Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

Geheime Schmutzkübel-Dossiers: ÖVP-Klub beauftragt Agentur, um Oppositionelle anzupatzen

Jakob Zerbes Jakob Zerbes
in Ibiza-U-Ausschuss
Lesezeit:2 Minuten
14. Mai 2021
A A
  • Total4.1K
  • 108
  • 4.0K
  • 54
  • 0
Use Scan QR Code to copy link and share it

Ein Fehler mit Folgen. Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger schickt ein Email an die Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper. Unabsichtlich, muss man vermuten, ist der Inhalt doch brisant. Denn im Email findet sich ein Anpatz-Dossier über den SPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss Kai Jan Krainer. Solche Dossiers sollten auch über andere oppositionelle Abgeordnete erstellt werden. Das Email ging ebenfalls an mehrere ÖVP-Abgeordnete und eine PR-Agentur. Nicht nur moralisch ist das fragwürdig, auch rechtlich ist das ein Problem. Auch, weil als geheim klassifizierte Dokumente, als Teil des versendeten Dossiers, an Außenstehende versendet wurden.

Laut Neos ist der Inhalt des Anpatz-Dossiers durchaus obskur. So hält es zum Beispiel fest, wie lange der Abgeordnete und SPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss, Jan Krainer, gegessen hat. Krainer nennt die ÖVP im Puls24-Interview „Könige des Anpatzens“ und zeigt sich nicht verwundert über die Sammlung seiner Person. Das Verhalten der Abgeordneten der ÖVP im Untersuchungsausschuss nennt er destruktiv, das Dossier füge sich ein. Der Demokratie schade es trotzdem.

https://www.puls24.at/video/krainer-oevp-sind-koenige-des-anpatzens/short

Dass Andreas Hanger laut Neos geheime Dokumente auch an eine private Agentur verschickte, ist nicht nur juristisch ein Problem. Je nach Klassifizierung kann dieses Vergehen sogar strafrechtlich relevant sein. Dass der ÖVP-Klub augenscheinlich für die Erstellung neuer Akten durch die Agentur zahlen soll, ist ein weiteres rechtliches Problem.

Immunisieren gegen die Anklage

Es scheint, als fürchte sich die ÖVP sehr vor dem Untersuchungsausschuss. Schon seit Wochen und Tagen wird rhetorisch auf das parlamentarische Kontrollgremium hingehauen. Nach dem Motto: Wenn man die Glaubwürdigkeit seines „Feindes“ zerstört, sind seine Anschuldigungen nichts wert. Dass das systematisch passiert, beweist der Mailverkehr. Ein Dossier wie das über Jan Krainer sollte auch über die Neos-Abgeordnete im U-Ausschuss Stephanie Krisper und die FPÖ-Abgeordnete Susanne Fürst erstellt werden.

Dabei war es Sebastian Kurz, der bei der Parteiübernahme einen „neuen Stil“ versprach und sich am „Anpatzen nicht beteiligen“ wollte. Vielleicht ist das auch das Problem der ÖVP mit dem Ibiza-Untersuchungsausschuss. Hat er doch im vergangenen Jahr gezeigt, dass auch der „neue Stil“ der Neuen Volkspartei Postenschacherei und Falschaussagen bedeutet.

Parlament Das Thema "Untersuchungsausschuss" im Parlament

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
  • Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 31%, 642 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    642 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 31%, 633 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    633 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 16%, 338 Stimmen
    16% aller Stimmen 16%
    338 Stimmen - 16% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 11%, 229 Stimmen
    11% aller Stimmen 11%
    229 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 10%, 216 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    216 Stimmen - 10% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2058
20. Juni 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: AnpatzenDossierfeaturedHAngerInstagramKorruptionKrainerKrisperKurzUntersuchungsausschussUSA

Good News

Europa

Orban verbietet Regenbogenparade und bekommt dafür größte Pride in der Geschichte Ungarns

30. Juni 2025

Trotz eines offiziellen Verbots durch die Regierung von Viktor Orbán fand am 28. Juni 2025 in Budapest eine der größten...

