Schwarz-Blau

Warum das schwarz-blaue „Arbeitslosengeld NEU“ schlimmer wird als „Hartz IV“

Die ÖVP-FPÖ-Regierung hat angekündigt, die Notstandshilfe zu streichen und Menschen nach dem Bezug des Arbeitslosengeldes in die Mindestsicherung zu schicken. Dabei ist das Arbeitslosengeld NEU, wie es Schwarz-Blau plant, noch weit rücksichtsloser als das deutsche Arbeitslosengeld 2 (Hartz IV). 

Bisher haben vor allem Menschen Mindestsicherung bezogen, die nicht genug oder überhaupt noch nichts in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Sie mussten auch akzeptieren, dass sie nicht mehr als rund 4.200 Euro besitzen dürfen, wenn sie die staatliche Sozialhilfe erhalten wollen. Das will die neue Regierung jetzt ausdehnen: Nach rund einem Jahr Arbeitslosigkeit soll jeder und jede in die Mindestsicherung fallen, unabhängig davon, wie lange man vorher gearbeitet und in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat.

Deutschland hat 2005 mit dem Arbeitslosengeld 2, allgemein Hartz IV genannt, ein ähnliches Modell eingeführt. Seither ist die Armut in Deutschland stark gestiegen. Zudem ist ein Niedriglohnsektor amerikanischen Ausmaßes entstanden, den es in Kontinentaleuropa bislang nicht gab.

Österreichisches Modell härter gegen Arbeitslose als Hartz IV

Dennoch will Schwarz-Blau das deutsche Modell auch in Österreich einführen und sogar noch verschärfen:

Erspartes und Versicherungen
  • Hartz IV: Jedem Haushaltsmitglied steht ein eigener Vermögens-Grundfreibetrag zu, der 150 Euro pro vollendetem Lebensjahr beträgt. Praktisch heißt das: Für eine Familie mit zwei rund 50-jährigen Eltern und zwei halbwüchsigen Kindern darf ein Vermögen von rund 20.000 Euro unangetastet bleiben (2 Mal 7.500 Euro Grundfreibetrag sowie jeweils 750 Euro für unvorhersehbare Anschaffungen, außerdem pauschal pro Kind 3.100 Euro). Allein der Freibetrag pro Kind ist in Deutschland schon fast so hoch wie der Freibetrag für einen ganzen Haushalt im österreichischen Modell.
  • Mindestsicherung: BezieherInnen der österreichischen Mindestsicherung müssen schon ab einem „Vermögen“ von rund 4.200 Euro jeden Bausparvertrag, jede Lebensversicherung und jede private Pensionsversicherung aufkündigen. Weil in der Mindestsicherung (im Gegensatz zur Notstandshilfe) vom Sozialamt keine Beiträge zur Pensionsversicherung bezahlt werden, führt das außerdem in die Altersarmut.

Wohnung und Haus
  • Hartz IV: Haus oder Wohnung, in denen gelebt wird, sind  absolutes Schonvermögen – sofern sie nicht zu groß sind.
  • Mindestsicherung: Im österreichischen Modell, kann sich das Sozialamt nach sechs Monaten Mindestsicherung in das Grundbuch eintragen. Kann man die Mindestsicherung später nicht mehr zurückzahlen, gehört die Wohnung dem Staat statt den eigenen Kindern.

Auto
  • Hartz IV: Ein Auto darf bis zu einem Wert von 7.500 Euro besessen werden. Bei zwei Erwachsenen im Haushalt können also auch zwei gebrauchte Autos behalten werden.
  • Mindestsicherung: Das Auto muss ab einem Wert von über 4.200 Euro „verwertet“ werden.

