SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
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Immer mehr Ärzte und Ärztinnen haben Wahlarzt-Praxen. Dadurch fehlen sie dort, wo sie im öffentlichen Gesundheitssystem dringend gebraucht werden. ÖGK-Obmann...
In der Nacht von 9. auf den 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten im gesamten „Deutschen Reich“ Synagogen in Brand, plünderten Geschäfte und terrorisierten Juden und Jüdinnen. Während die SA und Hitlerjugend Gewalt ausübten, standen Tausende nur daneben und schauten zu, wie sie Existenzen vernichteten.
Der Novemberpogrom leitete die systematische Vertreibung und Ermordung von Juden und Jüdinnen ein. Zitat: Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Erich Kästner
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In der Nacht von 9. auf den 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten im gesamten „Deutschen Reich“ Synagogen in Brand, plünderten Geschäfte und terrorisierten Juden und Jüdinnen. Während die SA und Hitlerjugend Gewalt ausübten, standen Tausende nur daneben und schauten zu, wie sie Existenzen vernichteten.
Der Novemberpogrom leitete die systematische Vertreibung und Ermordung von Juden und Jüdinnen ein. Zitat: Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Erich Kästner
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Die FPÖ gibt sich gerne als „soziale Heimatpartei“. Egal ob unter Jörg Haider, Heinz-Christian Strache oder jetzt Herbert Kickl. Sie tut so, als ob sie die Partei der “kleinen Leute” wäre. Doch egal, ob in Opposition oder Regierung: Die FPÖ vertritt gemeinsam mit der ÖVP Konzerne und Österreichs Reichste. Hier der Beweis!
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!