Stephan Schulmeister ist einer der wichtigsten Ökonomen Österreichs. Er beschäftigt sich seit Jahren mit der Dominanz der Finanzmärkte über die Realwirtschaft und warnt: „Die Instabilität der Rohstoffpreise, also der wichtigsten Preise in der Weltwirtschaft, ist das Ergebnis der finanzkapitalistischen Spekulation.“ Mit Kontrast sprach er über die sozialen Folgen der Preissteigerung, Extraprofite, Preiskontrollen und mehr Markttransparenz. Das Interview gibt es auch als Video auf unserem Youtube-Kanal zu sehen.
In Österreich liegt die Inflation bei 5,9 Prozent. Aber macht es überhaupt Sinn, von einer durchschnittlichen Inflation zu sprechen, wenn es vor allem die Energiepreise sind, die steigen?
Schulmeister: Natürlich muss man sich genau ansehen, was die eigentlichen Inflationstreiber sind. Im Moment haben wir drei wichtige Inflationstreiber: Die Energiepreise, die Nahrungsmittelpreise und die Wohnungsmieten. Das ist besonders fatal, denn diese drei Produktgruppen sind lebenswichtig und treffen die sozial Schwächsten überdurchschnittlich hart. Daher muss dagegen etwas getan werden.
Schauen wir uns die Energiepreise genauer an. Der Krieg in der Ukraine, die CO2-Steuern – was sind da die Ursachen?
Schulmeister: Die Energiepreise sind nicht erst seit der Invasion in der Ukraine so stark gestiegen, sondern seit dem Ausbruch der Pandemie vor zwei Jahren. Damals ist der Ölpreis kollabiert, weil es zwischen Russland und Saudi-Arabien zu einem Streit über die Erdölförderung kam. Das war für alle Ölproduzenten so fatal, dass sie in der Folge begriffen haben, dass ihr größter Gegner die Bekämpfung der Erderwärmung ist. Denn die macht langfristig ihr ganzes Geschäftsmodell obsolet. Meine These ist, dass die Erdöl-Exporteure seither viel stärker kooperieren, ihr Angebot zurückfahren und Knappheitspropaganda betreiben. Schon vor Ausbruch des Ukraine-Kriegs sind die Preise für fossile Energie um das Drei- bis Vierfache gestiegen.
Das ist ein Verteilungskonflikt: Die Erdölexporteure wissen, ihr Geschäftsmodell ist ein Auslaufmodell. Sie wissen aber auch, dass die Industrieländer die nächsten 30 bis 40 Jahre noch von fossiler Energie abhängig sind. Also versuchen sie jetzt ein Maximum rauszuholen. In Wahrheit gibt es keine Knappheit, sondern zu viele fossile Energie: In den bekannten Förderstellen gibt es das 50-fache des Jahresverbrauchs. Würden wir das alles verbrennen, können wir die Rettung des Klimas vergessen.
Aber die Erdölexporteure agieren aus ihrer Sicht raffiniert. Sie haben begriffen, dass Erdöl immer teurer werden muss, das wollten die Industrieländer durch CO2-Steuern und Emissionshandel erreichen. Jetzt sagen aber die Erdölexporteure, machen wir das lieber selbst, versuchen wir die Preise in die Höhe zu treiben und davon zu profitieren. Dann kam noch der Ukraine-Krieg dazu, der zu einer Verknappung und Angst weltweit führt und das ist der beste Hintergrund für weitere Preissteigerungen. Die Preissteigerungen realisieren sich nicht auf den Spot-Märkten, auf denen echtes Erdöl, echte Kohle und echtes Erdgas gehandelt werden, sondern auf den Derivatmärkten. Da kommen Finanzmarktakteure hinzu, die mit kurzfristigen Preisverschiebungen spekulieren – egal ob bei Aktienkursen oder Rohstoffpreisen.
Wenn die Erdölexporteure die Preise in die Höhe treiben, wären dann Preiskontrollen eine sinnvolle Antwort?
Schulmeister: Absolut, nur ist das im Weltmaßstab schwer zu organisieren. Aber es muss stärker in diese Richtung gehen, das zeigt auch der Krieg.
In einem Krieg darf man die Preisbildung auf keinen Fall dem Markt überlassen – das ist in keinem Krieg jemals passiert. Denn dann wird es immer Leute geben, die die Kriegssituation und die Angst der Menschen vor Knappheit ausnutzen, um sich ein Körberlgeld zu verdienen.
Das beste Beispiel ist die Erhöhung der Treibstoffpreise in Europa und besonders in Österreich. Unmittelbar nach Ausbruch des Ukraine-Krieges haben sich die Gewinnspannen der Erdölkonzerne erhöht. In Österreich hat die OMV das Monopol auf die Erdölversorgung im Land, das ist eine Monopolsituation. Gleichzeitig besitzt die OMV gemeinsam mit fünf anderen Konzernen 50 Prozent aller Tankstellen. Es ist eine Illusion zu glauben, dass Diskonter das de facto Monopol der OMV unterlaufen können. Die haben gar nicht die Möglichkeit, aus anderen Ländern Treibstoffe zu importieren.
