SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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4. Februar 2026
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
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Trump hat im Wahlkampf versprochen, keine neuen Kriege zu beginnen. Doch das war reine Rhetorik. "Wer verstanden hat, dass Trump faschistisch agiert, konnte das vorhersehen", sagt der US-Philosoph Jason Stanley.
Wir haben mit ihm gesprochen: Über die USA und warum er sich dort nicht mehr sicher fühlt. Über Friedensversprechen, die nichts wert sind – und warum es ihn hoffnungsvoll stimmt, wenn sich in Städten wie Minneapolis Widerstand gegen eine scheinbare Übermacht formiert. Zitat: Europa muss sich gegen Trump wehren. Die USA sind die größte Gefahr für Freiheit in der Welt aktuell. Hoffentlich merken die Europäer, dass sie ihre liberalen Demokratien verteidigen und rechtsradikale Parteien stoppen müssen. Jason Stanley
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
11%11%
1444 Stimmen - 11% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
1183 Stimmen - 9% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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1102 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
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1072 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
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Reddit 6%, 6%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Roblox 6%, 6%
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Twitch 6%, 6%
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Discord 6%, 6%
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754 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 5%, 5%
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735 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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640 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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584 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Trump hat im Wahlkampf versprochen, keine neuen Kriege zu beginnen. Doch das war reine Rhetorik. "Wer verstanden hat, dass Trump faschistisch agiert, konnte das vorhersehen", sagt der US-Philosoph Jason Stanley.
Wir haben mit ihm gesprochen: Über die USA und warum er sich dort nicht mehr sicher fühlt. Über Friedensversprechen, die nichts wert sind – und warum es ihn hoffnungsvoll stimmt, wenn sich in Städten wie Minneapolis Widerstand gegen eine scheinbare Übermacht formiert. Zitat: Europa muss sich gegen Trump wehren. Die USA sind die größte Gefahr für Freiheit in der Welt aktuell. Hoffentlich merken die Europäer, dass sie ihre liberalen Demokratien verteidigen und rechtsradikale Parteien stoppen müssen. Jason Stanley
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!