Politik

Das plant Andreas Babler für die SPÖ und für Österreich

Andreas Babler ist nun offiziell neuer SPÖ-Chef. Er hat – getragen von hunderten Freiwilligen – eine breite Basisbewegung ausgelöst und Begeisterung entfacht. Sein Ziel: Das „Comeback“ der Sozialdemokratie in Österreich einleiten. Wo kommt er her, der neue SPÖ-Chef, was ist sein Politik-Verständnis, und was hat er vor? Hier alle Antworten!

Tosender Applaus bei Bablers Parteitags-Rede – doch zunächst ist er Zweitplatzierter

Die letzten Tage waren für Andreas Babler ein Auf und Ab der Gefühle. Zuerst standing ovations und Jubel nach seiner Rede am Parteitag, an dem die rund 600 Delegierten einen neuen Vorsitzenden für die SPÖ gewählt haben. Dann die Ernüchterung ob der knappen Niederlage: Mit 46 Prozent für Andi Babler hat um wenige Stimmen die Wahl Hans Peter Doskozil gewonnen. Keine 48 Stunden später die Kehrtwende: Bei der Auszählung der Delegiertenstimmen sei ein Fehler unterlaufen, die Prozentwerte der Kandidaten Hans Peter Doskozil und Babler wurden falsch berechnet. Die Reihung war die falsche, Babler hat die Wahl gewonnen.

Babler ließ erneut die gesamte Wahlkommission zusammentreten, um die Stimmen – mit Begleitung durch einen Notar – noch einmal auszuwerten. Gegen Mittag stand fest: Am Wählerwillen der Delegierten gibt es keinen Zweifel, an den Berechnungen keine Fehler mehr: Andreas Babler wurde zum 13. Vorsitzenden der SPÖ gewählt.

Babler: “Müssen SPÖ mit Demokratie durchfluten”

In seiner anschließenden Pressekonferenz stellte Andreas Babler nicht nur fest, dass seine erste Aufgabe sei, dafür zu sorgen, dass solche Fehler sich nicht mehr wiederholen werden – sondern auch, was die Ereignisse der letzten Wochen bedeuten:

„Natürlich hätte ich mir gewünscht, mein Amt unter anderen Bedingungen anzutreten. Aber das, was in den letzten Wochen passiert ist, all das bestärkt mich nur in dem, was ich von Beginn an gesagt habe: Wir brauchen in der SPÖ neue, offene und transparente Regeln. Wir müssen alle Bereiche der SPÖ mit Demokratie durchfluten. Wir müssen dafür sorgen, dass in Zukunft die Mitglieder direkt über den Parteivorsitz entscheiden können“, erklärte Babler am 6. Juni, als er verkündete, das Amt anzunehmen.

Es ist sein wohl größtes Herzensanliegen bei der Reform der SPÖ: mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Mitglieder – nicht nur bei der Vorsitzwahl, sondern auch bei Koalitionsabkommen.

Aufgewachsen als Traiskirchner Arbeiterkind

Andreas Babler wurde 1973 im niederösterreichischen Mödling geboren. Er wächst als Sohn einer Traiskirchner Semperit-Arbeiterfamilie auf. Wie mit dem Werk umgegangen wurde, hat ganze Generationen in der Stadt verändert. “In den 90er-Jahren haben wir hautnah erlebt, was passiert, wenn Konzerne in ihrem Profit- und Auslagerungswahn Jobs in Österreich einstampfen. Die Stadt und die Traiskirchner:innen sind in den Kampf gegen die Konzernmacht gegangen und da habe ich gelernt, dass man sich wehren kann und wehren muss”, erzählt Babler. Jahre später wird er seine Masterarbeit dem Kampf der Semperit-Arbeiter:innen widmen, die diesen schlussendlich verloren haben.