Was kann Österreich dagegen tun?
Schulmeister: Wir brauchen zunächst viel klarere Kontrollen. Es ist technisch überhaupt kein Problem, von der OMV als Monopolist zu verlangen, die Einkaufspreise für Erdöl in den letzten sechs Monaten und die Produktionskosten offenzulegen. Daraus kann man einen leicht fairen Preis abschätzen, wenn man eine faire Gewinnspanne einrechnet. Wenn dieser faire Preis deutlich überschritten wird, müsste die Wettbewerbsbehörde eingreifen und ein Kartellverfahren in Gang setzen.
Die Preise steigen ja nicht nur bei Öl und Gas, sondern auch für Wasser-, Wind- und Solarenergie. Dabei gibt es hier eigentlich keine Engpässe und auch der Krieg in der Ukraine hat keine Auswirkungen auf die Verfügbarkeit. Was sind hier die Ursachen?
Schulmeister: Das ist ein fundamentales Problem, das seit David Ricardo bekannt ist: Das Problem der Renditen. Die Zusatzprofite, die jemand ohne eigenes Zutun bekommt. Also wenn jemand ein Zinshaus in der Innenstadt hat oder weil er eben, wie der Verbund, einen Großteil des Stroms aus Wasserkraft erzeugt. Wenn der Strompreis an den Börsen stark steigt, dann steigen zwar die Kosten für die Stromerzeugung für den Verbund nicht, aber er kann Extraprofite erzielen. Hier müsste die Politik eingreifen. Entweder müsste sie dafür sorgen, dass die nicht vorhandene Kostensteigerung bei der Stromproduktion nicht zu höheren Preisen bei den Haushalten führt. Oder sie müsste die Extraprofite durch steigende Preise mit einer Sonderbesteuerung abschöpfen.
Sie sagen: „Die Preissteigerung realisiert sich nicht auf den Rohstoffmärkten, sondern auf den Derivatmärkten.“ Wie kann man sich die Preisbildung konkret vorstellen im Zusammenspiel zwischen Rohstoffmärkten und Derivatmärkten?
Schulmeister: Das Problem mit Rohstoffen – egal ob das Weizen, Reis, Kupfer oder Erdöl betrifft – besteht darin, dass das physische Produkt auf regionalen Märkten gehandelt wird. Es gibt keine funktionierenden Weltmärkte für physisches Erdöl, Weizen, Kupfer oder Kobalt. Zur Orientierung brauchen die Händler also zentrale Preissignale vom Weltmarkt und das ist die Funktion internationaler Derivatmärkte. Im Wesentlichen gibt es dafür nur zwei große Märkte: Chicago Mercantile Exchange und Intercontinental Exchange – dort werden die Future-Preise für Rohstoffe gebildet. Die Kausalität läuft von den Futures-Preisen zu den sogenannten Spot-Preisen, also den echt bezahlten Preisen für die Rohstoffe. Alle Akteure auf den regionalen Märkten orientieren sich an Chicago oder der Intercontinental Exchange, das sind die zentralen Weltmarktplätze.
In der Wirtschaftstheorie funktioniert das so: Rationalen Spekulanten auf den Derivatmärkten haben Preiserwartungen basierend auf „Fundamentalfaktoren“, also Informationen und Erwartungen darüber, wie sich das Angebot und die Nachfrage eines bestimmten Rohstoffs weltweit entwickeln wird. Für jeden Rohstofftyp gibt es zentrale Derivatbörsen, auf denen Futures, bezogen auf bestimmte Rohstofftypen, gehandelt werden. Wer mit einem steigenden Preis rechnet, kauft Futures, wer mit fallenden Preisen rechnet, verkauft Futures. Das treibt die Preise dort hin, wo sie aufgrund der Fundamentalfaktoren hingehören. Diese Art der Preisbildung gilt für sämtliche wichtige Rohstoffe.
Doch seit der Ausbreitung des Finanzkapitalismus in den 1970er Jahren sind die Derivatmärkte riesige Wettanstalten, wo computerbasierte Systeme und Algorithmen operieren, die die Fundamentaldaten gar nicht berücksichtigen. Daher neigen sämtliche Finanzmärkte zu permanentem Überschießen nach oben und unten. Das haben wir auch beim Ölpreis gesehen: Kaum kam die Nachricht, dass Russland die Ukraine angegriffen hat, schossen die Preise wie verrückt in die Höhe. Das ist ganz kurzfristige Spekulation aufgrund neuer Nachrichten aus der Welt.
Die Instabilität der Rohstoffpreise, also der wichtigsten Preise in der Weltwirtschaft, ist das Ergebnis der finanzkapitalistischen Spekulation.
Braucht es dann in bestimmten Sparten ein Spekulationsverbot?
Schulmeister: Das ist schwer umsetzbar, weil man nicht genau feststellen kann, welche Transaktionen der rationalen und effizienten Spekulation dienen – also dem Fall, dass die Spekulanten rasch und informiert reagieren und etwas nützliches tun – und der reinen Spekulation.
