SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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4. Februar 2026
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Die Bundesregierung investiert 40 Millionen Euro, um Arbeitslose für Zukunftsjobs auszubilden. So bekommen Arbeitssuchende ein gutes Einkommen, Unternehmen bekommen die...
Spanien hat eines der besten öffentlichen Gesundheitssysteme europaweit. In den vergangenen Jahren sind zudem die Stromrechnungen durch staatliche Preiseingriffe und...
Käthe Leichter war Sozialistin, Frauenrechtlerin und Wissenschaftlerin, die unter anderem das Frauen-Referat in der Wiener Arbeiterkammer begründete und zur Lage österreichischer Arbeiterinnen forschte. Zitat: Für die Frauen ist zu Hause nur Schichtwechsel. Käthe Leichter
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
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1123 Stimmen - 10% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
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Instagram/Threads 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Twitch 6%, 6%
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Discord 6%, 6%
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Bluesky 6%, 6%
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YouTube 5%, 5%
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521 Stimme - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Käthe Leichter war Sozialistin, Frauenrechtlerin und Wissenschaftlerin, die unter anderem das Frauen-Referat in der Wiener Arbeiterkammer begründete und zur Lage österreichischer Arbeiterinnen forschte. Zitat: Für die Frauen ist zu Hause nur Schichtwechsel. Käthe Leichter
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!