Am Freitag hat der der SPÖ-Parteivorstand beschlossen, dass die Sozialdemokraten in keinem Fall für einen fliegenden Regierungswechsel zur Verfügung stehen werden. „Sollte Türkis-Grün zerbrechen, stehen wir nicht als Partner der Volkspartei zur Verfügung“, gibt die SPÖ auf Twitter bekannt.
Sollte Türkis-Grün zerbrechen, würden die Sozialdemokraten nicht als Juniorpartner der Volkspartei zur Verfügung stehen. Das hat der SPÖ-Parteivorstand am Freitag einstimmig beschlossen. Der Antrag kam von den roten Jugendorganisationen.
Damit beendet die SPÖ Spekulationen, wonach die ÖVP nach dem Ende der Koalition mit den Grünen eine neue Mehrheit suchen könnte. Es ist auch ein Signal in Richtung Grüne, den Druck in Richtung ÖVP zu erhöhen. „Sebastian Kurz hat keine Alternativen mehr. Es liegt jetzt nur mehr an den Grünen“, sagt der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Paul Stich, der den Antrag im Parteivorstand gestellt hat. Er verweist darauf, dass auch FPÖ-Vorsitzender Norbert Hofer ausgeschlossen hat, die Grünen in einer Koalition mit der ÖVP abzulösen.
Der Parteivorstand hat beschlossen: Mit uns gibt es keinen fliegenden Regierungswechsel! Sollte Türkis-Grün zerbrechen, stehen wir nicht als Partner der Volkspartei zur Verfügung.
betrag. Das Ergebniss ist dann das Chaos dass wir unter Rot/Schwarz lange genug hatten. Regiert wurde nie, gelöst wurde nichts nur Postenschacher. Klestil und Fischer sei dank.
Ferdl
21. Februar 2021 22:59
Das ganze macht für mich null Sinn. Zuerst fährt man eine weltberühmte Grosse Koalition an die Wand und jetzt wieder mit den Roten ? Mir wird schlecht !! Das die dafür so nicht mitmachen ist eh ok, ein Neuwahl wäre in der jetzigen Situation der Kracher, kostet nochmals einen zweistellen Millionenb
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Steuern für Superreiche 12%, 5880 Stimmen
12% aller Stimmen12%
5880 Stimmen - 12% aller Stimmen
Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4469 Stimmen
9% aller Stimmen9%
4469 Stimmen - 9% aller Stimmen
Billigere Energie 8%, 4183 Stimmen
8% aller Stimmen8%
4183 Stimmen - 8% aller Stimmen
Billigere Mieten 7%, 3516 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3516 Stimmen - 7% aller Stimmen
Besteuerung von Banken 7%, 3431 Stimme
7% aller Stimmen7%
3431 Stimme - 7% aller Stimmen
Mehr Geld für Bildung 7%, 3362 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3362 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3002 Stimmen
6% aller Stimmen6%
3002 Stimmen - 6% aller Stimmen
Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 2919 Stimmen
6% aller Stimmen6%
2919 Stimmen - 6% aller Stimmen
Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2532 Stimmen
5% aller Stimmen5%
2532 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2339 Stimmen
5% aller Stimmen5%
2339 Stimmen - 5% aller Stimmen
Höhere Löhne 4%, 2156 Stimmen
4% aller Stimmen4%
2156 Stimmen - 4% aller Stimmen
Höhere Pensionen 4%, 1914 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1914 Stimmen - 4% aller Stimmen
Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 1896 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1896 Stimmen - 4% aller Stimmen
Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1600 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1600 Stimmen - 3% aller Stimmen
Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1585 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1585 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Fokus auf Integration 3%, 1552 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1552 Stimmen - 3% aller Stimmen
Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1451 Stimme
3% aller Stimmen3%
1451 Stimme - 3% aller Stimmen
Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1399 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1399 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 787 Stimmen
2% aller Stimmen2%
787 Stimmen - 2% aller Stimmen
Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 654 Stimmen
Zitat: Man darf seine Herkunft nicht vergessen. Bei mir ist es die Prägung als burgenland-kroatisches Kind, das erst später Deutsch gelernt hat, dazu das Arbeitermilieu, die bescheidenen Verhältnisse in Stinatz und in Favoriten. Daher kommt meine Zuwendung, meine Sympathie für die sozial Schwächeren. Man hat eine Verpflichtung sich zu engagieren, wenn man wie ich immer Glück im Leben gehabt hat. Willi Resetarits
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9% aller Stimmen9%
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Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1399 Stimmen
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1399 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 787 Stimmen
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Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 654 Stimmen
Zitat: Man darf seine Herkunft nicht vergessen. Bei mir ist es die Prägung als burgenland-kroatisches Kind, das erst später Deutsch gelernt hat, dazu das Arbeitermilieu, die bescheidenen Verhältnisse in Stinatz und in Favoriten. Daher kommt meine Zuwendung, meine Sympathie für die sozial Schwächeren. Man hat eine Verpflichtung sich zu engagieren, wenn man wie ich immer Glück im Leben gehabt hat. Willi Resetarits
Das Thema "Koalition" im Parlament
betrag. Das Ergebniss ist dann das Chaos dass wir unter Rot/Schwarz lange genug hatten. Regiert wurde nie, gelöst wurde nichts nur Postenschacher. Klestil und Fischer sei dank.
Das ganze macht für mich null Sinn. Zuerst fährt man eine weltberühmte Grosse Koalition an die Wand und jetzt wieder mit den Roten ? Mir wird schlecht !! Das die dafür so nicht mitmachen ist eh ok, ein Neuwahl wäre in der jetzigen Situation der Kracher, kostet nochmals einen zweistellen Millionenb