Alles zur Ibiza-Affäre

Europa & EU-Wahlen 2019

Wonach Europäer vor der EU-Wahl am meisten googeln

Österreicherinnen und Österreicher zeigen ein großes Interesse an der Europawahl am 26. Mai: Das zeigen die neuesten Statistiken von Google. Laut dieser googeln die Österreicher europaweit am drittmeisten zur EU-Wahl. Nur in Finnland und Schweden …

Gegen alle Prognosen: Niederländische Sozialdemokraten gewinnen erste EU-Wahl

In den Niederlanden fanden die Europawahlen 2019 bereits am Donnerstag statt. Erste Umfragen ergeben: Die Sozialdemokraten um Frans Timmermans liegen auf Platz eins. Laut ersten Hochrechnungen liegt die sozialdemokratische PDvA in den Niederlanden vor den …

Nicht nur Ibiza: Rechtspopulisten in ganz Europa haben keine Skrupel

Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus haben nach dem Ibiza-Video ihre politischen Ämter geräumt. Der Grund: Im Video wird Korruption geplant. Die dubiosen Vorhaben der FPÖ sind kein Einzelfall in Europa. Wenn es um Geld und …

Portugal hat das Rezept gegen Rechtspopulisten gefunden

This article is also available in: Português Español Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt und junge Portugiesen wollen wieder zurück ins Land – Portugal ist in Aufbruchstimmung. Und Rechtspopulisten haben keine Chance. Das Rezept des …

Straches Vorbild: So kontrolliert Orbàn Ungarn

Strache nannte im Ibizia-Video ausgerechnet Viktor Orbáns Ungarn als Vorbild für den geplanten Umbau Österreichs. Der ungarische Regierungschef ist zum Sinnbild des Rechtsrucks in Europa geworden. Orbán zeigt wie kaum ein anderer, wie schnell ein …

Pensionisten sollten nicht rechts und konservativ wählen

In vielen EU-Ländern sind die Pensionen so niedrig, dass ältere Menschen nicht von ihr leben können. Das Gefälle könnte auch für Länder wie Österreich gefährlich werden – denn sie kommen unter Druck. Bekommen rechte und …

Nur die EU kann es mit globalen Konzernen aufnehmen – erklärt in 5 Videos

In 5 Videos erklärt der Ökonom Nikolaus Kowall, warum es heute kein Nationalstaat Europas mit den Konzernen aufnehmen kann. Nur die EU ist in der Lage, die Demokratie für die Menschen zurückzugewinnen – gegen die …

Vilimsky hat jede 3. Abstimmung im EU Parlament geschwänzt oder sich enthalten

Die FPÖ und Harald Vilimsky geben sich als Vertreter der österreichischen Interessen im EU Parlament. Wir haben uns alle Abstimmungen aus dem Jahr 2019 angesehen. Ergebnis: Jede dritte Abstimmung war Vilimsky egal – er hat …

„Die soziale Schwäche der EU macht die Rechtspopulisten stark“

Die Schwäche der EU im Sozialbereich ist einer der Gründe, warum Rechtspopulisten in ganz Europa so stark sind. Der Politikwissenschaftler Michael Hunklinger fordert daher einen europäischen Mindestlohn und eine europäische Arbeitslosenversicherung, die sich an Österreich …

So stimmt die ÖVP in der EU: Gegen höhere Löhne, aber für Steuerbetrüger und Glyphosat

Sebastian Kurz verkündet im Vorfeld der EU Wahl 2019: Europa soll sich um große Themen kümmern – statt mit Pommes und Schnitzel. Weil sich aktuell aber niemand in der EU mit Pommes und Schnitzel beschäftigt, …

Wie Vilimskys EU-Fraktion in Österreich rechte Medien mit Steuergeld finanziert

Die rechte EU-Fraktion ENF, der die FPÖ und Harald Vilimsky angehören, inseriert in rechten bis rechtsextremen Magazinen in Österreich: „Info Direkt“, „Wochenblick“ und Co. werden vor der EU-Wahl mit tausenden Euro querfinanziert. Laut Schätzungen könnte …

