Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast.at
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About
No Result
Alle Resultate anzeigen
Kontrast
No Result
Alle Resultate anzeigen

Die „Schuldenbremse“: Ihre antidemokratischen Wurzeln in den 40ern und ihre reichen Förderer

Die „Schuldenbremse“: Ihre antidemokratischen Wurzeln in den 40ern und ihre reichen Förderer

Jahoda Bauer Institut Jahoda Bauer Institut
in Verteilungsgerechtigkeit, Wirtschaft und Finanzen
Lesezeit:4 Minuten
12. Dezember 2017
A A
  • Total3.0K
  • 31
  • 2.9K
  • 12
  • 0
Use Scan QR Code to copy link and share it

Die sogenannte „Schuldenbremse“ ist eine eigenartige Idee aus den 40er Jahren, die auf eine kleine Gruppe reicher Männer in den Schweizer Bergen zurückgeht und von einem noch eigenartigeren Mann mit einer Vorliebe für autoritäre Regimes erfunden wurde. Lange hat es gedauert, bis sie wirtschaftspolitisch relevant wurde, doch ein neoliberales Netzwerke aus JournalistInnen, PolitikerInnen und Denkfabriken hat ihr mit viel Macht und Geld im Hintergrund zur Beachtung verholfen. Zum großen Schaden der Allgemeinheit.

Es war 1947 auf einem Schweizer Berg als zehn Männer beschlossen, die Regelwerke des weltweiten Zusammenlebens grundlegend zu ändern: Die „Mont Pèlerin Society“ war geboren. Seit damals hat sich ein von Industriellen, Erben und Superreichen finanziertes Netzwerk an Denkfabriken, JournalistInnen und PolitikerInnen zusammengeschlossen, um die wirtschaftspolitische Ideologie des Neoliberalismus durchzusetzen – im Staat, in der Wirtschaft und in den Köpfen der Menschen. „Der Liberalismus als dominantes, wenn nicht absolutes Prinzip sozialer Organisation“, hat in vielen Bereichen zu einem Denken geführt, das den Menschen als „Homo oeconomicus“, also als völlig profitorientierten Menschen sieht, der nichts will als den größtmöglichen wirtschaftlichen Eigennutz. Freundschaft, Liebe, füreinander sorgen oder einstehen, all das gibt es nicht mehr. Ein Menschenbild, das viel über seine AnhängerInnen verrät.

In den 1940er Jahren war der Neoliberalismus noch unbedeutend, kaum jemand nahm ihn Ernst. Doch die systematische Arbeit von Denkfabriken, PolitikerInnen und JournalistInnen hat es über die Jahre und Jahrzehnte geschafft, ihn zum Mainstream zu machen.

Der Erfinder der Schuldenbremse – kein Freund der Demokratie

Aus dieser Ecke kommt auch die Idee der sogenannten Schuldenbremse. Ihr Erfinder ist der bereits verstorbene Ökonom und ehemalige Präsident der „Mont Pèlerin Society“, James McGill Buchanan. Als die Historikerin Nancy MacLean nach Buchanans Tod dessen Nachlass durchforstet hat, fand sie heraus, dass Buchanan über Jahre hinweg vom US-Industriellen Charles G. Koch, dem 9. reichsten Mann der Welt, finanziert wurde. Zwischen Koch und Buchanan floss nicht nur Geld, es flossen auch Ideen. Regelmäßig trafen sie sich zum Austausch, da wurde etwa besprochen, wie man demokratische Institutionen zurückdrängen könnte.

Buchanan war kein großer Freund der Demokratie, für ihn war der Despotismus eine mögliche, vielleicht bessere Alternative. In diesem Sinne war Buchanan überzeugt, dass man demokratisch gewählte PolitikerInnen in ihrem Handeln stark einschränken muss. Etwa durch eine „Schuldenbremse“, die vorschreibt wieviel Geld ein Staat ausgeben darf, unabhängig davon was gesellschaftlich gebraucht wird oder wie sich die Wirtschaft gerade entwickelt.

Buchanan ging in seiner Abneigung der Demokratie aber noch weiter und unterstützte die blutige Diktatur in Chile unter Augusto Pinochet aktiv. Er half mit, die neue Verfassung des autoritären Staates zu schreiben und beriet Pinochet in wirtschaftspolitischen Fragen. Radikale Kürzungen, katastrophale Privatisierungen und der Abbau von Rechten für ArbeitnehmerInnen waren die Folge.

