Es ist sehr zu begrüßen, aber für mich zugleich unvorstellbar, welche Summen manche Regierungen jetzt „in die Hand nehmen“, um ArbeitnehmerInnen, Betriebe, unser Gesundheitssystem uam. vor dem Ärgsten zu bewahren:
2 Billionen Dollar die US-Regierung
750 Mrd. Euro die EU
600 Mrd. Deutschland
Österreich 38 Milliarden
Als Laie in Fragen der Staatsfinanzen ist das für mich eine Erfahrung, die mich optimistisch stimmt, denn wie wir jetzt sehen, es geht nicht um die Frage des Könnens, sondern um die des Wollens. Wir könnten, wenn wir wollten, auch in Zukunft einen Bruchteil dessen „in die Hand nehmen“ und damit allen Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, weltweit und auch in Österreich. Den mehr als eine Million in Österreich unter oder an der Armutsgrenze lebenden Menschen, Klein- und Mittelbetrieben, AlleinerzieherInnen, Arbeitslosen, Kindern und älteren Menschen, Personen mit prekärer Beschäftigung, Personen mit Behinderungen, Flüchtlingen … uam.
Nicht auszudenken, was wir noch alles leisten könnten, wenn auch die Konzerne und Vermögenden, die SteuerhinterzieherInnen und Steueroasen ihren gerechten Anteil dem Staathaushalt zuführen würden. Ja, wir könnten, wenn wir wollten – ein Hoffnungsschimmer für die Zukunft.
Österreich ist in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Die Wirtschaft schrumpft, immer mehr Unternehmen gehen Pleite und gleichzeitig sind die Staatsschulden...
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.
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Steuern für Superreiche 12%, 3306 Stimmen
12% aller Stimmen12%
3306 Stimmen - 12% aller Stimmen
Mehr Geld für Gesundheit 9%, 2503 Stimmen
9% aller Stimmen9%
2503 Stimmen - 9% aller Stimmen
Billigere Energie 8%, 2341 Stimme
8% aller Stimmen8%
2341 Stimme - 8% aller Stimmen
Besteuerung von Banken 7%, 2031 Stimme
7% aller Stimmen7%
2031 Stimme - 7% aller Stimmen
Billigere Mieten 7%, 1865 Stimmen
7% aller Stimmen7%
1865 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehr Geld für Bildung 6%, 1750 Stimmen
6% aller Stimmen6%
1750 Stimmen - 6% aller Stimmen
Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 1640 Stimmen
6% aller Stimmen6%
1640 Stimmen - 6% aller Stimmen
Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 1597 Stimmen
6% aller Stimmen6%
1597 Stimmen - 6% aller Stimmen
Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 1324 Stimmen
5% aller Stimmen5%
1324 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 1257 Stimmen
5% aller Stimmen5%
1257 Stimmen - 5% aller Stimmen
Höhere Löhne 4%, 1156 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1156 Stimmen - 4% aller Stimmen
Höhere Pensionen 4%, 1156 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1156 Stimmen - 4% aller Stimmen
Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 1006 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1006 Stimmen - 4% aller Stimmen
Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 878 Stimmen
3% aller Stimmen3%
878 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 781 Stimme
3% aller Stimmen3%
781 Stimme - 3% aller Stimmen
Mehr Fokus auf Integration 3%, 775 Stimmen
3% aller Stimmen3%
775 Stimmen - 3% aller Stimmen
Kürzere Arbeitszeiten 3%, 726 Stimmen
3% aller Stimmen3%
726 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Geld für Sicherheit 3%, 704 Stimmen
3% aller Stimmen3%
704 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 1%, 394 Stimmen
1% aller Stimmen1%
394 Stimmen - 1% aller Stimmen
Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 308 Stimmen
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.