SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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4. Februar 2026
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Robert Bosch war ein erfolgreicher Unternehmer des 20. Jahrhunderts und ein Gegner des Nationalsozialismus. 1886 gründete er in einem Stuttgarter Hinterhaus eine Werkstätte für Feinmechanik und Elektrotechnik, die heutige Robert Bosch GmbH. Während der Zeit des Nationalsozialismus diente sein Unternehmen als geheime Anlaufstelle für den Widerstand gegen Hitler. Außerdem gilt Posch als Pionier der sozialen Marktwirtschaft und prägte die Automobil- und Elektroindustrie mit. Zitat: Ich zahle nicht gute Löhne, weil ich viel Geld habe, sondern ich habe viel Geld, weil ich gute Löhne zahle. Robert Bosch
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
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YouTube 5%, 5%
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498 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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461 Stimme - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Robert Bosch war ein erfolgreicher Unternehmer des 20. Jahrhunderts und ein Gegner des Nationalsozialismus. 1886 gründete er in einem Stuttgarter Hinterhaus eine Werkstätte für Feinmechanik und Elektrotechnik, die heutige Robert Bosch GmbH. Während der Zeit des Nationalsozialismus diente sein Unternehmen als geheime Anlaufstelle für den Widerstand gegen Hitler. Außerdem gilt Posch als Pionier der sozialen Marktwirtschaft und prägte die Automobil- und Elektroindustrie mit. Zitat: Ich zahle nicht gute Löhne, weil ich viel Geld habe, sondern ich habe viel Geld, weil ich gute Löhne zahle. Robert Bosch
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!