Es ist sehr zu begrüßen, aber für mich zugleich unvorstellbar, welche Summen manche Regierungen jetzt „in die Hand nehmen“, um ArbeitnehmerInnen, Betriebe, unser Gesundheitssystem uam. vor dem Ärgsten zu bewahren:
2 Billionen Dollar die US-Regierung
750 Mrd. Euro die EU
600 Mrd. Deutschland
Österreich 38 Milliarden
Als Laie in Fragen der Staatsfinanzen ist das für mich eine Erfahrung, die mich optimistisch stimmt, denn wie wir jetzt sehen, es geht nicht um die Frage des Könnens, sondern um die des Wollens. Wir könnten, wenn wir wollten, auch in Zukunft einen Bruchteil dessen „in die Hand nehmen“ und damit allen Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, weltweit und auch in Österreich. Den mehr als eine Million in Österreich unter oder an der Armutsgrenze lebenden Menschen, Klein- und Mittelbetrieben, AlleinerzieherInnen, Arbeitslosen, Kindern und älteren Menschen, Personen mit prekärer Beschäftigung, Personen mit Behinderungen, Flüchtlingen … uam.
Nicht auszudenken, was wir noch alles leisten könnten, wenn auch die Konzerne und Vermögenden, die SteuerhinterzieherInnen und Steueroasen ihren gerechten Anteil dem Staathaushalt zuführen würden. Ja, wir könnten, wenn wir wollten – ein Hoffnungsschimmer für die Zukunft.
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.
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Steuern für Superreiche 12%, 6327 Stimmen
12% aller Stimmen12%
6327 Stimmen - 12% aller Stimmen
Mehr Geld für Gesundheit 9%, 4762 Stimmen
9% aller Stimmen9%
4762 Stimmen - 9% aller Stimmen
Billigere Energie 8%, 4462 Stimmen
8% aller Stimmen8%
4462 Stimmen - 8% aller Stimmen
Billigere Mieten 7%, 3773 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3773 Stimmen - 7% aller Stimmen
Besteuerung von Banken 7%, 3656 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3656 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehr Geld für Bildung 7%, 3624 Stimmen
7% aller Stimmen7%
3624 Stimmen - 7% aller Stimmen
Mehrwertsteuer für Lebensmittel senken 6%, 3214 Stimmen
6% aller Stimmen6%
3214 Stimmen - 6% aller Stimmen
Steuersenkung für Beschäftigte 6%, 3150 Stimmen
6% aller Stimmen6%
3150 Stimmen - 6% aller Stimmen
Ausbau des öffentlichen Verkehrs 5%, 2735 Stimmen
5% aller Stimmen5%
2735 Stimmen - 5% aller Stimmen
Mehr Investitionen in den Klimaschutz 5%, 2507 Stimmen
5% aller Stimmen5%
2507 Stimmen - 5% aller Stimmen
Höhere Löhne 4%, 2314 Stimmen
4% aller Stimmen4%
2314 Stimmen - 4% aller Stimmen
Höhere Pensionen 4%, 2042 Stimmen
4% aller Stimmen4%
2042 Stimmen - 4% aller Stimmen
Landesweiter Ausbau der Kinderbetreuung 4%, 2041 Stimme
4% aller Stimmen4%
2041 Stimme - 4% aller Stimmen
Mehr öffentlichen Wohnbau 3%, 1737 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1737 Stimmen - 3% aller Stimmen
Streichung der Förderung für E-Autos 3%, 1719 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1719 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Fokus auf Integration 3%, 1690 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1690 Stimmen - 3% aller Stimmen
Kürzere Arbeitszeiten 3%, 1568 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1568 Stimmen - 3% aller Stimmen
Mehr Geld für Sicherheit 3%, 1505 Stimmen
3% aller Stimmen3%
1505 Stimmen - 3% aller Stimmen
Höheres Pensionsantrittsalter 2%, 847 Stimmen
2% aller Stimmen2%
847 Stimmen - 2% aller Stimmen
Förderung für KMUs / Betriebsgründung 1%, 710 Stimmen
Dabei wäre zu beachten, dass soziale Projekte, und vorallem solche mit hohem Finanzierungsbedatf, nur über die EU abgewickelt werden. Zum einen wird dadurch die EU sozialer, zum anderen sind solche Projekte dann nicht abhängig von der Tagespolitik.