Vor der Wahl versprochen – nach der Wahl gebrochen. Egal, ob bei der täglichen Arbeitszeit, beim Zugriff auf Sparguthaben von Arbeitslosen oder beim Datenschutz: Binnen weniger Wochen hat die FPÖ schon jede Menge Positionen, Versprechen und Prinzipien über Bord geworfen. Wir dokumentieren die Umfaller der Strache-FPÖ in der Koalition mit der Kurz-ÖVP.
| wdt_ID | Thema | Früher | Jetzt |
|---|---|---|---|
| 3 | Überwachungspaket | Datenschutz: FPÖ ist gegen das Überwachungspaket der ÖVP.(26. Juli 2017, ots.at) | ÖVP und FPÖ beschließen das Überwachungspaket - ohne Begutachtung (21. Februar 2018, derstandard.at) |
| 4 | Zugriff auf Erspartes | Mindestsicherung: FPÖ-Sozialministerin schließt ein Zugriff auf das Ersparte von Jobsuchenden aus. (5. Jänner 2018, Kurier) | ÖVP und FPÖ beschließen den Zugriff auf Erspartes von Jobsuchenden. (10. Jänner 2018, kleinezeitung.at) |
| 5 | Hartz IV | Der FPÖ-Sprecher behauptet, dass es mit der FPÖ nie Hartz IV geben würde. (26. Mai 2017, Twitter) | ÖVP und FPÖ kündigen ein Hartz IV-ähnliches Modell für Jobsuchende an. (18. Dezember 2017, diepresse.com) |
| 6 | Studiengebühren | Bildung: Im Wahlkampf 2017 war die FPÖ gegen Studiengebühren. (6. Oktober 2017, orf.at) | ÖVP und FPÖ einigen sich auf die Einführung von Studiengebühren. (15. Dezember 2017, diepresse.com) |
| 7 | "Massenquartiere" | Asyl: Johann Tschürtz (FPÖ-Burgenland) und die FPÖ sind 2015 noch gegen Massenquartiere für AsylwerberInnen. (4. Juli 2015, diepresse.com) | Im Dezember 2017 fordert FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus, Asyl-Massenquartiere "am Stadtrand" Wiens. (19. Dezember 2017, derstandard.at) |
| 8 | CETA | Ceta: 2017 macht Strache eine Volksabstimmung über CETA zur Koalitionsbedingung. (26. Dezember 2017, Profil) | Im Regierungsprogramm verspricht sich die FPÖ, Ceta (ohne Volksabstimmung) umzusetzen. (22. Dezember 2017, derstandard.at) |
| 9 | Lohndumping | Arbeitsmarkt: Im Wahlkampf 2017 fordert Strache weniger Zuwanderung aus Osteuropa, weil das Lohndumping nach sich zieht. (11. Oktober 2017, derstandard.at) | Die FPÖ will die Mangelberufsliste ausweiten. So wird ein Fachkräfte-Bedarf konstruiert, der mit billigen Arbeitskräften gedeckt werden soll. (Jänner 2018, Kontrast) Außerdem kürzt die Regierung bei den Lohndumping-Kontrollen (Kontrast) |
| 10 | Direkte Demokratie | Volksabstimmungen: Die FPÖ forderte verpflichtende Volksabstimmungen, wenn Volksbegehren 250.000 Unterschriften bekommen. (Dezember 2017, Salzburger Nachrichten) | Damit konnte sich die FPÖ in der Koalition gegen die ÖVP nicht durchsetzen. Stattdessen braucht es ab 2022 900.000 Unterschriften für eine verpflichtende Volksabstimmung. (Dezember 2017, derStandard) |
| 11 | Infrastruktur-Budget | Bahnverbindungen: Noch 2017 sprach sich die FPÖ für den "Ausbau hochrangiger Bahnverbindungen" aus. (August 2017, Salzburg24) | Bei der Infrastruktur werden allein im Budget 2018/2019 400 Millionen Euro gespart. Als Folge müssen Projekte für den Ausbau der Bahn verschoben werden. (März 2018, heute.at) |
