Es ist sehr zu begrüßen, aber für mich zugleich unvorstellbar, welche Summen manche Regierungen jetzt „in die Hand nehmen“, um ArbeitnehmerInnen, Betriebe, unser Gesundheitssystem uam. vor dem Ärgsten zu bewahren:
2 Billionen Dollar die US-Regierung
750 Mrd. Euro die EU
600 Mrd. Deutschland
Österreich 38 Milliarden
Als Laie in Fragen der Staatsfinanzen ist das für mich eine Erfahrung, die mich optimistisch stimmt, denn wie wir jetzt sehen, es geht nicht um die Frage des Könnens, sondern um die des Wollens. Wir könnten, wenn wir wollten, auch in Zukunft einen Bruchteil dessen „in die Hand nehmen“ und damit allen Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, weltweit und auch in Österreich. Den mehr als eine Million in Österreich unter oder an der Armutsgrenze lebenden Menschen, Klein- und Mittelbetrieben, AlleinerzieherInnen, Arbeitslosen, Kindern und älteren Menschen, Personen mit prekärer Beschäftigung, Personen mit Behinderungen, Flüchtlingen … uam.
Nicht auszudenken, was wir noch alles leisten könnten, wenn auch die Konzerne und Vermögenden, die SteuerhinterzieherInnen und Steueroasen ihren gerechten Anteil dem Staathaushalt zuführen würden. Ja, wir könnten, wenn wir wollten – ein Hoffnungsschimmer für die Zukunft.
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.
Umfrage
Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?
Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.
Steuern für Superreiche 12%, 5245 Stimmen
12% aller Stimmen12%
5245 Stimmen - 12% aller Stimmen
Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4009 Stimmen
9% aller Stimmen9%
4009 Stimmen - 9% aller Stimmen
Billigere Energie 8%, 3763 Stimmen
8% aller Stimmen8%
3763 Stimmen - 8% aller Stimmen
Besteuerung von Banken 7%, 3111 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3111 Stimmen - 7% aller Stimmen
Billigere Mieten 7%, 3093 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3093 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehr Geld für Bildung 7%, 2986 Stimmen
7% aller Stimmen7%
2986 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 2667 Stimmen
6% aller Stimmen6%
2667 Stimmen - 6% aller Stimmen
Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 2548 Stimmen
6% aller Stimmen6%
2548 Stimmen - 6% aller Stimmen
Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2252 Stimmen
5% aller Stimmen5%
2252 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2077 Stimmen
5% aller Stimmen5%
2077 Stimmen - 5% aller Stimmen
Höhere Löhne 4%, 1856 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1856 Stimmen - 4% aller Stimmen
Höhere Pensionen 4%, 1751 Stimme
4% aller Stimmen4%
1751 Stimme - 4% aller Stimmen
Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 1697 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1697 Stimmen - 4% aller Stimmen
Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1426 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1426 Stimmen - 3% aller Stimmen
Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1416 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1416 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Fokus auf Integration 3%, 1372 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1372 Stimmen - 3% aller Stimmen
Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1244 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1244 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1242 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1242 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 701 Stimme
2% aller Stimmen2%
701 Stimme - 2% aller Stimmen
Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 587 Stimmen
Zitat: Es gelingt wohl, alle Menschen einige Zeit und einige Menschen allezeit, aber niemals alle Menschen allezeit zum Narren zu halten. Abraham Lincoln
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Steuern für Superreiche 12%, 5245 Stimmen
12% aller Stimmen12%
5245 Stimmen - 12% aller Stimmen
Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4009 Stimmen
9% aller Stimmen9%
4009 Stimmen - 9% aller Stimmen
Billigere Energie 8%, 3763 Stimmen
8% aller Stimmen8%
3763 Stimmen - 8% aller Stimmen
Besteuerung von Banken 7%, 3111 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3111 Stimmen - 7% aller Stimmen
Billigere Mieten 7%, 3093 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3093 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehr Geld für Bildung 7%, 2986 Stimmen
7% aller Stimmen7%
2986 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 2667 Stimmen
6% aller Stimmen6%
2667 Stimmen - 6% aller Stimmen
Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 2548 Stimmen
6% aller Stimmen6%
2548 Stimmen - 6% aller Stimmen
Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2252 Stimmen
5% aller Stimmen5%
2252 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2077 Stimmen
5% aller Stimmen5%
2077 Stimmen - 5% aller Stimmen
Höhere Löhne 4%, 1856 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1856 Stimmen - 4% aller Stimmen
Höhere Pensionen 4%, 1751 Stimme
4% aller Stimmen4%
1751 Stimme - 4% aller Stimmen
Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 1697 Stimmen
4% aller Stimmen4%
1697 Stimmen - 4% aller Stimmen
Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1426 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1426 Stimmen - 3% aller Stimmen
Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1416 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1416 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Fokus auf Integration 3%, 1372 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1372 Stimmen - 3% aller Stimmen
Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1244 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1244 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1242 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1242 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 701 Stimme
2% aller Stimmen2%
701 Stimme - 2% aller Stimmen
Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 587 Stimmen
Zitat: Es gelingt wohl, alle Menschen einige Zeit und einige Menschen allezeit, aber niemals alle Menschen allezeit zum Narren zu halten. Abraham Lincoln
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.