SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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4. Februar 2026
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Russland hat vor vier Jahren die Ukraine angegriffen. Viele Hunderttausende Menschen haben dabei ihr Leben verloren, und obwohl es Gespräche zwischen den beiden Seiten gibt, ist kein Ende des Krieges in Sicht.
Dem König der Lydier, Krösus, wird dieses Zitat über den Schrecken des Krieges vom Geschichtsschreiber Herodot zugeschrieben. Er verlor sein Reich und seine Freiheit im Kampf gegen den Perserkönig Kyros dem Großen. Zitat: Keiner ist so dumm, dass er Krieg dem Frieden vorzieht; denn im Frieden begraben die Kinder ihre Eltern, im Krieg dagegen die Eltern ihre Kinder. Krösus
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
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X (vormals Twitter) 9%, 9%
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771 Stimme - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Bluesky 6%, 6%
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Discord 5%, 5%
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483 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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430 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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390 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Russland hat vor vier Jahren die Ukraine angegriffen. Viele Hunderttausende Menschen haben dabei ihr Leben verloren, und obwohl es Gespräche zwischen den beiden Seiten gibt, ist kein Ende des Krieges in Sicht.
Dem König der Lydier, Krösus, wird dieses Zitat über den Schrecken des Krieges vom Geschichtsschreiber Herodot zugeschrieben. Er verlor sein Reich und seine Freiheit im Kampf gegen den Perserkönig Kyros dem Großen. Zitat: Keiner ist so dumm, dass er Krieg dem Frieden vorzieht; denn im Frieden begraben die Kinder ihre Eltern, im Krieg dagegen die Eltern ihre Kinder. Krösus
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!