"Die Grenze ist das Strafrecht"

Die gesammelten 76 rechtsextremen „Einzelfälle“ der FPÖ seit Dezember 2017

Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Fast im Wochentakt schaffen es die FPÖ und ihre Funktionäre in die Negativ-Schlagzeilen: Nationalsozialistische Wiederbetätigung, rassistische Wortmeldungen, Hetze und die Nähe zum Rechtsextremismus bringen FPÖ-PolitikerInnen immer wieder unter Druck. Für Sebastian Kurz kein Grund, eine Koalition auszuschließen. Wir haben die rechtsextremen Einzelfälle aus den Reihen der FPÖ gesammelt.

Letzte Aktualisierung: 22. November 2019

Die 76 Einzelfälle

seit Dezember 2017:

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146Es wird gegen einen Mann aus Salzburg ermittelt. Auf seinem Handy befinden sich NS-verherrlichende Nachrichten und Nazi-Pornos, als Wunschkennzeichen wollte er "SL88". In rechtsextremen Kreisen ist "88" ein Code für "Heil Hitler". Wie sich herausstellt, ist der 26-Jährige in seinem Heimatort für die FPÖ auf Gemeinderatsebene zur Wahl angetreten. Mittlerweile gehört er nicht mehr der FPÖ an. (Quelle: der Standard)05.11.2018
245 Konrad Weiß ist einer der Pressesprecher von Vizekanzler Strache (FPÖ). Im November wird bekannt, dass Weiß im April 2018 in einer Zeitschrift deutschsprachiger Rechtsextremisten einen Beitrag veröffentlicht hat, der völkisches und deutschnationales Gedankengut beinhaltet. Neben Warnungen vor einem 'Rassismus gegen Deutsche' beharrt Weiß auf der "Zugehörigkeit" der Österreicher zur "deutschen Ethnie". Diese würde auch nach der "Katastrophe von 1945" fortbestehen. Es liegt nahe, dass Weiß mit "Katastrophe" den Untergang des NS-Regimes und die Kapitulation der Nationalsozialisten meint. (Quelle: stopptdierechten.at)02.11.2018
344Alfred Reisinger, Funktionär der FPÖ-Liste AUF und FPÖ-Mitglied in Wien, verbreitet auf Facebook eine aggressive anti-semitische Verschwörungstheorie: Der Text beginnt mit den Sätzen „Die Menschheit erwacht!!! Die Synagoge Satans wird jetzt endgültig unschädlich gemacht. So ist es – Heil uns allen!!!“. (Quelle: FPÖ Fails)01.11.2018
442Kritik am Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl wird laut, weil er seinen Großvater als NS-Gegner darstellt. Tatsächlich war dieser aber schon 1921 NSDAP-Mitglied.
(Quelle: der Standard)
22.10.2018
540Der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) verteilt in Oberösterreich fremdenfeindliche Schülerkalender. (Quelle: Tiroler Tageszeitung)21.09.2018
639Bernd Babitsch, stellvertretender FPÖ-Stadtparteivorsitzender in Pinkafeld, verteidigt das Nazi-Posting der FPÖ-Vöcklamarkt. Nach heftiger Kritik ist er aus der FPÖ ausgetreten und kommt damit Konsequenzen zuvor. (Quelle: Kontrast.at)18.09.2018
738Die FPÖ Vöcklamarkt hat am 14. September in einem Facebook-Posting mit einem Sujet "Rassenschutz" propagiert. Auf dem Bild war eine Frau mit blondem Zopf zu sehen mit dem Text: "Schütze deine Rasse, es ist das Blut deiner Ahnen". Das Ursprungs-Posting stammte von einem einschlägigen Account und wurde vom FPÖ-Account geteilt. Mittlerweile wurde es gelöscht. (Quelle: der Standard)17.09.2018
837Die Beantwortung parlamentarischer Anfrage zeigt, dass die FPÖ-nahen Medien "alles roger?" und "Wochenblick" von Seiten FPÖ-geführter Ministerien über Inserate mitfinanziert werden. Kostenpunkt für die Steuerzahler: fast 47.000 Euro - innerhalb eines halben Jahres. (Quelle: Kontrast.at)16.09.2018
936Hubert Keyl, ein ehemaliger Mitarbeiter des früheren FPÖ-Nationalratsabgeordneten Martin Graf, soll Richter am Bundesverwaltungsgericht werden. Keyls Name wurde 2010 einer breiteren Öffentlichkeit bekannt, weil er vor einem Rotlichtlokal in eine Schlägerei verwickelt war, wobei Keyls Frau Elisabeth schließlich den Neonazi Gottfried Küssel zu Hilfe gerufen haben soll. Keyl wurde wenig später von seiner Burschenschaft, der schlagenden Verbindung Silesia, ausgeschlossen. Zuvor wurde er schon von der Burschenschaft Albia ausgeschlossen. (Quelle: Der Standard)13.09.2018
1135Ein neonazistischer Sänger spielt bei der Burschenschaft des FPÖ-Landesrats Elmar Podgorschek auf. (Quelle: Stopptdierechten.at)
14.08.2018
Kollaborativer Journalismus
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Zankl Johann
Zankl Johann
1. März 2018 14:15

