SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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4. Februar 2026
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Spanien hat europaweit eines der besten öffentlichen Gesundheitssysteme. In den vergangenen Jahren sind zudem die Stromrechnungen durch staatliche Preiseingriffe und...
Willi Resetarits war ein beliebter österreichischer Musiker und Sänger. Bekannt wurde er vor allem durch die Kultfigur „Ostbahn-Kurti“, die er über Jahrzehnte hinweg verkörperte. Er verband Schmäh und Musik mit seinem Einsatz für soziale Gerechtigkeit.
Zitat: Man muss etwas tun, sich zu Wort melden. Als Einzelner und im Verband. Man muss Präsenz zeigen. Man muss darüber hinaus nachdenken. Willi Resetarits
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
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1921 Stimme - 11% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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1599 Stimmen - 9% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
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Facebook 8%, 8%
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Twitch 6%, 6%
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Discord 5%, 5%
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Bluesky 5%, 5%
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YouTube 5%, 5%
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837 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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776 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Willi Resetarits war ein beliebter österreichischer Musiker und Sänger. Bekannt wurde er vor allem durch die Kultfigur „Ostbahn-Kurti“, die er über Jahrzehnte hinweg verkörperte. Er verband Schmäh und Musik mit seinem Einsatz für soziale Gerechtigkeit.
Zitat: Man muss etwas tun, sich zu Wort melden. Als Einzelner und im Verband. Man muss Präsenz zeigen. Man muss darüber hinaus nachdenken. Willi Resetarits
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!