SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Berta Cáceres war eine honduranische Umweltaktivistin und Vertreterin der indigenen Lenca. Sie kämpfte für den Schutz der Umwelt und die Rechte der indigenen Bevölkerung, besonders gegen große Infrastrukturprojekte wie den Agua Zarca Staudamm, der die Lebensgrundlage ihrer Gemeinschaft bedrohte. Cáceres wurde 2015 mit dem Goldman Environmental Prize ausgezeichnet – ein Zeichen für ihr großes Engagement.
Sie wurde am Morgen des 3. März 2016 in ihrem Haus von mehreren Bewaffneten ermordet. Zitat: Wir haben keinen Ersatzplaneten. Wir haben nur diesen und wir müssen jetzt handeln. Berta Cáceres
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
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X (vormals Twitter) 9%, 9%
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862 Stimmen - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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Facebook 8%, 8%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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607 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
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601 Stimme - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
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Twitch 6%, 6%
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Bluesky 6%, 6%
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Discord 6%, 6%
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544 Stimmen - 6% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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472 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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438 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Berta Cáceres war eine honduranische Umweltaktivistin und Vertreterin der indigenen Lenca. Sie kämpfte für den Schutz der Umwelt und die Rechte der indigenen Bevölkerung, besonders gegen große Infrastrukturprojekte wie den Agua Zarca Staudamm, der die Lebensgrundlage ihrer Gemeinschaft bedrohte. Cáceres wurde 2015 mit dem Goldman Environmental Prize ausgezeichnet – ein Zeichen für ihr großes Engagement.
Sie wurde am Morgen des 3. März 2016 in ihrem Haus von mehreren Bewaffneten ermordet. Zitat: Wir haben keinen Ersatzplaneten. Wir haben nur diesen und wir müssen jetzt handeln. Berta Cáceres
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!