Europa

4 Dinge, die wir über Theresa May wissen sollten

Foto Credit: Russell Watkins/Department for International Development, Open Government License/Creative Commons (Flickr)

… und die nichts mit ihren Schuhen zu tun haben. Theresa May ist also die neue Premierministerin von Großbritannien – nach Margaret Thatcher die zweite Frau in diesem Amt. Sie beginnt ihre Amtszeit mit Startschwierigkeiten, die Matthias Matthijs  als „schlimmste politische Krise seit Mai 1940“ bezeichnet.

Theresa May, die auch schon mal mit Angela Merkel verglichen wurde, ist Parteivorsitzende der Conservative Party („Tories“) und Premierministerin. Davor war sie (seit 2010) Innenministerin. Wer ist die Frau, die Großbritannien in dieser Situation regieren soll?

 1 – Gesellschaftspolitisch nimmt sie manchmal liberale Positionen ein – ihre Linie vertritt sie jedoch nicht konsequent

May spricht sich für eine „Ehe für alle“ (gay marriage) aus, stimmte aber in den frühen 2000ern zwei Mal gegen das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare. 2004 war May bei keiner der vier wichtigen Abstimmungen im Parlament anwesend, die zum “Gender Recognition Act” führten, der es Transgender Personen erlaubt, ihr Geschlecht formal anders festzulegen.

 2 – Seit 2010  vertritt May eine äußerst restriktive Haltung gegen Immigration

Obwohl ImmigrantInnen Großbritannien ein Wirtschaftswachstum brachten, hält May an der Mär von der „Immigration, die wir nicht verkraften können“ fest. Es ist eine Erzählung, die auch eine tragende Säule der Brexit-Kampagne war. Unter ihrer Amtsführung wurde ein Gesetz festgelegt, dass ImmigrantInnen – auch gut ausgebildete -, die weniger als 44.000 Euro im Jahr verdienen, das Land verlassen müssen, eine Gehaltshöhe, die auch für BritInnen schwer zu erreichen ist. Die Folgen dieser Regelung kosteten Großbritannien übrigens 180 Millionen Euro.

Sie war es auch, die 2013 für die „Go home or face arrest“-Kampagne verantwortlich war, in der Werbetafeln auf Fahrzeugen durch Viertel mit hohem ImmigrantInnenanteil gefahren wurden und damit der Wohnbevölkerung unterstellte, sich illegal in Großbritannien aufzuhalten.

3  –Theresa May stellt LGBT-Rechte hintan, wenn sie von Flüchtlingen eingefordert werden

Das machen Praktiken deutlich, die vom Innenministerium unter Mays Führung angewendet wurden: Asylanträge von Männern und Frauen, die nach Großbritannien flüchteten, weil sie in ihrem Heimatland aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verfolgt wurden, wurden abgelehnt. Die angeführten Gründe: ein Aussehen, das nicht lesbisch/schwul genug war oder vorhandene Kinder. Auch entwürdigende Befragungen über das individuelle Sexleben zählten zu den Mitteln, die das Innenministerium unter May wählte.

4 – Theresa May war eine – halbherzige – Anhängerin der „Remain“-Kampagne

Politische BeobachterInnen werten das als strategischen Zug, um (aufgrund ihrer harten Anti-Immigrationslinie) auch nach dem Votum für „Brexit“-WählerInnen eine geeignete Regierungschefin zu sein, sollte das Votum zugunsten des Ausstiegs ausfallen.

Was steht Großbritannien bevor?

May hat klargemacht, dass sie zum EU-Ausstieg steht und diesen umsetzen wird („Brexit heißt Brexit“), allerdings wird sie bis Ende des Jahres warten, um bis dahin auf einen „richtigen Deal“ zu hoffen. Wie diese ausgehen, ist offen.

Weiteres Wissenswertes zu Theresa May gibt es auf Buzzfeeed und Vox.com.

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