Der Blog „Arbeit&Wirtschaft“ hat dazu ein Video gemacht:

Pensionensbeiträge fallen weg

Dazu kommt, dass in der Mindestsicherung – im Unterschied zur Notstandshilfe – die Pensionsversicherung wegfällt. Die Arbeitslosen müssen nicht nur jede private Pensionsversicherung von Wert aufkündigen, sie verlieren auch Beiträge in der allgemeinen Pensionsversicherung. Das trifft Menschen, die lange Beitragszeiten mit ordentlichen Beitragshöhen aus Jahrzehnten Arbeit gesammelt haben. Geht ihre Firma in Konkurs, wenn ihnen nur mehr einige Jahre bis zur Pension fehlen, fehlen ihnen die Beitragszeit und ihre Pension wird drastisch gekürzt.

Damit werden genau die Falschen bestraft: Wer Jahrzehnte gearbeitet, sich etwas Geld angespart und vielleicht ein Haus gebaut hat – der wird nicht freiwillig arbeitslos. Der will weiter arbeiten, um seinen bescheidenen Wohlstand auszubauen und später den Kindern weiterzugeben. Doch genau der wird jetzt bestraft, wenn der Staat ihm den Bausparvertrag, die Lebensversicherung und sein Haus nimmt, wenn er unverschuldet länger als ein Jahr auf Arbeitssuche ist.

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36 Kommentare

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Mark Aroni
Mark Aroni

Da habt ihr doch was ihr wolltet, eine monsterneoliberale Neonazi-Regierung, die ganz wie bei Trump, für den kleinen Mann nichts übrig hat. Ausser ihm alles nehmen zu wollen.

Aber das scheint man ja in Kauf zu nehmen dafür, dass man wieder öffentlich hassen darf und alles und jeden Fremden für sein eigenes erbärmliches Leben verantwortlich machen kann, oder?

Edeltraud Hemetsberger
Edeltraud Hemetsberger

Die Politiker sollten einmal mit ganz wenig Geld leben dann würde ihnen das scho vergehen, aber die beziehen jeden Monat soviel Geld das ihnen das egal ist. Ich schäme mich für unsere Politiker. Die sollten für uns stehen aber die stehen nur für sich selbst… Trauriges Österreich

Dann starte eine Petition,
Dann starte eine Petition,

die besagt, dass das Gehalt der Politiker von den Bürgern bestimmt werden muss und jederzeit entzogen werden kann!

Gerhard
Gerhard

Es ist seit Jahrzehnten obligatorisch,dass sich der Österreicher ohne Gegenwehr auf den Kopf gacken läßt und egal was auch geschieht…dafür haben wir zunehmenden Tierschutz,bei jeder U Bahn Station kommt Ihnen wer entgegen und wirbt um das Aussterben des rosaroten Ringelwurms im Regenwald in Paraguay,des gestreiften Käfers in Singapur und der gelb grün leuchteten Mikrobe in 6000 Meter Tiefe des Meeres.Dafür nimmt man in Kauf,dass wir tausende Obdachlose,…zig tausende in Armut lebende Pensionisten und hungernde Kinderin in Österreich haben.Es gibt für alles eine Statistik..in Österreich weiß man wie viele Feldhasen,Rehe,Hunde und Katzen vorhanden sind,aber wie viele Obdachlose,dass weiß man nicht. Ich… Weiterlesen »

Werner Kothgasser
Werner Kothgasser

Werner Kothgasser Ich bin im Jänner 60 Jahre alt geworden, bin geschieden, und habe zwei Kinder die noch einige Jahre in Ausbildung sind und für die ich noch unterhaltspflichtig bin. Mit 15. Jänner 2018 wurde mein Dienstverhältnis gekündigt. Mein Vermieter ist nicht in der Lage mein befristetes Mietverhältnis zu verlängern. Ich kriege jetzt ein Jahr Arbeitslosengeld. Danach bleibt mir die Mindestsicherung mit der ich keine Versicherungszeiten zur Erlangung einer Pension erwerben kann. Ich sehe damit ein Jahr vor Erreichung eines Pensionsanspruches keine Möglichkeit, der Obdachlosigkeit zu entgehen. So muss es doch vielen Menschen meines Alters gehen. Wollen wir das hinnehmen?… Weiterlesen »