Dass es so kommen musste hat ja ein Blinder gesehen nicht aber der unter allen Mitteln Bundeskanzler werden wollende Kurz. Es ist traurig, dass Österreich unter dieser Führung im Ansehen so weit hinunter rutscht. Bitte am Ball bleiben und nicht nachgeben. So wie beim Rauchverbot in Gastlokalen. Wie verblödet sind Menschen die dem Volke vorne stehen und nicht einsehen wollen, dass Rauchen nicht gesund sein kann und wenn vor allem schon einmal Ärzte dringend davor warnen. Das hat mit Politikverbundenheit gar nichts mehr zu tun.
Traurig
Hans

Werner SIMKOVICS
Werner SIMKOVICS
21. Februar 2018 12:55

Nachdem sich die FPÖ vor den Wahlen sehr still nach „hinten“ verdrückt hat, ist sie jetzt wieder auf die alte Linie der unsozialen rechtsrechten Linie eingeschwenkt und versuchen schäufchenweise das inhumane nazionalistische Gedankengut wieder zu beleben. Kurz schweigt sich ein, kann aber aus seinen traurigen Vereinbarungen mit einer Unpartei nicht aussteigen. Österreich ist eines der wenigen Länder, welches trotz Schaden (Kärnten/Haider/Hypo ecc.) dümmer wird. Und die Lemminge folgen unbeirrt. Unsere Kinder müssen es büßen.

Schon
Schon
Reply to  Werner SIMKOVICS
22. Februar 2018 17:31

wir werden’s büßen!

Johann
Johann
Reply to  Werner SIMKOVICS
18. Juli 2018 21:38

Ja leider das Volk hat noch nie aus den Fehlern der Geschichte gelernt.
Leider Leider

Lukas Rudolf
Lukas Rudolf
21. Februar 2018 11:01

Sie, die Dunkelblauen arbeiten für Kurz, der nach der EU – Präsidentschaft – im Frühjahr 2019 – erklären wird, dass er aufgrund der „Vorfälle“ in der FPÖ mit diesen nicht mehr regieren kann, um Neuwahlen auszurufen, um im blauen Lager abzuräumen…
Doch diese rennen wie Lämmer auf den Abgrund zu…

Mirana
Mirana
9. Mai 2018 12:24

Danke, dass ihr da ein Auge drauf habt! Abstumpfen ist sicher das Schlechteste.

Petra Aigner
Petra Aigner
13. Februar 2018 23:28

Juhu, wir haben zwei, mindestens zwei, Volldilettanten im Machtapparat sitzen. Zeit auszuwandern aus diesem kranken Land.

Mario
Mario
Reply to  Petra Aigner
28. Juni 2018 04:20

Der Weg nach Deutschland ist eh frei

Robert Lang
Robert Lang
25. April 2019 22:17

Mit der fpö kann man in Österreich kein Bundes regieung sein .Jeden Tag ist eine neue Meldung über diese Partei in der Zeitung.Das ist eine schande für österreich was mit Hitler zudunn hat.bundes kanzler muss sofort was undernehmen und Österreich wieder ordentlich da stehen kann.Bei der nächsten gemeinde ratswahl muss wieder die spö an der spitze in österreich sein.fpö darf keine verantwortnung über österreicher und innen mehr haben.Robert Lang Spö Graz

Wer erinnert sich?
Wer erinnert sich?
16. Februar 2018 23:15

Schaut euch diese Pfeife an: http://www.demokratiezentrum.org/fileadmin/media/img/Bildstrategien/Europa/2006_fpoe_2.jpg

Hoffe, dass diese miesen Typen schon bald ebenso vergessen sein werden!