Andreas Babler ist in Traiskirchen als Sohn einer Semperit-Arbeiterfamilie aufgewachsen. (Foto: Andreas Babler, privat, zVg)

Empörung über ungleiche Bezahlung von Frauen, Engagement in internationaler Friedensbewegung

Babler verlässt die HTL, arbeitet als Maschinenschlosser, geht zum Bundesheer, wird politisch aktiv und arbeitet zwischenzeitlich als Abfüller in Schichtarbeit. Auch diese Zeit war für ihn prägend. „Die Arbeiterin neben mir hat sich genauso abgerackert wie ich, aber am Ende des Monats hat sie ein Drittel weniger Lohn bekommen als ich. Es war damals eine himmelschreiende Ungerechtigkeit und ist es heute noch“, sagt Babler, wenn er heute Lohngerechtigkeit und verpflichtende Lohntransparenz fordert.

Mit 16 Jahren wird Babler Mitglied der Sozialistischen Jugend, engagiert sich in der Friedensbewegung. Was sie ihn gelehrt hat? „Nicht in nationalem Schubladendenken stecken zu bleiben. Ich bin Internationalist. Die Klimakrise, Kriege, Fluchtbewegungen – für all das kann man keine Lösungen finden, wenn man nicht europäisch und nicht international denkt“, erklärt er.

Traiskirchen als „Solidarische Stadt“ mit beeindruckenden Wahlergebnissen

Der Politik bleibt er Traiskirchen verpflichtet. 2014 wird Babler Bürgermeister in seiner Heimatstadt. Bei seiner ersten Wahl erreicht er mit der SPÖ das beste Wahlergebnis in der Gemeinde seit 1945: 73,1 Prozent. Traiskirchen wird in diesen Jahren immer wieder zur Projektionsfläche für ÖVP und FPÖ, um Angst vor Migrant:innen und Flüchtlingen zu schüren. In der Stadt steht das größte Flüchtlingslager Österreichs. Immer wieder muss Babler ausrücken, um auf die schlimme Lage dort aufmerksam zu machen, die sehenden Auges von der Regierung in Kauf genommen wird. Babler organisiert Spendensammlungen – und mahnt eine menschliche Asylpolitik ein. In Wien demonstriert er mit vielen Gleichgesinnten vor dem Innenministerium und fordert: „Flüchtlinge menschlich unterbringen – Massenlager abschaffen“. Rassistische Töne hört man von ihm nie.

Mit Gleichgesnnten demonstriert Babler 2015 in Wien vor dem Innenministerium für menschliche Unterbringung in Erstaufnahmezentren. (Foto: A. Babler/privat, zVg.)

Doch es geht ihm bei seiner Stadtpolitik nicht nur um das Thema Asyl und Migration. In Traiskirchen setzt er um, was er sich unter einer „Solidarischen Stadt“ vorstellt: Kostenlose Mittagessen für ​​Kinder aus einkommensarmen Familien – nachhaltig geliefert und zubereitet. Kostenlose Nachmittagsbetreuung für Familien, wenn sie sich diese nicht leisten können. Gemeinschaftlicher Obst- und Gemüseanbau, bei dem Traiskirchner:innen und Geflüchtete zusammenhelfen. Geförderte Urlaube für Pensionist:innen. Ein Sozialmarkt, der so einladend ist wie ein moderner Supermarkt. Auch den Klimawandel sieht Andreas Babler als drängende, soziale Frage. 2019 ruft Traiskirchen als erste Stadt Österreichs den Klimanotstand aus: Alle Gesetze sollen auf Klimatauglichkeit überprüft werden.

Sein Konzept geht auf. Bei den niederösterreichischen Landtagswahlen im Jänner 2023 fährt die SPÖ in Traiskirchen als eine der wenigen Gemeinden ein Plus von 3,8 Prozent im Vergleich zu 2018 ein. Mit 46,6 Prozent ist es ein historisches Wahlergebnis. Landesweit bekam Babler über 20.000 Vorzugsstimmen – und damit nur knapp weniger als der SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl. Aufgrund des großen Erfolges erhielt Babler ein Mandat im Bundesrat.

Andreas Babler ist seit 2014 Bürgermeister von Traiskirchen in Niederösterreich.

