Die Nationalratssitzungen im Oktober 2022 war von Debatten rund um Gaspreisdeckel, CO2-Steuer und die Folgen der Inflation für Haushalte und Gemeinden geprägt. Hier ausgewählte Abstimmungen im Parlament!
3. Oktober 2022
Inflation nicht verschärfen – Verschiebung der CO2 Steuer!
Seit April gibt es eine Sanktionsverordnung der EU gegenüber Russland. Diese wirkt unmittelbar auch für Österreich. Die Verordnung sieht vor, dass es für Geschäfte öffentlicher Stellen – also Bund und Länder – Ausnahmen in Bezug auf Sanktionen gibt, zum Beispiel bei der Versorgung der Botschaft in Russland, bei gemeinsamen Raumfahrtprogrammen und andere. Aufträge, die unter die Ausnahmen fallen, müssen von einer Behörde genehmigt und dann wiederum von der Behörde an die EU gemeldet werden. Das Gesetz schafft die Rechtsgrundlage für die Schaffung dieser einheitlichen Behörde. Kurzum geht es also um die Abwicklung von Ausnahmen von den Sanktionen.
Poste unterhalb dieses Artikels weitere Informationen zum Thema. Brauchbare Inhalte mit Quellenangabe können uns helfen, den Text qualitativ zu erweitern. Du kannst uns deine Kritik und Ergänzungen auch gern via Mail schicken.
Aktuelle Umfrage: Was ist dir bei deinem Job am wichtigsten?
Island ist seit 16 Jahren Spitzenreiter bei der Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen. Nirgendwo ist der Lohnunterschied bei gleicher Arbeit...
Über fünf Jahrzehnte wurde Syrien vom diktatorischen Assad-Regime beherrscht, was zu Millionen Vertriebenen und einem langjährigen Bürgerkrieg führte. Doch im...
Der kanadische Musiker, Sänger und Songwriter, Neil Young, zählt zu den prägendsten Figuren der Rockgeschichte und war mit seiner Musik Wegbereiter des Grunge-Sounds späterer Bands wie Nirvana, Pearl Jam oder Soundgarden.
Mit Songs wie Heart of Gold, Old Man oder Rockin’ in the Free World war er mal leise und melancholisch, oder mal laut und wütend, dabei wechselt er zwischen Folk, Rock, Country und experimentellen Klängen.
Neben der Musik engagiert er sich seit Jahrzehnten für Umwelt- und Friedensprojekte, soziale Ungleichheit und gegen die Ausbeutung von Künstler:innen durch Streaming-Plattformen wie Spotify.
Vor kurzem hat Young mit "Big Crime" einen neuen Protestsong gegen den von Donald Trump angeordneten Einsatz der Nationalgarde in den USA sowie die Macht der "Tech-Faschisten" wie Elon Musk veröffentlicht. Zitat: Soziale Medien, die von mächtigen Menschen kontrolliert werden, die Lügen und Unwahrheiten verbreiten, zerstören unser Glaubenssystem und bringen uns gegeneinander auf. Wir sind keine Feinde. Wir müssen wieder zueinander finden. Neil Young
Umfrage
Aktuelle Umfrage: Was ist dir bei deinem Job am wichtigsten?
Der kanadische Musiker, Sänger und Songwriter, Neil Young, zählt zu den prägendsten Figuren der Rockgeschichte und war mit seiner Musik Wegbereiter des Grunge-Sounds späterer Bands wie Nirvana, Pearl Jam oder Soundgarden.
Mit Songs wie Heart of Gold, Old Man oder Rockin’ in the Free World war er mal leise und melancholisch, oder mal laut und wütend, dabei wechselt er zwischen Folk, Rock, Country und experimentellen Klängen.
Neben der Musik engagiert er sich seit Jahrzehnten für Umwelt- und Friedensprojekte, soziale Ungleichheit und gegen die Ausbeutung von Künstler:innen durch Streaming-Plattformen wie Spotify.
Vor kurzem hat Young mit "Big Crime" einen neuen Protestsong gegen den von Donald Trump angeordneten Einsatz der Nationalgarde in den USA sowie die Macht der "Tech-Faschisten" wie Elon Musk veröffentlicht. Zitat: Soziale Medien, die von mächtigen Menschen kontrolliert werden, die Lügen und Unwahrheiten verbreiten, zerstören unser Glaubenssystem und bringen uns gegeneinander auf. Wir sind keine Feinde. Wir müssen wieder zueinander finden. Neil Young
Das Thema "Plenarsitzung" im Parlament