Gut, dass
Gut, dass
13. Februar 2018 20:17

sie über solche Selbsterkenntnis verfügt. Und auch, dass sie die Kloalitionspartner der ÖVP durchschaut hat.

Ich persönlich hätte das einem Politiker niemals zugetraut, auch nicht, wenn er weiblich ist.

Bezieht sich darauf:
Bezieht sich darauf:
Reply to  Gut, dass
13. Februar 2018 20:18

Tullner FPÖ-Funktionärin postet über “Untermenschen”

Peter Falty
Peter Falty
23. Mai 2019 20:35

Liebe Freunde der Linken: Ich komme aus einer kleinen Stadt in Österreich: Ich habe Studiert und konnte meinen Abschluss nicht machen da meine Mutter eine kleine Gemeinderätin der falschen Partei war, ich habe mit dem Magistrat 90 % SPÖ ler nur Schmierenkomödie erlebt, die Stadt ist durch einen Frankenkredit Deal der SPÖ vollkommen bankrott, da übernimmt keiner die Verantwortung. Ihr werdet jetzt im Wahlkampf wieder sehen dass die Vorfeldorganisationen direkten Wahlkampf für Ihre Parteien übernehmen werden Kinderfreunde – Samariterbund – Askö und so weiter das selbe gilt auch für die ÖVP also Bitte

rudi
rudi
Reply to  Peter Falty
3. April 2020 10:46

Lieber Peter und was macht die FP?
HAACEE wollte die Republik Österreich VERKAUFEN!

Gerfried Schmidt
Gerfried Schmidt
21. Dezember 2018 14:41

Und bitte auch nicht „an Ostern“! So hat man in Österreich vielleicht zwischen 1938 und 1945 gesagt/geschrieben.

RK
RK
14. Mai 2018 08:21

Götschober hat die Durchwahl 65 8818
Siehe https://www.bmvit.gv.at/ministerium/hofer/personal.html
Wahnsinn oder?

Robert Urbanner
Robert Urbanner
Reply to  RK
20. November 2018 19:50

Wer dies alles nicht weiss und sieht sowie verharmlost, ist ein Feind unserer Demokratie. Den Schaden, den Österreich eventuell durch die Umtriebe dieser Leute erleidet, müssen sehr wahrscheinlich unsere Kinder und Enkelkinder wiederum erleiden und vor dem hoffentlich vernünftig bleibendem Europa wieder gut machen. Der alte Spruch: „Die Mode und Politik wiederholt sich!“ bewahrheitet sich, wenn es so weitergeht!

Keine E-Mail
Keine E-Mail
9. März 2018 19:46

Danke für die Liste! Sehr super!

Robert Hubac
Robert Hubac
Reply to  Keine E-Mail
1. Oktober 2018 18:09

Der guten Ordnung halber sollte die SPÖ ihre „Einzelfälle“ nachreichen! Von kommunistischen Bekenntnissen über linksextreme Umtriebe bis hin zum korrupten Wohnbau. Wär fair!

rudi
rudi
Reply to  Robert Hubac
3. April 2020 10:42

Lieber Rober, warum hast Du Angst vor den KOMMUNISTEN?
Diese FRESSEN keine Kinder,oder? Sie FRESSEN nur die RECHTSNATIONALEN! Hoffentlich bist keiner von Denen?!

Ingrid Möller
Ingrid Möller
24. Februar 2018 09:51

wir gehen einer schlimmen zeit entgegen,wenn nicht bald eingeschritten wird,von seite des bundespräsidenten.

August Weidenholzer
August Weidenholzer
25. Februar 2018 04:06

Der Bericht des Falters ist schon mal falsch, da der Text mit Juden im Fluss von Wilhelm Busch stammt und nicht aus irgenwelchen Nazi Liederbüchern…

GerhardHerbster
GerhardHerbster
23. Februar 2018 10:49

In jeder Partei, gibt es schwarze Schafe. ..

kkika
kkika
Reply to  GerhardHerbster
1. März 2018 14:28

LOL – in der Herde der braunen Schafe sind natürlich auch einige Schwarze !

rudi
rudi
Reply to  GerhardHerbster
3. April 2020 10:34

bei der FP gibt es aber viele BRAUNE Schafe!

