Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um Gaspreisdeckel, CO2-Steuer und die Folgen der Inflation für Haushalte und Gemeinden geprägt. Hier ausgewählte Abstimmungen im Parlament!
3. Oktober 2022
Inflation nicht verschärfen – Verschiebung der CO2 Steuer!
Seit April gibt es eine Sanktionsverordnung der EU gegenüber Russland. Diese wirkt unmittelbar auch für Österreich. Die Verordnung sieht vor, dass es für Geschäfte öffentlicher Stellen – also Bund und Länder – Ausnahmen in Bezug auf Sanktionen gibt, zum Beispiel bei der Versorgung der Botschaft in Russland, bei gemeinsamen Raumfahrtprogrammen und andere. Aufträge, die unter die Ausnahmen fallen, müssen von einer Behörde genehmigt und dann wiederum von der Behörde an die EU gemeldet werden. Das Gesetz schafft die Rechtsgrundlage für die Schaffung dieser einheitlichen Behörde. Kurzum geht es also um die Abwicklung von Ausnahmen von den Sanktionen.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
10%10%
1005 Stimmen - 10% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
862 Stimmen - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
9%9%
860 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
814 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
8%8%
779 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
7%7%
729 Stimmen - 7% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
6%6%
607 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
6%6%
601 Stimme - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
6%6%
594 Stimmen - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
6%6%
585 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 6%, 6%
6%6%
550 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 6%, 6%
6%6%
544 Stimmen - 6% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
5%5%
472 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
4%4%
438 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Berta Cáceres war eine honduranische Umweltaktivistin und Vertreterin der indigenen Lenca. Sie kämpfte für den Schutz der Umwelt und die Rechte der indigenen Bevölkerung, besonders gegen große Infrastrukturprojekte wie den Agua Zarca Staudamm, der die Lebensgrundlage ihrer Gemeinschaft bedrohte. Cáceres wurde 2015 mit dem Goldman Environmental Prize ausgezeichnet – ein Zeichen für ihr großes Engagement.
Sie wurde am Morgen des 3. März 2016 in ihrem Haus von mehreren Bewaffneten ermordet. Zitat: Wir haben keinen Ersatzplaneten. Wir haben nur diesen und wir müssen jetzt handeln. Berta Cáceres
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
Berta Cáceres war eine honduranische Umweltaktivistin und Vertreterin der indigenen Lenca. Sie kämpfte für den Schutz der Umwelt und die Rechte der indigenen Bevölkerung, besonders gegen große Infrastrukturprojekte wie den Agua Zarca Staudamm, der die Lebensgrundlage ihrer Gemeinschaft bedrohte. Cáceres wurde 2015 mit dem Goldman Environmental Prize ausgezeichnet – ein Zeichen für ihr großes Engagement.
Sie wurde am Morgen des 3. März 2016 in ihrem Haus von mehreren Bewaffneten ermordet. Zitat: Wir haben keinen Ersatzplaneten. Wir haben nur diesen und wir müssen jetzt handeln. Berta Cáceres