SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
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YouTube 5%, 5%
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Pinterest 4%, 4%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Die Bundesregierung investiert 40 Millionen Euro, um Arbeitslose für Zukunftsjobs auszubilden. So bekommen Arbeitssuchende ein gutes Einkommen, Unternehmen bekommen die...
Spanien hat europaweit eines der besten öffentlichen Gesundheitssysteme. In den vergangenen Jahren sind zudem die Stromrechnungen durch staatliche Preiseingriffe und...
Noah Wyle ist ein US-Schauspieler und Produzent, der vor allem durch „Emergency Room“ bekannt wurde. Aktuell spielt er in der Serie „The Pitt“. Dort verkörpert er einen Arzt in einer unterbesetzten Notaufnahme.
In einem Interview mit dem "Hollywood Reporter" redet er offen über Probleme im US-Gesundheitssystem. Er kritisiert, dass Versicherungen eine zentrale Rolle spielen und oft über Algorithmen entscheiden, welche Behandlung möglich ist. Das führt mitunter dazu, dass wirtschaftliche Interessen wichtiger sind als die Qualität der Versorgung.
Wyle fordert eine staatliche Gesundheitsversorgung für alle. Zitat: Das US-amerikanische Gesundheitssystem ist zu einem profitorientierten System geworden, das die Qualität der Versorgung verschlechtert... Wir brauchen in den Vereinigten Staaten eine Art nationales Gesundheitssystem. Wir brauchen eine universelle Gesundheitsversorgung für alle. Noah Wyle
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
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1587 Stimmen - 11% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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1334 Stimmen - 9% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
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1290 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
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Facebook 8%, 8%
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Telegram 7%, 7%
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Reddit 6%, 6%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Roblox 6%, 6%
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Bluesky 5%, 5%
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YouTube 5%, 5%
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705 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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655 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Noah Wyle ist ein US-Schauspieler und Produzent, der vor allem durch „Emergency Room“ bekannt wurde. Aktuell spielt er in der Serie „The Pitt“. Dort verkörpert er einen Arzt in einer unterbesetzten Notaufnahme.
In einem Interview mit dem "Hollywood Reporter" redet er offen über Probleme im US-Gesundheitssystem. Er kritisiert, dass Versicherungen eine zentrale Rolle spielen und oft über Algorithmen entscheiden, welche Behandlung möglich ist. Das führt mitunter dazu, dass wirtschaftliche Interessen wichtiger sind als die Qualität der Versorgung.
Wyle fordert eine staatliche Gesundheitsversorgung für alle. Zitat: Das US-amerikanische Gesundheitssystem ist zu einem profitorientierten System geworden, das die Qualität der Versorgung verschlechtert... Wir brauchen in den Vereinigten Staaten eine Art nationales Gesundheitssystem. Wir brauchen eine universelle Gesundheitsversorgung für alle. Noah Wyle
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!