Europaweit leisten Unternehmen immer weniger Gewinnsteuern und Investitionen

Seit Jahrzehnten senken Regierungen von EU-Mitgliedsländern die Körperschaftsteuer für Unternehmen. Grund dafür ist der enorme politische Einfluss von multinationalen Unternehmen und der Steuerwettbewerb zwischen den EU-Staaten. Während Beschäftigte Einkommensteuer zahlen, entrichten Unternehmen Körperschaftsteuer, oder kurz …

Lobbyisten in Europa: So beeinflussen Konzerne die Gesetze der EU

Die Demokratie in Europa ist durch die Überrepräsentation der Konzernlobbys in Brüssel massiv gefährdet. Nicht einmal 2% der eingetragenen Lobbygruppen vertreten die Interessen der ArbeitnehmerInnen. Konzerninteressen haben so übermäßig viel Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess. Im …

„Orbán bedroht nicht nur Ungarn, sondern ganz Europa“ – Interview mit ungarischen Spitzenkandidaten der Sozialisten

Der Europa-Spitzenkandidat der Ungarische Sozialistische Partei István Ujhelyi besuchte Wien und warnte vor den Gefahren des „Orbanismus“. Auch Österreich sieht er in Gefahr und fordert die progressiven Kräften zum gemeinsamen Kampf für Rechtsstaatlichkeit und ein …

Diese Vorteile hat uns die EU gebracht – 12 Facts, die du noch nicht kennst

Die EU ist die europäische Union für Politik und Wirtschaft. Sie entwickelt sich seit 1951 und besteht heute aus 28 Mitgliedsstaaten – Österreich ist seit 1995 dabei. Viele Menschen fragen sich: Was macht die EU …

Posieren mit Sturmgewehr, Netzwerken mit Rechten & Reden vom Mussolini-Balkon: Das ist Matteo Salvini

Er hält Reden vor dem Mussolini-Anwesen und posiert mit Sturmgewehr auf Facebook. Er will Roma zählen lassen und die Straßen von ihnen „säubern“. Nach den EU-Wahlen will er eine Fraktion mit der FPÖ bilden. Die …

Linke Tabubrecher: Was Kevin Kühnert, Julia Herr und Ada Colau wollen

Sie wollen eine Kehrtwende in der Klimapolitik, eine umweltverträgliche und soziale Wirtschaftsordnung, protestieren gegen Zwangsräumungen und wollen Konzerne demokratisieren: Junge, linke Tabubrecher aus Deutschland, Österreich, Spanien und der Schweiz. Für ihre Ideen schlagen ihnen Kritik, …

„Die EU muss Staaten zwingen, soziale Maßnahmen zu ergreifen“

Sozialprogramme müssten in der EU ausgeweitet werden, Staaten sollten gezwungen werden, Mindestlöhne einzuführen und Sozialleistungen anzubieten – das fordert der Politikwissenschaftler Maurizio Ferrara im Interview. Ein Zeitkonto für alle EU-Bürger sollte jedem die Möglichkeit geben, sich …

„Mindestens 56 Millionen“: US-Ultrakonservative unterstützen Rechtsparteien bei Europawahlen

Ein Netzwerk aus reichen Ultrakonservativen aus den USA und Russland versucht Einfluss auf die EU-Wahlen zu nehmen. Sie kämpfen gegen die Rechte von Frauen und Homosexuellen und wollen mehr Einfluss auf die europäische Gesetzgebung. Ihr …

Spanien: Sozialdemokraten haben die Löhne erhöht und die Wahlen gewonnen

Spaniens Sozialisten (PSOE) haben die Wahlen klar gewonnen: 29 Prozent der Stimmen und 123 der 350 Sitze im Parlament gehen an die Partei von Ministerpräsident Pedro Sánchez. Das ist mehr als die konservative PP und …

Seit 40 Jahren wachsen die Top-Einkommen doppelt so schnell wie die unteren

In den letzten 40 Jahren ist das oberste Prozent der Einkommen in Europa doppelt so stark gewachsen wie die untersten 50%. Die Schere zwischen den reichsten und den ärmeren Teilen der Bevölkerung wird immer größer. …

Wie stimmen Österreichs Parteien im Europa Parlament ab? Was tun die europäischen Länder für höhere Löhne? Gibt es Alternativen zu Austerität und Sparzwang?

Alle wichtigen Informationen rund um die EU-Wahl und aktuelle Beiträge aus ganz Europa findet ihr auf unserer Sonderseite zur EU-Wahl 2019.

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