SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Kurt Cobain war eine Rock-Ikone und Frontmann sowie Gitarrist der Kultband Nirvana. Seine Liedtexte waren provokant, gesellschaftskritisch und haben bis heute nichts an Aktualität verloren. Er verstand sich als Feminist und trat öffentlich für Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit ein. Zitat: Wenn ihr auf irgendeine Weise Homosexuelle, Menschen anderer Hautfarbe oder Frauen hasst - tut uns den Gefallen und lasst uns verdammt nochmal in Ruhe. Kommt nicht zu unseren Shows und kauft nicht unsere CDs. Kurt Cobain
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
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X (vormals Twitter) 9%, 9%
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Instagram/Threads 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Bluesky 6%, 6%
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Discord 5%, 5%
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405 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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Pinterest 4%, 4%
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319 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Kurt Cobain war eine Rock-Ikone und Frontmann sowie Gitarrist der Kultband Nirvana. Seine Liedtexte waren provokant, gesellschaftskritisch und haben bis heute nichts an Aktualität verloren. Er verstand sich als Feminist und trat öffentlich für Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit ein. Zitat: Wenn ihr auf irgendeine Weise Homosexuelle, Menschen anderer Hautfarbe oder Frauen hasst - tut uns den Gefallen und lasst uns verdammt nochmal in Ruhe. Kommt nicht zu unseren Shows und kauft nicht unsere CDs. Kurt Cobain
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!