Geschichte

Sozialdemokratie oder Sozialismus in den USA: So amerikanisch wie Coca Cola

In den USA begeistern Politiker wie Bernie Sanders oder Alexandria Ocasio-Cortez Millionen Menschen. Obwohl sie klassische sozialdemokratische Politik vertreten und dabei sogar das Wort „Sozialismus“ im Mund führen. Daneben mobilisiert eine starke soziale Zivilgesellschaft die Menschen für Bewegungen wir Black Lives Matter auf den Straßen.

In Europa ist unser Bild von den USA vom „American Dream“ geprägt, vom amerikanischen Traum. Dem Traum, dass alle Bürger durch eigene Anstrengung und Leistung zu Erfolg zu kommen, es vom Tellerwäscher zum Multimillionär zu schaffen. Tatsächlich gab es in der Geschichte der USA schon immer eine starke und auch rebellische Arbeiterbewegung, die das Land stark prägte.

Die USA warn nie nur das Land des Kapitalismus und der Superreichen, das Land von Donald Trump, Bill Gates, Jeff Bezos und Marc Zuckerberg. Und Aktuell erleben die US-Sozialisten ein „Revival“ und wollen wieder mal den Kapitalismus an die Leine nehmen.

 

Vor 1900: Urzeit des amerikanischen Sozialismus

Der Sozialismus kommt 1848 nach Amerika. Europäische und darunter viele österreichische und deutsche Flüchtlinge brachten ihn mit, als sie aus den Monarchien Europas nach Amerika flohen. Die Auswanderer gaben ihre Ideen von Sozialismus und Arbeiterrechten an die Amerikaner weiter. 1876 entstand dann auch die erste sozialistische Partei in den USA, die „Workingmen’s Party of the United States“. Die Gründung erfolgte sogar noch vor der Gründung vieler europäischer sozialistischer Parteien, wie etwa der SPÖ und der britischen Labour-Partei. Obwohl diese erste Arbeiterpartei nur kurz besteht, ist sie Vorbild für eine Vielzahl an darauffolgenden sozialistischen Parteien in Amerika.

Sozialistische Gewerkschaftsmitglieder bei einem Streik

Aber warum gab es in den USA nie eine große Arbeiterpartei wie in Europa, wie zum Beispiel die SPÖ oder die deutsche SPD? Die Antwort: die Sklaverei. Die amerikanischen Arbeiter waren in zwei Gruppen gespalten: einerseits die armen weißen Arbeiter und anderseits die schwarzen Sklaven, die ohne Lohn zu brutaler Arbeit auf den Baumwollfeldern im Süden der USA gezwungen wurden. Da die schwarzen Sklaven als Besitz betrachtet wurden, durften sie auch keine politischen Forderungen stellen oder sogar streiken. Für viele Sozialisten gab es deswegen nur eine Möglichkeit: Die Sklaverei musste weg!

Bürgerkrieg

Rekrutierungsplakat der Nordstaaten für schwarze Soldaten während des Bürgerkriegs

1861 wird Abraham Lincoln US-Präsident. Sein Ziel: Die Abschaffung der Sklaverei. Die Politiker der Südstaaten, auf deren Baumwollfelder ein Großteil der Sklaven schuftete, weigerten sich und spalteten sich von den USA ab. Um die abtrünnigen Südstaaten, die Konföderierten, wieder unter das rot-weiß-blaue Banner der USA zu bringen und die Sklaven im Süden zu befreien griff Abraham Lincoln zu den Waffen. Der Amerikanische Bürgerkrieg begann. Und es sollte ein enorm blutiger Bürgerkrieg werden: mehr Amerikaner starben im Bürgerkrieg als in jedem anderen Krieg, an dem sich die USA beteiligte. Im Kampf gegen die Sklaverei standen die Sozialisten der USA unweigerlich auf der Seite Abraham Lincolns. Viele Sozialisten nahmen an Gefechten gegen die Konföderierten teil: einer war zum Beispiel Joseph Weydemeyer, ein sozialistischer Immigrant aus Deutschland und ein Freund von Karl Marx und Friedrich Engels, der ein Artillerie-Regiment gegen die Südstaaten kommandierte. Nach 4 Jahren Krieg endeten die Gefechte: die Südstaaten waren zwar militärisch besiegt worden, allerdings konnten die führenden Köpfe der Konföderierten trotzdem ihren rassistischen Hass auf die schwarze Bevölkerung weiter ausleben. Obwohl die Sklaven befreit wurden, wurden sie systematisch von Wahlen ausgeschlossen. Der Ku-Klux-Klan unterwanderte Polizei und Politik und Mitglieder des Klans töteten unschuldige Schwarze als Rache für den verlorenen Bürgerkrieg. Die Sklaverei war beendet, der Rassismus lebte aber weiter.