Dazu kommt eine Gruppe von Händlern mit ungeheurer Macht, die aber vollkommen im Schatten stehen. Das sind die großen Schweizer Rohstoffhändler: Transnationale Konzerne mit Sitz in der Schweiz, die mit echten Rohstoffen handeln. 80 Prozent der Rohstoffe aus Russland werden von Schweizer Konzernen wie Trafigura, Glencore und Cargill gehandelt. Die haben ein Netzwerk über die ganze Welt, besitzen selbst Land und bauen zum Teil auch selbst an. Sie haben dadurch auch einen großen Informationsvorsprung. Das ist eine Art Nicht-Markt, weil es nicht mehr als fünf bis sechs megagroße Rohstoffhändler sind, die ihre Informationsbasis geheim halten. Hier müsste etwas getan werden. Nur setzt das eine globale Regierung voraus, die wir eben nicht haben. Das ist ein Beispiel für das Fundamentalproblem der Globalisierung, dass nur die Märkte und Unternehmen sich globalisiert haben, aber nicht das System Politik. Wir haben keinen Weltstaat, keine politische globale Institution, die in der Lage wäre, eine effektive Kontrolle auszuüben.
In dieser Situation und angesichts der des Krieges, der auch noch Jahre dauern kann, muss die Europäische Union viel stärker planend eingreifen. Die Haltung der europäischen Eliten muss sein:
Wir dürfen die Preisbildung in Kriegszeiten – und wir befinden uns auch in einem Wirtschaftskrieg – nicht den Märkten und ganz wenigen Rohstoffhändlern überlassen.
Wenn das einmal in die Köpfe der Elite eingedrungen ist, dann wird es Wege geben. Die EU ist so ein großer Markt, wenn wir da gemeinsam handeln, wäre einiges möglich.
Was kann Österreich – abseits von Transferzahlungen an arme Haushalte – gegen die Teuerung bei Lebensmitteln tun?
Schulmeister: Man könnte sämtliche Handelsketten in Österreich verpflichten, täglich ihre Datenbank über die Waren und die Preise online zu veröffentlichen. Wenn Lebensmittelketten mit enormer Marktmacht in Krisenzeiten in die Versuchung geraten, die Preises etwas mehr zu erhöhen als gerechtfertigt ist, dann ist mehr Markttransparenz ein Gegenmittel.
Dann könnte zum Beispiel die Agentur für Markttransparenz oder eine andere Tochter des Staates eine Software für diese Plattform entwickeln, die jedem Haushalt ermöglicht, den kostengünstigsten Einkaufszettel zusammenzustellen. Dadurch würde endlich einmal eine wirkliche Preistransparenz entstehen. Heute informieren die Handelsketten in Werbebroschüren nur über Preissenkungen und Sonderangebote, aber nicht über Preissteigerungen. Diese Preistransparenz wäre ohne Aufwand für die Supermärkte, weil die Preisdatenbank ohnehin wegen der Strichcode-Abrechnung an der Kassa vorhanden ist. Das würde vollkommen der neoliberalen Vorstellung darüber entsprechen, wie Märkte funktionieren: Es gibt symmetrische Informationen, die Kunden haben einen perfekten Überblick und die Konkurrenz würde sich verstärken.
Diese Idee der Preistransparenz kann man auch im Wohnbereich umsetzen. Wer eine Wohnung zur Miete oder zum Verkauf anbietet, muss sein Angebot in einer zentralen Datenbank einspeisen. So könnte man auch am Wohnungsmarkt auf einfache Weise mehr Markttransparenz und mehr Konkurrenz schaffen.
Was sind die wichtigsten Schritte, damit die Inflation nicht den einen Gewinne beschert und den anderen einen großen Teil ihres Einkommens kostet?
Schulmeister: Man muss die Extraprofite durch Preiserhöhungen erschweren oder unmöglich machen. In vielen Fällen kann man auch durch stärkere Konkurrenz Preisrückgänge erreichen, wie bei den Lebensmittelketten. Wir wissen, dass das Niveau der Lebensmittelpreise in Österreich merklich höher ist als in Deutschland. Das erklärt sich nicht durch unterschiedliche Steuersätze.
Natürlich braucht es auch spezifische Transferzahlungen für arme Menschen, wenn sich Nahrungsmittel, Energie und Wohnen verteuern. Aber keine Einmalzahlungen, die sind immer nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Auch Menschen, die arm sind, brauchen Verlässlichkeit und nicht nur ein Mal 300 Euro als Almosen ausbezahlt. Konkret würde das heißen: Die Mindestsicherung erhöhen und das Arbeitslosengeld deutlich erhöhen.
Und dann müssen wir uns mit dem Gedanken anfreunden, dass der Preismechanismus auf Märkten, auf denen es große Marktmacht und wenig Wettbewerb gibt, durch viel mehr Kontrolle ergänzt werden muss. Im Zweifelsfalle heißt das auch, durch regulative Eingriffe.
Das Thema "Inflation" im Parlament
