Kurz Ibizs Balkanroute Faktencheck
ÖVP und die Medien

Medien unterwerfen, Journalisten einschüchtern – Kurier-Herausgeber Brandtstätter über das System Kurz

Helmut Brandstätter rechnet in Buch mit Kurz und Kickl ab

Helmut Brandstätter rechnet in seinem Buch mit der Regierung Kurz und ab.

Der Ex-Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter schreibt in seinem neuen Buch über den Umgang von Sebastian Kurz (ÖVP) und Herbert Kickl (FPÖ) mit dem Kurier. Es zeigt eindrücklich, wie die schwarz-blaue Regierung Medien unterwarf und Journalisten unter Druck setzte. 

Der Herausgeber des Kurier Helmut Brandstätter hat ein Buch geschrieben: Kurz & Kickl – Ihr Spiel mit Macht und Angst. Darin schildert er seine Erfahrungen mit Sebastian Kurz (ÖVP) und Herbert Kickl (FPÖ) – und wie sie Journalisten auf Linie bringen wollten.

Brandstätter beschreibt Kurz als Machtmenschen. Um an der Macht zu bleiben, ließ er Kickl gerne gewähren: Der Versuch, kritische Medien von Informationen abzuschneiden, kam Kurz nicht ungelegen.

Am 23. Juli 2019 wurde bekannt, dass Brandstätter den Kurier verlässt – nachdem er dort Chefredakteur und Herausgeber war.

Kurier muss „auf Linie gebracht werden“

Dass Kurz die Zusammenarbeit mit der FPÖ nach dem Ibizia-Video beendete, ist Brandstätter zufolge weder auf ein moralisches Urteil noch Verantwortung zurückzuführen. Es geht um reines Machtkalkül:Denn mit autoritärer Medien-Gleichschaltung hat Kurz kein Problem. Brandstätter in seinem Buch dazu:

„Ein klares Ziel war die Schaffung einer der ÖVP noch freundlicheren Medienlandschaft. So hörte ich bald aus der Umgebung von Kurz, jetzt müsse ‚der „Kurier“ auf Linie gebracht werden‘. Ja, genau so war die Formulierung. Dann wurde es schon persönlicher.“

Brandstätter selbst ist seit letztem Jahr nicht mehr Chefredakteur des Kuriers, er ist nur mehr der Herausgeber.

Kurz will „gemocht werden“

Kurz ist nicht nur sein Image nach außen, sondern auch die Bewunderung durch sein Umfeld sehr wichtig:

„Spätestens seit dem 19. Juni 2017 weiß ich und habe ich verstanden, wie Kurz versucht, mit Journalisten zu spielen. Wir trafen uns im Restaurant Mario in Wien-Hietzing. Kurz braucht ein Umfeld, in dem man ihn schätzt und mag. Wenn das nicht der Fall ist, will er dahinterkommen, was denn getan werden könne, um gemocht zu werden. Ich kann es bis heute nicht glauben, wie wichtig es diesem raffinierten und in der Öffentlichkeit stets kontrolliert auftretenden Politiker ist, dass man ‚ihn mag‘. Anderen erzählte er, dass er sich schwer damit tut, dass ‚man ihn hasse‘. Aber an diesem Abend wurde doch klar, dass Medien für ihn (noch) notwendige Hilfsmittel darstellen, solange nicht die ganze Kommunikation über die sozialen Medien läuft. Und dass er keine Hemmungen hat, sich einzumischen, wo man ihn lässt.“

„In Wirklichkeit war diese Regierung der Beginn des Weges in eine autoritäre Republik.“

Ungewöhnlich ist für Brandstätter auch die Rollenverteilung:

„Herbert Kickl hatte die Strategie geplant und dabei Sebastian Kurz den Führersitz und den Anschein der Macht überlassen, solange dieser als Kanzler der Planung und den Aktionen Kickls folgte. Sicher ist: Sebastian Kurz wollte die Macht um jeden Preis, und er verstand es geschickt, damit zu hantieren, wenn auch ohne klare gesellschaftspolitische Überzeugung, was er mit dieser Macht anfangen soll.“

Kurz wollte die Macht, ohne persönliche Überzeugungen oder politische Grundsätze: „Das Streben nach Macht wirkt bei Kurz auch deshalb so ausgeprägt, weil es nie durch inhaltliche Überzeugungen eingeschränkt war.“

Wo nicht gespurt wird, folgen Anrufe

Message Control galt der Regierung Kurz auf jeden Fall als oberstes Gebot – man wollte um jeden Preis kontrollieren, welche Botschaften und Informationen nach außen drangen.