„Menschen sind keine Bittsteller, sie haben Rechte, sie haben Würde.“

Bablers Politikverständnis prägt Traiskirchen nun schon seit fast 10 Jahren. Jetzt bringt er es in die Bundespolitik. Sein Programm, das die programmatischen Leitlinien für seinen Vorsitz darstellt, ist breit aufgestellt. So umfasst es etwa eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn, einen Rechtsanspruch für Frauen auf gleiche Bezahlung, ein Recht auf schnelle notwendige Facharzttermine sowie Mietobergrenzen. Darüber hinaus soll mit einem Energiewende-Fonds die Dekarbonisierung finanziert werden. Ein besonderes Anliegen ist ihm auch der Kampf gegen Kinderarmut – unter anderem fordert Babler eine Kindergrundsicherung, so wie das Modell der “Volkshilfe”.

“Ich denke gern groß. Als Sozialdemokrat musst du ja Visionen haben, das ist deine Aufgabe”, sagt Babler. “Denen, die sagen ‘Das sind alles Träumereien’, sag ich: Ja, Träume, die wir Wirklichkeit werden lassen. Wie wir das seit 130 Jahren machen. Gemeindebauten, der 8-Stunden-Tag, die 5. Urlaubswoche. Das waren alles Träumereien, bis wir sie verwirklicht haben.”

Andreas Babler hat sich viel vorgenommen. Wo er beginnt und wie? „Mit einer Basistour durch Österreich“, antwortet er. „Mit ihr werde ich fortsetzen, was ich in den letzten Wochen begonnen habe. Wir werden für unsere Visionen werben und wir werden hören, welche Visionen unsere Mitglieder im ganzen Land haben”, sagt der SPÖ-Vorsitzende.

Seit 6. Juni 2023 ist Andreas Babler Vorsitzender der SPÖ.

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17 Kommentare
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Sandra
Sandra
13. Juni 2023 23:39

Wer in Wien lebt, weiß von was ich schreibe. Ich war seit meinem Wahlrecht immer SPÖ, auch weil ich aus einer Arbeiter Familie stamme, heute sieht es anders aus, den und da spreche ich Vorrangig von Wien die Zeiten haben sich drastisch geändert. Jeder der einmal Favoriten von früher kennt und heute dort spazieren geht ist enttäuscht und zwar darüber das wir „wahren Wiener“ Dank der SPÖ vertrieben werden aus Wien und das systematisch. Daher hoffe ich das die Wiener nicht ausgetauscht werden von Hr.Babler und die Chance gebe ich ihm gerne zu beweisen es besser zu machen.
Da auch unser Gesundheitssystem total am Boden ist, finde ich den Ansatz schon mal gut dort was zu ändern. Was ich von der vier Tage Woche halten soll weiß ich ehrlich gesagt nicht, aber es gibt Arbeiten die eben ihre 5Tage brauchen.

accurate_pineapple
accurate_pineapple
10. Juni 2023 19:34

Nicht in Ordnung finde ich, dass die Funktionäre die Basisentscheidung gekübelt haben. Das soll aber nicht heißen, dass ich ein Dosko Fan bin.

HD
HD
9. Juni 2023 07:27

Menschen haben Rechte!
Österreichische Bürger die ein Leben lang in ein Sozialsystem eingezahlt haben, haben das Recht das dieses Geld auch für sie verwendet wird und nicht an Wirtschaftsflüchtlinge verteilt wird.
Die SPÖ hat für Leute gekämpft die gearbeitet haben und nicht wie heute für Sozialschmarozer.
Erst wenn das Verstanden wird ist sie wieder Wählbar

Amanda Nimmerrichter
Amanda Nimmerrichter
8. Juni 2023 13:05

Die Rede Andi Bablers am Parteitag war schlicht sensationell. Jeder Österreicher sollte die Gelegenheit wahrnehmen sie zu hören.
Dennoch (oder vielleicht gerade deshalb) möchte ich eine kleine Anmerkung anbringen. Babler spricht immer noch von „den Arbeitern“. Bin zwar selbst kein Arbeiterkind, aber im Gemeindebau glücklich groß geworden. Ich kenne den sprichwörtlichen (und berechtigten) Stolz der Arbeiter.
Wir müssen aber gewahr sein, dass die meisten dieser „Arbeiter“ zwischenzeitlich (dank Kreisky und anderer in der SPÖ) Angestellte geworden sind. Wenn diei SPÖ möchte, dass sich diese Menschen auch zu Recht angesprochen fühlen von Babler, wäre es besser die Diktion auf die Arbeitenden zu ändern. Und da schließe ich (neben den jetzigen Angestellten) auch viele EPUs mit ein, die nolens volens „Unternehmer“ geworden sind und ebenfalls (so wie damals viele Arbeiter) oft hart an den sozialen Bedingungen knabbern. So viel Einladung an die arbeitende Bevölkerung muss schon sein!

