Stimmen
    347 Stimmen 15%
    347 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Halte ich für gefährlich. 14%, 320 Stimmen
    320 Stimmen 14%
    320 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Ich vertraue den Ergebnissen von KI nicht. 11%, 265 Stimmen
    265 Stimmen 11%
    265 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Nutze ich privat. 11%, 260 Stimmen
    260 Stimmen 11%
    260 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Halte ich für nützlich. 11%, 253 Stimmen
    253 Stimmen 11%
    253 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Ich glaube, dass KI viele Arbeitsplätze gefährdet. 10%, 231 Stimme
    231 Stimme 10%
    231 Stimme - 10% aller Stimmen
  • Nutze ich für die Arbeit. 7%, 173 Stimmen
    173 Stimmen 7%
    173 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Vermeide ich absolut. 5%, 110 Stimmen
    110 Stimmen 5%
    110 Stimmen - 5% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2359
Wähler: 707
17. August 2026
Ergebnisse
Tags: Beate Hartinger-KleinEvi HolzleitnerfeaturedHerbert KicklÖVPÖVP-U-Ausschuss
guest
Speichern Sie meinen Namen, meine E-Mail-Adresse und meine Website in diesem Browser-Cookie für meinen nächsten Kommentar.
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung


Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Speichern Sie meinen Namen, meine E-Mail-Adresse und meine Website in diesem Browser-Cookie für meinen nächsten Kommentar.
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung


Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
1 Kommentar
Neuste
Älteste Beste
Karl
Karl
4. Juli 2024 22:38

Tja, ja, diese Hartinger-Klein, eine die hinter unseren Pensionsverschlechterungen stand und steht und sie weiter verschlechtern würde, wenn sie wieder an die blaue Macht käme.
Ich ängstige mich: sie wird kommen; denn: das Üble kehrt ständig und immer und immer wieder. Nur das GUTE kommt nicht hoch!

1
0
Antworten

Good News

Bundesländer

ÖBB-Ausbau: Was die Bahn bis 2032 in deiner Region baut – Interaktive Karte

13. November 2026

Zwischen 2027 und 2032 will die Bundesregierung 19,5 Milliarden Euro in den Bahnausbau investieren. Mit den jährlich über 3 Milliarden...

WeiterlesenDetails
Quelle: unsplash

Norwegen hat seine Öl-Vorkommen nicht Konzernen überlassen – heute ist es eines der reichsten Länder der Welt

12. November 2026
US-Wahl Demokratische Kandidaten

Historische US-Wahlen: Demokraten gewinnen in republikanischen Hochburgen und holen sich den Kongress zurück

4. November 2026
James Talarico macht Trump nervös. (Foto: White House, Antonioaesparza/Wikipedia/CC BY-SA 4.0, Unsplash; Montage)

James Talarico gewinnt Texas: Der linke Prediger, der Trump jetzt gefährlich wird

4. November 2026

Dossiers

Fotos: Unsplash
Dossier

40 Milliarden Förderungen pro Jahr? Wer in Österreich wirklich Geld bekommt

12. November 2026

Kaum wird in Österreich über das Budget diskutiert, geraten auch öffentliche Förderungen in Österreich in die Kritik. Tatsächlich gibt der...

WeiterlesenDetails
Foto: Unsplash / KI

Das macht die Regierung beim Klimaschutz – alle Maßnahmen im Überblick

29. Oktober 2026
TV-Studio

Österreichische TV-Landschaft – wer besitzt und kontrolliert die Sender?

15. Oktober 2026
Zeitungen Österreich im Cafehaus Sperl 2009 - Foto: PID

Tageszeitungen in Österreich: Eigentümer und politische Ausrichtung

7. Oktober 2026

Interviews

Vom Silicon Valley ins Kriegsgebiet: Wie Tech-Konzerne Kriege steuern
Internationales

Vom Silicon Valley ins Kriegsgebiet: Wie Tech-Konzerne Kriege steuern

19. November 2026

Wer entscheidet heute eigentlich über Krieg und Frieden? Nicht mehr nur Regierungen und Soldaten, sagt die ehemalige Tech-Unternehmerin Aya Jaff....

