SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
Seit Jahren werden die „Identitären“ in Österreich von Expert:innen und Behörden als rechtsextrem eingestuft. Ihre Symbole sind inzwischen verboten. Trotzdem...
David Alaba ist einer der bekanntesten österreichischen Fußballer und spielt seit Jahren auf höchstem internationalen Niveau. Groß geworden ist er in Wien beim SV Aspern. Jahre später wurde er bei Bayern München und Real Madrid zum Stammspieler und hat dort viele große Titel gewonnen.
Zitat: Wir hatten alle einen Traum, Fußballprofi zu werden. Und mit der Zeit auch, für Österreich spielen zu dürfen und eine Weltmeisterschaft. Heute ist der Tag gekommen, wo dieser Traum in Erfüllung geht. David Alaba
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David Alaba ist einer der bekanntesten österreichischen Fußballer und spielt seit Jahren auf höchstem internationalen Niveau. Groß geworden ist er in Wien beim SV Aspern. Jahre später wurde er bei Bayern München und Real Madrid zum Stammspieler und hat dort viele große Titel gewonnen.
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Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!