SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Hannes Wader zählt zu den prägenden Liedermachern im deutschsprachigen Raum. Bekannt wurde er mit Liedern wie „Heute hier, morgen dort“ und dem Antikriegslied „Es ist an der Zeit“. Seine Texte greifen gesellschaftliche und politische Themen auf und stehen in der Tradition des politischen Chansons. Daneben machte er Volks- und Arbeiterlieder einem breiten Publikum zugänglich.
Zitat: Will nur mal fragen, sagt, warum schlagen so viele Leute gestern wie heute den eignen Interessen voll ins Gesicht - und merken es nicht? Hannes Wader
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Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!