„Überall dieselbe Botschaft, dieselben Formulierungen. Und wo nicht gespurt wird, erhalten Vorgesetzte und Eigentümer deutliche Anrufe.“

Keine Infos für „kritische Medien“

Jetzt enthüllt Helmut Brandstätter eine neue Facette der Kontrolle. Er berichtet, wie ihn Kurz mehrmals kontaktierte, Brandstätter fühlt sich massiv unter Druck gesetzt.

„Entweder wir bringen den Kurier ‚auf Linie‘, wie ja die eindeutige Losung hieß, oder der Verantwortliche muss weg. Ich habe beides gespürt. Zunächst einen durchaus werbenden Sebastian Kurz, der gerne anrief, Treffen vereinbaren ließ, Standpunkte testete. Gleichzeitig liefen Beschwerden bei den Eigentümern ein. ‚Ich habe niemanden angerufen‘, erklärte er mir regelmäßig, wenn ich ihn auf Interventionen ansprach. Kann man solche Anrufe wirklich sofort vergessen?“

„Nicht nur Brandstätter selber, auch seine Mitarbeiter sind ins Visier der Kurz-Maschinerie gekommen.“

„Für den zweiten Teil der Strategie, den ‚Kurier auf Linie zu bringen‘, waren (…) Mitarbeiter von Kurz zuständig. Besonders brutal war dabei das Vorgehen von Gerald Fleischmann, einem Mann, der kurz Journalist war, die meiste Zeit seines Lebens aber Pressesprecher. Dabei muss er eine eigene Art entwickelt haben, Redakteure unter Druck zu setzen und zu verunsichern. Anruf bei einem ‚Kurier‘-Redakteur: ‚Spricht da die sozialistische Tageszeitung Kurier?‘ Er wurde erst etwas vorsichtiger, als ich ihm drohte, den nächsten derartigen Anruf wörtlich abzudrucken.“

Inserate als Steuerungsmechanismus

Kurz machte auch kein Geheimnis daraus, dass es Medien gibt, die ihm positiv gestimmt sind – und dass er sie zu noch freundlicherer Berichterstattung anhält:

„Den Hinweis, dass er ja Journalisten habe, die sehr positiv über ihn schrieben, quittierte er mit einem trockenen: ‚Ja, aber die rufe ich auch an und sage ihnen, es könnte noch besser gehen.'“

Dabei dienen in erster Linie Inserate als Steuerungsmechanismus. Die wohlwollenden Zeitungen und TV-Sender bekommen Exklusiv-Interviews und Inserate – immerhin die wichtigste Einkommensquelle für Printmedien.

„Eine Boulevardzeitung, die besonders liebedienerisch geschrieben hat, wurde besonders stark mit Inseraten verwöhnt. (…) Von korrekter Behandlung der Medien kann keine Rede sein.“

Verlautbarungen statt Antworten

Kurz schwieg zu Kickl und Strache

Kurz hielt sich im Zuge der Ibiza-Affäre lange bedeckt, bevor er Fragen zuließ.

Das Medien-Verständnis von Kurz machte sich auch nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos bemerkbar. Kurz verwendete das Medieninteresse am Skandal in erster Linie zur Selbstdarstellung. Im Anschluss an seine Statements bekamen die Journalisten seinen Rücken zu sehen – nachgefragt durfte nicht werden.

„Dass Sebastian Kurz unabhängige Medien und freie Journalisten nicht schätzt, ahnte ich. Für ihn nehmen Medien bestenfalls eine Funktion innerhalb der Politik ein – und Journalisten sind dazu da, damit Mächtige sie für die eigenen Zwecke einsetzen.“

Das enspricht laut Brandstätters Buch auch der gesamten Regierung:

Sie habe „am liebsten nur mit Medien gesprochen, wo man sich Fragen und Reporter aussuchen kann. Und die Regierung schreckte nicht zurück, gefügige Medien mit Steuergeld mittels Inseraten zu kaufen. Das war auch zuvor der Fall, aber Kurz und Co haben uns ja oft versprochen, sie wollten neu regieren.“

Helmut Brandstätter: Kurz & Kickl
„Es begann mit heiligen Schwüren und endete mit düsteren Drohungen“. So fasst Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter die 17 Monate der Regierung Kurz zusammen. Bundeskanzler Kurz und sein Vize Heinz-Christian Strache wollten zwei Legislaturperioden gemeinsam regieren. Und „nicht streiten“. Dabei war von Anfang an klar, dass die FPÖ den Staat von Grund auf verändern und Kurz vor allem formal an der Macht sein wollte. Herbert Kickl wollte dabei unbedingt Innenminister werden, um aus der Republik Österreich einen autoritären Staat zu machen. Und Sebastian Kurz und seine ÖVP schauten so lange zu, bis sie sich selbst von Kickl bedroht fühlten. Das Ibiza-Video war eine willkommene Gelegenheit, den Innenminister zu entlassen.

