In der ersten Nationalratssitzung des neuen Jahres ging es unter anderem um mehr Schulautonomie bei der Deutschförderung, die Absicherung der Förderung für Ganztagsschulen sowie die Steuerbefreiung für Feiertagsarbeit. Hier das Abstimmungsverhalten der Parteien bei ausgewählten Anträgen.
Schulen bekommen bei Deutschförderung mehr Autonomie
Zur AbstimmungBei diesem Antrag ging es um ein Ende der streng geregelten und verpflichtenden Deutschförderklassen. Mehr zu dem Thema gibt es hier. Schulen können nun selbst entscheiden, wie sie mit der Deutschförderung umgehen. Darüber hinaus wurde eine verpflichtende Sommerschule für Schüler:innen beschlossen, die laut Testung nicht ausreichend Deutsch sprechen.
Förderung für Ganztagsschulen bleibt vollständig abgesichert
Zur AbstimmungKonzerne müssen künftig Nachhaltigkeitsberichte liefern
Zur Abstimmung*Die Grünen haben zum Teil in zweiter Lesung zugestimmt und eigene Anträge zu dem Thema eingebracht. Mehr dazu gibt es hier.
Feiertagsarbeits-Entgelt wird wieder steuerfrei
Zur AbstimmungMehr dazu gibt es hier.
Stärkung von Kinderschutz: u.a. Ausbau von Prävention und bessere Begleitung der Opfer
Zur AbstimmungZusammenfassung
Die Abstimmungen aus Nationalratssitzungen von Krontast.at bilden eine Auswahl der Anträge ab. Mitunter sind zum Zweck der Verständlichkeit einzelne Forderungspunkte aus Anträgen herausgegriffen und die Beschreibung in der Grafik vereinfacht. Bei jeder Abstimmung verweisen wir auf den entsprechenden Antrag bzw. das Abstimmungsverhalten, wo alle Details dazu nachzulesen sind. Auf der Parlaments-Website befinden sich außerdem vollständig alle Anträge.
Das Thema "Abstimmungen" im Parlament
Diese Tabelle verfälscht das Ergebnis! So sieht es aus als wären sehr wenige für das Verbot. Wenn man sich die Zahlen aber genau ansieht erkennt man das z.B. 65% aller Teilnehmer für ein Verbot von Facebook oder Telegramm wären! Und noch mehr bei TikTok und X.