WeiterlesenDetails
Foto: GBHPresse / C.Stadler/Bwag (CC BY-SA 4.0)

Wer gratis Medizin studiert, soll zuerst im öffentlichen Gesundheitssystem arbeiten – ÖGK-Obmann Huss im Interview

28. Oktober 2026
Quelle: Wikicommons, Gugerell - Own work, CC0, Daniel Torok, Public Domain, Elekes Andor - Own work, CC BY 4.0, Parlamentsdirektion/​Thomas Topf

Star-Ökonomin Weber: Hohe Mieten und teure Lebensmittel bescheren Rechtsextremen Wahlsiege

22. Oktober 2026
Interview mit dem Betriebsrat von Ardo. (Foto: Kontrast; Logo; KI-Montage)

„Ohne Ardo-Werk kein Tiefkühlgemüse aus Österreich“ – Arbeiterbetriebsrat im Interview

20. Oktober 2026

Weitere Artikel

Vom Silicon Valley ins Kriegsgebiet: Wie Tech-Konzerne Kriege steuern
Internationales

Vom Silicon Valley ins Kriegsgebiet: Wie Tech-Konzerne Kriege steuern

19. November 2026
Parteienförderung Österreich (Foto: APA/Pressefoto Scharinger/Daniel Scharinger; Unsplash; Montage
Erklärt

Wer die Parteienförderung kürzt, gibt den Reichen die Kontrolle über die Politik

17. November 2026
Foto: GBHPresse / C.Stadler/Bwag (CC BY-SA 4.0)
Gesundheit

Wer gratis Medizin studiert, soll zuerst im öffentlichen Gesundheitssystem arbeiten – ÖGK-Obmann Huss im Interview

28. Oktober 2026
Quelle: Wikicommons, Gugerell - Own work, CC0, Daniel Torok, Public Domain, Elekes Andor - Own work, CC BY 4.0, Parlamentsdirektion/​Thomas Topf
Interview

Star-Ökonomin Weber: Hohe Mieten und teure Lebensmittel bescheren Rechtsextremen Wahlsiege

22. Oktober 2026
Interview mit dem Betriebsrat von Ardo. (Foto: Kontrast; Logo; KI-Montage)
Arbeit & Freizeit

„Ohne Ardo-Werk kein Tiefkühlgemüse aus Österreich“ – Arbeiterbetriebsrat im Interview

20. Oktober 2026
Die KI und der neue Faschismus - das Buch von Rainer Mühlhoff. (Bild: Dan Taylor/Wikipedia/CC BY 2.0; Steve Jurvetson/Wikipedia/CC BY 2.0; KI-generiertes Hintergrundbild)
Digitales Leben

Tech-Konzerne liefern autoritären Staaten die KI zur Überwachung ihrer Bürger

29. September 2026

Umfrage

Was trifft zum Thema Künstliche Intelligenz auf dich zu?
Ergebnisse

Kreuze maximal 4 Antworten an, die für dich am meisten zutreffen.

  • KI sollte stärker gesetzlich reguliert werden. 17%, 400 Stimmen
    400 Stimmen 17%
    400 Stimmen - 17% aller Stimmen
  • Ich mache mir Sorgen um Datenschutz und Überwachung. 15%, 347 Stimmen
    347 Stimmen 15%
    347 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Halte ich für gefährlich. 14%, 320 Stimmen
    320 Stimmen 14%
    320 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Ich vertraue den Ergebnissen von KI nicht. 11%, 265 Stimmen
    265 Stimmen 11%
    265 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Nutze ich privat. 11%, 260 Stimmen
    260 Stimmen 11%
    260 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Halte ich für nützlich. 11%, 253 Stimmen
    253 Stimmen 11%
    253 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Ich glaube, dass KI viele Arbeitsplätze gefährdet. 10%, 231 Stimme
    231 Stimme 10%
    231 Stimme - 10% aller Stimmen
  • Nutze ich für die Arbeit. 7%, 173 Stimmen
    173 Stimmen 7%
    173 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Vermeide ich absolut. 5%, 110 Stimmen
    110 Stimmen 5%
    110 Stimmen - 5% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2359
Wähler: 707
17. August 2026
Ergebnisse

