SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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4. Februar 2026
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Spanien hat europaweit eines der besten öffentlichen Gesundheitssysteme. In den vergangenen Jahren sind zudem die Stromrechnungen durch staatliche Preiseingriffe und...
Gustavo Petro ist der erste linke Präsident Kolumbiens. Er will die Wirtschaft seines Landes weg von Öl und Kohle führen, den Friedensprozess mit bewaffneten Gruppen vorantreiben und soziale Ungleichheit bekämpfen. International sorgt er mit seinem Einsatz für Klimaschutz und einer neuen Drogenpolitik für Aufmerksamkeit. Zitat: Ein entwickeltes Land ist nicht eines, in dem die Armen Auto fahren, sondern eines, in dem auch die Reichen öffentliche Verkehrsmittel benutzen. Gustavo Petro
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
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Instagram/Threads 9%, 9%
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1572 Stimmen - 9% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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Twitch 6%, 6%
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Discord 5%, 5%
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962 Stimmen - 5% aller Stimmen
Bluesky 5%, 5%
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945 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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825 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Gustavo Petro ist der erste linke Präsident Kolumbiens. Er will die Wirtschaft seines Landes weg von Öl und Kohle führen, den Friedensprozess mit bewaffneten Gruppen vorantreiben und soziale Ungleichheit bekämpfen. International sorgt er mit seinem Einsatz für Klimaschutz und einer neuen Drogenpolitik für Aufmerksamkeit. Zitat: Ein entwickeltes Land ist nicht eines, in dem die Armen Auto fahren, sondern eines, in dem auch die Reichen öffentliche Verkehrsmittel benutzen. Gustavo Petro
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!