| 12 | Lehrlinge | Lehrlinge: Noch 2017 verteidigte die FPÖ noch Lehrlinge und forderte "beste Arbeits- und Lernbedingungen". (Mai 2017, OTS) | Im Mai 2018 wird bekannt, dass volljährigen Lehrlingen in überbetrieblichen Lehrausbildungen die Ausbildungsentschädigung im 1. und 2. Lehrjahr von 753 Euro auf 325 Euro monatlich gekürzt wird. Betroffen sind etwa 5.300 Lehrlinge. (Mai 2018, Kontrast.at) |
| 13 | Sozialbetrug | Sozialbetrug: 2017 forderte Norbert Hofer ein "hartes Vorgehen gegen Sozialbetrüger". (Februar 2017, FPÖ-Homepage) | Im Frühjahr 2018 wird bekannt, dass Unternehmen, die ihre Angstellten um SV-Beiträge betrügen, nur noch 855 Euro Strafe zahlen müssen. (April 2018, Kontrast.at) |
| 14 | Notstandshilfe | Strache bestreitet Zugriff auf das Ersparte von Jobsuchenden (9. November 2018, Tiroler Tageszeitung) | Vermögenszugriff kommt. Wer den Anspruch auf Arbeitslosengeld verliert und in die Mindestsicherung rutscht, muss Ersparnisse veräußern. (27. November 2018, Kleine Zeitung) |
Kollaborativer Journalismus
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Was wünschen Sie sich von der neuen Regierung?
Sie können maximal 7 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.
Gut dass die SPÖ nie umgefallen ist.
Gusenbauer ist gleich bei den Studiengebühren und den Abfangjägern umgefallen. Aber so eine Auflistung wird man in diesem objektiven Blatt vergeblich suchen.
In Wien zb beim KHNord konnte die SPÖ ganz bequem alleine einen Schaden von 500 mio verursachen, ohne umzufallen. So geht das. Da kann die FPÖ in der Tat noch was lernen.
Man kann nur hoffen, dass nun die SPÖ endlich wieder ihre Hausaufgaben macht und aufhört ihre aufgeblähten Sagas zu schwingen, sich auf ihren Arsch setzen und an sich arbeiten. Was das Land nun braucht ist eine starke Opposition bis es wieder die Chance gibt etwas zu bewegen und hoffentlich die zwei Lustigen wieder aus dem Amt katapultiert. Am Volk sparen und sich a fettes Körberlgeld beschaffen, das war zu erwarten. Das beste für das Land wollen die ja nicht, die wollen ihre Ego’s befriedigen und in Macht baden. Von oben auf den Pöbel, denen sie die Butter vom Brot nehmen, zu schauen, das macht ja richtig Laune.
Quo vadis Austria
Und müssen Sie die SPÖ so diffamieren? Nur weil sie von Kurz, Kickl und co, ununterbrochen verleumdet wird müssen Sie mitmachen? Etwas weniger Aggressiv ität wäre schön angebracht!
Umfaller ist gut, immerhin ist die FPÖ weder alleine in der Regierung, noch die stärkste Kraft in der Koalition. Was erwartet man sich da? Dass alle FPÖ-Themen 1:1 umgesetzt werden? Und ja, klar ist das eine Opportunistenpartei aber ich habe jetzt auch nicht gerade den Eindruck, dass die SPÖ sehr integer ist, wenn man bedenkt, was die schon alles mitgemacht haben, was eigentlich überhaupt nicht sozial ist. Dazu kommt dann eben noch die Migrationspolitik der Linken Parteien, die diese in der derzeitigen Situation leider absolut unwählbar macht.
