Die Regierung braucht negative Schlagzeilen über „Ausländer“. Denn das lenkt von der Kürzungspolitik ab. ÖVP und FPÖ verschärfen deshalb das Integrationsproblem – und kürzen bei Integration an Schulen und am Arbeitsmarkt. Und das Geld, das frei wird? Das landet in „Sonderbudgets“ für Kurz und Strache. Sie finanzieren sich Inserate und PR-Berater.
Für die ÖVP-FPÖ-Regierung sind sie eines der drängendsten Probleme des Landes: Flüchtlinge, die nicht Deutsch können, keinen Job finden oder sich in ihrer Religion zurückziehen. Die Probleme werden dramatisch aufgezeigt, die Regierung stellt für bessere Integration von Zugewanderten allerdings deutlich weniger Mittel bereit. So werden die Förderungsmittel für Integration im Arbeitsmarktservice (AMS) von 180 Millionen auf 110 Millionen Euro gekürzt und Sprachförderlehrer an Schulen komplett gestrichen.
- Für die Integration in den Schulen läuft der mit 80 Millionen Euro dotierte Integrationstopf heuer aus und wird 2019 nicht verlängert – hier fallen also 80 Mio. Euro weg. Die Schulen müssen künftig mit halb so vielen Sprachförderlehrern auskommen, Schulsozialarbeiter und interkulturelle Teams werden gestrichen.
- Am Arbeitsmarkt werden die Mittel für das das „Integrationsjahr“ halbiert. Statt 100 Millionen gibt es 2018 nur noch 50 Millionen Euro für Flüchtlinge, um Deutsch zu lernen und um sich für einen Beruf zu qualifizieren. AMS-Chef Johannes Kopf hält die Kürzung vor allem für ökonomische falsch: Flüchtlinge bei der Arbeitssuche zu unterstützen, ist deutlich günstiger als sie ins Sozialsystem und in die Mindestsicherung zu drängen.
Doch genau damit kann die Regierung wieder Stimmung machen: Schlechte Deutschkenntnisse von Kindern und Jugendlichen, arbeitslose Flüchtlinge und schlecht integrierte Familien. Damit hat sie die letzte Wahl gewonnen und will sich damit auch weiterhin die Zustimmung der Bevölkerung sichern.
Im Schatten dieser Ablenkung zieht sie unpopuläre Maßnahmen durch, wie zum Bespiel der Auflösung der AUVA. Gleichzeitig erfinden Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache in ihren Ämtern 136 neue Planstellen, setzten sogenannte „Generalsekretäre“ in den Ministerien ein und gönnen sich Sonderbudgets für PR in Millionenhöhe.
Verstecktes Sonderbudget für PR
Im Regierungsbudget finden sich hohe Sonderbudgets. Mittel, die verwendet werden, um Inserate zu schalten, auf Social-Media-Plattformen zu werben oder PR-Berater zu bezahlen. Dieses Geld wird in diversen Projekten und Kostenstellen versteckt.
Manche Projekte davon klingen spezifisch (z.B. „Zuwendungen an das Österreichische Paraolympische Comitee“). Bei anderen Punkten bleibt offen, wofür das Geld ausgegeben werden soll (z.B. „Werkleistungen durch Dritte“). Budgetexperten kennen den Trick: Unspezifische Posten werden aufgebläht, damit am Ende des Jahres Geld übrigbleibt, über das – nach Bewilligung des Finanzministers – frei verfügt werden kann. Damit werden dann Inserate, Social-Media-Seiten oder Berater finanziert.
51 Millionen für Kurz
Der Kanzler hat mit diesem Budget-Trick kräftig zugeschlagen. So finden sich für Kurz insgesamt 51 Millionen Euro an Spielgeld im Doppelbudget. (35,5 Millionen heuer und 15,5 Millionen nächstes Jahr). So wird für das Bundeskanzleramt ein Budgetposten mit 31 Millionen Euro dotiert, der den Namen „Internationales“ trägt. Kurz behauptet laut Profil, dass dieses Geld für Projekte bezüglich der Digitalisierung und des Gedenkjahrs 2018 vorgesehen ist. Damit solle etwa eine Shoa-Gedenkmauer in Wien finanziert und Unterstützungszahlungen für das Holocaust-Museum Yad Vashem in Israel geleistet werden. Auffällig ist hier: Im Budget gibt es bereits einen „Posten für Gedenkvorhaben im Zusammenhang mit dem Jahr 1938“. Dieser recht spezifische Posten ist aber nur mit 4,2 Millionen Euro dotiert. Warum Digitalisierungs-Projekte unter „Internationales“ gebucht werden, bleibt auch offen. Auf die Anfrage des Magazins Profil hat Kurz nicht reagiert.
15 Millionen für Strache
Strache wirkt dagegen beinahe bescheiden; er macht für sich aber auch rund 15 Millionen Euro locker. Der Vizekanzler geht aber auch weniger elegant vor und budgetierte das Geld einfach unter dem Punkt „Sonstige Änderungen“. 15 Millionen für nicht genauer definierte „Änderungen“. „Das ist nichts anderes als politisches Spielgeld. Wenn man so will, ist das Straches PR-Budget“, sagen Budget-Insider.