Populär

  • ÖBB-Ausbau: Was die Bahn bis 2032 in deiner Region baut - Interaktive Karte
  • Quelle: Wikicommons, Gugerell - Own work, CC0, Daniel Torok, Public Domain, Elekes Andor - Own work, CC BY 4.0, Parlamentsdirektion/​Thomas Topf
    Star-Ökonomin Weber: Hohe Mieten und teure Lebensmittel bescheren Rechtsextremen Wahlsiege
  • Identitäre flyern vor Schulen (Foto: Kontrast.at/Montage/KI-generiert)
    Rechtsextreme "Identitäre" verteilen Propaganda vor Wiener Schulen – auch FPÖ-Mann beteiligt
  • Foto: GBHPresse / C.Stadler/Bwag (CC BY-SA 4.0)
    Wer gratis Medizin studiert, soll zuerst im öffentlichen Gesundheitssystem arbeiten - ÖGK-Obmann Huss im Interview

Social Media

179kFollowe
19.1kFollower
80.5kFollower
8.2kAbos
18.7kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
15.2kThread
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
Medien in Österreich
FPÖ-Einzelfälle
Feminismus

Download

JETZT DOWNLOADEN!

Podcast

Aktuelle Episode: Barbara Blaha über Feminismus und die "Funkenschwestern"

Abstimmungen

  • Nationalratssitzung vom 18. November 2026  – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Tarik Mete
  • Lasst euch von Fake-Accounts nicht täuschen: Eine Kommentarspalte ist keine Mehrheit
Kowall
  • Stahl herstellen ohne CO2? Die Technik dafür gibt es schon
Klassenkampf von oben
  • Kein Sozialplan nach „Depot“-Pleite: Deko-Ketten-Insolvenz zeigt, warum ein Betriebsrat wichtig ist

Cartoons

  • Kickl ratlos

Zitate

Der Schauspieler Karl Merkatz hat die österreichische Film- und Fernsehgeschichte geprägt. Als Mundl in „Ein echter Wiener geht nicht unter“ wurde er zur Kultfigur. Als Fleischhauer in „Der Bockerer“ spielte er einen einfachen Mann, der sich den Nazis widersetzte. Doch Merkatz zeigte auch abseits der Leinwand Haltung: Im Jahr 2000 rief er bei einer Großdemonstration gegen die schwarz-blaue Regierung zum Widerstand gegen den Neofaschismus auf. 2022 ist er verstorben. Zitat: Wir haben heute die Aufgabe, den Widerstand gegen den Neofaschismus aufzubauen. Karl Merkatz
Der Schauspieler Karl Merkatz hat die österreichische Film- und Fernsehgeschichte geprägt. Als Mundl in „Ein echter Wiener geht nicht unter“ wurde er zur Kultfigur. Als Fleischhauer in „Der Bockerer“ spielte er einen einfachen Mann, der sich den Nazis widersetzte. Doch Merkatz zeigte auch abseits der Leinwand Haltung: Im Jahr 2000 rief er bei einer Großdemonstration gegen die schwarz-blaue Regierung zum Widerstand gegen den Neofaschismus auf. 2022 ist er verstorben. Zitat: Wir haben heute die Aufgabe, den Widerstand gegen den Neofaschismus aufzubauen. Karl Merkatz

Umfrage

Was trifft zum Thema Künstliche Intelligenz auf dich zu?
Ergebnisse

Kreuze maximal 4 Antworten an, die für dich am meisten zutreffen.

  • KI sollte stärker gesetzlich reguliert werden. 17%, 400 Stimmen
    400 Stimmen 17%
    400 Stimmen - 17% aller Stimmen
  • Ich mache mir Sorgen um Datenschutz und Überwachung. 15%, 347 Stimmen
    347 Stimmen 15%
    347 Stimmen - 15% aller Stimmen
  • Halte ich für gefährlich. 14%, 320 Stimmen
    320 Stimmen 14%
    320 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Ich vertraue den Ergebnissen von KI nicht. 11%, 265 Stimmen
    265 Stimmen 11%
    265 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Nutze ich privat. 11%, 260 Stimmen
    260 Stimmen 11%
    260 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Halte ich für nützlich. 11%, 253 Stimmen
    253 Stimmen 11%
    253 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Ich glaube, dass KI viele Arbeitsplätze gefährdet. 10%, 231 Stimme
    231 Stimme 10%
    231 Stimme - 10% aller Stimmen
  • Nutze ich für die Arbeit. 7%, 173 Stimmen
    173 Stimmen 7%
    173 Stimmen - 7% aller Stimmen
  • Vermeide ich absolut. 5%, 110 Stimmen
    110 Stimmen 5%
    110 Stimmen - 5% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2359
Wähler: 707
17. August 2026
Ergebnisse

