SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Spanien hat europaweit eines der besten öffentlichen Gesundheitssysteme. In den vergangenen Jahren sind zudem die Stromrechnungen durch staatliche Preiseingriffe und...
Für viele Frauen ist Gewalt Teil ihrer täglichen Realität. So erlebt jede dritte Frau in Österreich im Laufe ihres Lebens körperliche oder sexualisierte Gewalt.
Simone de Beauvoir war Philosophin und eine wichtige Denkerin der Frauenbewegung. Ihr Buch "Das andere Geschlecht" ist zu einem Standard-Werk des Feminismus geworden. Beauvoir hat gezeigt: Rollenbilder sind das Ergebnis von Macht- und Gewaltverhältnissen und nicht natürlich vorgegeben. Zitat: Niemand ist den Frauen gegenüber aggressiver oder herablassender als ein Mann, der seiner Männlichkeit nicht ganz sicher ist. Simone de Beauvoir
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
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Instagram/Threads 9%, 9%
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X (vormals Twitter) 9%, 9%
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Roblox 6%, 6%
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921 Stimme - 5% aller Stimmen
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YouTube 5%, 5%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Für viele Frauen ist Gewalt Teil ihrer täglichen Realität. So erlebt jede dritte Frau in Österreich im Laufe ihres Lebens körperliche oder sexualisierte Gewalt.
Simone de Beauvoir war Philosophin und eine wichtige Denkerin der Frauenbewegung. Ihr Buch "Das andere Geschlecht" ist zu einem Standard-Werk des Feminismus geworden. Beauvoir hat gezeigt: Rollenbilder sind das Ergebnis von Macht- und Gewaltverhältnissen und nicht natürlich vorgegeben. Zitat: Niemand ist den Frauen gegenüber aggressiver oder herablassender als ein Mann, der seiner Männlichkeit nicht ganz sicher ist. Simone de Beauvoir
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!