Es ist sehr zu begrüßen, aber für mich zugleich unvorstellbar, welche Summen manche Regierungen jetzt „in die Hand nehmen“, um ArbeitnehmerInnen, Betriebe, unser Gesundheitssystem uam. vor dem Ärgsten zu bewahren:
- 2 Billionen Dollar die US-Regierung
- 750 Mrd. Euro die EU
- 600 Mrd. Deutschland
- Österreich 38 Milliarden
Als Laie in Fragen der Staatsfinanzen ist das für mich eine Erfahrung, die mich optimistisch stimmt, denn wie wir jetzt sehen, es geht nicht um die Frage des Könnens, sondern um die des Wollens. Wir könnten, wenn wir wollten, auch in Zukunft einen Bruchteil dessen „in die Hand nehmen“ und damit allen Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, weltweit und auch in Österreich. Den mehr als eine Million in Österreich unter oder an der Armutsgrenze lebenden Menschen, Klein- und Mittelbetrieben, AlleinerzieherInnen, Arbeitslosen, Kindern und älteren Menschen, Personen mit prekärer Beschäftigung, Personen mit Behinderungen, Flüchtlingen … uam.
Nicht auszudenken, was wir noch alles leisten könnten, wenn auch die Konzerne und Vermögenden, die SteuerhinterzieherInnen und Steueroasen ihren gerechten Anteil dem Staathaushalt zuführen würden. Ja, wir könnten, wenn wir wollten – ein Hoffnungsschimmer für die Zukunft.
Hans Riedler, Linz
Das Thema "Corona" im Parlament
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.