Das Wort Sozialtourismus wurde im Jahr 2013 in Deutschland zum Unwort des Jahres gekürt. Die zuständige Jury begründete das damit, dass Behauptung und Realität in dieser Frage so deutlich auseinanderliegen. Umso verwunderlicher, dass das Thema in Österreich immer wieder auftaucht.
Alle einschlägigen Studien belegen, dass ZuwandererInnen mehr zum Sozialsystem beitragen als sie Kosten mit sich bringen. Die OECD hat etwa erhoben, dass MigrantInnen in Österreich im Saldo – also nach Abzug aller Kosten ca. 1,3 Mrd. Euro zum Sozialsystem beitragen.
Um überhaupt Anspruch auf eine Sozialleistung zu haben, muss man in einem Land arbeiten oder einen dauerhaften Wohnort dort haben. Einen dauerhaften Wohnsitz wiederum kann man nur mit genügend Einkommen erhalten. Wer arm ist und nicht in Österreich ansässig ist, kommt also an reguläre Transferleistungen gar nicht heran, kann sich also gar nichts „erschleichen“.
Nur EU-BürgerInnen, die fünf Jahre lang in einem anderen EU-Land leben, haben denselben Anspruch auf Sozialhilfe wie jede andere Bürgerin dieses Landes.
Generell gibt es keine Hinweise, dass der behauptete „Sozialtourismus“ über mehr als einige Einzelfälle hinausgeht. Es handelt sich also um einen Zweckbegriff als Teil einer Kürzungsdebatte, nicht um soziale Realität.
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Steuern für Superreiche 12%, 156 Stimmen
12% aller Stimmen12%
156 Stimmen - 12% aller Stimmen
Mehr Geld für Gesundheit 10%, 128 Stimmen
10% aller Stimmen10%
128 Stimmen - 10% aller Stimmen
Besteuerung von Banken 8%, 99 Stimmen
8% aller Stimmen8%
99 Stimmen - 8% aller Stimmen
Mehr Geld für Bildung 7%, 93 Stimmen
7% aller Stimmen7%
93 Stimmen - 7% aller Stimmen
Billigere Energie 7%, 90 Stimmen
7% aller Stimmen7%
90 Stimmen - 7% aller Stimmen
Billigere Mieten 7%, 85 Stimmen
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85 Stimmen - 7% aller Stimmen
Ausbau des öffentlichen Verkehrs 6%, 80 Stimmen
6% aller Stimmen6%
80 Stimmen - 6% aller Stimmen
Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 5%, 64 Stimmen
5% aller Stimmen5%
64 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 64 Stimmen
5% aller Stimmen5%
64 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 5%, 58 Stimmen
5% aller Stimmen5%
58 Stimmen - 5% aller Stimmen
Steuersenkung für Beschäftigte 4%, 50 Stimmen
4% aller Stimmen4%
50 Stimmen - 4% aller Stimmen
Mehr öffentlichen Wohnbau 4%, 50 Stimmen
4% aller Stimmen4%
50 Stimmen - 4% aller Stimmen
Mehr Fokus auf Integration 3%, 43 Stimmen
3% aller Stimmen3%
43 Stimmen - 3% aller Stimmen
Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 39 Stimmen
3% aller Stimmen3%
39 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höhere Löhne 3%, 37 Stimmen
3% aller Stimmen3%
37 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höhere Pensionen 3%, 36 Stimmen
3% aller Stimmen3%
36 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Geld für Sicherheit 2%, 31 Stimme
2% aller Stimmen2%
31 Stimme - 2% aller Stimmen
Kürzere Arbeitszeiten 2%, 30 Stimmen
2% aller Stimmen2%
30 Stimmen - 2% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 1%, 14 Stimmen
1% aller Stimmen1%
14 Stimmen - 1% aller Stimmen
Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 14 Stimmen
Zitat: Die Dreierkoalition sei gescheitert, weil die SPÖ alte Rezepte vorlegen würde, heißt es. Wenn Gerechtigkeit ein altes Rezept ist, na gut, warum nicht? Im Umweltbereich, Sozialbereich, Kulturbereich, überall wird gekürzt, aber bei einer Bankenabgabe schreien alle? Wenn Gerechtigkeit ein altes Konzept ist, ist das neue Konzept die Ungerechtigkeit. Michael Köhlmeier
Umfrage
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Steuern für Superreiche 12%, 156 Stimmen
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Besteuerung von Banken 8%, 99 Stimmen
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Mehr Geld für Bildung 7%, 93 Stimmen
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Billigere Energie 7%, 90 Stimmen
7% aller Stimmen7%
90 Stimmen - 7% aller Stimmen
Billigere Mieten 7%, 85 Stimmen
7% aller Stimmen7%
85 Stimmen - 7% aller Stimmen
Ausbau des öffentlichen Verkehrs 6%, 80 Stimmen
6% aller Stimmen6%
80 Stimmen - 6% aller Stimmen
Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 5%, 64 Stimmen
5% aller Stimmen5%
64 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 64 Stimmen
5% aller Stimmen5%
64 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 5%, 58 Stimmen
5% aller Stimmen5%
58 Stimmen - 5% aller Stimmen
Steuersenkung für Beschäftigte 4%, 50 Stimmen
4% aller Stimmen4%
50 Stimmen - 4% aller Stimmen
Mehr öffentlichen Wohnbau 4%, 50 Stimmen
4% aller Stimmen4%
50 Stimmen - 4% aller Stimmen
Mehr Fokus auf Integration 3%, 43 Stimmen
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43 Stimmen - 3% aller Stimmen
Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 39 Stimmen
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Höhere Löhne 3%, 37 Stimmen
3% aller Stimmen3%
37 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höhere Pensionen 3%, 36 Stimmen
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Mehr Geld für Sicherheit 2%, 31 Stimme
2% aller Stimmen2%
31 Stimme - 2% aller Stimmen
Kürzere Arbeitszeiten 2%, 30 Stimmen
2% aller Stimmen2%
30 Stimmen - 2% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 1%, 14 Stimmen
1% aller Stimmen1%
14 Stimmen - 1% aller Stimmen
Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 14 Stimmen
Zitat: Die Dreierkoalition sei gescheitert, weil die SPÖ alte Rezepte vorlegen würde, heißt es. Wenn Gerechtigkeit ein altes Rezept ist, na gut, warum nicht? Im Umweltbereich, Sozialbereich, Kulturbereich, überall wird gekürzt, aber bei einer Bankenabgabe schreien alle? Wenn Gerechtigkeit ein altes Konzept ist, ist das neue Konzept die Ungerechtigkeit. Michael Köhlmeier