Umso erstaunlicher, dass Kurz offenbar nach der Nationalratswahl wieder mit der FPÖ regieren will. Für die neuerliche Macht würde er ignorieren, dass diese Partei mit ihrer Geschichte und vielen ihrer Funktionäre nicht in der Zweiten Republik angekommen ist. Dieses Buch erklärt, wie die FPÖ weiter einen autoritären Staat aufbauen will. Vor allem die Vorfälle rund um den Sturm auf das BVT zeigt er so, dass verständlich wird, worum es ging: um einen schleichenden Putsch. Im Ibiza-Video konnten es alle hören, die FPÖ hat ein Vorbild: Viktor Orbán. Und sie wollte ein Land wie Ungarn formen, mit einer korrupten Führung ohne Respekt für die Bevölkerung und Medien, die Oligarchen gehören und „Zack-Zack-Zack“ schreiben, was die Regierung befiehlt.

„Brutaler Druck und penetrante Interventionen“

Kurz erledigte seine Aufgabe nicht alleine. Auch, wenn er sich noch als Kanzler nicht zu schade war, selbst wegen Kleinigkeiten in den Redaktionen des Landes anzurufen. Das sei seinem „ausgeprägten Wunsch, alles, was über ihn berichtet wurde, kontrollieren zu können“ geschuldet.

„(…) wenn er aber auf Langstrecke Businessclass fliegt, was ihm bei seiner Funktion und seinem Arbeitspensum durchaus zusteht und auch vorkommt, darf das nicht verbreitet werden.“

Sein Kommunikationsteam, bestehend aus seinen engen Vertrauten Gerald Fleischmann und Johannes Frischmann, fungieren als „Message Controller“.

„Und wie sorgten Kurz und seine Leute, vor allem Gerald Fleischmann und Johannes Frischmann, dafür, dass es stets ’noch besser‘ ging? Durch brutalen Druck und penetrante Interventionen, immer wenn ihnen Geschichten nicht gefielen und oft, wenn sie Unangenehmes ahnten oder auch nur Unkontrolliertes wahrnahmen. Im ORF hörte man schon vor Regierungsantritt von Sebastian Kurz, dann aber umso häufiger, dass vor allem diese Mitarbeiter sich meldeten, sobald auch nur ein Pressetext ausgeschickt wurde. Wie denn die Geschichte aussehen würde und ob man denn helfen könne, das waren die harmlosen Fragen. Es gab auch andere, und es gab und gibt auch Formulierungen, denen man kein Fragezeichen anhängen konnte.“

Auch an Parteikollegen „Exempel statuiert“

Christian Konrad, einer der mächtigsten ÖVP-Männer der alten Riege, verlor seinen Posten. Er war Teil der Raiffeisen-Führung und bis 2016 Aufsichtsratspräsident des „Kurier“.

Brandstätter wurde eine Distanzierung nahegelgt: „Du musst dich drei Schritte von Christian Konrad entfernen.“

„Konrads Engagement für Flüchtlinge passte nicht in die türkise Strategie, und auch ein Zeitungsherausgeber, der die Flüchtlingswelle zwar als große Herausforderung sah, aber von seinen Überzeugungen her immer für menschliche Lösungen eintrat, war der ÖVP lästig.“

Helmut Brandstätter beschreibt im Buch, wie er gegen Kurz Konrad zur Seite steht

Nachdem Konrad als Flüchtlingskoordinator geschasst wird, bietet ihm der Kurier eine Plattform.

Konrad war umtriebig und verfügte über beste Kontakte. Nachdem er sich ein Jahr lang als Flüchtlingskoordinator für eine christliche-soziale Asylpolitik stark machte, muss er seinen Hut nehmen.

„Alle sollten verstehen, was auf dem Spiel stand: die eigene Karriere“

Auch Hauptverbandchef der Sozialversicherungen und Parteikollege Alexander Biach fiel der Skrupellosigkeit von Kurz zum Opfer. Helmut Brandstätter schildert, wie Kurz‘ Kommunikationsleute gezielt Falschinformation über die (vorwiegend roten) Obmänner der Sozialversicherungen verbreiteten. Biach wollte die Gerüchte über dekadente Dienstwagen, „Zockereien“ an der Börse und Versorgungsposten nicht unwidersprochen lassen.

Er „wurde darauf hingewiesen, dass er sich im Sinne von Sebastian Kurz wohl verhalten müsse, wenn er weiter Chef des Hauptverbandes bleiben wolle“. Biach entschied sich gegen Kurz und seine Strategie – und musste gehen.