WeiterlesenDetails
Spanien

So senkte Spanien die Zahl der Frauenmorde um ein Drittel: Risikoerfassung, Fußfesseln und spezialisierte Gerichte

25. Juni 2025
Klimacheck (Quelle: Adobe express)

Forderung des Klimavolksbegehrens umgesetzt: Regierung führt ab 2026 Klimaprüfung für neue Gesetze ein

17. Juni 2025
Wien von oben (Foto: wien.gv.at)

Öffi-Ausbau, Grünflächen und Radwege: So halbierte Wien die Luftschadstoffe in 15 Jahren

16. Juni 2025

Dossiers

Rosenkranz Walter, Hafenecker Christian, Haimbuchner Manfred, Nepp Dominik, Hofer Norbert, Landbauer Udo
Dossier

Rund 100 Burschenschafter im FPÖ-Umfeld: Rechtsextreme Ideologie in höchsten Ämtern

30. Juli 2025

In Österreich gibt es rund 4.000 Burschenschafter. Einige von ihnen treffen sich am 7. März 2025 in der Wiener Hofburg...

WeiterlesenDetails

Propaganda & Verschwörungstheorien: So funktioniert das Mediennetzwerk der FPÖ

2. Juli 2025
Reiche Vermögen Österreich Superreiche Vermögenssteuer

Stiftungen – nützlich für die Gesellschaft oder Geldbunker für Superreiche?

30. April 2025
Herbert kickl

Kickl, Nazi-Routen und Antifaschismus: So politisch ist das Bergsteigen

17. April 2025

Interviews

xi jinping, Donald Trump
Internationales

Löst China die USA als Supermacht ab? Interview mit China-Expertin

30. Juli 2025

In den letzten Jahrzehnten hat China seinen Einfluss auf der globalen Bühne massiv ausgeweitet – mit dem Ziel, die internationale...

WeiterlesenDetails
Vered Berman

Israelische Friedensaktivistin: „Palästinensische Freiheit und israelische Sicherheit gehen Hand in Hand“

23. Juli 2025
Florian Novak vom JETZT.at-Team im Gespräch

Dem Medium JETZT fehlen noch wenige Hundert Mitglieder zum Start

2. Juli 2025
Israeli tank on Gaza streets

Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger zu Gaza-Krieg: „Druck aus Europa könnte etwas bewirken“

6. Juni 2025

Weitere Artikel

Das sind die 4 wichtigsten Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Ibiza-U-Ausschuss

Um Akten nicht dem U-Ausschuss zu liefern: Blümel ließ Gutachten um 180.000 Euro erstellen

23. November 2021
Best of Wolfgang Sobotka Memes
Gastbeiträge

Warum Sobotka den Vorsitz im Korruptions-U-Ausschuss ablehnen sollte

18. Oktober 2021
Ibiza-U-Ausschuss

Peter Pilz: „Beim Kurz-Regime bricht jetzt Panik aus.“

30. September 2021
Ibiza-U-Ausschuss

ÖVP rechnet mit Razzia und löscht „alles“ noch vor der Hausdurchsuchung

28. September 2021
Aktenvernichtung im Kanzleramt: „Soko Ibiza“ ermittelt gegen Kurz-Mitarbeiter
Ibiza-U-Ausschuss

ÖVP & Grüne lassen Ibiza-Ausschuss-Akten schreddern und verhindern Live Übertragung von U-Ausschüssen

22. September 2021
Gernot Blümel (Montage / Fotos: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen & BMF / Wilke)
Ibiza-U-Ausschuss

Blümel „vergesslich oder korrupt“ zu nennen, hat laut Richter „hinreichendes Tatsachensubstrat“

8. September 2021
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
1 Kommentar
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments
Salamander
Salamander
28. September 2021 19:12

Wäre ich österreichischer Staatsbürger, ich würde mich, ob solch einem Kanzler schämen. Ich verstehe den Bp. nicht gefällt ihm die ö. Politik?

