Es ist sehr zu begrüßen, aber für mich zugleich unvorstellbar, welche Summen manche Regierungen jetzt „in die Hand nehmen“, um ArbeitnehmerInnen, Betriebe, unser Gesundheitssystem uam. vor dem Ärgsten zu bewahren:
2 Billionen Dollar die US-Regierung
750 Mrd. Euro die EU
600 Mrd. Deutschland
Österreich 38 Milliarden
Als Laie in Fragen der Staatsfinanzen ist das für mich eine Erfahrung, die mich optimistisch stimmt, denn wie wir jetzt sehen, es geht nicht um die Frage des Könnens, sondern um die des Wollens. Wir könnten, wenn wir wollten, auch in Zukunft einen Bruchteil dessen „in die Hand nehmen“ und damit allen Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, weltweit und auch in Österreich. Den mehr als eine Million in Österreich unter oder an der Armutsgrenze lebenden Menschen, Klein- und Mittelbetrieben, AlleinerzieherInnen, Arbeitslosen, Kindern und älteren Menschen, Personen mit prekärer Beschäftigung, Personen mit Behinderungen, Flüchtlingen … uam.
Nicht auszudenken, was wir noch alles leisten könnten, wenn auch die Konzerne und Vermögenden, die SteuerhinterzieherInnen und Steueroasen ihren gerechten Anteil dem Staathaushalt zuführen würden. Ja, wir könnten, wenn wir wollten – ein Hoffnungsschimmer für die Zukunft.
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Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.
Die Regierung setzt beim Klimaschutz auf mehrere Hebel: jährlich 360 Millionen Euro für Heizungstausch und Sanierung, Förderungen für PV-Anlagen und...
New York hat gewählt. Bei den Vorwahlen der Demokraten setzten sich progressive Kandidat:innen wie Claire Valdez, Brad Lander und Darializa Avila Chevalier gegen Establishment-Kandidat:innen durch. Die Sieger:innen sind Verbündete von Bürgermeister Zohran Mamdani und setzen wie er auf Themen wie leistbares Leben, Korruptionsbekämpfung und Frieden statt Kriegstreiberei. Die Wahlen gelten als Zeichen dafür, dass der Kurs des demokratischen Sozialisten Zohran Mamdani in New York und in den USA weiter an Einfluss gewinnt.
Zitat: Demokratischer Sozialismus kann überall erfolgreich sein. Denn seien wir ehrlich: Es gibt in diesem Land nur eine wirkliche Mehrheit - und das ist die arbeitende Bevölkerung. Es ist höchste Zeit für eine Politik, die genau diese Mehrheit ins Zentrum stellt und sie nicht als Fußnote behandelt. Zohran Mamadani
Umfrage
Was sind deiner Meinung nach hauptsächlich die Ursachen für die Inflation in Europa?
New York hat gewählt. Bei den Vorwahlen der Demokraten setzten sich progressive Kandidat:innen wie Claire Valdez, Brad Lander und Darializa Avila Chevalier gegen Establishment-Kandidat:innen durch. Die Sieger:innen sind Verbündete von Bürgermeister Zohran Mamdani und setzen wie er auf Themen wie leistbares Leben, Korruptionsbekämpfung und Frieden statt Kriegstreiberei. Die Wahlen gelten als Zeichen dafür, dass der Kurs des demokratischen Sozialisten Zohran Mamdani in New York und in den USA weiter an Einfluss gewinnt.
Zitat: Demokratischer Sozialismus kann überall erfolgreich sein. Denn seien wir ehrlich: Es gibt in diesem Land nur eine wirkliche Mehrheit - und das ist die arbeitende Bevölkerung. Es ist höchste Zeit für eine Politik, die genau diese Mehrheit ins Zentrum stellt und sie nicht als Fußnote behandelt. Zohran Mamadani
Das Thema "Corona" im Parlament
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.