Bolivien, das Land in den Anden, hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt. Seit dem Amtsantritt des linken Präsidenten Evo Morales konnte die Armut im Land mehr als halbiert werden, die Lebenserwartung ist um vier Jahre gestiegen und die Wirtschaft boomt. Erreicht hat Bolivien das durch die Verstaatlichung seiner Bodenschätze und einer Wirtschaftspolitik, die sich um die Ärmsten im Land kümmert.
Bolivien galt lang als das Armenhaus Lateinamerikas. Zwar ist das Land reich an Rohstoffen, doch der Großteil der Gewinne aus deren Abbau ging an Großkonzerne aus Europa und Nordamerika. Das hat sich mit der Wahl des indigenen Gewerkschafters Evo Morales zum Präsidenten 2006 geändert. Er hat die Rohstoffe des Landes verstaatlicht und weitreichende Sozialprogramme eingeführt, um der verarmten Bevölkerung zu helfen. Die Folge: Während seiner Amtszeit konnte Morales die Armut in Bolivien mehr als halbieren und die Wirtschaft wuchs schneller als in fast allen anderen Staaten Lateinamerikas.
Aus der Armut ins Präsidentenamt
Evo Morales wuchs in den 1960ern in extremer Armut im Hochland Boliviens auf. Vier seiner Brüder starben in jungen Jahren. Er besuchte nur sechs Jahre lang die Schule, bevor er mit dem Verkauf von Süßigkeiten und der Arbeit in einer Bäckerei mithalf, die Familie zu ernähren. Als junger Erwachsener wurde er in der lokalen Gewerkschaft der Kokabauern aktiv und übernahm darin immer mehr Aufgaben.
Die Regierung des Landes wurde von der weißen Oberschicht kontrolliert, obwohl die Bevölkerung großteils aus Indigenen besteht. Die politische Lage des Landes war seit seiner Unabhängigkeit 1821 von Kriegen und Staatsstreichen geprägt. Die Wirtschaft bewegte sich kaum vom Fleck. Ein Großteil der Bevölkerung, besonders indigene Bauern im Hochland, lebten in bitterer Armut und hatten kaum Mitsprache in der Politik des Landes. Dazu kam, dass die Bodenschätze des Landes von internationalen Konzernen kontrolliert wurden. Die arme Bevölkerung hatte kaum etwas vom Ressourcenreichtum des Landes.
Morales wollte das ändern. Er schuf mit anderen Gewerkschaftern und Aktivisten aus der indigenen Bevölkerung die Partei Movimento al Socialismo (MAS) (deutsch: Bewegung für den Sozialismus). Ihr Ziel: die Verstaatlichung der Bodenschätze, Stärkung der Rechte der indigenen Bevölkerung und Ausbau des Sozialstaats. Trotz des Widerstands von den politischen Eliten des Landes wurde Morales 2005 mit absoluter Mehrheit zum ersten indigenen Präsidenten des Landes gewählt. Unter seiner Präsidentschaft, die bis 2019 dauerte, änderte sich das Land grundlegend.
Verstaatlichung der Bodenschätze
Einer der ersten großen Schritte der Regierung Morales war die Verstaatlichung der Öl- und Gasvorkommen Boliviens. Per Gesetz wurden 2006 die internationalen Großkonzerne, die bis dahin diese Bodenschätze kontrolliert haben, aufgefordert, neue Abkommen mit der staatlichen Öl- und Gasfirma Yacimientos Petroliferos Fiscales Bolivianos (YPFB) zu unterschreiben. In manchen Fällen übernahm YPFB die Förderung der Rohstoffe komplett, in manchen Fällen nur Anteile daran. Ähnlich ging die Regierung Morales bei der Verstaatlichung des Bergbaus 2007 vor. Im Jahr darauf verstaatlichte die bolivianische Regierung auch die größte Firma im Telekommunikations-Sektor.
Durch diese Verstaatlichungen hatte die Regierung jetzt nicht nur mehr Kontrolle über die eigenen Ressourcen, sondern konnte auch die Gewinne aus deren Abbau für Sozial- und Infrastrukturprojekte nutzen.
Kampf gegen die Armut
Beim Amtsantritt der Morales-Regierung war Bolivien der ärmste Staat Südamerikas. Morales hat die bittere Armut der Bevölkerung selbst durchlebt. Sein Ziel und das der MAS-Bewegung war es, diese Armut zu beenden. Das gelang vor allem auf drei auf drei Wegen: Stärkung der Wirtschaft, Erhöhung der Löhne und Ausbau des Sozialstaats.
Mit den Einkünften aus dem Abbau der Rohstoffe modernisierte die Regierung die Infrastruktur des Landes. Zwischen 2000 und 2015 verdoppelten sich die öffentlichen Investitionen. Es wurden Straßen, Krankenhäuser und Schulen gebaut. Ein wichtiger Schwerpunkt war aber besonders die Entwicklung des ländlichen Raums. Durch eine Landreform bekamen Kleinbauern Zugang zu Land, das früher in den Händen von Großgrundbesitzern war. Zusätzlich stütze die Regierung Lebensmittelpreise, um Kleinbauern zu unterstützen und die Ernährungssicherheit des Landes zu gewährleisten. Gleichzeitig wurden Öl- und Gasraffinerien gebaut, um nicht nur Rohstoffe zu exportieren, sondern mir Wertschöpfung im eigenen Land zu behalten.
