SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
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Telegram 7%, 7%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Reddit 6%, 6%
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Twitch 6%, 6%
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Discord 5%, 5%
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Bluesky 5%, 5%
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YouTube 5%, 5%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Michael Niavarani ist ein österreichischer Kabarettist, Schauspieler und Autor.
Er ist bekannt für seine humorvollen Bühnenprogramme, Theaterstücke und Fernsehauftritte. Außerdem gründete er das Globe Wien, ein eigenes Theater, und prägt damit die heimische Kulturszene.
Er gehört zu den lauten Stimmen aus der Kultur, wenn es darum geht, soziale Missstände zu kritisieren. Zitat: Die wichtigste Botschaft aus der Krise ist, dass der Markt nichts regelt. Also der würde das schon regeln, aber mit sehr vielen Toten. Der Markt ist nicht für die Menschen da. Er ist eigentlich für nix. Außer für große Investoren und Konzerne. Michael Niavarani
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
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2151 Stimme - 11% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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X (vormals Twitter) 9%, 9%
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1652 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
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Facebook 8%, 8%
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Telegram 7%, 7%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Reddit 6%, 6%
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Roblox 6%, 6%
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Twitch 6%, 6%
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Discord 5%, 5%
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1037 Stimmen - 5% aller Stimmen
Bluesky 5%, 5%
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1019 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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886 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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818 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Michael Niavarani ist ein österreichischer Kabarettist, Schauspieler und Autor.
Er ist bekannt für seine humorvollen Bühnenprogramme, Theaterstücke und Fernsehauftritte. Außerdem gründete er das Globe Wien, ein eigenes Theater, und prägt damit die heimische Kulturszene.
Er gehört zu den lauten Stimmen aus der Kultur, wenn es darum geht, soziale Missstände zu kritisieren. Zitat: Die wichtigste Botschaft aus der Krise ist, dass der Markt nichts regelt. Also der würde das schon regeln, aber mit sehr vielen Toten. Der Markt ist nicht für die Menschen da. Er ist eigentlich für nix. Außer für große Investoren und Konzerne. Michael Niavarani
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!