Falsche Gleichsetzung von öffentlichen und privaten Haushalten

Lange Jahre galten Staatsschulden als Folge von Wirtschaftskrisen, nicht als ihr Auslöser. Die neoliberalen Netzwerke waren aber bemüht, das umzudrehen und sie setzten sich in den Jahren nach 2008/2009 durch. Und das schafften sie unter anderem mit der falschen Gleichsetzung von privaten und öffentlichen Haushalten. Ein radikaler Sparkurs war die Folge, der die Volkswirtschaften nur immer tiefer in die Krise schlittern ließ.

Der Idee der „Schuldenbremse“ wohnt der Glaube inne, private und öffentliche Haushalte funktionieren gleich. Also der finanzielle Rahmen für mehrere Millionen Menschen sei genau so zu organisieren wie ein Haushalt von drei, vier Personen. Dass das ein Trugschluss ist, liegt auf der Hand: Die öffentliche Hand investiert in die Infrastruktur, baut und betreibt Krankenhäuser, Schulen und Universitäten und finanziert die Feuerwehr, Rettung und Polizei. All das trägt wiederum durch bessere Bildung, hochwertige Infrastruktur und mehr Sicherheit zu höheren Einnahmen bei. Eine Kürzung der Ausgaben hat daher oft auch einen Rückgang der Einnahmen zur Folge. Für einen privaten Haushalt gilt diese Dynamik von Einnahmen und Ausgaben nicht.

Armut stark gestiegen

Noch heute zahlen wir für die neoliberale Wende: War 2008 noch jede fünfte Person in Europa von Armut bedroht, ist es 2013 schon jede vierte gewesen. Vor allem alte Menschen, AlleinerzieherInnen und junge Erwachsene sind am stärksten betroffen. Wachsende Armut auf der einen und rasant gestiegener Reichtum auf der anderen Seite sind die Folgen. Denn neben den radikalen Kürzungsprogrammen und höheren Massensteuern, hat man die Steuern auf Vermögen und Gewinne laufend gesenkt. Noch nie waren Steuern für Vermögende und Unternehmenssteuern so niedrig wie jetzt. Seit 1995 ist die Körperschaftssteuer im OECD-Durchschnitt um 35 Prozent gesunken. Zugleich wurde noch nie so wenig investiert – obwohl die Steuern mit der Begründung gesenkt wurden, dass dadurch die Investitionen steigen würden.

Diese Agenda hat direkt in die wirtschaftliche Stagnation geführt und die Arbeitslosigkeit in die Höhe getrieben. In Spanien, Portugal und Irland hat sich die Arbeitslosenrate verdoppelt, in Griechenland sogar verdreifacht. Ein weiteres Einbrechen der Wirtschaftsleistung war die Folge. Das Krisenland Portugal konnte sich erst erholen als es aus dem Sparkurs ausbrach: Seither wächst die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit sinkt und die Schulden können zurückgezahlt werden.

Schuldenbremsen sind Investitionsbremsen

Volkswirtschaftlich gesehen ist die Schuldenbremse also eine Investitionsbremse: Politische Handlungsspielräume werden stark eingeschränkt, bei denen, die von Arbeit leben, wird gekürzt, während die Besitzer großer Vermögen großzügig steuerlich beschenkt werden. Investitionsbremsen sind das Gegenteil von gerecht – weder innerhalb einer Gesellschaft, noch zwischen den Generationen. Denn es wird von denen, die arbeiten zu jenen umverteilt, die von Vermögen und Besitz leben. Und der wirtschaftliche Motor gerät ins Stocken, neoliberale Gesellschaften leben von ihrer Substanz. Weit wichtiger ist es, in die Realwirtschaft zu investieren und Zukunftsbranchen zu stärken anstatt den eigennützigen Plan einer kleinen verschrobenen Gruppe zu befolgen.

Newsalert

Kostenlos anmelden und keinen Artikel mehr verpassen. Jetzt auch Telegram!

Wir senden keinen Spam! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu bestätigen.

Was soll die Regierung gegen die steigenden Lebensmittelpreise machen?

Sie können maximal 4 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

Mehr zu dem Thema gibt es hier.

