Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um Gaspreisdeckel, CO2-Steuer und die Folgen der Inflation für Haushalte und Gemeinden geprägt. Hier ausgewählte Abstimmungen im Parlament!
3. Oktober 2022
Inflation nicht verschärfen – Verschiebung der CO2 Steuer!
Seit April gibt es eine Sanktionsverordnung der EU gegenüber Russland. Diese wirkt unmittelbar auch für Österreich. Die Verordnung sieht vor, dass es für Geschäfte öffentlicher Stellen – also Bund und Länder – Ausnahmen in Bezug auf Sanktionen gibt, zum Beispiel bei der Versorgung der Botschaft in Russland, bei gemeinsamen Raumfahrtprogrammen und andere. Aufträge, die unter die Ausnahmen fallen, müssen von einer Behörde genehmigt und dann wiederum von der Behörde an die EU gemeldet werden. Das Gesetz schafft die Rechtsgrundlage für die Schaffung dieser einheitlichen Behörde. Kurzum geht es also um die Abwicklung von Ausnahmen von den Sanktionen.
Alleinerziehende und ihre Kinder stehen vor vielen Herausforderungen, besonders wenn es ums Wohnen geht. Die finanzielle Situation ist meist angespannt,...
Die Bundesregierung saniert das Budget und dämpft die Inflation, nachdem die Vorgängerregierungen ein Budget-Desaster hinterlassen haben. Die unwirtschaftliche und unsoziale...
Nach der vollständigen Liberalisierung Mitte der 2000er Jahre hat sich der europäische Strommarkt zu einem komplexen System aus Spekulation, Lobbyismus...
Rosa Louise Parks war eine afroamerikanische Bürgerrechtlerin. Ihr Nein veränderte die amerikanische Gesellschaft und ließ Massenproteste gegen die Rassentrennung losbrechen.
Am 1. Dezember 1955 weigerte sie sich, ihren Sitzplatz in einem Bus für einen weißen Fahrgast zu räumen. Ihr Handeln inspirierte die afro-amerikanische Bürgerrechtsbewegung zum Bus-Boykott von Montgomery und war der Beginn des Endes der Rassentrennung in den Vereinigten Staaten. Zitat: Habe keine Angst vor dem, was du tust, wenn es richtig ist. Rosa Parks
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Rosa Louise Parks war eine afroamerikanische Bürgerrechtlerin. Ihr Nein veränderte die amerikanische Gesellschaft und ließ Massenproteste gegen die Rassentrennung losbrechen.
Am 1. Dezember 1955 weigerte sie sich, ihren Sitzplatz in einem Bus für einen weißen Fahrgast zu räumen. Ihr Handeln inspirierte die afro-amerikanische Bürgerrechtsbewegung zum Bus-Boykott von Montgomery und war der Beginn des Endes der Rassentrennung in den Vereinigten Staaten. Zitat: Habe keine Angst vor dem, was du tust, wenn es richtig ist. Rosa Parks