Last edited 8 Monate her by Amanda Nimmerrichter
Peter
Peter
Reply to  Amanda Nimmerrichter
8. Juni 2023 19:20

Es geht um den Menschen, sich nur auf den Arbeiter und Angestellten zu fixieren, grenzt jene Menschen aus die Chef einer Firma, eines Konzerns sind.

Ausgrenzung ist etwas, das getrost der ÖVP und FPÖ überlassen werden kann, die können das perfekt, und sehr beleidigend.

Dazu kommt noch das zwischen Chef und Angestellte (Arbeiter) der Begriff schwammig ist. Ein Abteilungsleiter ist Chef seiner Mitarbeiter, gleichzeitig ist die Direktion sein Chef. Somit ist eine Abteilungsleiter (der auch arbeitet) Chef und Arbeiter gleichzeitig.

Die Sozialpartnerschaft in Österreich ist ein sehr wichtiges Instrument den Ausgleich der Interessen zu schaffen.

Ronald
Ronald
Reply to  Amanda Nimmerrichter
12. Juni 2023 23:20

Reden alleine sind zuwenig es müssen auch Taten folgen.

Peter
Peter
7. Juni 2023 09:41

Früher war alles Besser, die Ära Kreisky war nett, nur seit dem sind ein paar Jahrzehnte verstreichen und die Welt hat sich geändert. Das Model wird heute nicht mehr funktionieren.

Das beginnt schon bei der Forderung nach der 4 Tage Woche, das ist ebenso Retrokultur, früher war es eben die 40 Stunden Woche, die 5 Tage Woche. Revolutionär sieht etwas anders aus, wie dem bedienungslosen Grundeinkommen.

So etwas geht nicht von heute auf morgen sondern ist eine Generationenaufgabe, die generelle Frage muss lauten wollen wir ein derartigen gesellschaftlichen Umbau, ja oder nein.

Es stellt sich dabei nicht die Frage ob es kommt, sondern nur jene – wann. Letztendlich ist es die einzige Antwort die globalen Probleme nachhaltig zu lösen!

Franz Klopf
Franz Klopf
Reply to  Peter
10. Juni 2023 12:18

Jetzt damit anzufangen wäre der richtige Zeitpunkt; Allein durch die sich ergebenden Ersparnisse im Gesundheitswesen, Einspruchskosten im Sozialbereich, Bürokratie und öffentlichen Nebenausgaben, wird schon wjeder ein Großteil refinanziert (was ja heute auch schon vielfach ausgegeben werden muss; z. B. Abeitslosengeld, Mindestsicherung, Geburten- und Kinderbeihilfen, Ausgleichszulagen etc.). Die einzuhebende MWSt. ist ohndies dann auch noch eine fixe Einnahmequelle für den Staat.

Peter
Peter
Reply to  Franz Klopf
13. Juni 2023 20:25

Wir hätten schon vor 10 Jahre anfangen müssen, mit dem Volksbefragung zum Bundesheer/Berufsheer,

Einer der etwas bekommt für seinen Dienst an der Republik leistet mehr als 15 Zwangsrekrutierte die widerwillig ihren Dienst abspulen, von dem abgesehen wäre es dazu gekommen das der Frauenanteil im Bundesheer schlagartige massiv angestiegen wäre. Dazu noch ein massive Verbesserung im Bereich Zivilschutz, Katastropheneinsatz.

Was wurde alles Versprochen, Studienzugang ohne Aufnahmeprüfung, Wohnraum für die Existenzgründung, sowie ein finanzielle Basis für diese.

Das wäre der Anfang und die Basis gewesen für die noch wesentlich komplexer Materie des bedingungslosen Grundeinkommens, leider haben damals Ideologien gesiegt, damit wurde die Jugend verbraten, dem Bundesheer selbst massiv geschadet, und diese Ideologisierung hat letztendlich auch beigetragen zu Polarisierung der Gesellschaft.

