SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Ich möchte selbst auch Hilfe bekommen, wenn ich sie benötige. 9%, 9%
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Es ist ein guter Ausgleich für meinen Beruf. 4%, 4%
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Ich engagiere mich nicht, weil ich keine Zeit/Lust dazu habe. 3%, 3%
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Es hilft mir für meinen Beruf. 2%, 2%
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Martin Niemöller (1892–1984) war ein bekannter evangelischer Pfarrer in Deutschland. Anfangs unterstützte er den Aufstieg der Nationalsozialisten – wandte sich dann aber entschieden gegen ihre Einmischung in die Kirche. Er gehörte zu den Mitbegründern der Bekennenden Kirche, die sich der Kontrolle durch die Nazis widersetzte. Dafür wurde er 1937 verhaftet und verbrachte die letzten Jahre des Dritten Reichs in den Konzentrationslagern Sachsenhausen und Dachau.
Die Erfahrungen dieser Zeit prägten ihn tief: Niemöller setzte sich nach 1945 für das Eingeständnis der deutschen Kollektivschuld ein und trug zum Stuttgarter Schuldbekenntnis bei. Zitat: Als die Nazis die Sozialdemokraten holten habe ich geschwiegen - ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Jude. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der für mich sprechen konnte. Martin Niemöller
Umfrage
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Ich sehe es als meine Pflicht, in einer Gesellschaft Hilfe für andere zu leisten. 15%, 15%
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Ich engagiere mich nicht, möchte es aber tun. 1%, 1%
Martin Niemöller (1892–1984) war ein bekannter evangelischer Pfarrer in Deutschland. Anfangs unterstützte er den Aufstieg der Nationalsozialisten – wandte sich dann aber entschieden gegen ihre Einmischung in die Kirche. Er gehörte zu den Mitbegründern der Bekennenden Kirche, die sich der Kontrolle durch die Nazis widersetzte. Dafür wurde er 1937 verhaftet und verbrachte die letzten Jahre des Dritten Reichs in den Konzentrationslagern Sachsenhausen und Dachau.
Die Erfahrungen dieser Zeit prägten ihn tief: Niemöller setzte sich nach 1945 für das Eingeständnis der deutschen Kollektivschuld ein und trug zum Stuttgarter Schuldbekenntnis bei. Zitat: Als die Nazis die Sozialdemokraten holten habe ich geschwiegen - ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Jude. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der für mich sprechen konnte. Martin Niemöller
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!