Populär

  • ÖBB-Ausbau: Was die Bahn bis 2032 in deiner Region baut - Interaktive Karte
  • Quelle: Wikicommons, Gugerell - Own work, CC0, Daniel Torok, Public Domain, Elekes Andor - Own work, CC BY 4.0, Parlamentsdirektion/​Thomas Topf
    Star-Ökonomin Weber: Hohe Mieten und teure Lebensmittel bescheren Rechtsextremen Wahlsiege
  • Identitäre flyern vor Schulen (Foto: Kontrast.at/Montage/KI-generiert)
    Rechtsextreme "Identitäre" verteilen Propaganda vor Wiener Schulen – auch FPÖ-Mann beteiligt
  • Foto: GBHPresse / C.Stadler/Bwag (CC BY-SA 4.0)
    Wer gratis Medizin studiert, soll zuerst im öffentlichen Gesundheitssystem arbeiten - ÖGK-Obmann Huss im Interview

Social Media

179kFollowe
19.1kFollower
80.5kFollower
8.2kAbos
18.7kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
15.2kThread
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
Medien in Österreich
FPÖ-Einzelfälle
Feminismus

Download

JETZT DOWNLOADEN!

Podcast

Aktuelle Episode: Barbara Blaha über Feminismus und die "Funkenschwestern"

Abstimmungen

  • Nationalratssitzung vom 18. November 2026  – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Tarik Mete
  • Lasst euch von Fake-Accounts nicht täuschen: Eine Kommentarspalte ist keine Mehrheit
Kowall
  • Stahl herstellen ohne CO2? Die Technik dafür gibt es schon
Klassenkampf von oben
  • Kein Sozialplan nach „Depot“-Pleite: Deko-Ketten-Insolvenz zeigt, warum ein Betriebsrat wichtig ist

Cartoons

  • Kickl ratlos

Zitate

Der Schauspieler Karl Merkatz hat die österreichische Film- und Fernsehgeschichte geprägt. Als Mundl in „Ein echter Wiener geht nicht unter“ wurde er zur Kultfigur. Als Fleischhauer in „Der Bockerer“ spielte er einen einfachen Mann, der sich den Nazis widersetzte. Doch Merkatz zeigte auch abseits der Leinwand Haltung: Im Jahr 2000 rief er bei einer Großdemonstration gegen die schwarz-blaue Regierung zum Widerstand gegen den Neofaschismus auf. 2022 ist er verstorben. Zitat: Wir haben heute die Aufgabe, den Widerstand gegen den Neofaschismus aufzubauen. Karl Merkatz
Der Schauspieler Karl Merkatz hat die österreichische Film- und Fernsehgeschichte geprägt. Als Mundl in „Ein echter Wiener geht nicht unter“ wurde er zur Kultfigur. Als Fleischhauer in „Der Bockerer“ spielte er einen einfachen Mann, der sich den Nazis widersetzte. Doch Merkatz zeigte auch abseits der Leinwand Haltung: Im Jahr 2000 rief er bei einer Großdemonstration gegen die schwarz-blaue Regierung zum Widerstand gegen den Neofaschismus auf. 2022 ist er verstorben. Zitat: Wir haben heute die Aufgabe, den Widerstand gegen den Neofaschismus aufzubauen. Karl Merkatz

Aktuelle Instagram-Beiträge

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at - Datenschutzerklärung

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Im Parlament
      • Abstimmungen
      • Korruption & U-Ausschuss
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
      • Teuerung
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Reichtum & Macht
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Erklärt
      • Geschichte
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Niki Kowall
    • Manfred Matzka
    • Michael Mazohl
    • Tarik Mete
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • About
  • Abonnieren

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

Kontrast.at weekly Newsletter

Mit deiner Anmeldung erklärst du dich einverstanden, einmal wöchentlich den Newsletter von Kontrast.at per E-Mail zu erhalten. Informationen zur Verarbeitung deiner Daten und zur jederzeit möglichen Abmeldung findest du in unseren Datenschutzhinweisen.