„Biach blieb schließlich nicht und wurde durch einen FPÖ-Funktionär ersetzt. So werden Exempel statuiert, was mit Leuten passiert, die eine eigene Meinung oder gar professionelles Wissen und inhaltliche Überzeugungen haben. Wegräumen bitte.“

Helmut Brandstätter hinterfragt im Kurier Kickl und Kurz Stories

Der Kurier hinterfragte die von Kurz und Kickl gestreuten Gerüchte.

Wie das passiert, beschreibt Brandstätter so:

„Das tun dann andere, der Chef der Bewegung hat dafür leider keine Zeit, da ist er schon wieder „bei den Menschen“. Und für das Image, um das es ja immer und überall ging, wären rücksichtslose Aktionen wie diese auch nicht gut. So trafen die Auswirkungen dieser Message-Control nicht nur die Journalisten, sondern auch ÖVP-Funktionäre, die die erwünschten Botschaften nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren konnten. Dass diese öffentlich abgestraft oder degradiert wurden, gehörte auch zum System – alle anderen sollten verstehen, was auf dem Spiel stand: die eigene Karriere. Nein, zimperlich sind Kurz und Co auch mit ihren Parteifreunden nicht umgegangen.“

Kurz schreckt auch vor Partei-Granden nicht zurück

Sogar der niederösterreichische Landesvater Erwin Pröll stand unter der Kurz-Fuchtel. Nachdem Pröll sich in einem Interview zur Liederbuch-Affäre äußerte, soll Kurz ihn persönlich angerufen haben. Sein Anliegen: Er solle seine Aussagen zurücknehmen. Pröll sprach laut Standard von der „gemeinsamen Aufgabe der türkis-blauen Bundesregierung, sich von Schatten der Vergangenheit zu befreien“.

Helmut Brandstätter
Helmut Brandstätter gehört seit seiner Jugend gutbürgerlichen Kreisen an. Er studierte Jus an der Uni Wien und war dort Vorsitzender der Hochschüler_innenschaft für die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft. Ab 1982 arbeitete er für den ORF. Nach seiner Tätigkeit als Außenkorrespondent leitete er den „Report“.

Nach einem Zwischenstopp beim deutschten Nachrichtenkanal N-TV war Brandstätter bis 2005 Geschäftsführer des Wiener Stadtsenders Puls TV und Moderator der „Austria Top News“ auf Pro Sieben Österreich. 2005 gründete er seine eigene Kommunikations- und Beratungsagentur.

2010 wurde er Chefredakteur des „Kurier“, 2013 wurde er zudem Herausgeber der Zeitung. Im September 2018 wurde er als Chefredakteur von Martina Salomon abgelöst. Sein Vertrag als Herausgeber soll bis Sommer 2020 gelten. 

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3 Kommentare

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Ronald F. Stubbings
Ronald F. Stubbings

Ich kann nur jedem mündigen Bürger dringend empfehlen das Buch von Helmut Brandstätter ‚Kurz und Kickl´ zu lesen. Ich war schockiert wie Kurz nur aus Machtgeilheit zugelassen hat, dass Österreich immer stärker in Richtung autoritärer Staat gedriftet ist. Ich kann nur hoffen, dass viele Wähler das begreifen und verhindern, dass dieser machtgierige Jungpolitiker so weitermachen kann.

Beatrix D.
Beatrix D.

Ist sicher interessant, was Brandstetter über Kurz und Kickl von sich gibt, was er gesehen und erlebt hat. Da aber Brandstetter ein ausgesprochen links stehender Mann ist sind seine Resumees mit Vorsicht zu genießen! Mein Mann kannte ihn aus Zeiten der ÖH und schätzte ihn damals durchaus. Den Brandstetter von heute sieht er bedeutend kritischer! Absolut abzulehnen sind jedoch diese Inseratenkampagnen welche die Parteien offenbar als Boni, bzw. Bestechung für entsprechend gute Beiträge, Beurteilungen, Unterstützungen „investieren“, noch dazu mit unseren Steuergeldern!!! Dass sich Brandstetter über Einflußnahme der Politik aufregt, ist bei unseren durchaus als linkslastig zu bezeichnenden Medien eigentlich klar… Weiterlesen »

Doclackner
Doclackner

Im Journalismus gibt es nur ein Kriterium, die Wahrheit. Die Wahrheit muss mit Fakten und deren Quellen belegt werden. Meinungen und Wertungen müssen als solche gekennzeichnet sein. Man kann verschiedene Blickwinkel zur Beurteilung einer Wahrheit gegenüber verwenden, aber niemals eine Meinung oder Wertung. Links ist synomym für der Wahrheit verpflichtet. Rechts für emotionales nationales Gesülze, oder böse Unterstellung. Türkisbraun hat korruptionsmässig genau das umgesetzt was sie ihren Gegnern unterstellen. Wie der Schelm denkt, so ist er

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