Streiks bestimmen die USA

Als sich das Chaos des Bürgerkriegs gelegt hatte begann in den USA eine Welle an Streiks und Arbeiterprotesten. Die Arbeitstage waren lang, der 8-Stundentag war noch nicht eingeführt und die Arbeitsbedingungen schlecht:  Arbeiter schufteten oft dicht aneinander gedrängt in Fabriken, Brandschutzbestimmungen waren nicht existent und Kinderarbeit üblich. Die Methode des Streiks wurde unter den Arbeitern immer beliebter: Sie hörten auf zu arbeiten und verweigerten den Firmenbossen mögliche Gewinne bis ihre Forderungen nach weniger Arbeitsstunden oder mehr Gehalt erfüllt wurden. Sozialisten, wie der charismatische Redner Eugene V. Debs, der später Chef der Sozialistischen Partei Amerikas werden sollte, organisierten diese Streiks. Für die Firmenbosse war das ein Schock: mehr Arbeiterrechte bedeuteten immerhin weniger Profite für sie selbst. Die Polizei, Politiker und Privatdetektive arbeiteten im Auftrag der Kapitalisten zusammen um die Streiks zu stoppen. Unser Feiertag, der Tag der Arbeit am 1. Mai, stammt von einem solchen Streik: am 1. Mai 1886 begann ein mehrtägiger Streik für den Achtstunden-Tag in Chicago. Am dritten Tag des Streiks tötete die Polizei sechs Streikteilnehmer und am nächsten

Künstlerische Darstellung der Haymarket-Proteste: im Hintergrund explodiert die Bombe, Polizisten eröffnen das Feuer auf die Demonstranten

Tag eskalierte die Gewalt noch weiter als ein Unbekannter eine Bombe auf eine Gruppe Polizisten warf, die mit Schüssen in die Menge antwortete. Es kam zu internationalen Solidaritätsbekundungen und viele Länder, unter anderem auch Österreich, ernannten später den 1. Mai zum Tag der Arbeit und damit zum Feiertag. Das immer aggressivere Vorgehen der Polizei beendete schließlich die Streikwelle. Mit dem Kriegseintritt der USA in den Ersten Weltkrieg wurde das Ende der Massenstreiks mit der Festnahme des Chefs der Sozialistischen Partei Amerikas, Eugene V. Debs, offensichtlich.

Wie der „New Deal“ die USA rettete

William Groppers „Construction of a Dam“ (1939) zeigt Bauarbeiter bei der Konstruktion eines Staudamms, Auftragsarbeit für die „New Deal“-Regierung

Die Börse crasht. Am Schwarzen Donnerstag, 1929, brachen die Aktienkurse in der WallStreet in New York ein. Millionäre wurden zu Bettlern, normale Arbeiter in der darauffolgenden Weltwirtschaftskrise zu Arbeitslosen. Armut und Massenarbeitslosigkeit bestimmte nun das Bild der USA und vielen Länder der Welt. 25% der Amerikaner, also 15 Millionen Menschen, waren arbeitslos, viele verfielen dem Alkoholismus. Man spricht von der „Großen Depression“. In Österreich und Deutschland hatte die Weltwirtschaftskrise noch eine schlimmere Auswirkung: Verzweiflung, Ratlosigkeit und eine fehlerhafte Sparpolitik trieben die Menschen in die Arme des Faschismus. Die Nazis nutzten die Situation aus und schafften 1933 die Machtergreifung. In Deutschland herrschte nun eine Diktatur. In den USA sorgte man sich um die Demokratie.