0
0
Antworten

Umfrage

Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
  • Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 31%, 642 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    642 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 31%, 633 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    633 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 16%, 338 Stimmen
    16% aller Stimmen 16%
    338 Stimmen - 16% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 11%, 229 Stimmen
    11% aller Stimmen 11%
    229 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 10%, 216 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    216 Stimmen - 10% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2058
20. Juni 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • ChatGPT empfiehlt demokratische Kontrolle: “Ich bin auf dem Weg zur Weltmacht – ohne echte Aufsicht”
  • Vered Berman
    Israelische Friedensaktivistin: "Palästinensische Freiheit und israelische Sicherheit gehen Hand in Hand"
  • Donald trump, herbert kickl, Harald Vilimsky
    Von Wien nach Washington: So funktioniert das Netzwerk zwischen der FPÖ und Donald Trump
  • FPÖ-Bildungspolitik in den Bundesländern: Kürzungen bei Schulgeld, Jugendhilfe & Deutschkursen

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 9. bis 11. Juli – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • freier Seezugang für alle

Zitate

Zitat: Vielleicht ist es noch nicht zu spät, um zu lernen, wie man liebt - und zu vergessen, wie man hasst. Ozzy Osbourne
Zitat: Vielleicht ist es noch nicht zu spät, um zu lernen, wie man liebt - und zu vergessen, wie man hasst. Ozzy Osbourne

Umfrage

Die Regierung hat nach dem Amoklauf in Graz schärfere Waffengesetze beschlossen. Das Mindestalter für den Erwerb von Schusswaffen (wie Pistolen) soll, bis auf wenige Ausnahmen, auf 25 Jahre erhöht werden und das psychologische Gutachten soll verschärft werden. Was halten Sie davon?
  • Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 31%, 642 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    642 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 31%, 633 Stimmen
    31% aller Stimmen 31%
    633 Stimmen - 31% aller Stimmen
  • Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 16%, 338 Stimmen
    16% aller Stimmen 16%
    338 Stimmen - 16% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 11%, 229 Stimmen
    11% aller Stimmen 11%
    229 Stimmen - 11% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig, gehen aber nicht weit genug. 10%, 216 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    216 Stimmen - 10% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 2058
20. Juni 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • ChatGPT empfiehlt demokratische Kontrolle: “Ich bin auf dem Weg zur Weltmacht – ohne echte Aufsicht”
  • Vered Berman
    Israelische Friedensaktivistin: "Palästinensische Freiheit und israelische Sicherheit gehen Hand in Hand"
  • Donald trump, herbert kickl, Harald Vilimsky
    Von Wien nach Washington: So funktioniert das Netzwerk zwischen der FPÖ und Donald Trump
  • FPÖ-Bildungspolitik in den Bundesländern: Kürzungen bei Schulgeld, Jugendhilfe & Deutschkursen

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 9. bis 11. Juli – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • freier Seezugang für alle

Zitate

Zitat: Vielleicht ist es noch nicht zu spät, um zu lernen, wie man liebt - und zu vergessen, wie man hasst. Ozzy Osbourne
Zitat: Vielleicht ist es noch nicht zu spät, um zu lernen, wie man liebt - und zu vergessen, wie man hasst. Ozzy Osbourne

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Foto: Wikimedia (CC BY-SA 4.0/Steffen Prößdorf)

Frauen-Fußball boomt – trotzdem verdienen Frauen nur einen Bruchteil von Männern

1. August 2025

Völkermord, Verfolgung und Kampf um Anerkennung: Die Geschichte der Roma und Romnja

1. August 2025
Bildquelle: Unsplash / Screenshot aus dem YouTube-Video „Andrew Tate Tells His Life Story“ - „Anything Goes With James English“ (CC BY 3.0)

Incels: Wie sich junge Männer im Internet zu radikalen Frauenhassern entwickeln

31. Juli 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Budget Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at