Also nicht, dass ich hier für die FPÖ Werbung machen will (Würde auf der Seite wohl auch kaum was bringen ^^) aber glaubt hier ernsthaft irgendjemand, dass auch nur ein Wähler von denen aufgrund dieser Liste plötzlich SPÖ oder gar die Grünen wählen wird? Ich kanns mir nämlich beim besten Willen einfach nicht vorstellen. Eine (glaubwürdige) Änderung der Migrationspolitik ist wohl das einzige, was die Linken Parteien derzeit noch retten könnte.
Denn der Migrationsdruck hält an und die Leute haben inzwischen kapiert, dass die meisten Menschen, die kommen, hier am Arbeitsmarkt einfach unbrauchbar und damit permanente Sozialfälle sind. Hat also wenig Sinn, wenn so jemand hier seine Zelte aufschlägt, denn wir können die zig Millionen Bevölkerungszuwachs im Jahr nicht alle in unserem Sozialsystem unterbringen.
Die Menschen bekommen die Kontrollverlust der Regierung ja mit und merken, dass die Regeln, die wir aus gutem Grund so definiert haben, einfach nicht mehr funktionieren. Deshalb steigt auch permanent die Akzeptanz für radikale Maßnahmen, um die Kontrolle über die Migration zurückzuerlangen. Das trauen die Leute momentan eben nur der FPÖ und vielleicht noch der ÖVP zu aber das wars dann auch schon.
So wird es halt passieren, dass die Linken Parteien, die ja durchaus viele gute Ziele und in normalen Zeiten auch viel Zuspruch haben, sich an diesem einen Thema immer weiter aufreiben werden. Für mich absolut unverständlich, wie man so ein Hardliner sein kann, dass man alles andere für nur ein einziges Thema opfert. Vor allem, wenn man bedenkt, dass wir eigentlich in einer Gesellschaft der Kompromisse leben.
Aber ich schätze mal, dass auch wir uns über die Zeit verändert und diese schwarz-weiß Denkweise, die in großen Teilen der Welt bereits vorherrscht, auch immer mehr Menschen übernommen haben. Nur darf sich dann eben auch niemand wundern, wenn die Leute einen Strache oder Hofer wählen. Das sind nicht plötzlich alle riesen Fans der Blauen geworden, die sehen nur einfach keine andere Alternative mehr.
Leider sind Sie falsch informiert suchen Sie sich mal die realen Zahlen zusammen! So viele Migranten, wie Sie da als Riesengefahr an die Wand malen, gibt es gar nicht in Österreich! Also brauchen Sie sich auch nicht so zu fürchten!
es ist an der zeit aufzuhören mit jammern . fangen wir sozis endlich an miteinander zu reden und zuzuhören wo die probleme wirklich sind,kann es sein dass die wirtschaftskammer am 1. mai halbstündlich für arbeitgeber wirbt und die ak nicht? dass intern gute veranstaltungen aus eigenen reihen aus eifersucht und neid ignoriert werden?dass gbh mit gemeinden und anderen keine sozialpartnerschaften haben.die blauen und schwarzen spielen einigkeit vor und erst wenn wir es leben bewegen wir wieder etwas
mag die Blauen nicht.
was soll das? Ihr habt verloren und nun verlieren wir, das Volk. Passt doch!
Vor dem Wahlkampf: 1% BIP für die Landesverteidigung
Budget 2018: 0,58%, 2019:0,57% (2017 Doskozil: 0,59%)
jetzt:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180404_OTS0194/glyphosatverbot-keine-mehrheit-im-landwirtschaftsausschuss-fuer-spoe-vorstoss
früher:
https://www.fpoe.at/artikel/fpoe-obermayr-fpoe-fuer-sofortiges-glyphosat-verbot/
Optimale Frauen Präsenz oder
Vielen Dank für die Zusammenfassung!
