Warum ÖVP und FPÖ lieber Probleme erfinden als echte Probleme zu lösen

Wir befinden uns seit bald vier Jahren im Krisenmodus. Auf eine Gesundheitskrise folgte eine Wirtschafts- und eine Energiekrise. Uns geht es als Konsument:innen, als Sparer:innen, als Versicherte schlicht schlechter. Warum wird dann – von rechten Parteien wie auch Medien – eine Debatte über Verteilung und Zusammenhalt bewusst überlagert von etwas, das Wissenschaftler:innen als „Kulturkampf“ bezeichnen? Weil man uns ablenken will und Parteien wie FPÖ, ÖVP real ganz andere Interessen verfolgen als Wohlstand umzuverteilen und Vielfalt zuzulassen, sagt Politikwissenschafterin und Publizistin Natascha Strobl. Wir haben mit ihr über den gefährlichen Kulturkampf von ÖVP und FPÖ gesprochen, über den autoritären Staat, den die FPÖ zum Ziel hat und darüber, dass die ÖVP Herbert Kickl völlig falsch einschätzt.

Wir merken, dass sich bei den Fragen, über die lang und breit öffentlich debattiert wird, etwas verändert hat. Und das nicht erst seit der Corona-, Energie- oder Teuerungskrise. Große Verteilungsfragen wurden verdrängt von emotional aufgeladenen Identitätsfragen. Kurzum: Kulturkämpfe haben Klassenkämpfe überlagert. Befeuert von rechten Parteien, getragen von Bürger:innen, die aufgestachelt wurden. Mediale Antworten sind oft Diskussionssendungen mit „Pro-Contra“-Format und Gästen, die Sendungen als Plattform für ihre Agitation nutzen.

„Bist du noch normal?“, „Wir lassen uns das Schnitzel nicht verbieten!“, Debatten über „Binnen-I-Verbote“, aussortierte Winnetou-Bücher, Vorwürfe von „Gesinnungsjournalismus“ aus den Mündern von Parteifunktionären. Es sind Themen, die nichts daran ändern, was und wie viel wir haben – die aber aufregen, weil sie vorgeben, dass jemand infragestellt, wer wir sind und wir uns verhalten dürfen. Kein Wunder also, dass man mitstreitet. Bloß: Dann streiten wir über andere, wesentliche Fragen nicht.

Große Krisen zeigen, was politisch plötzlich möglich ist: Veränderungen, die laut Parteien vorher unmöglich waren

Kontrast: Die Krisen, die wir erleben, treffen uns materiell, also ganz klar finanziell. Die Stimmung in der Bevölkerung ist aufgeladen, die Unzufriedenheit groß, doch die große Debatte über Verteilung fehlt. Noch zumindest. Stattdessen regt man sich über nicht vorhandene Schnitzelverbote auf, führt „Wer ist normal?“-Debatten oder wettert, wie so oft, über Migrant:innen. Wie kommt es, dass wir nicht alle über Markteingriffe, über Vermögen, über mehr Sozialstaat reden?

Natascha Strobl: Zum Teil ist es sicherlich ein gewisses Ohnmachtsgefühl in diesem politischen System, in dem wir leben. Ein Ohnmachtsgefühl, das auch nicht von heute auf morgen entstanden ist. Menschen haben das Gefühl: Sie engagieren sich, sie wählen jemanden, sie unterschreiben was, vielleicht demonstrieren sie auch, aber es ändert wenig. Und das über Jahre hinweg. Denken wir zurück an Griechenland, um ein konkretes Beispiel zu nennen, auch wenn es ein anderes Land ist. Dort haben die Menschen Syriza gewählt. Die Menschen haben sich lautstark gegen die Austeritätspolitik der EU gewehrt. 2015 gab es ein Referendum, also einen Volksentscheid, über die Sparpolitik der EZB. Über 60 Prozent stimmten mit „Nein“ zur Sparpolitik. Trotzdem haben alle demokratischen Mittel nichts gebracht. In Griechenland griff Armut um sich, Pensionen brachen ein, Depressionen und Suizide haben zugenommen. Da resigniert man, auch politisch. Politik vertritt mich nicht, Engagement verändert nichts. Das bleibt übrig.

Aber zurück zur Frage nach Kulturkämpfen – denn Griechenland war ja offensichtlich ein großer Verteilungskampf, den man verloren hat. 2020 kam Corona, weltweit. Und plötzlich hat man gesehen, was alles geht. Auf einmal war Geld da, Milliarden waren da. Für die Wirtschaft, für große Unternehmen. Digitalisierung: auf einmal gab es digitale Pässe. Lockdowns waren möglich. Kurzum, die Leute haben gesehen, es ist möglich, alles umzuwerfen, wonach man gelebt hat. Die Krise hat das sozusagen „möglich“ gemacht und das Potenzial gezeigt, das Politik hat.