Christian Schrittwieser
Christian Schrittwieser

Die von der Regierung angekündigte rigorose Bekämpfung jener vor allem älterer Menschen, die trotz intensiver Suche keinen Job bekommen, bedeutet im Klartext, dass jeder von uns, dem es nicht gelungen ist, eine unkündbare Beamtenstelle zu besetzen, nach 1 Jahr von Amts wegen enteignet wird und alles verliert, was er für sich und seine Familie im Laufe seines Lebens ersparen konnte. Arbeitnehmer, die jahrzehntelang Beiträge zur Arbeitslosenversicherung einbezahlt haben, erklärt jetzt ein Bürschchen, dass, wenn sie im Alter arbeitslos werden, die erworbene Versicherungsleistung nach 1 Jahr für beendet erklärt wird und dass sie alles verlieren! Während Beamtenpensionisten für ihre 20.000 €… Weiterlesen »

Fritz FRANK
Fritz FRANK

das ist die neue Regierung…traurig..die Politikergehäkter sind gemessen an deren Leistung zu hoch..wäre für 10.000 Euro netto..keinen Dienstwagen etc!@

WB
WB

Manche Wünsche können auch in erfüllung gehen…….
Mehr als die Hälfte der Personen welche zur Wahl gegangen sind wollte das doch so, oder täusche ich mich.
Es war doch von vornherein klar, dass türkis – blau nur die „Grossen“ unerstützen wird und die „Kleinen“ die wenig oder gar keine Lobby haben besch….. wird

Markytan Wilhelm
Markytan Wilhelm

und wem hat die ROTE Regierung gefördert???
Die hatten doch nur mehr diese verdammte Zuwanderung in der Birne und wollen sie nun sogar gleich bei Betreten unseres Landes wahlberechtigt machen.
Gehts noch blöder?

Anna
Anna

pff, in welcher Parallelwelt lebst du/leben sie eigentlich?

Daveo
Daveo

Jedenfalls die sehr wohlhabenden Schichten nicht in dem Ausmaß. Und die Maßnahmen, die es gab bzw. bis jetzt gibt, haben noch immer vor allem Österreicher erreicht und nur zu einem kleinen Teil Zugewanderte. Es hat ja, trotz Mindestsicherung für Flüchtlinge, für alle gereicht, oder? Sich jetzt selbst zu schädigen und Parteien zu wählen, die einem komplett das Fundament abgraben, ist nicht sonderlich klug. Vor allem, wenn das nur deshalb geschieht, dass andere nichts bekommen. Es ist ein bisschen so, wie wenn Kinder ihr eigenes Spielzeug kaputtmachen, weil sie Angst haben, dass ein anderes Kind damit spielt. Nur, dass es in… Weiterlesen »

Christine L.
Christine L.

Österreicher wehrt Euch geht auf die Straße sonst blüht euch das was wir hier in Deutschland schon haben. Dumpinglohnland Deutschland sind wir schon extreme Armut. Sterben der mittelständischen Betriebe zu Gunsten Großkonzerne etc.

klara
klara

Möchte gern wissen, was passiert, beziehe Notstandshilfe ohne Bezug, bin jetzt noch versichert, lebe in einer Partnerschaft. Wo werde ich dann versichert sein? War bis zum 50 Lebensjahr durchgehend berufstätig, wenn die Notstandshilfe abgeschafft wird, bin ich als Österreicherin und Frau, und die Kinder großgezogen habe und Jahrelang Kredit für die Wohnung ab bezahlt habe. Ja komplett die Verliererin der Nation. Kann es mir dann aussuchen: keine Mindestsicherung wegen Partnerschaft, oder Trennung Partnerschaft dafür Mindestsicherung und ich bin versichert. Dafür aber Zugriff auf Vermögen. Nun wenn Vermögen schon ab 4.188,79 ist..da kann man ja nicht mal die Begräbniskosten abdecken.Habe immer… Weiterlesen »

Um dein
Um dein

Leid zu verstärken, habe die ÖVP schon der AK gedroht, ihr Geld zu entziehen, wenn sie nicht mache, was der schwarztürkise Abschaum wolle.

