Thema "ÖVP"
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19.2K22DossierWas von der Kurz-Regierung bleibt: Die Bilanz zum Jahresende
Eineinhalb Jahre hat Kurz mit der FPÖ koaliert. Und Österreich hat sich verändert: Arbeitnehmer müssen regelmäßig 12-Stunden arbeiten, die Arbeitgeber haben die...
- 552Schwarz-Blau
Sozialhilfe: Verfassungsgericht kippt türkis-blaue Kürzungen bei Kindern und Lernschwachen
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zwei Bestimmungen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes der türkis-blauen Regierung aufgehoben: Sowohl die Kürzungen ab dem zweiten Kind und auch bei Lernschwachen...
- 7861Arbeit & Freizeit
Aktion 20.000: Jeder Dritte in normaler Arbeit – das spart Österreich 35 Millionen
Jetzt ist klar, warum die ehemalige Sozialministerin Beate Hartinger-Klein die Evaluierung der Aktion 20.000 nicht veröffentlichen wollte: Jeder Dritte Langzeitarbeitslose über 50...
- 1.0K4Gesundheit & Leben
ÖVP-Diktat in der Sozialversicherung: Unbezahlter Krankenstand, Arzt-Gebühren und Kontrollen vom Chef
Der Verfassungsgerichtshof hat das Sozialversicherungsgesetzt von Türkis-Blau bestätigt. Das bedeutet: Die Unternehmer haben das Sagen in der Krankenkasse der Arbeitnehmer – obwohl...
- 455Nachrichten
Im Parlament: Glyphosat-Verbot, Steuertransparenz für Konzerne & Aufklärung bei den Casinos
ÖVP und Grüne verhandeln immer noch über eine mögliche Regierungskoalition. In der Zwischenzeit steht der parlamentarische Betrieb nicht still. Am Mittwoch wurde...
- 1.8K1Landwirtschaft
Glyphosat-Verbot wieder auf Schiene
Im Juli 2019 hat das Parlament auf Antrag der Sozialdemokraten ein Verbot des Glyphosat-Verkaufs beschlossen. Die EU-Kommission hat auf ihr Einspruchsrecht verzichtet. Österreich wäre damit...
- 33.2KMigration & Asyl
Abschiebe-Stopp für Asylwerber in Lehre noch diese Woche im Parlament: in der Zwischenzeit weitere Abschiebungen
Rund 900 junge Asylwerberinnen und Asylwerber machen eine Lehre in einem Mangelberuf, 500 sind von einer Abschiebung betroffen. Die Hälfte davon in...
- 1.5KNachrichten
SJ-Camp am Attersee: ÖVP missachtet Wunsch von Holocaust-Überlebenden und fordert 100.000-fache Pacht
Seit den 1960er Jahren betreibt die Sozialistische Jugend (SJ) in Weissenbach am Attersee das „Europacamp“. So wollte es das jüdische Geschwisterpaar Pollak....
- 2.4K7Schwarz-Blau
Was von der Kurz-Regierung bleibt: Die 6 wichtigsten Fragen zur Casino-Affäre
18 Monate war die türkis-blaue Regierung im Amt und schon ermittelt die Justiz gegen Finanzminister und Vizekanzler unter Sebastian Kurz. Konkret geht...
- 7951Nationalratswahl 2019
Das sind die neuen Abgeordneten im Nationalrat: In Zahlen, Fakten und Grafiken
Der neue Nationalrat hat getagt: Diese 183 Abgeordneten vertreten die Österreicher in den nächsten 5 Jahren – sofern nicht vorzeitig gewählt wird....
- 3.4K7Europa
Bundesrat stoppt Spardiktat in der Verfassung: Österreich muss investieren
Kurz vor der Nationalratswahl beschlossen ÖVP, FPÖ und Neos eine „Schuldenbremse“ in die Verfassung zu schreiben. Ihr Vorbild ist Deutschland. Dort wurde 2009...
- 1.5K3Schwarz-Blau
Sozialversicherung: ÖVP-Machtübernahme und Effizienz-Zweifel vor Gericht
2 Tage verhandelt der Verfassungsgerichtshof die 14 Klagen gegen den Umbau der Sozialversicherung. Es sollte das Prestige-Projekt der türkis-blauen Regierung sein –...
- 569Digitales Leben & Web
Google Trends Nationalratswahl 2019: Wir haben die Antworten auf die meistgesuchten Fragen
Google Trend fragt, wir antworten. Wir haben uns angesehen, was die häufigsten Google Suchanfragen zu den größten Parteien vor der Wahl in...
- 3.0K7Medien & Kritik
„Die ÖVP will nicht, dass diese Videos gesehen werden“ – Interview mit YouTuber Konstantin Kladivko und Working Class Hero
Zwei junge YouTuber bringen in der letzten Woche vor der Nationalratswahl zwei Videos im Rezo-Stil ins Netz. Darin zeigen sie in über...
- 1.6K1Arbeit & Freizeit
Nach 45 Arbeitsjahren: Abschläge für 49.000 Menschen – dank ÖVP, FPÖ & Neos
45 Jahre sind genug. Wer solange gearbeitet hat, kann ohne Abschläge in Pension gehen – das hat das Parlament beschlossen. Durch eine...
- 6.4K3Europa
Österreich verliert jedes Jahr über 1 Mrd. Euro durch Steuertricks – Türkis-Blau hat das unterstützt
4,8 Mrd. Euro haben Konzerne im Jahr 2016 aus Österreich in Steueroasen verschoben. Das enthüllen die neuen Zahlen des Ökonomen Gabriel Zucman....
- 2.0KNationalratswahl 2019
Wie Österreich mit linker Mehrheit wäre: 4-Tage-Woche, billiger Wohnen und mehr Öffis
Was wollen die Parteien? Was haben sie gemeinsam? Und wie könnte Österreich aussehen, wenn es eine mitte-links Mehrheit im Parlament gäbe? Was...
- 2.1KDigitales Leben & Web
Youtuber Working Class Hero + Konstantin Kladivko gegen ÖVP: Kurz ist unwählbar
Zwei Youtuber stellen im Finale des Wahlkampfes Videos mit den Titeln “ Die Zerstörung der ÖVP“ ins Netz. Hierbei analysieren „Working Class...
- 1.4KNationalratswahl 2019
Trotz Versprechen von Kurz: ÖVP verhindert Abschaffung der Maklergebühren
Die Maklergebühren für eine vermittelte Wohnung soll in Zukunft der Vermieter und nicht mehr der Mieter bezahlen. Für den Antrag des SPÖ im...
- 1.6KNachrichten
Aufgedeckt: Kurz hält es nicht mit der Wahrheit – Die besten ÖVP-Memes
Ein Video über Sebastian Kurz ist viral gegangen. Darin werden zwei kurze Filmausschnitte gegenübergestellt, wo Kurz einmal erzählt, dass er aus Wien-Meidling...
- 861Frauen & Chancengleichheit
Psychotherapeutin warnt: Gewaltschutzpaket wendet sich gegen die Opfer
Mit dem Gewaltschutzpaket knapp vor der Wahl wollen ÖVP und FPÖ politisches Kleingeld machen. Um den echten Schutz von Opfern geht es...
- 3.2K4Nationalratswahl 2019
Stephan Schulmeister: Die türkis-blaue Politik war gegen Arbeitnehmer und Pensonisten
Der unabhängige Ökonom Stephan Schulmeister meldet sich in seiner Facebook-Video-Botschaft zu Wort: Die ÖVP-FPÖ-Regierung unter Kurz hat Politik gegen die Arbeitnehmer und...
