Bei der Polizei mangelt es an vielen Ecken und Enden. Die Dienststellen sind in desolatem Zustand, Sicherheitsausrüstungen fehlen, Küchen können nicht verwendet werden. Für die Arbeitsräume von Polizistinnen und Polizisten ist offenbar kein Geld da. Für einen Ponyhof gibt Kickl hingegen bereitwillig 900.000 Euro aus.
„Die Sicherheit der Kollegen steht bei uns an oberster Stelle“, sagt der Polizeigewerkschafter Hermann Greylinger im Gespräch, wenn man ihn nach seiner Wunschliste für seine tägliche Arbeit fragt. In ganz Österreich fehlt Polizeipersonal, Überstunden explodieren – es kommt häufig zu überlange Arbeitszeiten. Doch Erholung in den Dienststellen ist oft nicht möglich, die Unterkünfte sind schäbig und schimmlig.
Hinzu kommt, dass es in vielen Fällen an einer adäquaten Sicherheitsausrüstung fehlt. So haben die Beamten keine eigene Schutzkleidung. Die bekommen sie erst vor ihren Einsätzen ausgehändigt. Wer den schusssicheren Helm oder die stichsichere Weste vorher getragen hat, weiß man nicht. Hat man Glück, ist es ein wenig getragenes Modell. Das ist nicht nur eine Frage der Hygiene und Sicherheit, sondern auch der Wertschätzung, wie Greylinger betont.
Zynische Sicherheitspolitik
Das Problem ist bekannt: Schon seit gut 15 Jahren wird die Polizei finanziell ausgehungert. Dabei ist das Innenministerium seit gut 18 Jahren in der Hand von ÖVP und FPÖ, die sich behaupten, “Sicherheitsparteien” zu sein. Doch die verschärfen lieber Gesetze statt die Polizistinnen und Polizisten bei ihrer täglichen Arbeit zu unterstützen. Wenn die Regierung jetzt 2.000 zusätzliche PolizistInnen bis 2020 beschließt, ist das ein gutes Zeichen. Wie diese angeworben und ausgebildet werden, ist unklar: Derzeit gibt es weder genug Ausbildner, noch Ausbildungsplätze.
Kickl und seine Pferdepolizei
Gleichzeitig bestellt Bundesminister Kickl Pferde. Seine Vision: Eine Pferdepolizei. Zunächst budgetiert er dafür 45.ooo Euro pro Jahr. Die tatsächlichen Kosten explodieren allerdings. Bis zu zehnmal so hohe Zahlen werden veranschlagt. Alleine für den Testbetrieb rechnet das Ministerium schon mit 390.000 Euro. Für zwei Jahre würden Kosten von 900.000 Euro anfallen.
Verfallene Polizei-Inspektionen
Den Großteil der Arbeit verrichten die Beamten auf den Dienststellen. Dort dokumentieren sie ihre Einsätze, essen und ruhen sich aus. Wer eine 12 oder gar 24-Stunden-Schicht hat, muss zwischendurch Kräfte sammeln. Doch die Zustände in den Dienststellen sind vielfach nicht zumutbar. Vor allem bei den Polizei-Inspektionen, die Bürger und Bürgerinnen nie betreten: Sanitäranlagen sind undicht, Feuchtigkeit und Schimmel sind die Folgen, der Lack bröckelt von den Fenstern. Besonders in Wien ist wenig Geld vom Innenministerium für die notwendige Sanierung gekommen. Bei der österreichischen Polizei mangelt es an vielen Ecken. An Schimmel(n) mangelt es nicht. Aber macht euch selbst ein Bild.
1. Ruheräume: Kann man hier Kräfte sammeln?
So “ruhen” die Polizisten in ihren Pausen, wenn sie 12 bis 24 Stunden im Dienst sind.
2. Eine Oase der Entspannung
Der Putz bröckelt ab, die Betten sind desolat
3. Gerüstet für den Kampf gegen Cyber Crime?
4. Der Lack ist ab
Diese Altbaufenster könnten eine Sanierung vertragen.
5. Notdürftig
Und diese Toilette bräuchte zumindest einen neuen Heizkörper.
6. Und der Hunger ist gegessen.
Kochen dürfte hier schwierig werden.
Na dann: Gute Nacht!