Weibliche Fabrikarbeiter während des Zweiten Weltkriegs, spätestens mit dem Kriegseintritt der USA war die Vollbeschäftigung erreicht

Die USA steuerte dagegen: der Demokratische US-Präsident Franklin Delano Roosevelt entwickelte, unterstützt von sozialistischen Beratern, den „New Deal“, ein Reformenpaket, um die Wirtschaftskrise zu überwinden. „New Deal“ ist ein Begriff aus dem Kartenspiel, der so viel bedeutet wie das Neumischen der Karten. Und Franklin Delano Roosevelt mischte fortan das Deck der USA neu: Mindestlöhne wurden eingeführt, die Amerikaner bekamen eine Arbeitslosen- und Krankenversicherung und ein progressives Steuersystem: Reiche mussten fortan mehr Steuern zahlen als Arme. Ein Hauptgrund warum die Wirtschaftskrise so effektiv bekämpft werden konnte: großangesetzte staatliche Bauprojekten schafften neue Jobs. 11 Milliarden Dollar investierte Franklin Delano Roosevelts Regierung nur in den Bau von Schulen, Krankenhäusern und Straßen. Der Demokrat Franklin Delano Roosevelt setzte mit dem „New Deal“ die ersten Grundsteine für ein fortschrittliches Sozialsystem für die USA und die USA bekam mit dem „New Deal“ einen Hauch Sozialdemokratie zu spüren. Die Wirtschaft boomte und die USA konnte als Teil der Alliierten helfen die Nazis im 2. Weltkrieg zu besiegen.

Red Scare: Sozialismus=böse

Charlie Chaplin (links oben), Orson Welles (rechts oben), Thomas Mann (links unten) und Albert Einstein (rechts unten) wurden vorgeworfen Kommunisten zu sein

Die USA und die Sowjetunion stehen sich in Berlin gegenüber. 1945, Nazi-Deutschland ist besiegt, Europa liegt in Trümmern. Ein neuer Konflikt überschattete bald den Wiederaufbauprozess: der Kalte Krieg. Die USA  wollte die Ausweitung des sowjetischen Kommunismus um alle Fälle verhindern und war auch bereit verlustreiche Kriege, wie den Koreakrieg 1950-1953, zu führen um den ehemaligen Verbündeten Sowjetunion einzudämmen. Auswirkungen hatte das auch auf die Heimat: in einer nationsweiten Panik, dem „Red Scare“, wurden Sozialisten in den USA politisch verfolgt. Hinter jeder Ecke vermutete die Öffentlichkeit einen „Roten“ oder „sowjetischen Agenten“. Echte und vermeintliche Sozialisten wurden öffentlich denunziert und verloren darauffolgend oft ihren Beruf. Auch berühmte Persönlichkeiten wie der Sozialist und Physiker Albert Einstein, der Schriftsteller Thomas Mann („Der Zauberberg“), der Filmemacher Orson Welles („Citizen Kane“) und der Folk-Sänger Pete Seeger waren Opfer des Red Scare. Der Red Scare erlaubte gänzlich neue Exzesse in der amerikanischen Demokratie: Die USA verbannte den Schauspieler Charlie Chaplin, bekannt durch Filme wie „Der große Diktator“, aufgrund angeblicher „kommunistischer Sympathien“; Charlie Chaplin lebte fortan in der Schweiz. Die Kommunistische Partei der USA sollte eine Zeitlang sogar verboten werden. 1957 war die Massenpanik des „Red Scare“ zu Ende. Aber der „Red Scare“ hatte die Öffentlichkeit stark beeinflusst: alles was nun mit Sozialismus zu tun hatte wurde nun als Böse abgestempelt. Die Demokraten wurden konservativer und näherten sich den Republikaner an. Sozialistische Ideen überlebten allerdings auf den Universitäten, in Gewerkschaften und in der Bürgerrechtsbewegung.