Warum führen wir keine große Verteilungsdebatte, obwohl Inflation, Mieten und Gesundheitsfragen die Mehrheit beschäftigen?

Kontrast: Die Kritik an der schludrigen Vergabe von zig Milliarden durch die Cofag gibt es ja, auch von höchster Seite wie dem Rechnungshof. Aber die große Umverteilungsdebatte in Richtung mehr Geld für Pflege, Bildung, kürzere Arbeitszeit, höhere Gehälter, höhere Sozialleistungen… die führen wir ja trotzdem nicht.

Strobl: Das liegt daran, dass Parteien wie ÖVP, FPÖ, auch Neos, nicht wollen.

Fast alle Kapitalfraktionen wollen diese Debatte schlicht nicht haben. Sie wollen diese Umverteilung nicht umgesetzt sehen, sie bedienen ja ganz gegenteilige Interessen. Deshalb wollen sie auch nicht, dass darüber diskutiert wird.

Dann kommen sie mit Themen wie „die bösen Linken“, die gefährlichen Trans-Personen, angebliche Schnitzelverbote oder sonst was daher. Wir sollen uns über diese Themen und Personen aufregen und nicht über jene, die Reichtum horten, Steuern vermeiden oder ähnliches.

Kurzum: Jene, die keine sozialen, materiellen Veränderungen bzw. Verbesserungen für die Mehrheit wollen, die führen einen Kulturkampf. Das ist eine klare Orientierungshilfe, wenn man Parteien einordnen möchte.

Kontrast: Das heißt, wenn ich das richtig verstehe, aber auch, dass es diesen Kapital-Parteien FPÖ und ÖVP nicht bloß um Ablenkung geht. Zwar auch, aber nicht nur. Denn die wollen das, was sie in der Kulturkampf-Rhetorik sagen, ja auch wirklich umgesetzt sehen.

Strobl: Korrekt. Die Stoßrichtungen weichen, wenn wir jetzt die drei Kapitalparteien ÖVP, FPÖ und Neos vergleichen, ein bisschen voneinander ab. Schauen wir uns das also näher an.

Insgesamt gibt es in Krisen zwei Arten, wie politische Kräfte reagieren. Es gibt jene, die alte Verhältnisse bewahren bzw. wiederherstellen wollen. Sie appellieren ans Durchhalten, die glauben an ein Zurück zu einer Normalität, geben sich betont staatstragend. Krisen sind für sie sozusagen Fehler der Geschichte, durch die man durchtaucht und dann zu alten, guten Verhältnissen zurückkehrt. Man könnte sagen, da gehören jene dazu, die in Österreich an „Große Koalitionen“ glauben, an viel Dialog, Einbindung verschiedener Interessenvertretungen etc.

Auf der anderen Seite stehen jene, die die Krise vielmehr als Möglichkeit sehen, alte Verhältnisse zu überwinden, weil sie sie ohnehin nicht als passend empfunden haben. Das sind jene Kräfte, die verstanden haben: Man kann nicht in der Krise verharren, man kann nicht nur abwarten, man muss aktiv nach vorne. Das sind jene, die eine Gegenhegemonie aufbauen wollen. Das sind die, die wissen: Die alten Selbstverständlichkeiten gelten nicht mehr, jetzt ist der Moment zur Veränderung – und wenn man sich da durchsetzt, kann man sein Politik- und Gesellschaftsmodell ruckartiger als unter anderen Umständen durchsetzen.

ÖVP, FPÖ reagieren auf Krisen mit „Kulturkampf“, Neos mit „Wohlfühl-Kapitalismus“. Beides ist unbrauchbar.

Kontrast: Welche Politik- und Gesellschaftsmodelle schweben im Fall Österreich den Parteien, die Sie genannt haben, vor?

Strobl: Es gibt drei Stoßrichtungen für Veränderung, wobei eine davon noch ein bisschen eine Leerstelle ist, weil es ja auch innerhalb der Parteien unterschiedliche Flügel gibt. Aber der Reihe nach! Es gibt 1. die neoliberale Stoßrichtung. Das sind die, die auch die Krise für Veränderung nutzen wollen, aber in der Form, dass sie den Kapitalismus als Ordnung erhalten wollen. Es mag widersprüchlich klingen, weil diese Marktordnung, die wir haben, ja Hauptgrund für die Krisen selbst ist. Aber neoliberale Kräfte wollen den Kapitalismus verändern, man möchte fast sagen, zum Schein verbessern, damit er weiter dominant sein kann. Diese Kräfte propagieren dann sowas wie mehr Achtsamkeit beim Konsum, „green capitalism“, wertebasierten Kapitalismus – wo es nicht nur um Wachstum, sondern auch um Qualität, Tierwohl oder in der Werbung um Werte wie Toleranz, Vielfalt etc. geht. Man könnte sagen, diese Kräfte wollen einen „woken“ Kapitalismus, Konsum mit gutem Gewissen. In Österreich würde ich die Neos dieser Stoßrichtung zuordnen.

