SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
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2089 Stimmen - 11% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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X (vormals Twitter) 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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Facebook 8%, 8%
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Telegram 7%, 7%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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1101 Stimme - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
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1092 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
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Twitch 6%, 6%
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Discord 5%, 5%
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1011 Stimmen - 5% aller Stimmen
Bluesky 5%, 5%
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987 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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862 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
3%3%
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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413 Stimmen - 2% aller Stimmen
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4. Februar 2026
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Papst Leo XIV. drängt auf ein weltweites Ende der Todesstrafe. Diese ist, so sagt er, nach der Lehre der Kirche unzulässig, weil sie einen Angriff auf die Unverletzlichkeit und Würde der Person darstellt. Zitat: Ich unterstütze alle, die sich für die Abschaffung der Todesstrafe in den USA und weltweit einsetzen. Papst Leo XIV.
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
11%11%
2089 Stimmen - 11% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
1640 Stimmen - 9% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
1601 Stimme - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
1518 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
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1463 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
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1337 Stimmen - 7% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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1101 Stimme - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
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1092 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
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1092 Stimmen - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
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1079 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 5%, 5%
5%5%
1011 Stimmen - 5% aller Stimmen
Bluesky 5%, 5%
5%5%
987 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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862 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
4%4%
798 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Papst Leo XIV. drängt auf ein weltweites Ende der Todesstrafe. Diese ist, so sagt er, nach der Lehre der Kirche unzulässig, weil sie einen Angriff auf die Unverletzlichkeit und Würde der Person darstellt. Zitat: Ich unterstütze alle, die sich für die Abschaffung der Todesstrafe in den USA und weltweit einsetzen. Papst Leo XIV.
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!