SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
Poste unterhalb dieses Artikels weitere Informationen zum Thema. Brauchbare Inhalte mit Quellenangabe können uns helfen, den Text qualitativ zu erweitern. Du kannst uns deine Kritik und Ergänzungen auch gern via Mail schicken.
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
11%11%
2047 Stimmen - 11% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
1606 Stimmen - 9% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
1564 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
1481 Stimme - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
8%8%
1427 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
7%7%
1305 Stimmen - 7% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
6%6%
1071 Stimme - 6% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
6%6%
1071 Stimme - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
6%6%
1067 Stimmen - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
6%6%
1056 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 5%, 5%
5%5%
987 Stimmen - 5% aller Stimmen
Bluesky 5%, 5%
5%5%
967 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
5%5%
840 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
4%4%
779 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
3%3%
475 Stimmen - 3% aller Stimmen
Es sollte kein Social Media Verbot geben 2%, 2%
2%2%
404 Stimmen - 2% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 18147
Voters: 2646
4. Februar 2026
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
1 Kommentar
Neuste
ÄltesteBeste
Inline Feedbacks
View all comments
Schande, Schande, Sc
5. August 2019 13:11
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!
Spanien hat europaweit eines der besten öffentlichen Gesundheitssysteme. In den vergangenen Jahren sind zudem die Stromrechnungen durch staatliche Preiseingriffe und...
Willi Resetarits war ein beliebter österreichischer Musiker und Sänger. Bekannt wurde er vor allem durch die Kultfigur „Ostbahn-Kurti“, die er über Jahrzehnte hinweg verkörperte. Er verband Schmäh und Musik mit seinem Einsatz für soziale Gerechtigkeit.
Zitat: Man muss etwas tun, sich zu Wort melden. Als Einzelner und im Verband. Man muss Präsenz zeigen. Man muss darüber hinaus nachdenken. Willi Resetarits
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 11%, 11%
11%11%
2047 Stimmen - 11% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
1606 Stimmen - 9% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
1564 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
1481 Stimme - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
8%8%
1427 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
7%7%
1305 Stimmen - 7% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
6%6%
1071 Stimme - 6% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
6%6%
1071 Stimme - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
6%6%
1067 Stimmen - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
6%6%
1056 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 5%, 5%
5%5%
987 Stimmen - 5% aller Stimmen
Bluesky 5%, 5%
5%5%
967 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
5%5%
840 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
4%4%
779 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Willi Resetarits war ein beliebter österreichischer Musiker und Sänger. Bekannt wurde er vor allem durch die Kultfigur „Ostbahn-Kurti“, die er über Jahrzehnte hinweg verkörperte. Er verband Schmäh und Musik mit seinem Einsatz für soziale Gerechtigkeit.
Zitat: Man muss etwas tun, sich zu Wort melden. Als Einzelner und im Verband. Man muss Präsenz zeigen. Man muss darüber hinaus nachdenken. Willi Resetarits
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!