„Die Umfaller der FPÖ“ werden sicher noch mehr werden. Doch werden es auch jene, die Blau gewählt haben merken? Viele denken noch immer mit dem Bauch, anstatt mit dem Hirn! google doch einmal hirnstattbauch.wordpress.com
bin entsetzt!
https://hirnstattbauch.wordpress.com
40 Jahre immer der selbe trott…
Und jetzt eine Regierung die gerade mal 3 monate lm Amt ist…wenn man nicht für Erneuerung offen ist…ist es klar…sich in diesem Roten sumpf wohl zu fühlen.
Denke man muß ihnen zeit geben…um sich vieleich den einen oder anderen Beschlüssen doch zu .lgrewedierren
glaube ich nicht. es war bei der vorigen Schwarz-Blauen Regierung genau so. Und jetzt haben wir den Sch..ß wieder da.
Was sollen diese Leute denn sonst wählen? Was soll man wählen, wenn man gegen praktisch unregulierte Zuwanderung ist? Glauben Sie ernsthaft, die wählen jetzt plötzlich Rot oder Grün wegen ein paar Umfallern, die mit ziemlicher Sicherheit den Koalitionsverhandlungen geschuldet sind? Ist nunmal so, wenn man nicht die Absolute bekommt, kann man sich nicht überall durchsetzen.
PS: Nein, bin kein FPÖ Wähler, stelle mir diese Fragen ernsthaft.
Die Kärntner sind nicht so saublöd gewesen, hehe: http://oekastatic.orf.at/static/images/site/oeka/2018039/hochrechnung.5721552.png
Alle anderen: Bitte nachmachen!
ÖVP trotzdem dazu gewonnen hat, ist nicht nur schäbig, es ist traurig, aber voll, um’s salopp zu sagen.
Abseits bewegt haben werden, wenn die Auszählung steht.
Peter Zoitl meint: Was haben wir daraus gelernt? Landtagswahl in Tirol! Beide Parteien erheblich gestärkt!
sollte sich jemand entschließen eine neue Partei zu gründen, und diese neue Partei auf den Namen „UmFaller-Partei-Österreich“ zu benennen; so hätten die Buchstaben F, P und Ö einen hohen Wiedererkennungswert.
nur den!
Die FPÖ kann gar nicht umfallen.
Versuchen Sie es BITTE wenn Sie im Bett oder sonst wo liegen umzufallen. Sie werden feststellen es geht nicht.
http://www.mmnews.de/wirtschaft/52181-hsh-an-heuschrecke-verhoekert1
um jeden Preis: https://kurier.at/politik/inland/kerns-job-bonus-auch-roter-ams-chef-fuer-aus/299.325.525
… also auch ohne die großzügige staatliche Förderung bei den Lohnnebenkosten …
Und zwar bin ich gegen jegliche Förderung von Firmen: gegen JEDE! Aber eben nur von Firmen.
Jetzt ist es ja Amtlich, die FPÖ und H.C. Strache mit seiner Bande sitzt endlich am Futtertrog der vom Steuerzahler gefüllt wird (WIR) und dort wollen sie so lange wie möglich bleiben. Es ist nicht mehr viel übrig von seinen Wahlversprechen. Aber es kommt ja auch wieder eine Wahl aber halt erst in einigen Jahren und bis dorthin haben sie sich Fett gefressen so wie alle anderen die jetzt einmal schmal kost haben. Aber im Prinzip ist es ja schon fast egal wenn man Wählt, anlügen und nichts mehr einhalten tut einen ja sowieso jeder Politiker, egal von welcher Partei. Aber der H.C. ist noch unverschämter als alles anderen.
Genau auf den Punkt gebracht dazu fällt mir ein Sprichwort ein Was Gott nicht geschaffen hat kann die Welt nicht fordern
Leider sehe ich das genauso wie oben beschrieben, was mich nur noch mehr sorgt sind die althergebrachten Propaganda-Methoden, denen sich die FPÖ bei allen Wahlantritten bedient – und die breite Masse fällt nach wie vor darauf ein (und ich verstehe die Welt nicht mehr!)