 
Share via
  • WhatsApp
  • Bluesky
  • OpenAI iconChatGPT
  • Print
  • Comments

Untersuchungsausschuss

Der Nationalrat kann zur Kontrolle der Vollziehung Untersuchungsausschüsse einsetzen. Die Gerichte und alle anderen Behörden sind verpflichtet, dem Ersuchen dieser Ausschüsse ohne Beweiserhebungen Folge zu leisten und alle öffentlichen Ämter haben auf Verlangen ihre Akten vorzulegen. Da es bei den letzten Untersuchungsausschüssen massive Kritik an den mangelnden Verfahrensbestimmungen (Verweis auf die StPO) und den nicht ausreichenden Rechtsschutzbestimmungen für jene Personen, die vor einem Untersuchungsausschuss angehört werden, gegeben hat, wurden Ende 1997 Verfahrensbestimmungen für Untersuchungsausschüsse beschlossen, die nunmehr eine Dreiteilung des Verfahrens in Beweisbeschluss und Vorbereitung der Sitzungen, Sitzungen und Beweisaufnahme sowie Berichterstattung vorsehen. Weiters wurde klargestellt, dass im Sinne der Wahrheitsfindung das Amtsgeheimnis gegenüber dem Untersuchungsausschuss nicht gilt, wobei jedoch im Interesse der staatlichen Sicherheit sensible Fragen in vertraulichen Sitzungen

Weiterlesen

Herbert Kickl

Herbert Kickl ist ein rechtsextremer Politiker und seit 2021 Parteichef der FPÖ. Von 2017 bis 2019 war er Innenminister unter Sebastian Kurz. Als einziger Minister der Nachkriegsgeschichte Österreichs wurde er aus seinem Amt in Folge des Ibiza-Skandals entlassen. Kickl ist wiederholt durch rassistische und antisemitische Aussagen in Kritik geraten und ist in mehrere Korruptions-Skandale verwickelt.

Weiterlesen

Demokratie

Demokratie bedeutet „Volksherrschaft“. In modernen Demokratien entscheidet die Bevölkerung meist nicht über jede Frage selbst, sondern wählt Vertreterinnen und Vertreter. Diese treffen politische Entscheidungen im Parlament oder in der Regierung. Wichtig sind freie und faire Wahlen, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und der Schutz von Minderheiten. Auch Mehrheiten müssen sich an die Verfassung halten. In Österreich dürfen österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ab 16 Jahren bei Nationalratswahlen wählen. Bei Wahlen entscheiden sie, welche Parteien und Personen sie im Parlament vertreten sollen. Das nennt man repräsentative Demokratie. Zu einer Demokratie gehört auch Meinungsfreiheit. Menschen dürfen ihre Meinung äußern und die Regierung kritisieren. Die Meinungsfreiheit hat aber Grenzen, zum Beispiel wenn jemand andere bedroht, gegen Gruppen hetzt oder nationalsozialistische Verbrechen leugnet oder verharmlost. In einer

Weiterlesen

COFAG

Die COFAG (COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH) wurde im März 2020 gegründet, um Förderungen an Unternehmen auszuzahlen, die aufgrund der Corona-bedingten Lockdowns mit Einnahmeneinbußen konfrontiert waren. Wie sich im Nachhinein jedoch herausstellte, erhielten große Konzerne wie Starbucks und ÖVP-nahe Firmen teils massive Unterstützungen in Millionenhöhe. Derzeit (Stand 2024) befindet sich die COFAG in Abwicklung und soll bis Ende des Jahres vollständig liquidiert werden.

Weiterlesen

ÖVP

Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) ist eine der traditionellen Großparteien Österreichs. Sie vertritt vor allem bürgerlich-konservative Werte. Traditionell gilt sie als Interessenvertreterin der Wirtschaft, der Bauern sowie der römisch-katholischen Kirche.

Weiterlesen

FPÖ

Die FPÖ gibt sich gerne als „soziale Heimatpartei“. Egal ob unter Jörg Haider, Heinz-Christian Strache oder jetzt Herbert Kickl. Sie tut so, als ob sie die Partei der “kleinen Leute” wäre. Doch egal, ob in Opposition oder Regierung: Die FPÖ vertritt gemeinsam mit der ÖVP Konzerne und Österreichs Reichste. Hier der Beweis!

Weiterlesen