SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Einige Konzerne haben die Krise genutzt, um Gewinne zu steigern 18%, 18%
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Die Kriegs-Politik von US-Präsident Trump 17%, 17%
17%17%
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Die Handelspolitik der USA unter Trump 15%, 15%
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Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine 15%, 15%
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Die europäische Politik 8%, 8%
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164 Stimmen - 8% aller Stimmen
Die Folgen der Corona-Krise 6%, 6%
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Europas Sanktionen gegen Russland 6%, 6%
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Die nationale Politik 6%, 6%
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Die Staaten drucken zu viel Geld bzw. geben zu viel Geld aus 4%, 4%
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Zu hohe internationale Zölle 4%, 4%
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Österreichs Medien stehen am Abgrund, sagt Medienwissenschaftler Andreas Kaltenbrunner. Die großen Zeitungen haben in den letzten Jahren die Hälfte ihrer...
Maya Angelou war Schriftstellerin, Poetin und Bürgerrechtsaktivistin. Berühmt wurde sie mit ihrer Autobiografie „I Know Why the Caged Bird Sings“, in der sie über Rassismus, Gewalt und ihr Aufwachsen in den USA schrieb.
Sie arbeitete mit Martin Luther King Jr. und Malcolm X zusammen und prägte die amerikanische Bürgerrechtsbewegung mit. Angelou veröffentlichte zahlreiche Bücher und Gedichte und lehrte später als Professorin an Universitäten.
1993 trug sie bei der Amtseinführung von US-Präsident Bill Clinton ein Gedicht vor und wurde weltweit bekannt.
Zitat: Hass hat schon eine Menge Probleme in der Welt verursacht, gelöst hat er aber noch keines. Maya Angelou
Umfrage
Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
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Einige Konzerne haben die Krise genutzt, um Gewinne zu steigern 18%, 18%
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Die Kriegs-Politik von US-Präsident Trump 17%, 17%
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Die Handelspolitik der USA unter Trump 15%, 15%
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Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine 15%, 15%
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Die europäische Politik 8%, 8%
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Die Folgen der Corona-Krise 6%, 6%
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Europas Sanktionen gegen Russland 6%, 6%
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138 Stimmen - 6% aller Stimmen
Die nationale Politik 6%, 6%
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Die Staaten drucken zu viel Geld bzw. geben zu viel Geld aus 4%, 4%
Maya Angelou war Schriftstellerin, Poetin und Bürgerrechtsaktivistin. Berühmt wurde sie mit ihrer Autobiografie „I Know Why the Caged Bird Sings“, in der sie über Rassismus, Gewalt und ihr Aufwachsen in den USA schrieb.
Sie arbeitete mit Martin Luther King Jr. und Malcolm X zusammen und prägte die amerikanische Bürgerrechtsbewegung mit. Angelou veröffentlichte zahlreiche Bücher und Gedichte und lehrte später als Professorin an Universitäten.
1993 trug sie bei der Amtseinführung von US-Präsident Bill Clinton ein Gedicht vor und wurde weltweit bekannt.
Zitat: Hass hat schon eine Menge Probleme in der Welt verursacht, gelöst hat er aber noch keines. Maya Angelou
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!