SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Die Bundesregierung investiert 40 Millionen Euro, um Arbeitslose für Zukunftsjobs auszubilden. So bekommen Arbeitssuchende ein gutes Einkommen, Unternehmen bekommen die...
Spanien hat europaweit eines der besten öffentlichen Gesundheitssysteme. In den vergangenen Jahren sind zudem die Stromrechnungen durch staatliche Preiseingriffe und...
Milliardäre wie Elon Musk, Mark Zuckerberg oder Peter Thiel haben einen gewaltigen Einfluss auf die Politik und das Leben in den USA. Sie nutzen ihren Einfluss auf Präsident Trump, um noch reicher zu werden – oft auf Kosten des Rests der Bevölkerung.
Immer mehr Menschen in den USA lehnen sich gegen die Macht von Superreichen und rechten Politiker:innen auf. Einer von ihnen ist der texanische Abgeordnete James Talarico. Er will eine USA, in der die Menschen für ihre Arbeit gerecht bezahlt werden und nicht immer mehr Geld in die Taschen von Milliardären – und bald Billionären – wandert. Zitat: Je mehr ich nachdenke, desto mehr komme ich zum Schluss: Die einzige Minderheit, die Amerika zerstört, ist die der Milliardäre. James Talarico
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
10%10%
1214 Stimmen - 10% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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X (vormals Twitter) 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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Facebook 8%, 8%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Bluesky 5%, 5%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Milliardäre wie Elon Musk, Mark Zuckerberg oder Peter Thiel haben einen gewaltigen Einfluss auf die Politik und das Leben in den USA. Sie nutzen ihren Einfluss auf Präsident Trump, um noch reicher zu werden – oft auf Kosten des Rests der Bevölkerung.
Immer mehr Menschen in den USA lehnen sich gegen die Macht von Superreichen und rechten Politiker:innen auf. Einer von ihnen ist der texanische Abgeordnete James Talarico. Er will eine USA, in der die Menschen für ihre Arbeit gerecht bezahlt werden und nicht immer mehr Geld in die Taschen von Milliardären – und bald Billionären – wandert. Zitat: Je mehr ich nachdenke, desto mehr komme ich zum Schluss: Die einzige Minderheit, die Amerika zerstört, ist die der Milliardäre. James Talarico
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!