SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Die Kriegs-Politik von US-Präsident Trump 18%, 18%
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Die Handelspolitik der USA unter Trump 15%, 15%
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Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine 15%, 15%
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Die europäische Politik 8%, 8%
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Die Folgen der Corona-Krise 6%, 6%
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Zu hohe internationale Zölle 3%, 3%
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Die Staaten drucken zu viel Geld bzw. geben zu viel Geld aus 3%, 3%
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Giorgia Meloni führt in Italien seit 2022 die stabilste Regierung seit Jahrzehnten. Trotz Sozialkürzungen und autoritärer Politik findet die Opposition...
Kaum jemand hat Popkultur so lange geprägt wie Cher. In den 1960ern wurde sie mit Sonny Bono und „I Got You Babe“ berühmt, später eroberte sie als Solokünstlerin die Charts. Mit Hits wie „Believe“ schrieb sie Musikgeschichte und zeigte, wie man sich immer wieder neu erfindet. Auch in Hollywood überzeugte sie – für „Moonstruck“ bekam sie sogar einen Oscar. Bis heute gilt sie als Stil-Ikone, queere Identifikationsfigur und Künstlerin, die sich immer wieder neu erfunden hat.
Zitat: Meine Mutter meinte: Eines Tages solltest du einen reichen Mann heiraten. Und ich sagte: Mama, ich bin der reiche Mann. Cher
Umfrage
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Die Kriegs-Politik von US-Präsident Trump 18%, 18%
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Die Handelspolitik der USA unter Trump 15%, 15%
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Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine 15%, 15%
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Die europäische Politik 8%, 8%
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Zu hohe internationale Zölle 3%, 3%
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Die Staaten drucken zu viel Geld bzw. geben zu viel Geld aus 3%, 3%
Kaum jemand hat Popkultur so lange geprägt wie Cher. In den 1960ern wurde sie mit Sonny Bono und „I Got You Babe“ berühmt, später eroberte sie als Solokünstlerin die Charts. Mit Hits wie „Believe“ schrieb sie Musikgeschichte und zeigte, wie man sich immer wieder neu erfindet. Auch in Hollywood überzeugte sie – für „Moonstruck“ bekam sie sogar einen Oscar. Bis heute gilt sie als Stil-Ikone, queere Identifikationsfigur und Künstlerin, die sich immer wieder neu erfunden hat.
Zitat: Meine Mutter meinte: Eines Tages solltest du einen reichen Mann heiraten. Und ich sagte: Mama, ich bin der reiche Mann. Cher
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!