SOS Mitmensch hat FPÖ Wien und Nepp wegen Verhetzungs-Verdacht angezeigt. Die Staatsanwaltschaft sieht von einem Ermittlungsverfahren ab.
Im Artikel „Rassistische „Einzelfälle“ aus den Reihen von FPÖ und ÖVP“ haben wir darüber berichtet, dass SOS Mitmensch die FPÖ Wien sowie den Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt hat. Anlass war eine Aussendung, in der die FPÖ „den Ausschluss von Muslimen vom Gemeindebau fordert“.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat wegen des in dieser Anzeige erhobenen Vorwurfs der Verhetzung (§283 des Strafgesetzbuches) von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen, da kein Anfangsverdacht einer gerichtlichen strafbaren Handlung vorliegt.
Dominik Nepp wurde – nach den Rücktritten von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als Folge des Ibiza-Videos – als Vorsitzender FPÖ Wien nominiert.
Pflegekräfte leisten täglich schwere Arbeit unter harten Arbeitsbedingungen. Gewerkschaften, Pflegepersonal und Betroffene fordern schon längst, Pflege als Schwerarbeit einzustufen. Das...
Zitat: Man darf seine Herkunft nicht vergessen. Bei mir ist es die Prägung als burgenland-kroatisches Kind, das erst später Deutsch gelernt hat, dazu das Arbeitermilieu, die bescheidenen Verhältnisse in Stinatz und in Favoriten. Daher kommt meine Zuwendung, meine Sympathie für die sozial Schwächeren. Man hat eine Verpflichtung sich zu engagieren, wenn man wie ich immer Glück im Leben gehabt hat. Willi Resetarits
Umfrage
Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?
Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.
Steuern für Superreiche 12%, 5423 Stimmen
12% aller Stimmen12%
5423 Stimmen - 12% aller Stimmen
Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4147 Stimmen
9% aller Stimmen9%
4147 Stimmen - 9% aller Stimmen
Billigere Energie 8%, 3885 Stimmen
8% aller Stimmen8%
3885 Stimmen - 8% aller Stimmen
Billigere Mieten 7%, 3220 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3220 Stimmen - 7% aller Stimmen
Besteuerung von Banken 7%, 3198 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3198 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehr Geld für Bildung 7%, 3092 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3092 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 2766 Stimmen
6% aller Stimmen6%
2766 Stimmen - 6% aller Stimmen
Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 2662 Stimmen
6% aller Stimmen6%
2662 Stimmen - 6% aller Stimmen
Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2345 Stimmen
5% aller Stimmen5%
2345 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2152 Stimmen
5% aller Stimmen5%
2152 Stimmen - 5% aller Stimmen
Höhere Löhne 4%, 1952 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1952 Stimmen - 4% aller Stimmen
Höhere Pensionen 4%, 1801 Stimme
4% aller Stimmen4%
1801 Stimme - 4% aller Stimmen
Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 1753 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1753 Stimmen - 4% aller Stimmen
Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1474 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1474 Stimmen - 3% aller Stimmen
Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1470 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1470 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Fokus auf Integration 3%, 1430 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1430 Stimmen - 3% aller Stimmen
Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1310 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1310 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1293 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1293 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 722 Stimmen
2% aller Stimmen2%
722 Stimmen - 2% aller Stimmen
Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 605 Stimmen
Zitat: Man darf seine Herkunft nicht vergessen. Bei mir ist es die Prägung als burgenland-kroatisches Kind, das erst später Deutsch gelernt hat, dazu das Arbeitermilieu, die bescheidenen Verhältnisse in Stinatz und in Favoriten. Daher kommt meine Zuwendung, meine Sympathie für die sozial Schwächeren. Man hat eine Verpflichtung sich zu engagieren, wenn man wie ich immer Glück im Leben gehabt hat. Willi Resetarits
Das Thema "Rassismus" im Parlament
hande!
Diese ÖVPler und FPÖler von Haider über Schüssel bis heute sind eine absolute, totale SCHANDE nicht nur fürs Land, sondern für die Welt: SCHANDE!