Also das die Schmalkost haben, bezweifle ich wirklich. Nichts desto Trotz muss die Partei die den Na*is frönt und mit deren Devotionalien herumläuft unbedingt wieder aus der Regierung, am besten mit den Türkisen gemeinsam. Besser gestern als heute. Die ÖVP und die SPÖ sollen sich besinnen sich auf ihren Allerwertesten setzen und ordentlich arbeiten. Wie es mit Kern und Mitterlehner ohne des Putsch von dem Jungspund möglich gewesen wäre. Leider ist die SPÖ am Versteckspiel beteiligt und die ÖVP spielt Köpferl im Sand. So wird das natürlich nichts und bis es etwas wird, haben wir wieder irgendeinen Mist zu bezahlen, der die Hypo ablöst, wenn wir fertig sind damit. Wenn in der Staatskasse dann überhaupt noch etwas drinnen ist. Da kann man setzten drauf. Ihr könnt alle wählen, jetzt bei der EU und bald wieder den NR. Es liegt an Euch ob ihr den Hintern hoch bekommt und zur Urne marschiert. Nicht wählen und weiß wählen sind Stimmen für die anderen und wenn man nicht mitbestimmen will, überlässt man es jenen die für euch bestimmen und dann ja nicht jammern und raunzen.
Thema: Zuwanderung von Arbeitskräften/Lohndumping – Früher: https://mobil.derstandard.at/2000065798708/Lohndumping-Zuwanderung-aus-Osteuropa-massiv-gestiegen Jetzt: https://kontrast.at/schwarz-blau-mit-der-salami-taktik-zum-billiglohn-sektor/ (besonders 5.)
ihr das nicht unter die Leute bringt,
werden die weiter an Kraft zunehmen.
Und mit diesem Blog ist das Unter-die-Leute-Bringen
mehr als ungesichert.
Oha, toll wie viele Leser ihr habt! Hehe, keine Gefahr mehr für die verbrecherischen Machenschaften der anderen.
Arbeitsmarkt: Strache bezeichnet im September 2013 einen 12-Stunden-Tag als „asozial“ und „leistungsfeindliche Idee“
Hatten Sie je geglaubt, was der verspricht? Oje!
verarmtes Wesen dieser Typ ist, zeig schon dieses Foto: https://kontrast-9336.kxcdn.com/wp-content/uploads/2018/02/unbenannt-300×180.jpg?x71887
bei der SS. Er hate eine sehr ähnliche Kopfhaltung.
zeigt damit, dass seine geistige Unterlegenheit gegenüber dem kurzischen Kuratel enorme Ausmaße angenommen hat.
Noch einmal, für die totale Überwachung, dass es auch gefunden wird. H. C. Strache, du bist eine der geistig ärmsten S…e der Republik Ösireich! Geistig völlig verarmt und noch unfähiger als es dieser Ausdruck zulässt. Du bist noch vor Kurz die geistig verarmteste psychologische Ungestalt des Kontinentes! Soviel Diplomatie wird doch noch erlaubt sein?
Das ist für die ÖsiSTASI- und Nazi-Akten!
Es gibt gegen (fast) alles ein Kräutl,…leider gegen Dummheit nicht.Sohin lässt sich solche Politik ohne Folgen durchziehen…
die es je in einer Reg. gegeben hat.
@ Lukas Rudolf
Folgenschwer folgenlos sozusagen.
gebt es eben genau das: KEIN KRÄUTL! – Weil, wenn du nichts mehr isst, die Dummheit bald vergisst.
Was haben wir daraus gelernt? Landtagswahl in Tirol! Beide Parteien erheblich gestärkt!
auch die Russen manipuliert haben?
Unsere soziale Heimatpartei!!!
Weiter so Jungs 🙁
Asozial heißt das. Alles andere ist eine miese Untertreibung.