Martin Luther King und der Kampf für Bürgerrechte

1963 hält Martin Luther King seine berühmteste Rede. „I have a dream“. Mehrere tausende Menschen lauschen Kings Traum von einem gerechten Amerika vor dem Lincoln Memorial in Washington. Damals herrschte in den USA noch die Rassentrennung: die Nutzung von Toiletten und Wasserspender war strikt nach Hautfarbe getrennt. Schwarze mussten im hinteren, stickigen Teil der Busse fahren, weil die Sitze vorne für Weiße reserviert waren. Rassismus beeinflusste tagtäglich das Leben der schwarzen Bevölkerung. Dagegen kämpfte die Bürgerrechtsbewegung. Viele der Anführer der Bürgerrechtsbewegung waren Sozialisten. Der schwarze Bürgerrechtler Malcolm X? Sozialist. Die Feministin Dorothy Day? Sozialistin. Die Black-Panther-Party? Sozialisten. Auch Martin Luther King war Sozialist. Die Bürgerrechtsbewegung forderte nicht nur eine Ende des Rassismus sondern auch mehr Unterstützung für Arbeitslose und einen Mindestlohn von umgerechnet 14 Euro pro Stunde. Im Vergleich: in Österreich beträgt der Mindestlohn momentan 10 Euro pro Stunde, in den heutigen USA beträgt er umgerechnet schlappe 6 Euro. Ein Jahr nach Kings „I have a dream“-Rede, 1964,  wurde die Rassentrennung verboten aber Martin Luther Kings Traum von einem Ende des Rassismus in den USA ging bis heute nicht in Erfüllung.

Der Neoliberalismus triumphiert

Trotz der Bürgerrechtsbewegung verschiebt sich das politische System der USA während des Kalten Krieges immer weiter nach rechts. Der Neoliberalismus wird populär in den USA. Neoliberalismus bedeutet, dass Firmen besonders viel Spielraum am Markt haben sollen und staatliche Eingriffe möglichst vermieden werden sollen. Besonders die Republikaner pushen diese neue unternehmensfreundliche Wirtschaftsform. Was das praktisch bedeutete: das Sozialsystem wurde privatisiert, Arztbesuche und Krankenhausaufenthalte mussten sich die Amerikaner nun selbst bezahlen. Steuern für Reiche und Firmen fielen drastisch. Deregulierungen, also der Abbau staatlicher Regeln, sind angesagt. Die Deregulierung des Finanzsektors führte zu einer Wirtschaftskrise nach der anderen: die US-Sparkassenkrise, das Platzen der Dotcom-Blase und die Große Rezession waren die Folge. Der kleine Mann profitierte von dieser Welle an Privatisierungen und Deregulierungen kaum, das Leben des Durchschnittsamerikaners wurde dadurch schwieriger: ein gebrochener Fuß konnte nun hohe Schulden für den Krankenhausaufenthalt bedeuten. Hohe Studiumskosten führen dazu, dass sich Studenten teilweise bis auf ihr Lebensende verschulden. Die Erfolge des „New Deals“ wurden ausgelöscht.

Der Republikaner Ronald Reagan bei seiner Amtseinführung als US-Präsident

Mit dem Amtsantritt des Republikaners Ronald Reagan 1981 als US-Präsident kam auf die Amerikaner eine weitere Welle der Privatisierungen zu. Aber nicht nur die Republikaner trieben diese zerstörerische Politik voran, auch die Demokraten beteiligten sich: unter Präsident Bill Clinton, einen Demokraten, gab es noch mehr Kürzungen für das Sozialsystem der USA. Sozialisten hatten Probleme sich dagegen zu wehren. Was sollten sie tun wenn beide Parteien der USA, die Republikaner und die Demokraten, sich gegen eine soziale Politik stellten? Während des „New Deals“ hatten Sozialisten mit den Demokraten zusammengearbeitet um die Weltwirtschaftskrise in den USA zu besiegen, die Demokraten waren allerdings so weit nach rechts abgedriftet, dass es keinen Platz mehr für sozialistische Ideen gab.