Dann gibt es 2. die autoritäre Stoßrichtung. Da wettert man gegen „Globalisten“, gegen alles Städtische, weil man das mit Dekadenz, ungewollter Vielfalt assoziiert. Man gibt sich als Vertreter der heterosexuellen Klein-Familien, des nationalen Kapitals und derer, die man als „normal“ definiert. Das also, was ÖVP und FPÖ tun.

Kontrast: Also da ist man voll im Kultur- und Identitätskampf drinnen, den Sie zuvor beschrieben haben.

Strobl: Genau. Da definieren Parteien, was als wünschenswert gilt, wer als „normal“ gilt und wer nicht. Was interessant ist, wenn man bedenkt, dass diese Parteien – wie ÖVP und FPÖ – immer wettern, dass linke Kräfte angeblich so viel verbieten wollen oder beschränken wollen. Selbst aber definieren sie, sehr eng, wer „normal“ ist, wer ein „Freak“ ist, wie eine Familie auszusehen und zu leben hat. Die greifen massiv in Identität und das konkrete Leben von Menschen, von Eltern und Kindern ein.

Herbert Kickl von der FPÖ will auch vorgeben, wer "normal" ist und dazugehört - und wer nicht. (Foto: Screenshot "Der Standard" vom 13. Jänner 2024)

Karl Nehammer von der ÖVP will zu den wenigen "Normalen" gehören. (Foto: Screenshot "Heute" vom 21. Juli 2023)

Kontrast: Und was ist die dritte Stoßrichtung, von der Sie meinte, sie sei noch unausgefüllt?

Strobl: Die 3. Stoßrichtung wäre die solidarische Schiene. Jene, die auch das Kapitalkritisiert, aber ohne auf diesen Identitäts-Kulturkampf einzusteigen. Sondern eine, die auf Zusammenhalt und Vielfalt setzt und für Umverteilung bzw. ein anderes Wirtschaftssystem eintritt.

Frauen, Beschäftigte, Journalist:innen: Sie alle sollten auf der Hut sein, wenn man sich ansieht, was ÖVP und FPÖ und ihre Schwesterparteien politisch fordern und umsetzen

Kontrast: Wenn wir jetzt mal die FPÖ beleuchten und den Kulturkampf bzw. deren politische Stoßrichtung, die sie anstreben. Womit kann man da rechnen? Welche Themen und welche politischen Ziele sind das?

Strobl: Man kann sich einerseits ansehen, was die FPÖ schon alles aktiv vorgebracht hat, wo sie in der Regierung gesessen ist und sitzt bzw. was sie alles mitgetragen hat. In Salzburg kampagnisieren FPÖ und ÖVP gegen Schwangerschaftsabbrüche und wollen Daten über Abbrüche. So etwas sehen wir in vielen Ländern der Welt gerade, auch radikaler. In Ungarn und Polen werden Abbrüche erschwert, in den USA in ganzen Bundesstaaten verboten. In Salzburg setzt man auf „Herdprämien“ statt auf Kinderbetreuungsplätze.

Wenn wir in andere Länder schauen, wo dieselben Kräfte an die Macht kommen, kann man sich einen Vorgeschmack holen – auch von Politik-Themen, die in Österreich vielleicht noch keine Rolle spielen. In Schweden greift die politische Rechte das Waffenthema sehr stark auf, also das Recht auf den Zugang zu Waffen, vordergründig Jagdwaffen. In den USA wird der Kulturkampf in den Bildungseinrichtungen ausgetragen: Da werden Lehrpläne an Schulen und Universitäten beschnitten, wenn unliebsame Themen unterrichtet werden. Wenn man dort über Sexualität oder über Schwarze Geschichte, über Kolonialismus lehren möchte, kriegt man in manchen Bundesstaaten Probleme und kann den Job verlieren. Da wird Zensur praktiziert. Auch interessant, weil die Rechten ja immer vor der angeblichen Zensur der Linken warnen. Tatsächlich sind es diese rechten bis rechtsextremen Kräfte, die Denk- und Sprechverbote auferlegen. Kulturkampf ist sehr viel Projektion.

Kontrast: Weil Sie Ungarn angesprochen haben: Kickl selbst macht ja keinen Hehl daraus, dass er die „Orbanisierung“ Österreichs zum Ziel hat. Was bedeutet das?