Durch eine stärkere Wirtschaft könnten höhere Löhne gezahlt werden. Ein besonders Augenmerk lag auf den Einkommen der ärmsten des Landes. Deshalb wurde der Mindestlohn Boliviens während der Amtszeit von Morales (2006 bis 2019) vervierfacht. Mehr Geld in der Tasche hieß, dass die Bolivianer:innen nun mehr konsumieren konnten. Das kurbelte weiter die Wirtschaft an.
Um die Armut noch weiter zurückzudrängen, wurden zahlreiche Sozialprogramme geschaffen. Zentral ist besonders die universelle Grundpension Renta Dignidad (deutsch: Pension der Würde). Viele Tausende ältere Bolivianer erhielt dadurch zum ersten Mal eine Pension. Außerdem wurden von Armut betroffene Familien unterstützt, wenn sie ihre Kinder in der Schule ließen, anstatt sie arbeiten zu schicken. Um die Anwesenheit in der Schule weiter zu erhöhen, wurden zusätzlich gratis Mahlzeiten eingeführt.
Armut mehr als halbiert
Die Armut konnte in der Amtszeit von Morales von 47,20 auf 15,60 mehr als halbiert werden. Auch die Lebenserwartung ist in diesem Zeitraum von 64 auf 68 Jahre gestiegen. Mit einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von 4,7 Prozent ist die Wirtschaft Boliviens so schnell gewachsen wie kaum in einem anderen Land Lateinamerikas. Gleichzeitig konnte die Regierung die soziale Ungleichheit im Land bedeutend reduzieren.
Mehr Rechte für Indigene
Neben den sozialen und wirtschaftlichen Verbesserungen für die breite Bevölkerung Boliviens konnte die MAS-Regierung auch die politischen Rechte von indigenen Gruppen stärken. Eine neue Verfassung wurde verabschiedet, mit der Bolivien zu einem plurinationalen Staat wurde. Im Zuge dessen wurden insgesamt 36 indigene Sprachen als Amtssprachen anerkannt. Außerdem wird seither die indigene Flagge Wiphala gleichwertig mit der Nationalflagge benutzt.
Seit dem Wahlerfolg von MAS wurden auch vermehrt Indigene in das nationale und in regionale Parlamente gewählt oder bekleideten Ministerposten. Joshua, ein Taxi-Fahrer in La Paz, erklärte die politische Veränderung folgendermaßen:
„Früher wurden wir von der Oberschicht regiert, jetzt regieren uns unsere eigenen Leute. Wir leben jetzt in Würde.“
Morales‘ Flucht aus Bolivien und Exil
Trotz der Erfolge der MAS-Regierung wurde sich auch stark kritisiert. Morales wurde vorgeworfen, sich zu zweit von den Bedürfnissen der indigenen Bevölkerung entfernt zu haben. Außerdem wurde seiner Regierung wiederholt fehlender Umweltschutz vorgeworfen. Regenwälder Boliviens fallen Brandrodungen für landwirtschaftliche Zwecke zum Opfer. Auch der Abhängigkeit der bolivianischen Wirtschaft von fossilen Rohstoffen wird immer wieder kritisiert.
Am meisten Kritik erntete Evo Morales aber dafür, dass er nicht das Präsidentenamt verlassen wollte. Nach seinem ersten Wahlsieg wurde er 2009 und 2014 erneut mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt. Das oberste Gericht hob 2018 einen Verfassungsartikel auf, der einen erneuten Wahlantritts verhinderte. Als Morales im Jahr darauf wieder als Präsident kandidierte, erntete er heftige Kritik im In- und Ausland. Während der Wahl kam es zu Unregelmäßigkeiten und obwohl Morales die Wahl klar für sich entscheiden konnte, lehnte die Opposition das Ergebnis ab. Es kam zu Ausschreitungen in vielen Teilen des Landes. Die Führung von Polizei und Militär stellte sich aufseiten der Opposition. Als der Militärchef Morales zum Rücktritt aufforderte, kam er diesem nach und flüchtete aus Bolivien.
Die rechte Opposition übernahm darauf hin die Macht und versuchte viele der Reformen der MAS-Regierung rückgängig zu machen. Der Sozialstaat sollte zurückgefahren werden, Großkonzerne wieder den Abbau der Bodenschätze kontrollieren und vor allem sollten Rechte und Einfluss der indigenen Bevölkerung zurückgedrängt werden. Die Opposition stützte sich dabei vor allem auf evangelikale Christen und die Wirtschaftseliten des Landes.
Neuer Präsident führt Reformpolitik fort
Obwohl bald klar wurde, dass es bei der Wahl 2019 nicht zu Wahlbetrug gekommen ist, zögerte die neue Regierung wiederholt Neuwahlen heraus. Erste im Oktober 2020 fanden Wahlen statt. Diese konnte der MAS-Kandidat und ehemalige Wirtschaftsminister der Morales Regierung Luis Acre klar für sich entscheiden. Evo Morales kehrte daraufhin nach Bolivien zurück.
Luis Acre gilt als Architekt hinter der Wirtschaftspolitik von Morales und setzt seine Reformen fort. So schaffte Bolivien es etwa durch Beihilfen für Lebensmittel und Energie die Inflation auf dem niedrigsten Niveau in ganz Lateinamerika zu halten.