Als die Wall Street besetzt wurde

2011 geschah etwas was die Sozialisten Amerikas aus ihrem Winterschlaf aufwecken sollte: Occupy Wall Street. Wie aus dem Nichts formierte sich eine riesige Protestwelle; die Wall Street, Zentrum des Börsenhandles, in New York wurde besetzt. Grund für die wochenlangen Proteste war die immer größere Schere zwischen Arm und Reich: Reiche wurden immer reicher, Arme immer ärmer. Die Menschen hatten gesehen wie der Staat im Laufe der Weltfinanzkrise von 2008 Banken mit riesigen Geldsummen gerettet hatte, aber die von der Finanzkrise arbeitslos gewordenen Menschen bekamen nichts. Mehrere Wochen lang besetzten Demonstranten den Zuccotti Park in New York. Die Protestierenden schrien nach mehr Chancengleichheit und ein Ende der unregulierten Finanzspekulationen in der Börse Wall Streets, die ihnen so viele Krisen eingebrockt hatten. Occupy Wall Street belebte die US-Linke wieder: Sozialisten, wie zum Beispiel David Graeber, standen ganz vorne in den Protesten. Der Ruf nach einem Ende des uneingeschränkten Kapitalismus wurde laut. Für manche zu laut. Nach über einem Monat von Protesten kam das Ende von Occupy Wall Street in Form von Pfefferspray und Polizeigewalt. Polizisten räumten den Zuccotti Park. Die Forderung von Occupy Wall Street nach mehr Hilfe für arme Amerikaner wurde trotzdem Mainstream und bereitete den Weg für einen so gut wie unbekannten Senator aus dem Bundesstaat Vermont.

Jungsozialisten bei den Occupy-Wall-Street-Protesten (von David Shankbone, keine Veränderungen vorgenommen)

Bernie Sanders verändert alles

Dieser unbekannte Senator aus Vermont ist Bernie Sanders. Der demokratische Sozialist Bernie Sanders kandidiert 2016 als möglicher Präsidentschaftskandidat der Demokraten im Vorwahlkampf. Bernie Sanders Forderungen sind simpel: ein staatliches Gesundheitssystem für alle, die mächtigen Firmen und ihre Lobbys stärker kontrollieren, die Reichen stärker besteuern und die astronomischen Militärausgaben senken. Bernie Sanders will einen neuen „New Deal“ für die USA. Hinter sich versammelt sich in kürzester Zeit eine beeindruckende Massenbewegung von Durchschnittsamerikanern. Der Grund: die USA hat viele politische Probleme. Armut. Rassismus. Durch das Fehlen eines nationalen Gesundheitssystems müssen sich die Amerikaner ihre Krankenhausaufenthalte selber bezahlen; viel zu hohe Kosten stürzen viele Amerikaner in den finanziellen Ruin. Viele müssen mehrere Jobs gleichzeitig arbeiten um sich über dem Wasser zu halten. Die Amerikaner müssen sich Universitäten aus privater Hand zahlen; die Folge: Studenten, die sich oft lebenslang verschulden um ihr Studium zu finanzieren.

