Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um Gaspreisdeckel, CO2-Steuer und die Folgen der Inflation für Haushalte und Gemeinden geprägt. Hier ausgewählte Abstimmungen im Parlament!
3. Oktober 2022
Inflation nicht verschärfen – Verschiebung der CO2 Steuer!
Seit April gibt es eine Sanktionsverordnung der EU gegenüber Russland. Diese wirkt unmittelbar auch für Österreich. Die Verordnung sieht vor, dass es für Geschäfte öffentlicher Stellen – also Bund und Länder – Ausnahmen in Bezug auf Sanktionen gibt, zum Beispiel bei der Versorgung der Botschaft in Russland, bei gemeinsamen Raumfahrtprogrammen und andere. Aufträge, die unter die Ausnahmen fallen, müssen von einer Behörde genehmigt und dann wiederum von der Behörde an die EU gemeldet werden. Das Gesetz schafft die Rechtsgrundlage für die Schaffung dieser einheitlichen Behörde. Kurzum geht es also um die Abwicklung von Ausnahmen von den Sanktionen.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 16%, 16%
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8 Stimmen - 16% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 14%, 14%
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7 Stimmen - 14% aller Stimmen
Telegram 10%, 10%
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5 Stimmen - 10% aller Stimmen
Instagram/Threads 8%, 8%
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4 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 6%, 6%
6%6%
3 Stimmen - 6% aller Stimmen
Snapchat 6%, 6%
6%6%
3 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 6%, 6%
6%6%
3 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
6%6%
3 Stimmen - 6% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
6%6%
3 Stimmen - 6% aller Stimmen
YouTube 4%, 4%
4%4%
2 Stimmen - 4% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
4%4%
2 Stimmen - 4% aller Stimmen
Twitch 4%, 4%
4%4%
2 Stimmen - 4% aller Stimmen
Bluesky 2%, 2%
2%2%
1 Stimme - 2% aller Stimmen
Reddit 2%, 2%
2%2%
1 Stimme - 2% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 2%, 2%
Jeder arbeitende Mensch in Österreich muss Steuern zahlen. Große Unternehmen mit Milliarden-Umsätzen hingegen nutzen vielfältige Wege, um Steuern zu vermeiden....
Rosa Louise Parks war eine afroamerikanische Bürgerrechtlerin. Ihr Nein veränderte die amerikanische Gesellschaft und ließ Massenproteste gegen die Rassentrennung losbrechen.
Am 1. Dezember 1955 weigerte sie sich, ihren Sitzplatz in einem Bus für einen weißen Fahrgast zu räumen. Ihr Handeln inspirierte die afro-amerikanische Bürgerrechtsbewegung zum Bus-Boykott von Montgomery und war der Beginn des Endes der Rassentrennung in den Vereinigten Staaten. Zitat: Um etwas zu verändern, dürfen wir keine Angst davor haben, den ersten Schritt zu tun. Wir werden dann scheitern, wenn wir schon daran scheitern, es überhaupt zu versuchen. Rosa Parks
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
Rosa Louise Parks war eine afroamerikanische Bürgerrechtlerin. Ihr Nein veränderte die amerikanische Gesellschaft und ließ Massenproteste gegen die Rassentrennung losbrechen.
Am 1. Dezember 1955 weigerte sie sich, ihren Sitzplatz in einem Bus für einen weißen Fahrgast zu räumen. Ihr Handeln inspirierte die afro-amerikanische Bürgerrechtsbewegung zum Bus-Boykott von Montgomery und war der Beginn des Endes der Rassentrennung in den Vereinigten Staaten. Zitat: Um etwas zu verändern, dürfen wir keine Angst davor haben, den ersten Schritt zu tun. Wir werden dann scheitern, wenn wir schon daran scheitern, es überhaupt zu versuchen. Rosa Parks