Was tun?

Ed
Ed

Man kann sich falls man mind. 6 Monate mit seinem/seiner LebensgefährtIn zusammen lebt ohne Probleme ohne Zusatzkosten mitversichern – zumindest bis jetzt …
Geld gibts aber dann keines und wie das dann mit der Pension ist weiß ich auch nicht.

Isabella
Isabella

Es trifft aber auch jene, die einfach zu faul zum Arbeiten sind, weil sie ja eh Geld fürs nichts tun bekommen. Davon gibts auch genug…
Sinnvoll wäre eine Weiterführung der Notstandshilfe für alle, die eine (hohe) Mindestanzahl an Beitragsmonaten aufgrund Erwerbstätigkeit erworben haben. Damit die Leute geschützt werden, die aufgrund Ihres Alters keine Arbeit finden.

Helmut
Helmut

Dafür gibt’s bei Jugendlichen die Möglichkeit die Pension zu beantragen. Und daß ist kein Scherz.

Aus der ÖVP/FPÖ hört man
Aus der ÖVP/FPÖ hört man

immer, dass man nicht auf das Privateigentum (der reichen Lohnausbeuter) zugreifen dürfe. Ob das Eigentum der arbeitslos Gemachten kein privates Eigentum ist?

Peter Kramler
Peter Kramler

Sie putzen sich ab, Notstandshilfe bezahlt der Bund, und die Mindestsicherung die Länder. Wenn Dir die Länder etwas wegnehmen ist diese Regierung unschuldig wie ein Neugeborenes!!!???

Reiter Rudolf
Reiter Rudolf

Noch nie wurde eine Wählerschaft so dreist belogen, wie von FPÖ und Liste Kurz(ÖVP will ich ja nicht mehr sagen, denn da waren immer ehrlichere Politiker dabei-Mitterlehner-) bei der vergangenen Wahlkampagne.
Leider ist das Interesse an Politik bei der Mehrheit der Österreicher verschwindend gering, so dass solche Wahlergebnisse zu Stande Kommen.
Politische Bildung in der Schule würde da einen wichtigen Beitrag leisten. Die wurde allerdings von Schwarz-Blau 1 abgeschafft……………..

Alexandra Windberger
Alexandra Windberger

Wenn das wirklich so kommt wie beschrieben wäre dass eine Verhöhnung der Wähler die die FPÖ gewählt haben da ja immer wieder darauf hingewiesen wurde man muss sich um die die so wenig haben kümmern.Undjetzt wo viele oft unfreiwillig Arbeitslos werden da für die Arbeitgeber zu teuer oder sie in ein anderes Land Ziehen wegen der Steuer müssen dann die Menschen in unseren Land Arbeitslos werden und finden dann oft keine Arbeit weil zu teuer oder über Qualifiziert sind.

Fritz
Fritz

Was passiert mit den Menschen mit einer Geh-Behinderung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel“ bzw. „Besitz eines Parkausweises“ (Rollstuhlsymbol).. müssen diese auch ihr lebenswichtiges Auto „verscherbeln“??

Marcel Maciewski
Marcel Maciewski

Aus Deutschland: Wehrt euch dagegen! Wenn sowas durch kommt, dann ist Schluss mit Solidarität im Land. Nicht nur die Armen verlieren. Der Druck sich auch für niedrigen Lohn zu schlechten Bedingungen zu verdingen wird extrem hoch und betrifft fast jeden Arbeitnehmer. Dann ist das schöne und sichere Leben vorbei und der Staat klaut euch die letzte Würde.

