SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
Poste unterhalb dieses Artikels weitere Informationen zum Thema. Brauchbare Inhalte mit Quellenangabe können uns helfen, den Text qualitativ zu erweitern. Du kannst uns deine Kritik und Ergänzungen auch gern via Mail schicken.
Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
Die Regierung setzt beim Klimaschutz auf mehrere Hebel: jährlich 360 Millionen Euro für Heizungstausch und Sanierung, Förderungen für PV-Anlagen und...
Ingeborg Bachmann (1926–1973) war eine österreichische Schriftstellerin, die der deutschsprachigen Nachkriegsliteratur eine neue, scharfe Sprache gab. In ihrem Gedichtband „Die gestundete Zeit“ schrieb sie über Krieg, Schuld und das fragile Weiterleben nach 1945.
Ihr Roman „Malina“ erzählt von Identität, Macht und den inneren Brüchen einer Frau. Bachmanns Werk wirkt bis heute, weil es persönliche Erfahrung und gesellschaftliche Gewalt eng miteinander verbindet. Zitat: Hätten wir das Wort, hätten wir die Sprache, wir bräuchten die Waffen nicht. Ingeborg Bachmann
Umfrage
Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
Ingeborg Bachmann (1926–1973) war eine österreichische Schriftstellerin, die der deutschsprachigen Nachkriegsliteratur eine neue, scharfe Sprache gab. In ihrem Gedichtband „Die gestundete Zeit“ schrieb sie über Krieg, Schuld und das fragile Weiterleben nach 1945.
Ihr Roman „Malina“ erzählt von Identität, Macht und den inneren Brüchen einer Frau. Bachmanns Werk wirkt bis heute, weil es persönliche Erfahrung und gesellschaftliche Gewalt eng miteinander verbindet. Zitat: Hätten wir das Wort, hätten wir die Sprache, wir bräuchten die Waffen nicht. Ingeborg Bachmann
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!