SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Sarah Silverman ist eine amerikanische Comedian, Schauspielerin und Schriftstellerin, die durch ihre Auftritte in Comedy-Shows bekannt wurde. Sie kennt keine Tabus und spricht gesellschaftliche Schwachpunkte mit ironischem Ton an. Zitat: Wir müssen aufhören, Mädchen zu sagen, dass sie alles werden können, wenn sie erwachsen sind. Ich halte das für einen Fehler. Nicht, weil sie es nicht können, sondern weil es ihnen nie in den Sinn gekommen wäre, dass sie es nicht können. Sarah Silverman
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Sarah Silverman ist eine amerikanische Comedian, Schauspielerin und Schriftstellerin, die durch ihre Auftritte in Comedy-Shows bekannt wurde. Sie kennt keine Tabus und spricht gesellschaftliche Schwachpunkte mit ironischem Ton an. Zitat: Wir müssen aufhören, Mädchen zu sagen, dass sie alles werden können, wenn sie erwachsen sind. Ich halte das für einen Fehler. Nicht, weil sie es nicht können, sondern weil es ihnen nie in den Sinn gekommen wäre, dass sie es nicht können. Sarah Silverman
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!