SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
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Reddit 6%, 6%
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Twitch 6%, 6%
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Bluesky 6%, 6%
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AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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Discord 6%, 6%
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YouTube 5%, 5%
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Pinterest 5%, 5%
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Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
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Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
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4. Februar 2026
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Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Jeder arbeitende Mensch in Österreich muss Steuern zahlen. Große Unternehmen mit Milliarden-Umsätzen hingegen nutzen vielfältige Wege, um Steuern zu vermeiden....
Bertolt Brecht war einer der einflussreichsten Dramatiker des 20. Jahrhunderts. Mit Stücken wie „Mutter Courage“ oder „Der gute Mensch von Sezuan“ erfand er das Theater neu – politisch, unbequem, klug. Statt Illusion setzte er auf Verfremdung, damit das Publikum nicht mitfühlt, sondern mitdenkt. Brecht wollte nicht unterhalten, sondern verändern – und machte das Theater zur Bühne für Gesellschaftskritik. Zitat: Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher! Bertolt Brecht
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
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Instagram/Threads 9%, 9%
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419 Stimmen - 9% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
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Snapchat 8%, 8%
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Facebook 8%, 8%
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Roblox 6%, 6%
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Reddit 6%, 6%
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Twitch 6%, 6%
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285 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 6%, 6%
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281 Stimme - 6% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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275 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 6%, 6%
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265 Stimmen - 6% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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228 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 5%, 5%
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220 Stimmen - 5% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Bertolt Brecht war einer der einflussreichsten Dramatiker des 20. Jahrhunderts. Mit Stücken wie „Mutter Courage“ oder „Der gute Mensch von Sezuan“ erfand er das Theater neu – politisch, unbequem, klug. Statt Illusion setzte er auf Verfremdung, damit das Publikum nicht mitfühlt, sondern mitdenkt. Brecht wollte nicht unterhalten, sondern verändern – und machte das Theater zur Bühne für Gesellschaftskritik. Zitat: Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher! Bertolt Brecht
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!