500 Euro Corona-Bonus steuerfrei hat die Regierung den HeldInnen der Krise im Gesundheits- und Sozialbereich im Mai versprochen. Im Juni wurde er beschlossen – doch bis jetzt ist kein Cent bei jenen gelandet, die Anspruch auf ihn haben.
Am 15. Mai verkündete die Regierung einen Corona-Bonus für die Held:innen der Krise. ÖVP und Grüne wollten ursprünglich nur ÄrztInnen und PflegerInnen auf diese Weise belohnen. Nach Protesten von Berufsgruppen, Gewerkschaften und der Opposition wurde der Bonus auch auf Reinigungskräfte im medizinischen Bereich ausgeweitet. Besiegelt hat das Parlament den Corona-Bonus Mitte Juni.
Dann passierte: nichts. Jetzt, fast 4 Monate später, ist noch immer nichts bei den Angehörigen der besonders belasteten Berufsgruppen angekommen. Die von der Regierung selbst auferlegte Frist von Mitte Juli ist längst verstrichen.
Gesundheitsministerium ist säumig mit Vorgaben für Auszahlung
Erst jetzt sind die Richtlinien und Vorgaben von Seiten des Gesundheitsministeriums fertig. Diese regeln, wie die Auszahlung funktionieren soll und welche Berufe sie unter welchen Bedingungen erhalten. Denn: Die 500 Euro gibt es nur „im Schnitt“. Auch die Auszahlungsweise muss die Regierung regeln.
Die Länder können also erst auf Basis solcher Vorgaben aktiv werden. Dort türmten sich schon im September die Beschwerden. Zum Beispiel in Kärnten.
„Menschen rufen bei uns an und ärgern sich, dass sie seit der großen medialen Verkündung der Bundesregierung nichts mehr vom Corona-Bonus gehört, geschweige denn gesehen haben. Wir können nichts tun, als sie weiter zu vertrösten, weil vom Gesundheitsministerium nach wie vor entsprechende Vorgaben fehlen. Es wäre höchst an der Zeit, dass die so viel gepriesenen Heldinnen und Helden auch endlich ein Zeichen der Wertschätzung erfahren“, erklärt Gesundheitslandesrätin Beate Prettner.
Die SPÖ forderte von der Regierung mehr Tempo und eine rasche Auszahlung des Bonus. Aus dem Ministerium hieß es noch vor wenigen Wochen, man sei „in finaler Abstimmung„, sodass das Geld „zeitnah“ ausbezahlt werde. Erst jetzt, Anfang Oktober, sind die Richtlinien fertig, erklärt das Gesundheitsministerium.
„Traurig, dass man im Juni etwas beschließt und immer noch nichts passiert“
Der Ärger über die lange Dauer ist groß, sowohl bei den Pfleger:innen und Ärzt:innen also auch bei deren Interessensvertretungen. Scharfe Töne kommen von der Ärztekammer. Dass das Prozedere so lange dauert, sei „inakzeptabel“, meint deren Vizepräsident Harald Mayer: „Ärztinnen und Ärzte sowie das gesamte Gesundheitspersonal haben sich mit der Erfüllung ihrer Aufgaben zum Glück nie so lange Zeit gelassen, sonst wäre das Gesundheitssystem zusammengebrochen.“
„Die Umsetzung sollte endlich von statten gehen“, fordert Gerald Gingold, Vizepräsident der Wiener Ärztekammer. „Das ist wirklich sehr traurig, dass man im Juni etwas beschließt und jetzt ist noch immer nichts passiert.“
Das Thema "Corona Bonus" im Parlament
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