  • Verbot von Preisaufschlägen für das gleiche Produkt innerhalb der EU 21%, 54 Stimmen
    21% aller Stimmen 21%
    54 Stimmen - 21% aller Stimmen
  • Verbot von irreführenden Rabatten 19%, 49 Stimmen
    19% aller Stimmen 19%
    49 Stimmen - 19% aller Stimmen
  • Genauere staatliche Kontrollen gegen Preistrickserei 14%, 37 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    37 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Preisvergleichsplattform, auf der man die Preise von Supermärkten vergleichen kann 13%, 33 Stimmen
    13% aller Stimmen 13%
    33 Stimmen - 13% aller Stimmen
  • Kennzeichnung, wenn geringere Menge fürs gleiche Geld verkauft wird 10%, 26 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    26 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel senken 10%, 26 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    26 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Preisobergrenzen einführen 8%, 22 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    22 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Transparente und freiwillige Vereinbarung mit Supermärkten für niedrigere Preise 6%, 15 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    15 Stimmen - 6% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 262
Voters: 75
22. August 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
Tags: AusteritätAusteritätspolitikBuchananfeaturedGriechenlandNeoliberalismusPortugalSchuldenbremse

Good News

schulfach empathie dänemark schule
Bildung

Empathie wurde Schulfach in Dänemark: Mobbing seitdem stark gesunken

22. August 2025

In Dänemark lernen Kinder in der Schule nicht nur Lesen, Schreiben und Rechnen - sondern auch Mitgefühl. Empathie ist ein...

WeiterlesenDetails
Helsinki

Tempo 30, sichere Radwege & breitere Gehsteige: Seit einem Jahr keine Verkehrstoten in Helsinki

21. August 2025
Medien-Bildung Finnland (Foto: Unsplash)

Medien-Bildung in Finnland schon ab dem Kindergarten: Junge Finn:innen erkennen Fake News im Internet besser

20. August 2025
Amsterdam: Viertgrößter Flughafen in der EU verbietet ab Ende 2025 Privatjets

Amsterdam: Viertgrößter Flughafen in der EU verbietet ab Ende 2025 Privatjets

8. Juli 2025

Dossiers

Vermögen in Österreich// Bild: Eigne Montage, JFK/EXPA/picturedesk.com
Dossier

Erben statt arbeiten: Zwei Familien besitzen 70,5 Mrd. Euro – mehr als Halb-Österreich

21. August 2025

Die zwei reichsten Familien in Österreich besitzen mehr als die Hälfte der österreichischen Bevölkerung zusammen. Diese unvorstellbar großen Vermögen wurden...

WeiterlesenDetails
Drei Viertel sind Erben: Das sind die 20 reichsten Österreicher

Drei Viertel sind Erben: Das sind die 20 reichsten Österreicher

16. August 2025

Wieso Lebensmittel in Österreich so teuer sind und was wir dagegen tun können

11. August 2025

Kampf gegen NGOs: warum der FPÖ die Zivilgesellschaft ein Dorn im Auge ist

11. August 2025

Interviews

xi jinping, Donald Trump
Internationales

Löst China die USA als Supermacht ab? Interview mit China-Expertin

30. Juli 2025

In den letzten Jahrzehnten hat China seinen Einfluss auf der globalen Bühne massiv ausgeweitet – mit dem Ziel, die internationale...

WeiterlesenDetails
Vered Berman

Israelische Friedensaktivistin: „Palästinensische Freiheit und israelische Sicherheit gehen Hand in Hand“

23. Juli 2025
Florian Novak vom JETZT.at-Team im Gespräch

Dem Medium JETZT fehlen noch wenige Hundert Mitglieder zum Start

2. Juli 2025
Israeli tank on Gaza streets

Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger zu Gaza-Krieg: „Druck aus Europa könnte etwas bewirken“

6. Juni 2025

Weitere Artikel

Nestle, Coca Cola & Co./Größte Lebensmittelkonzerne der Welt// Bild: unsplash+
erklärt

Nestlé, Coca-Cola & Co: Diese 5 Konzerne beherrschen den globalen Lebensmittelmarkt

22. August 2025
Vermögen in Österreich// Bild: Eigne Montage, JFK/EXPA/picturedesk.com
Dossier

Erben statt arbeiten: Zwei Familien besitzen 70,5 Mrd. Euro – mehr als Halb-Österreich

21. August 2025
Dossier

Wieso Lebensmittel in Österreich so teuer sind und was wir dagegen tun können

11. August 2025
Österreich hat die höchste Ungleichheit der Euro-Zone// Bild: unsplash+/Getty Images
Verteilungsgerechtigkeit

