Es ist sehr zu begrüßen, aber für mich zugleich unvorstellbar, welche Summen manche Regierungen jetzt „in die Hand nehmen“, um ArbeitnehmerInnen, Betriebe, unser Gesundheitssystem uam. vor dem Ärgsten zu bewahren:
2 Billionen Dollar die US-Regierung
750 Mrd. Euro die EU
600 Mrd. Deutschland
Österreich 38 Milliarden
Als Laie in Fragen der Staatsfinanzen ist das für mich eine Erfahrung, die mich optimistisch stimmt, denn wie wir jetzt sehen, es geht nicht um die Frage des Könnens, sondern um die des Wollens. Wir könnten, wenn wir wollten, auch in Zukunft einen Bruchteil dessen „in die Hand nehmen“ und damit allen Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, weltweit und auch in Österreich. Den mehr als eine Million in Österreich unter oder an der Armutsgrenze lebenden Menschen, Klein- und Mittelbetrieben, AlleinerzieherInnen, Arbeitslosen, Kindern und älteren Menschen, Personen mit prekärer Beschäftigung, Personen mit Behinderungen, Flüchtlingen … uam.
Nicht auszudenken, was wir noch alles leisten könnten, wenn auch die Konzerne und Vermögenden, die SteuerhinterzieherInnen und Steueroasen ihren gerechten Anteil dem Staathaushalt zuführen würden. Ja, wir könnten, wenn wir wollten – ein Hoffnungsschimmer für die Zukunft.
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.
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Steuern für Superreiche 12%, 1775 Stimmen
12% aller Stimmen12%
1775 Stimmen - 12% aller Stimmen
Mehr Geld für Gesundheit 9%, 1331 Stimme
9% aller Stimmen9%
1331 Stimme - 9% aller Stimmen
Billigere Energie 9%, 1288 Stimmen
9% aller Stimmen9%
1288 Stimmen - 9% aller Stimmen
Besteuerung von Banken 8%, 1091 Stimme
8% aller Stimmen8%
1091 Stimme - 8% aller Stimmen
Billigere Mieten 7%, 958 Stimmen
7% aller Stimmen7%
958 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 7%, 938 Stimmen
7% aller Stimmen7%
938 Stimmen - 7% aller Stimmen
Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 834 Stimmen
6% aller Stimmen6%
834 Stimmen - 6% aller Stimmen
Mehr Geld für Bildung 5%, 767 Stimmen
5% aller Stimmen5%
767 Stimmen - 5% aller Stimmen
Höhere Pensionen 5%, 737 Stimmen
5% aller Stimmen5%
737 Stimmen - 5% aller Stimmen
Höhere Löhne 4%, 609 Stimmen
4% aller Stimmen4%
609 Stimmen - 4% aller Stimmen
Ausbau des öffentlichen Verkehrs 4%, 606 Stimmen
4% aller Stimmen4%
606 Stimmen - 4% aller Stimmen
Mehr Investitionen in den Klimaschutz 4%, 577 Stimmen
4% aller Stimmen4%
577 Stimmen - 4% aller Stimmen
Streichung der Förderung für E-Autos 4%, 517 Stimmen
4% aller Stimmen4%
517 Stimmen - 4% aller Stimmen
Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 3%, 491 Stimme
3% aller Stimmen3%
491 Stimme - 3% aller Stimmen
Kürzere Arbeitszeiten 2%, 346 Stimmen
2% aller Stimmen2%
346 Stimmen - 2% aller Stimmen
Mehr öffentlichen Wohnbau 2%, 338 Stimmen
2% aller Stimmen2%
338 Stimmen - 2% aller Stimmen
Mehr Geld für Sicherheit 2%, 336 Stimmen
2% aller Stimmen2%
336 Stimmen - 2% aller Stimmen
Mehr Fokus auf Integration 2%, 334 Stimmen
2% aller Stimmen2%
334 Stimmen - 2% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 1%, 191 Stimme
1% aller Stimmen1%
191 Stimme - 1% aller Stimmen
Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 136 Stimmen
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.