@ Gerald Demmel
@ Gerald Demmel
16. Februar 2018 23:02

Und, hehe, noch eines: https://drive.google.com/file/d/149ywYHpYKnZCW758xutUG6_jQZ-06QPq/view

Neuer Film von Louis de Funès? Echt jetzt? Würd mich freu’n!

blk
blk
16. Februar 2018 17:04

Also etwa 2 „Einzelfälle“ pro Woche. 😉

Gusenleitner
Gusenleitner
15. Februar 2018 10:18

Eine Ergänzung dieser Liste wäre vielleicht auch das ‚dezente‘ Firmenlogo von Peter Beißmanns Firma. (FPÖ-Gemeinderat im oberösterreichischen Lembach)

Gerald Demmel
Gerald Demmel
Reply to  Gusenleitner
15. Februar 2018 10:32

Ist aber sozusagen schon eine Altlast:

Aufregung um Firmenlogo von FPÖ-Politiker

http://www.nachrichten.at/nachrichten/ticker/Aufregung-um-Firmenlogo-von-FPOE-Politiker;art449,2181206

Josef
Josef
14. Februar 2018 14:21

Generell gebe ich Ihnen in allen Belangen Recht! ABER, ist der eingeschlagene Weg Menschen zu diffamieren (die Fehler begehen –> ob jetzt Rechtslastig od. Linkslastig) der Richtige! Ich habe bedenken das der gewählte Weg die Spaltung der Gesellschaft aufhält! Haben Sie und andere Menschen schon gedacht, das die Spaltung gebilligt wird und uns diese vlt. noch einiges Kosten könnte. (Nächstenliebe, das Leben selbst, usw..) KURZ (nicht der ÖVPler) und Knapp die Eliten lachen Sich ins Fäustchen…. btw: ich weiß Angst schüren kann jeder, Wie man doch den Medien entnehmen kann sind die genau der Brennpunkt und Spielen das perfide Spiel… Weiterlesen »

rudi
rudi
3. April 2020 10:55

Warum machen die LINKEN, Gemeinsam, keinen Gebrauch, von den vielen § § , die es gibt, um gegen die RECHTSRECHTEN NATIONALISTEN vorzugehen? Es ist eine Schande für Österreich, dass es noch immer diese Leute gibt!!
Hoch lebe die demokratische ÖSTERREICHISCHE REPUBLIK!!

Antje Lewis
Antje Lewis
13. September 2019 10:27

Bei Nr. 31 stimmt die Jahreszahl nicht, und es wird leider auf die islamophobische Bildersprache (das auch noch…) Bezug genommen!

Antje Lewis
Antje Lewis
Reply to  Antje Lewis
13. September 2019 10:52

Sollte natürlich heißen, NICHT Bezug genommen.

Bernhard Schneider
Bernhard Schneider
14. März 2019 08:50

Auf der u.a. Adresse steht bislang unwidersprochen, dass die SP OÖ Subventionen für rechtsradikale Burschenschaften im Landtag mitbeschlossen hätte:
https://www.solidarwerkstatt.at/demokratie-politik/schwarz-blau-rot-und-gruen-schuetten-das-fuellhorn-von-landesgeldern-ueber-dem-deutschnationalen-rechtsextremismus-aus

Ich bin ziemlich sicher, dass das nicht stimmt, und schlage vor, dass die SP OÖ das dort klarstellt bzw. rechtlich vorgeht.

@ Gerald Demmel
@ Gerald Demmel
16. Februar 2018 23:00
Gulp
Gulp
14. Februar 2018 01:58
ddfeee
ddfeee
13. Februar 2018 21:11

@22.2.2018: Der Kongress ist in Aistersheim (Bezirk Grieskirchen), nicht in Linz.

Thomas H. Mandel
Thomas H. Mandel
15. Juni 2019 21:19

Immer wieder entsetzt es mich, wieviele Unbelehrbare es in meinem Heimatland Österreich gibt. Es ist durchaus nicht so, dass alle Vorschläge der FPÖ falsch sind, widerwärtig ist jedoch diese Identifizierung mit der Nazizeit, die Übereinstimmung im Vokabular und dieser aggressive Unterton. Bitte schreibt euren Unfug auf der Facebookseite von Ibiza-Heinz. Danke!