Österreich ist jetzt offiziell das ungleichste Land der Euro-Zone

8. August 2025
Digitales Leben & Web

Wie Österreich durch Tech-Konzerne jährlich 200 Millionen Euro an Gewinnsteuern verliert

30. Juli 2025
Regierung beschließt Sozialtarif für Strompreise
Energie

Regierung will 250.000 Haushalte bei Stromkosten entlasten – Konzerne sollen für Sozialtarif zahlen

24. Juli 2025
Kommentare abonnieren
Benachrichtigungen:
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
guest
Sichere Name, E-Mail und Webseite in einem Browser-Cookie für das nächste Kommentar
Mehr zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Unangemessene Kommentare können hier gemeldet werden.
5 Kommentare
Neuste
Älteste Beste
Inline Feedbacks
View all comments
Antigone Kiefner
Antigone Kiefner
14. September 2019 10:44

Der Artikel der Stunde!! Endlich! Und wer noch mehr dazu wissen will, dem sei der Zeithistoriker Philipp Ther empfohlen: „Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent“. ER zeichnet hier die neoliberale Entwicklung Europas und vor allem Mittelosteuropas nach, die durch „Berater“ des Westens vorangetrieben wurde, nachdem 1989 mit dem „Tod des Kommunismus“ der Kapitalismus gefeiert wurde.

3
0
Antworten
Nils Heucke
Nils Heucke
22. Mai 2018 13:30

Hier wird etwas gleich gesetzt, was nicht zwingend zusammengehört:
Staatliche Verschuldung führt zunächst mal dazu, dass ein größerer Prozentsatz der staatlichen Einnahmen als Zinsen fixiert sind und somit nicht für Investitionen zur Verfügung stehen. Daher ist die Idee der Schuldenbremse erst mal richtig. Die Frage ist: wie reduziere ich die Schulden?
Wenn man jetzt aber die Verschuldung dadurch abbaut, dass man Investitionen in Bildung und soziale Sicherheit reduziert, dann geht das – wie hier richtig beschrieben – nach hinten los.
Man kann aber z.B. auch die Verschuldung senken, indem man die Steuerlast für Reiche und Unternehmen erhöht, wenn man denn konsequenter Weise die Mehreinnahmen zur Schuldenreduzierung einsetzt.
Wenn man aber die Mehreinnahmen zur Ausweitung des staatlichen Konsums verpullwert, ändert sich gar nichts und die Wohlhabenden werden ihre Einnahmen wo anders versteuern.
Das Problem ist nämlich: Geld ist flexibler als Arbeit.
Weil der Buchanan aber auch seine Vorliebe für Diktatoren zum Vorschein brachte, wird klar, dass nicht die Schuldenbremse das Problem ist, sondern die Einstellung Buchanans und wie er die höhere Zinslast reduzieren will.

Bestes Beispiel ist Portugal: Man fand einen anderen Weg, als die Reduzierung der Sozialhilfe ums seinen Schuldenberg zu reduzieren. Aber auch hier wurde der Schuldenberg reduziert. Die Neuverschuldung wurde nicht nur auf Null gesenkt sondern es wurden Schulden zurückgezahlt…. und dadurch die Zinslast reduziert, wodurch wieder mehr staatliche Einnahmen für Investitionen in Infrastruktur und Bildung zur Verfügung standen.

5
-1
Antworten
Matti Illoinen
Matti Illoinen
14. Dezember 2017 11:55

Chapeau! Das wäre alleine schon ein Unterrichtsfach in der Schule wert. Viel zu selten, findet dies im Mainstream statt.

5
-1
Antworten
Stürzenbaum Adolf
Stürzenbaum Adolf
14. Dezember 2017 09:12

Eine ausgezeichnete Darstellung und Erklärung über diese Gesellschaft brachte die ZDF-Sendung „Die Anstalt“.
Die Erklärung über die Mont Pèlerin Gesellschaft finden Sie hier:
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-die-mont-pelerin-gesellschaft-100.html
Die anderen Teile diese Sendund über den Neoliberalismus sind ebenfalls sehr sehenswert!

5
-1
Antworten
J.H.
J.H.
12. Dezember 2017 19:04

Diese Geldsäcke sind mir sowas von über.
Hoffendlich gehts jetzt diesen unschuldsvermuteten Gaunern an den Kragen und nicht nur mit Fußfesseln!

