SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
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Wolfgang Pucher war ein österreichischer Ordenspriester und Gründer der VinziWerke in Graz. Er setzte sich besonders für obdachlose und armutsbetroffene Menschen ein und schuf zahlreiche Einrichtungen, die ihnen Unterkunft, Essen und Unterstützung bieten. Mit großem persönlichem Einsatz machte er auf soziale Ungleichheit aufmerksam und forderte mehr Solidarität mit den Schwächsten. Seine Arbeit war geprägt von direkter Hilfe ohne große Bürokratie. Pucher wurde für sein Engagement vielfach ausgezeichnet und blieb bis zu seinem Tod eine wichtige Stimme für soziale Gerechtigkeit. Zitat: Als gut situierter Bürger hat man kein Recht, an der Not anderer vorüberzugehen. Wolfgang Pucher
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
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1461 Stimme - 11% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Wolfgang Pucher war ein österreichischer Ordenspriester und Gründer der VinziWerke in Graz. Er setzte sich besonders für obdachlose und armutsbetroffene Menschen ein und schuf zahlreiche Einrichtungen, die ihnen Unterkunft, Essen und Unterstützung bieten. Mit großem persönlichem Einsatz machte er auf soziale Ungleichheit aufmerksam und forderte mehr Solidarität mit den Schwächsten. Seine Arbeit war geprägt von direkter Hilfe ohne große Bürokratie. Pucher wurde für sein Engagement vielfach ausgezeichnet und blieb bis zu seinem Tod eine wichtige Stimme für soziale Gerechtigkeit. Zitat: Als gut situierter Bürger hat man kein Recht, an der Not anderer vorüberzugehen. Wolfgang Pucher
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!