Ibiza-Ausschuss

Aufregung im Untersuchungsausschuss: Wo sind die SMS zwischen Kurz und Strache?

Donauspital

Die Ermittlungsbehörden stellten das Mobiltelefon von HC Strache sicher. Alle Behörden sind verpflichtet, alle relevanten Daten binnen zwei Wochen an den Untersuchungsausschuss zu melden und – sofern rechtlich nichts dagegen spricht – auch zu übermitteln. Tausende Nachrichten wurden auf Straches Handy sichergestellt. Aber kein einziges SMS zwischen Strache und Bundeskanzler Sebastian Kurz ist unter den Akten im Ibiza-Ausschuss. Obwohl Strache bestätigt: Es gab Nachrichten zwischen den beiden.

Natürlich hat HC Strache Textnachrichten via WhatsApp oder SMS mit Sebastian Kurz ausgetauscht, sagt er im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Der ehemalige FPÖ-Chef war nach Falter-Chefredakteur Florian der zweite Zeuge am ersten Tag.

In diesen SMS ging es um strittige inhaltliche Fragen zwischen ÖVP und FPÖ. Vor allem dann, wenn die ÖVP „auf der Bremse stand“, so Strache.

Ansprechpartner waren für Strache „alle Partner“ in der Regierung. Hauptansprechpartner sei „natürlich der Bundeskanzler“ gewesen; im Sinne der guten Zusammenarbeit „auf Augenhöhe“ hat man sich aber mit allen ausgetauscht. Warum keine Nachrichten zwischen Kurz und ihm unter den Akten sind, weiß auch Strache nicht.

„Innenminister Nehammer sitzt nicht nur auf dem Ibiza-Video, sondern auch auf allen SMS zwischen Strache und Kurz. Strache bestätigt unter Wahrheitspflicht, dass es viele gibt“, twittert der SPÖ-Abgeordnete Jan Krainer aus dem Ausschuss.

Jan Krainer kündigte ein Verlangen gemeinsam mit den Neos an, dass sämtliche SMS und Chat-Verläufe von den Handys von Strache und dem ehemaligen Finanzminister Löger (ÖVP) vollständig dem U-Ausschuss vorgelegt werden müssen, wenn sie abstrakt für den Untersuchungsausschuss relevant sind.

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