5
-1
Antworten

Umfrage

Was soll die Regierung gegen die steigenden Lebensmittelpreise machen?

Sie können maximal 4 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

Mehr zu dem Thema gibt es hier.

  • Verbot von Preisaufschlägen für das gleiche Produkt innerhalb der EU 21%, 54 Stimmen
    21% aller Stimmen 21%
    54 Stimmen - 21% aller Stimmen
  • Verbot von irreführenden Rabatten 19%, 49 Stimmen
    19% aller Stimmen 19%
    49 Stimmen - 19% aller Stimmen
  • Genauere staatliche Kontrollen gegen Preistrickserei 14%, 37 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    37 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Preisvergleichsplattform, auf der man die Preise von Supermärkten vergleichen kann 13%, 33 Stimmen
    13% aller Stimmen 13%
    33 Stimmen - 13% aller Stimmen
  • Kennzeichnung, wenn geringere Menge fürs gleiche Geld verkauft wird 10%, 26 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    26 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel senken 10%, 26 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    26 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Preisobergrenzen einführen 8%, 22 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    22 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Transparente und freiwillige Vereinbarung mit Supermärkten für niedrigere Preise 6%, 15 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    15 Stimmen - 6% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 262
Voters: 75
22. August 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Wieso Lebensmittel in Österreich so teuer sind und was wir dagegen tun können
  • Österreich hat die höchste Ungleichheit der Euro-Zone// Bild: unsplash+/Getty Images
    Österreich ist jetzt offiziell das ungleichste Land der Euro-Zone
  • Kampf gegen NGOs: warum der FPÖ die Zivilgesellschaft ein Dorn im Auge ist
  • Völkermord, Verfolgung und Kampf um Anerkennung: Die Geschichte der Roma und Romnja

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 9. bis 11. Juli – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • FPÖ-Trump-Netzwerke

Zitate

Zitat: Das Positive am Skeptiker ist, dass er alles für möglich hält. Thomas Mann
Zitat: Das Positive am Skeptiker ist, dass er alles für möglich hält. Thomas Mann

Umfrage

Was soll die Regierung gegen die steigenden Lebensmittelpreise machen?

Sie können maximal 4 Forderungen auswählen und ihre Abstimmung im Nachhinein ändern.

Mehr zu dem Thema gibt es hier.

  • Verbot von Preisaufschlägen für das gleiche Produkt innerhalb der EU 21%, 54 Stimmen
    21% aller Stimmen 21%
    54 Stimmen - 21% aller Stimmen
  • Verbot von irreführenden Rabatten 19%, 49 Stimmen
    19% aller Stimmen 19%
    49 Stimmen - 19% aller Stimmen
  • Genauere staatliche Kontrollen gegen Preistrickserei 14%, 37 Stimmen
    14% aller Stimmen 14%
    37 Stimmen - 14% aller Stimmen
  • Preisvergleichsplattform, auf der man die Preise von Supermärkten vergleichen kann 13%, 33 Stimmen
    13% aller Stimmen 13%
    33 Stimmen - 13% aller Stimmen
  • Kennzeichnung, wenn geringere Menge fürs gleiche Geld verkauft wird 10%, 26 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    26 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel senken 10%, 26 Stimmen
    10% aller Stimmen 10%
    26 Stimmen - 10% aller Stimmen
  • Preisobergrenzen einführen 8%, 22 Stimmen
    8% aller Stimmen 8%
    22 Stimmen - 8% aller Stimmen
  • Transparente und freiwillige Vereinbarung mit Supermärkten für niedrigere Preise 6%, 15 Stimmen
    6% aller Stimmen 6%
    15 Stimmen - 6% aller Stimmen
Stimmen insgesamt: 262
Voters: 75
22. August 2025
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.
×
Von deiner IP-Adresse wurde bereits abgestimmt.

Populär

  • Wieso Lebensmittel in Österreich so teuer sind und was wir dagegen tun können
  • Österreich hat die höchste Ungleichheit der Euro-Zone// Bild: unsplash+/Getty Images
    Österreich ist jetzt offiziell das ungleichste Land der Euro-Zone
  • Kampf gegen NGOs: warum der FPÖ die Zivilgesellschaft ein Dorn im Auge ist
  • Völkermord, Verfolgung und Kampf um Anerkennung: Die Geschichte der Roma und Romnja

Social Media

177kLikes
21.5kFollower
53.8kFollower
7kAbos
15kFollower
Tel 
WA 
GoogleNews
Thread 
.st0{fill:#1185FE;}
Bluesky 

Dossiers

Vermögen in Österreich
Vermögen in Österreich
ÖVP Irrtümer
Medien in Österreich
Regierung
Spender
Spender
Corona-Gewinner
Medien ÖVP

Podcast

Aktuelle Episode: Schauspielerin Hilde Dalik über Kunst und Politik

Nationalrat

  • Nationalratssitzung vom 9. bis 11. Juli – So haben die Parteien abgestimmt!

