Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um Gaspreisdeckel, CO2-Steuer und die Folgen der Inflation für Haushalte und Gemeinden geprägt. Hier ausgewählte Abstimmungen im Parlament!
3. Oktober 2022
Inflation nicht verschärfen – Verschiebung der CO2 Steuer!
Seit April gibt es eine Sanktionsverordnung der EU gegenüber Russland. Diese wirkt unmittelbar auch für Österreich. Die Verordnung sieht vor, dass es für Geschäfte öffentlicher Stellen – also Bund und Länder – Ausnahmen in Bezug auf Sanktionen gibt, zum Beispiel bei der Versorgung der Botschaft in Russland, bei gemeinsamen Raumfahrtprogrammen und andere. Aufträge, die unter die Ausnahmen fallen, müssen von einer Behörde genehmigt und dann wiederum von der Behörde an die EU gemeldet werden. Das Gesetz schafft die Rechtsgrundlage für die Schaffung dieser einheitlichen Behörde. Kurzum geht es also um die Abwicklung von Ausnahmen von den Sanktionen.
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In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
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955 Stimmen - 10% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
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823 Stimmen - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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818 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
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776 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
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743 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
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695 Stimmen - 7% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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578 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
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572 Stimmen - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
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567 Stimmen - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
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557 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 6%, 6%
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527 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 5%, 5%
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517 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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450 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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415 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Die Sängerin Kesha hat das Weiße Haus heftig kritisiert, nachdem dieses ihren Song „Blow“ in einem TikTok-Video verwendet hat, das Gewalt und Krieg zeigt. In dem Clip fliegen Kampfjets über den Himmel, und eine Bombe wird auf ein Schiff abgeworfen, genau als die Zeile „This place about to blow“ aus dem Song erklingt. Kesha äußerte auf ihren sozialen Kanälen, dass sie nicht will, dass ihre Musik für solche Zwecke genutzt wird. Sie erklärte, dass man Krieg und Gewalt nicht verharmlosen darf und distanzierte sich von der Botschaft des Videos.
Diese Kritik kam, als die USA gemeinsam mit Israel den Iran angriff. Kesha ist nicht die einzige Künstlerin, die sich gegen die unautorisierte Nutzung ihrer Musik durch die Trump-Administration zur Wehr setzt. Zitat: Mir ist zu Ohren gekommen, dass das Weiße Haus eines meiner Lieder auf TikTok verwendet hat, um zu Gewalt anzustacheln und mit Krieg zu drohen. Krieg zu verharmlosen ist widerlich und unmenschlich. Ich billige es absolut NICHT, dass meine Musik genutzt wird, um Gewalt irgendeiner Art zu bewerben oder zu fördern. Kesha
Umfrage
In Österreich wird aktuell ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Welche Plattformen sollten deiner Meinung nach umfasst sein?
TikTok 10%, 10%
10%10%
955 Stimmen - 10% aller Stimmen
X (vormals Twitter) 9%, 9%
9%9%
823 Stimmen - 9% aller Stimmen
Instagram/Threads 9%, 9%
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818 Stimmen - 9% aller Stimmen
Snapchat 8%, 8%
8%8%
776 Stimmen - 8% aller Stimmen
Facebook 8%, 8%
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743 Stimmen - 8% aller Stimmen
Telegram 7%, 7%
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695 Stimmen - 7% aller Stimmen
AI-Chatbots (ChatGPT/Grok/Claude etc.) 6%, 6%
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578 Stimmen - 6% aller Stimmen
Roblox 6%, 6%
6%6%
572 Stimmen - 6% aller Stimmen
Reddit 6%, 6%
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567 Stimmen - 6% aller Stimmen
Twitch 6%, 6%
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557 Stimmen - 6% aller Stimmen
Bluesky 6%, 6%
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527 Stimmen - 6% aller Stimmen
Discord 5%, 5%
5%5%
517 Stimmen - 5% aller Stimmen
YouTube 5%, 5%
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450 Stimmen - 5% aller Stimmen
Pinterest 4%, 4%
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415 Stimmen - 4% aller Stimmen
Weitere Messenger-Dienste (WhatsApp/Signal/iMessage etc.) 3%, 3%
Die Sängerin Kesha hat das Weiße Haus heftig kritisiert, nachdem dieses ihren Song „Blow“ in einem TikTok-Video verwendet hat, das Gewalt und Krieg zeigt. In dem Clip fliegen Kampfjets über den Himmel, und eine Bombe wird auf ein Schiff abgeworfen, genau als die Zeile „This place about to blow“ aus dem Song erklingt. Kesha äußerte auf ihren sozialen Kanälen, dass sie nicht will, dass ihre Musik für solche Zwecke genutzt wird. Sie erklärte, dass man Krieg und Gewalt nicht verharmlosen darf und distanzierte sich von der Botschaft des Videos.
Diese Kritik kam, als die USA gemeinsam mit Israel den Iran angriff. Kesha ist nicht die einzige Künstlerin, die sich gegen die unautorisierte Nutzung ihrer Musik durch die Trump-Administration zur Wehr setzt. Zitat: Mir ist zu Ohren gekommen, dass das Weiße Haus eines meiner Lieder auf TikTok verwendet hat, um zu Gewalt anzustacheln und mit Krieg zu drohen. Krieg zu verharmlosen ist widerlich und unmenschlich. Ich billige es absolut NICHT, dass meine Musik genutzt wird, um Gewalt irgendeiner Art zu bewerben oder zu fördern. Kesha
Das Thema "Plenarsitzung" im Parlament