Robert
Robert
26. April 2019 17:19

Welcher rote Parteiobmann trat 2017 zurück als der roter Einzelfall Gemeinderat mit Nazisammlung im Keller verhaftet wurde nachdem er sein Enkerl u.A.missbrauchte?
Immerhin waren die Medienberichte darüber Einzelfälle.
Komisch das bleibt hängen,stündliche wochenlange Berichte über Liederbücher und Gedichte kaum,nicht mal wenn rot illustriert wurde…

rudi
rudi
Reply to  Robert
3. April 2020 10:30

Lieber Robert, warum sagts Du nicht, welcher rote Einzelfall es war? Den Namen bitte Veröffentlichen! Und dann nach den Verbotsgesetzen ANZEIGEN!!

König Herbert
König Herbert
16. Februar 2018 20:16

Herbert Koenig 12. Februar um 22:34 · Ich wurde gerade von einem Chatter gefragt wo angeblich die vielen Daumen nach oben zu sehen sind, daher die die letzte 77 Daumen nach oben in den letzten 2 Stunden. Ich zeige das sehr gerne, aber nicht als Angeber sondern weil es mich wirklich sehr freut, dass die enorm viele Arbeit gegen Nazis und Rechtsextreme so angenommen wird und man sehen kann, man kann auch einzelner mit Hilfe von sehr vielen Freunden auch sehr viel bewirken können, daher allen Freunden wieder ein bestes Dankeschön der Link zu denn letzten 2 Stunden an Bewertungen:… Weiterlesen »

König Herbert
König Herbert
16. Februar 2018 20:12

Von Mord bis zur Kindesmisshandlungen reich dir lange Palette von Rechtskräftigen Urteilen gegen FPÖ Politiker. Bitte teilen wo nur möglich!
https://kontrast.at/fpoe-politiker/

Christiane
Christiane
27. Februar 2018 09:52

Wo waren die ganzen „Vorfälle“ in den letzten Jahren gelagert? Eigenartigerweise werden solche Altlasten immer erst dann virulent, wenn die Sozialistische Partei „NICHT“ in der Regierung ist. Das hatten wir schon einmal (Waldheim). Mit diesen Aktionen beschmutzen wir nur uns selber.

kkika
kkika
Reply to  Christiane
1. März 2018 14:26

Auch lange gelagerter Mist muß mal entsorgt werden.

Willy Kreuzer
Willy Kreuzer
17. Februar 2018 23:01

Mir ist lieber, vertrottelten Neo-Nazis – einen Geschichtsunterricht hatten die offenbar nie ! – drücken sich bei der FPÖ herum, als sie gründen nach Vorbild Deutschland eine oder gar zwei eigene Parteien ! ! !

Noch einmal:
Noch einmal:
13. Februar 2018 20:20

Die FPÖ ist nicht das Problem der Ösireicher!

verwilst
verwilst
19. Februar 2018 15:24

Widerwärtige Hexenjagd!!!!!!

Andreas-Johannes Biberhofer
Andreas-Johannes Biberhofer
Reply to  verwilst
20. September 2018 02:44

Seit wann ist die Aufzählung von Fakten bitte eine „Hexenjagd“?

Peter Kroneisl
Peter Kroneisl
24. Februar 2018 15:35

Warum versteckt sich die SPOE hinter „Kontrast.at“? Zu feige hinter diesen populistischen Postings zu stehen? Das passt ja. Gott sei dank sind die weg. Einfach nur niveaulos.

WithoutName
WithoutName
Reply to  Peter Kroneisl
5. November 2018 21:27

Verstecken? Oben auf „Über Kontrast“ klicken und da steht, herausgegeben vom SPÖ-Parlamentclub. Das würde ich jetzt nicht gerade als „verstecken“ bezeichnen…

Bei unzenzuriert hingegen findet man da irgendwie gar nix in die Richtung. So viel zu „verstecken“.

Rudolf Neuböck
Rudolf Neuböck
Reply to  Peter Kroneisl
6. November 2018 21:37

Was ist daran populistisch, wenn man belegte Fakten zitiert???? Bitte zuerst nachschlagen, wenn man ein Fremdwort verwendet!

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