Strobl: Dass die beiden sich politisch nahestehen sich strategisch kopieren, wo es geht, ist seit Jahren erkennbar, das stimmt. Kickl war im Mai 2023 auch bei einem Vernetzungstreffen der globalen politischen Rechten in Budapest dabei. Das war die Conservative Political Action Conference. Trump hat damals eine Videobotschaft geschickt, Kickl war Stargast, wenn auch „nur“ online. Die politische Rechte vernetzt sich weltweit, man könnte fast sagen, es gibt eine „rechte Internationale“. Es gilt die Devise: Was in einem Land strategisch funktioniert, wird übernommen. Die Feindbilder, die Erzählungen, die Provokationen.

Zu Victor Orbán: Als Frau, als Journalist oder als Medienkonsumentin blüht einem einiges, wenn ein Herbert Kickl dieselben Ziele umsetzt wie Orbán in Ungarn. Dort werden Abtreibungen erschwert, der Rechnungshof des Landes kritisiert, dass Frauen an Hochschulen studieren, es gibt Ehekredite, die man zurückzahlt, indem man Kinder bekommt. Medien wurden monopolisiert, hunderte unliebsame Journalist:innen entlassen. Wer zu kritische Fragen stellt, wird für Interviews gesperrt. Das ist autoritäre Politik.

Taktisch verkauft sich die ÖVP als staatstragend und weniger schmuddelig als die FPÖ. Inhaltlich ist man sich in vielen Teilen einig.

Kontrast: Wie reagiert nun die ÖVP auf die FPÖ? Inhaltlich gibt es ja viele Ähnlichkeiten, bei manchen Aussagen von ÖVP-Politiker:innen weiß man auf den ersten Blick gar nicht, aus welcher dieser beiden Partei sie stammen.

Strobl: Die ÖVP hat ja selbst ihre Leute, die sie ausschickt, um Stimmung mittels Kulturkampf zu machen. Ein Wiener ÖVP-Politiker schimpft über Marktstandler am Brunnenmarkt – also Kleinunternehmer, die ihrer Arbeit nachgehen. Laura Sachslehner will mehr Härte, egal ob es um Graffitis oder Flüchtlinge geht. Ein niederösterreichischer ÖVP-Funktionär spricht bei kritischer Berichterstattung von „Gesinnungsjournalismus“. Diese Stoßrichtung würde die FPÖ eins zu eins übernehmen.

Taktisch gibt sich die ÖVP als staatstragendere, weniger schmuddelige Partei, um sich ein bisschen abzugrenzen. Aber inhaltlich ist man sich mit der FPÖ in vielem einig. Es kommt ja nicht von ungefähr, dass diese Parteien in drei Bundesländern miteinander regieren.

Was ich noch anmerken möchte am Rande: Ich glaube, dass die ÖVP Herbert Kickl unterschätzt, auch, was eine spätere Zusammenarbeit mit ihm anbelangt. Kickl ist nicht wie seine Vorgänger Jörg Haider oder Heinz-Christian Strache. Haider hat Sachen manchmal auch so gesagt, dass sie doppeldeutig war, mit dem konnte man politisch wohl noch beim Wirtshaustisch was verhandeln. Strache hat rhetorisch viel ausgereizt schon, war bei Angriffen aber fast wehleidig.

Kickl ist ganz anders. Bei dem gibt es kein Augenzwinkern, keine Zweideutigkeit. Der ist inhaltlich so hart wie er sprachlich hart ist. Der redet von „Fahndungslisten“, von „Watschen“ gegen die politische Konkurrenz. Kickl ist ganz klar und humorlos. Wenn die ÖVP glaubt, dass sie mit ihm regieren und die Oberhand behalten kann, irrt sie. Nehammer mit Kickl wird nicht dasselbe sein wie Kurz und Strache oder Schüssel mit Haider bzw. dessen Stellvertreterinnen.

Laut Strobl ist Karl Nehammer „profillos“ und ein Politiker, dem zu viele Ausrutscher passieren

Kontrast: Sie sehen Karl Nehammer also als schwächer im Vergleich mit Herbert Kickl?

Strobl: Karl Nehammer ist profillos, das ist sein Problem. Er will vieles sein und ist nichts davon wirklich. Mal will er staatstragend sein, mal der Politiker auf Augenhöhe, mal der Oberstleutnant, dann der gemütliche Niederösterreicher, er will „Wuchteln“ schmettern und lustig sein, dann wieder der nette Familienvater mit Hund. Nichts von diesen Dingen ist klar durchdacht, nichts verschränkt sich. Er ist weder der großkoalitionäre Familienvater, der Kompromisse eingeht und Krisen bewältigt, noch tritt er in die Fußstapfen von Kurz, der einen klaren Plan – auch mit Abrissbirnen – verfolgt.

Karoline Edtstadler hätte weniger Hoppalas zu verbuchen und ist im Auftreten disziplinierter. Sie wäre für die Spitze der ÖVP wohl die geschicktere Wahl gewesen aus Sicht der ÖVP. Aber man wird sehen, was nach der EU-Wahl noch passiert.

Das Thema "Kulturkampf" im Parlament