Kolumnen

Klassenkampf von oben
  • Gefahr für Demokratie: Wie Superreiche die Berichterstattung zu Vermögenssteuern beeinflussen
Inside Staatsapparat
  • Verfassungsexperte: „Bei einer ‚Expertenregierung‘ würde immer noch das Parlament entscheiden“

Cartoons

  • FPÖ-Trump-Netzwerke

Zitate

Zitat: Das Positive am Skeptiker ist, dass er alles für möglich hält. Thomas Mann
Zitat: Das Positive am Skeptiker ist, dass er alles für möglich hält. Thomas Mann

Kontrast.at

Das sozialdemokratische Magazin Kontrast.at begleitet mit seinen Beiträgen die aktuelle Politik. Wir betrachten Gesellschaft, Staat und Wirtschaft von einem progressiven, emanzipatorischen Standpunkt aus. Kontrast wirft den Blick der sozialen Gerechtigkeit auf die Welt.

Aktuelles

Nestle, Coca Cola & Co./Größte Lebensmittelkonzerne der Welt// Bild: unsplash+

Nestlé, Coca-Cola & Co: Diese 5 Konzerne beherrschen den globalen Lebensmittelmarkt

22. August 2025
schulfach empathie dänemark schule

Empathie wurde Schulfach in Dänemark: Mobbing seitdem stark gesunken

22. August 2025
Helsinki

Tempo 30, sichere Radwege & breitere Gehsteige: Seit einem Jahr keine Verkehrstoten in Helsinki

21. August 2025

Themen

4-Tage-Woche Arbeit Arbeiterkammer Arbeitslosigkeit Arbeitsmarkt Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung Armut Bildung Budget Corona Coronavirus Deutschland EU Europa featured FPÖ Frauen Gesundheit Gewerkschaft Grüne Inflation Instagram Klimawandel Korruption Kurz Medien Mieten Nationalrat Parlament Pflege Regierung Schwarz-Blau Sebastian Kurz SPÖ Steuern Teuerung Umwelt Ungleichheit USA Wien Wirtschaft Wohnen Österreich ÖVP
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at

No Result
Alle Resultate anzeigen
  • Themen
    • Parlament aktuell
    • Teuerung
    • Arbeit & Freizeit
      • 4-Tage-Woche
    • Wohnen & Miete
    • Wirtschaft und Finanzen
      • Energie
    • Frauen & Gleichberechtigung
    • Medien
    • Umwelt & Klima
      • Landwirtschaft
      • Tierschutz
    • Verteilungsgerechtigkeit
    • Gesellschaft
      • Bildung & Wissenschaft
      • Digitales Leben & Web
      • Familie & Kinder
      • Kultur
      • Migration & Asyl
      • Realsatire
      • Sport
    • Gesundheit
    • Bundesländer
      • Burgenland
      • Kärnten
      • Niederösterreich
      • Oberösterreich
      • Salzburg
      • Steiermark
      • Tirol
      • Vorarlberg
      • Wien
    • Korruption & U-Ausschuss
      • ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss
      • COFAG-U-Ausschuss
      • Ibiza-U-Ausschuss
      • BVT-U-Ausschuss
    • Umfragen
    • Internationales
      • Europa
    • Rechtsextremismus
    • Wissen
      • Geschichte
      • Bruno Kreisky
    • Good News
  • Interviews
  • Kolumnen
    • Erwin Steinhauer
    • Manfred Matzka
    • Gerd Millmann
    • Lichtenberger und Ranftler
    • Michael Mazohl
    • Leserstimmen
    • Gastbeiträge
    • Cartoons
  • Dossier
  • Video
  • Abo
    • Newsalert
    • Wöchentlicher Newsletter
    • WhatsApp
    • Telegram
    • Podcast
    • Die App
  • About

Impressum: SPÖ-Klub - 1017 Wien - Telefon: +43 1 40110-3393 - e-mail: redaktion@kontrast.at