Ein Befragung wo es letztendlich nur mehr noch um Windeln und Schneeschaufeln ging, Verein und Institute sich genötigt sahen ihren Senf dazu zu geben, die davor und danach nie etwas mit dem Bundesheer zu tun hatte. Das ist so gründlich in die Hose gegangen wie selten etwas.

Erich Kdolsky
Erich Kdolsky
7. Juni 2023 05:44

Dieser Aufbruch ist die letzte Chance für unser politisches Zusammenleben! Viel Glück! Freundschaft!

saloo
saloo
6. Juni 2023 21:46

Was nicht passt wird passend gemacht ,ich schäme mich für die SPÖ. Schande wir haben es verspeilt auf andere zu Ziegen und zu maßregeln. Wir würden eher in eine Afrikanisches Land passen als in Modernes Europa

Hansl
Hansl
Reply to  saloo
7. Juni 2023 10:54

Lerne einmal Rechtschreibung!

Peter
Peter
Reply to  Hansl
8. Juni 2023 11:20

Wer ohne Fehler ist werfe den ersten Stein.

Derartige persönliche Übergriffe sind vollkommen Inakzeptabel.

Wenn einem der Inhalt nicht gefällt, kann das mit dem Daumen nach oben und unten zum Ausdruck gebracht werde. Oder klar mit einem Kommentar zum Ausdruck bringen warum einem der Inhalt nicht gefällt, oder auf sachliche Fehler aufmerksam machen. Und das ohne persönliche Übergriffe!

Mir gefällt der Inhalt auch nicht, in vielen Staaten Afrikas sind abweichende Meinungen unerwünscht, und die Menschen leider oft genug wie Vieh dafür abgeschlachtet werden.

Es zeichnet unser Kultur aus, das auch Fehler erlaubt sind, und menschlich zu sein, eine Errungenschaft die über 80 Prozent der Weltbevölkerung verwehrt bleibt.

Hansl
Hansl
Reply to  Peter
8. Juni 2023 13:48

Hätte ich eine Ermahnung meines damaligen Deutschlehrers als persönlichen Übergriff bezeichnet, so wäre ich von der Schule geflogen. Ja, auch eine einigermaßen richtige Ausdrucksweise zeichnet unsere Kultur aus!

Peter
Peter
Reply to  Hansl
8. Juni 2023 16:52

Dem Physik und Geschichtslehrer war die Rechtschreibung vollkommen Wurst und Egal, wenn die Antwort richtig war.

Das Forum ist keine Deutschstunde und auch kein Rechtschreibforum. Es geht hier um politische und gesellschaftliche Entwicklungen, damit gilt hier das gleiche wie im Physik und Geschichtsunterreicht.

Hansl
Hansl
Reply to  Peter
8. Juni 2023 18:21

Damit sie ihren Frieden finden gebe ich auf.
Aber „Egal“ und „Geschichtsunterreicht“ sollten sie trotzdem ausbessern.

Peter
Peter
Reply to  Hansl
8. Juni 2023 19:08

Es geht nicht darum ob ich frieden finde oder nicht, es geht auch nicht um meine Befindlichkeiten, es geht darum persönliche Übergriffe die beleidigend und zu Mobbing führt, zu vermeiden.

Das ist wie in der Kunst, die Kunst ist nicht dazu da allen zu gefallen und erhebt auch nicht den Anspruch, ansonsten wäre es Behübschung. Dahingehend ist Kritik sehr wohl erlaubt, diese Werk gefällt mir nicht, es lässt sich nichts anfangen, etc… Was keinesfalls angeht, den Künstler verbal und persönlich anzugreifen!

Persönlich vermeide ich jede persönliche Anrede, letztendlich kann auch Lob beleidigend sein, damit ist sehr viel Wind aus den Segeln genommen.

(Anmerkung: die Korrektur geht nicht mehr, da sich Texte nicht korrigieren lassen, und das ist auch gut so, nur so können Missverständnisse in den Antworten vermieden werden.)

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