SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Die Kriegs-Politik von US-Präsident Trump 18%, 18%
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Die Handelspolitik der USA unter Trump 15%, 15%
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145 Stimmen - 15% aller Stimmen
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine 15%, 15%
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Die europäische Politik 8%, 8%
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Die Folgen der Corona-Krise 7%, 7%
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Die nationale Politik 6%, 6%
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Europas Sanktionen gegen Russland 6%, 6%
6%6%
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Zu hohe internationale Zölle 3%, 3%
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Die Staaten drucken zu viel Geld bzw. geben zu viel Geld aus 3%, 3%
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Giorgia Meloni führt in Italien seit 2022 die stabilste Regierung seit Jahrzehnten. Trotz Sozialkürzungen und autoritärer Politik findet die Opposition...
Bertrand Russell war ein britischer Denker, der Philosophie, Mathematik und Politik miteinander verbunden hat. Er half dabei, die moderne Logik zu begründen, und prägte, wie wir heute über Sprache, Wahrheit und Wissenschaft nachdenken.
1950 erhielt er den Literaturnobelpreis – auch, weil er komplizierte Ideen verständlich und scharf formulieren konnte.
Russell mischte sich aber auch in die Politik ein: Er protestierte gegen Krieg, Atomwaffen und jede Form von blinder Autorität.
Zitat: Wenn Gedanken und Kräfte der Menschheit nicht mehr für den Krieg verwendet würden, könnten wir die Armut in der Welt innerhalb einer Generation beenden. Bertrand Russell
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Einige Konzerne haben die Krise genutzt, um Gewinne zu steigern 20%, 20%
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197 Stimmen - 20% aller Stimmen
Die Kriegs-Politik von US-Präsident Trump 18%, 18%
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Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine 15%, 15%
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Die Handelspolitik der USA unter Trump 15%, 15%
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Die europäische Politik 8%, 8%
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Die nationale Politik 6%, 6%
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Die Staaten drucken zu viel Geld bzw. geben zu viel Geld aus 3%, 3%
Bertrand Russell war ein britischer Denker, der Philosophie, Mathematik und Politik miteinander verbunden hat. Er half dabei, die moderne Logik zu begründen, und prägte, wie wir heute über Sprache, Wahrheit und Wissenschaft nachdenken.
1950 erhielt er den Literaturnobelpreis – auch, weil er komplizierte Ideen verständlich und scharf formulieren konnte.
Russell mischte sich aber auch in die Politik ein: Er protestierte gegen Krieg, Atomwaffen und jede Form von blinder Autorität.
Zitat: Wenn Gedanken und Kräfte der Menschheit nicht mehr für den Krieg verwendet würden, könnten wir die Armut in der Welt innerhalb einer Generation beenden. Bertrand Russell
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!