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Kontrast
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Nationalrat: FPÖ stimmt gegen Schwerarbeiter

Nationalrat: FPÖ stimmt gegen Schwerarbeiter

Kontrast Redaktion Kontrast Redaktion
in Arbeit & Freizeit
Lesezeit:1 Minuten
3. Juli 2019
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Die SPÖ wollte im Nationalrat die Pension für Schwerarbeiter in Nachtschicht verbessern. Denn sie haben momentan hohe Abschläge bei der Pension. Die Forderung nach Abschaffung dieser Abzüge unterstützte die FPÖ zuerst. Bei der Abstimmung zur Nachtschwerarbeit ist sie allerdings umgefallen und hat gegen die Verbesserungen gestimmt.

Frühere Pensionszeit bei Nachtschwerarbeit

Arbeiter können nach 20 Jahren Schwerarbeit bei Nacht, wie zum Beispiel an Hochöfen oder in Bergwerken, in eine bestimmte Form der Frühpension gehen. Denn Schwerarbeit bei Nacht ist körperlich sehr anstrengend und gesundheitlich belastend. Dieses sogenannte Sonderruhegeld können Frauen ab 52 und Männer ab 57 in Anspruch nehmen.

Doch aktuell müssen die Schwerarbeiter dafür Abschläge in Kauf nehmen. Die Arbeitgeber geben zwar jeden Monat 3,4 Prozent zusätzlich zum regulären Pensionsversicherungsbeitrag ab um dieses Sonderruhegeld zu finanzieren. Trotzdem wird den Nachtschwerarbeitern die Pension bei früherem Eintritt um bis zu 13,8 Prozent gekürzt – lebenslang.

Nachtschwerarbeit erfährt im Nationalrat keine Verbesserungen
Die SPÖ brachte den Antrag zu Nachtschwerarbeit ein, die FPÖ stimmte dagegen. Foto: Jantzen

Antrag für Verbesserungen im Nationalrat abgelehnt

Die SPÖ brachte bereits vor längerer Zeit einen Antrag im Nationalrat ein, in dem die zuständige Ministerin aufgefordert wurde, ein Gesetz auszuarbeiten, um diese Pensionskürzung für Nachtschwerarbeiter zu beenden. Diesem Antrag hat die FPÖ zugestimmt, wie sie auch öffentlich betont.

Im Juli-Plenum entschieden sich die SPÖ-Abgeordneten, gar nicht erst auf einen Vorschlag der Ministerin zu warten, sondern gleich Nägel mit Köpfen zu machen. Sie brachten einen Gesetzesantrag ein, mit dem ab 01.01.2020 die Abschläge beim Sonderruhegeld abgeschafft wären.

Hier stimmte die FPÖ allerdings dagegen – gemeinsam mit ÖVP und Neos.

Parlament Das Thema "Sonderruhegeld " im Parlament

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  • Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 39%, 569 Stimmen
    39% aller Stimmen 39%
    569 Stimmen - 39% aller Stimmen
  • Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 25%, 366 Stimmen
    25% aller Stimmen 25%
    366 Stimmen - 25% aller Stimmen
  • Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 19%, 280 Stimmen
    19% aller Stimmen 19%
    280 Stimmen - 19% aller Stimmen
  • Die Verschärfungen sind richtig und notwendig – sie schützen die Gesellschaft. 10%, 139 Stimmen
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  • Die Waffengesetze sollten eher gelockert als verschärft werden - die Bürger:innen müssen sich verteidigen können. 39%, 569 Stimmen
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  • Es sollte ein generelles Waffenverbot für Zivilist:innen geben - nur Polizist:innen und Jäger:innen sollten Waffen besitzen dürfen. 25%, 366 Stimmen
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  • Die Maßnahmen sind übertrieben – mit 18 Jahren sollte jeder so verantwortungsvoll sein, mit einer Waffe umgehen zu können. 19%, 280 Stimmen
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Zitat: Ich will nur, dass aufgehört wird, zu leugnen, was uns passiert ist. Ich will, dass über Srebrenica geredet wird, dass es historisch anerkannt wird, sodass so etwas nicht mehr passiert. Ich möchte, dass wir gemeinsam an einer besseren Zukunft arbeiten. Selma Jahic

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