Peter Kramler
Peter Kramler

Diese Regierung ist MESCHENFEINDLICH ! Aber was kann man von einem Studiumabbrecher (so kannst du in Österreich etwaserreichen) und einem „Volksnahen“ Rechts orientierten erwarten ! Meine Notstandshilfe geht noch bis 06/2019 und die nächsten 2 Monate bis zur Korridorpension werde ich auch überstehen. Es tut mir leid für alle anderen 50+ , die am Arbeitsmarkt keine Chance mehr haben. Wenn diese Regierung meine Notstandshilfe vor 06/2019 streichen will, sehen wir uns vor Gericht!
Kopf hoch Leute, denn Kurz wird sich bei diesem Thema zurückhalten (sonst angepatzt) und der Andere geht mit dieser Angelegenheit auf die Mehrheit seiner Wähler los!!

Christian Hotwagner
Christian Hotwagner

Ich habe mir schon oft gedacht: Medinstudium abgebrochen und ein paar Mal falsch geparkt: bei dieser Regierung von Kurz u. Strache wäre ich der ideale Justizminister!

WM
WM

Weiß man schon genaueres ob die Notstandshilfe noch ausläuft bis Juni 2019 bevor sie weggestrichen wird?? Es wäre wirklich eine Frechheit wenn die NSH ab 1.1.19 gestrichen werden würde!!

Wolfgang Mayerhofer
Wolfgang Mayerhofer

Darf man dann noch geringfügig arbeiten?
Bei der jetztigen Mindestsicherung darf man das nämlich meines Wissens nicht. Nur beim Beziehen der NOTSTANDSHILFE.

_L.
_L.

auch bei der mindestsicherung „darf“ man arbeiten, der verdienst wird nur von der mindestsicherung abgezogen. viele leute, die mindestsicherung beziehen, arbeiten, aber müssen „aufstocken“, weil sie zu wenig verdienen. bei den versicherungsleistungen wird der Zuverdienst unter Geringfügigkeit meines Wissens nach nicht abgezogen.

momo
momo

soviel ich gehört habe bei Mindestsicherung wird jedes nebeneinkommen abgezogen

Shirin
Shirin

Nachdem es unterschiedliche Aussagen und Berichte dazu gibt, möchte ich gerne wissen ob der Zugriff bzw Eintragung ins Grundbuch auch die Wohnung anbelangt in der man selbst wohnt. Gibt es dazu schon Klarheit?

Ronald
Ronald

Hatte ich schon bei der Einführung der Mindestsicherung geschrieben, das dies noch unsozialer ist als Harzt IV!! Aber die SPÖ hatte das damals mit beschlossen!!!

Hubert
Hubert

Na ja, die Mindestsicherung ist aber keine Versicherungsleistung, für die Menschen Beiträge eingezahlt haben so wie das Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe. Die Mindestsicherung ist eine Sozialhilfeleistung, die nur die bekommen, die keine Ansprüche haben (d.h. noch nie oder nicht genug gearbeitet haben). Sie ist für Menschen in Not, damit sie nicht verarmen und auf die Straße betteln gehen müssen. Sie war auch nie als Ersatz für eine Versicherungsleistung (wie die Notstandshilfe) gedacht. Daher sind da wohl strengere Bedingungen in Ordnung. Was die Regierung aber jetzt plant, ist, Leute in die Mindestsicherung zu drängen, die jahrelang eingezahlt haben und Anspruch auf… Weiterlesen »

Wilhelm
Wilhelm

das vergessen alle die die neue Regierung kritisieren, dass die Roten schon bei jedem mist machen Vorarbeit geleistet haben.

lisa
lisa

Ich wache jeden Morgen auf und bete zu meinem Gott, um Dr.james für seine guten Werke, die er auf der ganzen Welt macht, zu stärken. Ich habe meinen Liebhaber vor ein paar Monaten verloren, aber danke an Dr.james, dass er mir geholfen hat, ihn innerhalb von 48 Stunden zurück zu bekommen. Kontaktieren Sie Dr.james über (drjamesd3@gmail.com) oder über whatsap number unter +27737872215 danke Dr.james für die Hilfe, die Sie mir geben ..

harald
harald

also ich mag den strache gut leiden!ich grüss alle und wünsche euch noch viel spass in österreich;)

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