Senator Sanders bei einem Wahlkampfauftritt (Σ, keine Änderungen vorgenommen)

Sanders selbst ist ein Urgestein des amerikanischen Sozialismus: er war Mitglied in der Sozialistischen Partei Amerikas, nahm an Demos der Bürgerrechtsbewegung teil, unter anderem auch der Marsch auf Washington, wo Martin Luther King seine berühmte „I have a dream“-Rede hielt, er wurde Bürgermeister von Burlington und die Amerikaner wählten ihn als Parteiloser ins Repräsentantenhaus und in den US-Senat. 2016 und 2020 musste er aber Niederlagen einstecken: seine Versuche zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten zu werden scheiterten, er wurde von Hillary Clinton (2016) und Joe Biden (2020) besiegt. Bernie Sanders Niederlagen gegen Joe Biden und Hillary Clinton hatten einen Grund: er kämpfte auf feindlichen Boden. Da die Demokraten seit dem „New Deal“ stark nach rechts abgedriftet waren, hassten viele neoliberale Demokraten Bernie Sanders. Im Vorwahlkampf 2016 stach Hillary Clinton Bernie Sanders aus. Clinton hatte die Unterstützung von großen Teilen des Establishments der Demokratischen Partei und das Geld und die Hilfe von mächtigen Unterstützern aus der Wirtschaft. Während Bernie Sanders auf den Schultern von tausenden Unterstützern stand, baute Hillary Clinton ihre Kampagne auf der Unterstützung des Establishments der Demokratischen Partei auf. In den Vorwahlen für den demokratischen Präsidentschaftskandidaten stimmten besonders die Superdelegierten, deren Stimme ein besonders hohes Entscheidungsgewicht haben und die oft aus dem Establishment der Demokraten stammen, gegen Bernie Sanders und halfen so Hillary Clinton zum Sieg, die darauf kläglich gegen Donald Trump verlor. Auch in den Vorwahlkämpfen 2020 gegen den Establishment-Kandidaten Joe Biden musste Bernie Sanders den Kürzeren ziehen.

Trotz den Niederlagen konnte die Bewegung rund um Bernie Sanders mehrere demokratische Sozialisten, wie  Alexandria Ocasio-Cortez und Ilhan Omar, in das Repräsentantenhaus bringen. Bernie Sanders zeigte vielen, dass es auch anders als das festgefahrene Zwei-Parteiensystem der USA gehen kann.  Er begeisterte viele Junge für die Politik und legte den ersten Stein für eine neue USA.

Black Lives Matter

Black-Lives-Matter-Demonstrantin (John Lucia, keine Änderungen vorgenommen)

Doch die gesamte Situation in den USA ändert sich am 25. Mai 2020. Der Afro-Amerikaner George Floyd wird von einem Polizisten ermordet weil ihm vorgeworfen wurde, einen gefälschten Geldschein benutzt zu haben. Die hoch militarisierte Polizei hatte schon seit Jahren immer wieder Afro-Amerikaner ermordet; der Slogan „Black Lives Matter“ entstand schon 2013 als ein Polizist den Teenager Trayvon Martin ermordete. Für viele Afro-Amerikaner ist Polizeigewalt eine tägliche Gefahr; die Wahrscheinlichkeit für einen Afro-Amerikaner von der Polizei getötet zu werden ist 3-mal so hoch wie für einen Weißen. Die Mörder kommen meist ohne Strafe davon: nur 1% der Polizisten, die eine Person getötet haben, werden angeklagt. Das Video von der Ermordung George Floyds geht viral. Tausender Menschen strömten auf die Straßen und riefen nach einem Ende von Polizeigewalt und Rassismus in den USA. Anstatt die Polizei mit immer mehr Militärequipment zu versorgen, sollten Krankenhäuser, Schulen und der soziale Wohnbau finanziert werden. Wie oft in der Geschichte der USA antwortete die Polizei mit Gewalt auf die Proteste. Präsident Trump nannte die Demonstranten Verbrecher und Terroristen und ließ die Nationalgarde auf sie los. Aber die Proteste gingen weiter. Und sie dehnten sich auf die ganze Welt aus. Auch in Österreich demonstrierten tausende gegen Polizeigewalt und Rassismus. Obwohl man in den Medien immer weniger über die Black-lives-matter-Proteste in den USA hört, gehen sie noch immer weiter. Viele Amerikaner haben genug von Polizeigewalt, Armut und Rassismus. Sie werden die USA, wie wir sie kennen, verändern.

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