SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
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Bluesky 6%, 6%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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229 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 6%, 6%
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225 Stimmen - 6% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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190 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 5%, 5%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
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102 Stimmen - 3% aller Stimmen
Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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4. Februar 2026
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Jeder arbeitende Mensch in Österreich muss Steuern zahlen. Große Unternehmen mit Milliarden-Umsätzen hingegen nutzen vielfältige Wege, um Steuern zu vermeiden....
Rosa Louise Parks war eine afroamerikanische Bürgerrechtlerin. Ihr Nein veränderte die amerikanische Gesellschaft und ließ Massenproteste gegen die Rassentrennung losbrechen.
Am 1. Dezember 1955 weigerte sie sich, ihren Sitzplatz in einem Bus für einen weißen Fahrgast zu räumen. Ihr Handeln inspirierte die afro-amerikanische Bürgerrechtsbewegung zum Bus-Boykott von Montgomery und war der Beginn des Endes der Rassentrennung in den Vereinigten Staaten. Zitat: Um etwas zu verändern, dürfen wir keine Angst davor haben, den ersten Schritt zu tun. Wir werden dann scheitern, wenn wir schon daran scheitern, es überhaupt zu versuchen. Rosa Parks
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
10%10%
396 Stimmen - 10% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
348 Stimmen - 9% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
343 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
330 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
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311 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 8%, 8%
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Roblox 6%, 6%
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247 Stimmen - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
6%6%
245 Stimmen - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
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244 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 6%, 6%
6%6%
240 Stimmen - 6% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
6%6%
229 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 6%, 6%
6%6%
225 Stimmen - 6% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
5%5%
190 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 5%, 5%
5%5%
186 Stimmen - 5% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Rosa Louise Parks war eine afroamerikanische Bürgerrechtlerin. Ihr Nein veränderte die amerikanische Gesellschaft und ließ Massenproteste gegen die Rassentrennung losbrechen.
Am 1. Dezember 1955 weigerte sie sich, ihren Sitzplatz in einem Bus für einen weißen Fahrgast zu räumen. Ihr Handeln inspirierte die afro-amerikanische Bürgerrechtsbewegung zum Bus-Boykott von Montgomery und war der Beginn des Endes der Rassentrennung in den Vereinigten Staaten. Zitat: Um etwas zu verändern, dürfen wir keine Angst davor haben, den ersten Schritt zu tun. Wir werden dann scheitern, wenn wir schon daran scheitern, es überhaupt zu versuchen. Rosa Parks
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!