FPÖ-Chef Herbert Kickl macht mit seinen extremen Aussagen immer wieder Schlagzeilen – sei es etwa aufgrund der Demokratiefeindlichkeit oder der Rechtfertigung rechtsextremer Massenvertreibungsphantasien. SPÖ-Chef Andreas Babler distanziert sich in der ersten Elefantenrunde scharf vom blauen Parteichef. Das Video dazu geht viral.
Ein prominentes Beispiel für Herbert Kickls fragwürdiges Demokratieverständnis zeigt seine Aussage als Innenminister in einem ORF-Interview, dass das Recht der Politik zu folgen habe und nicht umgekehrt. Darüber hinaus stellte er die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) – den Grundpfeiler des Friedens in Europa – in Frage, die uns daran hindern würden, „das zu tun, was notwendig ist.“ Seitdem hat er nichts an Radikalität eingebüßt. So verteidigte er nicht nur die als rechtsextrem eingestuften Identitären als „NGO von rechts“, sondern auch die Massenvertreibungsphantasien, die Anfang des Jahres bei einem Geheimtreffen in Potsdam öffentlich wurden.
Politiker:innen anderer Parteien beschimpfte Herbert Kickl als „Volksverräter“ und phantasierte von einer Fahndungsliste für politisch Andersdenkende. Hinzu kommen regelmäßige Angriffe auf kritische Medienberichte. Das sind alles Gründe, warum für viele die Kickl-FPÖ eine Gefahr für die Demokratie und das friedliche Zusammenleben darstellt. SPÖ-Chef Andreas Babler stellt in der Elefantenrunde der österreichischen Regionalzeitungen gegenüber Herbert Kickl klar:
„Ich halte Sie für unser Land für brandgefährlich. Und das sage ich Ihnen so ins Gesicht. Ich sage das als Familienvater. Und ich sage das vor allem als Demokrat.“
das alles könnte die Spö verhindern wenn sie genug stimmen hätte und in der Regierung wären .Aber geht ja nicht weil zuweinig stimmen weil nichts da ist was man wo von der Spö wählen könnte oder sollte nicht aber gar nicht darum hat die Spö auch keine Wähler. wenn der Kickl was sagt dann weis er von was er Redet wenn der Blabla was sagt so ist das einen wirres Zeugs von zusammengefügten Buchstaben , er sagt viel aber niemand kann es verstehen was er mit den vielen worten auch meinen könnte
Christian
9. September 2024 17:54
Wie läufts in Wien wo Rote Bonzen billig Grundstücke erwerben um sie dann mit Gewinn zu verkaufen.
Christian
9. September 2024 17:52
Selbst 3 Gehälter auszahlen und einen auf Sozial machen.
Roman yaqwerdx
7. September 2024 03:09
„zerlegt“ so ein blödsinn, wenn dann war es umgekehrt
aramo
3. September 2024 20:55
da babbla kann überhaupt kann zerlegen ,ausser die spö selbst .der Blablla soll erst die Grundrechte der Österreicher lernen
Zitat: Es ist wichtig, Buben feministisch zu erziehen, und ebenso wichtig, Mädchen so zu erziehen, dass sie nicht auf einen Märchenprinzen warten. Männern sollten wir Raum für Gefühle lassen - für Stärke ebenso wie für Verletzlichkeit. Es geht um Gleichheit, nicht um Geschlechterklischees. Keira Knightley
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Besteuerung von Banken 7%, 2733 Stimmen
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Billigere Mieten 7%, 2696 Stimmen
7% aller Stimmen7%
2696 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehr Geld für Bildung 7%, 2568 Stimmen
7% aller Stimmen7%
2568 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 2318 Stimmen
6% aller Stimmen6%
2318 Stimmen - 6% aller Stimmen
Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 2252 Stimmen
6% aller Stimmen6%
2252 Stimmen - 6% aller Stimmen
Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 1926 Stimmen
5% aller Stimmen5%
1926 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 1798 Stimmen
5% aller Stimmen5%
1798 Stimmen - 5% aller Stimmen
Höhere Löhne 4%, 1651 Stimme
4% aller Stimmen4%
1651 Stimme - 4% aller Stimmen
Höhere Pensionen 4%, 1556 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1556 Stimmen - 4% aller Stimmen
Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 1448 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1448 Stimmen - 4% aller Stimmen
Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1233 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1233 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1196 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1196 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Fokus auf Integration 3%, 1182 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1182 Stimmen - 3% aller Stimmen
Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1081 Stimme
3% aller Stimmen3%
1081 Stimme - 3% aller Stimmen
Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1080 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1080 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 593 Stimmen
2% aller Stimmen2%
593 Stimmen - 2% aller Stimmen
Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 490 Stimmen
Zitat: Es ist wichtig, Buben feministisch zu erziehen, und ebenso wichtig, Mädchen so zu erziehen, dass sie nicht auf einen Märchenprinzen warten. Männern sollten wir Raum für Gefühle lassen - für Stärke ebenso wie für Verletzlichkeit. Es geht um Gleichheit, nicht um Geschlechterklischees. Keira Knightley
Das Thema "Rechtsextremismus" im Parlament
das alles könnte die Spö verhindern wenn sie genug stimmen hätte und in der Regierung wären .Aber geht ja nicht weil zuweinig stimmen weil nichts da ist was man wo von der Spö wählen könnte oder sollte nicht aber gar nicht darum hat die Spö auch keine Wähler. wenn der Kickl was sagt dann weis er von was er Redet wenn der Blabla was sagt so ist das einen wirres Zeugs von zusammengefügten Buchstaben , er sagt viel aber niemand kann es verstehen was er mit den vielen worten auch meinen könnte
Wie läufts in Wien wo Rote Bonzen billig Grundstücke erwerben um sie dann mit Gewinn zu verkaufen.
Selbst 3 Gehälter auszahlen und einen auf Sozial machen.
„zerlegt“ so ein blödsinn, wenn dann war es umgekehrt
da babbla kann überhaupt kann zerlegen ,ausser die spö selbst .der Blablla soll erst die Grundrechte der Österreicher lernen
…wieder so ein sinnentleertes Blabla vom Blabla, der überholt sich selbst beim Unsinnquatschen…das muß mal einer schaffen…