10 Millionen für Generalsekretäre
Doch nicht nur bei direkten finanziellen Mitteln ist die Regierung großzügig mit sich selbst, auch beim Personal wird ordentlich aufgestockt. Gleich zu Beginn der schwarzblauen Koalition schufen sich Kurz und Co. die Möglichkeit, in allen Ministerien „Generalsekretäre“ einzusetzen. Diese bilden eine neue Verwaltungsebene über den Sektionsleiter, haben defacto die Macht des Ministers, werden aber nicht öffentlich ausgeschrieben, sondern nach Parteibuch besetzt. Das bringt Zusatzkosten von 10 Millionen Euro jährlich.
136 zusätzliche Mitarbeiter für Kurz und Strache
Die Generealsekretäre sind aber bei Weitem nicht die einzigen zusätzlichen Posten. Am stärksten wird der Personalstand im Bundeskanzleramt aufgestockt. Der Falter deckte auf, dass es für Sebastian Kurz bis zu 96 zusätzliche Mitarbeiter geben wird. Schon jetzt finden sich im Personalplan 716 Planstellen, das sind um 31 mehr als im Vorjahr. Das ist aber nicht alles. Kurz hat sich nämlich die Möglichkeit gesichert, noch weiter aufzustocken. Unter Paragraf 18 in den Regelungen für die Planstellenbewirtschaftung steht in schönem Beamtendeutsch:
„Der Personalplan 2018 kann die im Personalplan festgelegte Anzahl an Planstellen im Bundeskanzleramt um bis zu 65 weitere Planstellen überschreiten.“
Im Kanzleramt kann Kurz also heuer bis zu 96 neue Mitarbeiter einstellen. Auch Strache hat sich eine ähnliche Regelung ausgehandelt, er darf die ihm zugeteilten Posten um 40 überschreiten.
76 Mio. an finanziellem Budget und 136 zusätzliche Mitarbeiter gönnen sich Kurz und Strache für die PR. Eine PR, die dann jammern wird, dass Integration nicht funktioniert.
Top Themen
sei strafbar.
Ach, das fällt
nicht darunter?
Ändern, sofort!
Die Reg. braucht
Knast für immer &
ewig.
so ganz ohne Deutsch! In schlechtestem Englisch gehalten?
schlicht und einfach gesagt einer der rückständigsten Menschen im ganzen Land. Alleine den schulischen Fortschritt zu torpedieren, zeigt wie dumm jene sind, die sich als Konservative bezeichnen.
Er ist trotz jugendlichen Alters ein Lebewesen aus dem Mesozoikum, geistig also noch weit vom Neolithikum entfernt.
Das ist doch süß, dieses integrative Händeschütteln. Und wie da Basti do so liab zum schwoarzn kloan Madl obi schaut. Einfoch herzig!
Leider können wir die erst in 4 Jahren dorthin befördern, wo sie eigentlich hingehören! Ins Aus! Und dann werden es vermutlich nicht einmal die hinteren Bänke im Parlament sein. Es ist schon zu Weinen, was wir für ein Politisches System haben, das weniger das Miteinander als die Ausgrenzung fördert. Wieviel besser wäre es eigentlich, wenn da nicht gelernte Juristen, Volkwirtschaftler, PoWi-Absolventen etc. säßen im Parlament, sondern wie nach dem System der Schöffenberufung Auserwählte! Aber wer soll das befördern, wer sollte sowas in Verfassungsrang erheben? Leider eine Illusion!
Gazetten: Dass eine Reg. bezüglich der zu vergebenden Jobs immer wieder jobmäßig antreten darf (keine Begrenzung der Antrittshäufigkeiten und/oder -jahre wie es in einigen Staaten üblich ist), sodass kein Politiker wegen des Danachs zugunsten von Lobbyisten zu arbeiten versucht; das sollte sicherstellen, dass weniger Korruption in die Industrierichtung und gegen das Volk verschoben wird mittelst begünstigender Gesetzgebung wie sie in der Kurz-Strache-Koalition üblich ist.
Im Gegenzug für diese Sicherheit hätten Politiker zu befürworten, dass sie von einem zufällig und jährlich neu gewählten Volksrat (ähnlich der Geschworenenauswahl ernannt, per Zufall und Computer) von um die 1000 Personen per Stimmzettel sofort abgewählt werden können, ohne Chance, die Legislatur beenden zu dürfen, sollten sich fürs Volk unangenehme Folgen ihrer Politik zu erkennen geben.
Sakrosanktes Leben darf es nicht mehr geben, sie müssen für ihre Vergehen auch nachträglich – wie jeder andere Bürger – haften. Diplomatenvorzüge müssen auch sofort beendet werden und Sonderbehandlung bezüglich der Pension.
Außerdem müssen die Löhne vom Arbeitgeber (dem Volk, vielleicht auch mittelst zufällig bestimmten und sich verändernden Rat sowie ständig korrigierbar, sodass es ihnen in Krisen nicht mehr möglich ist, andere herabzustoßen und sich die eigenen Gehälter massiv zu erhöhen wie in dieser Krise geschehen) bestimmt werden, der sie auch bezahlt. Selbstbestimmung und -entnahmen wie bisher haben sofort eingestellt zu werden.
Volksabstimmungen müssen mittelst mehr Aufklärung auch mehr Anerkennung finden, Lügen zur Erreichbarkeit eines dem Regime passenden Ergebnisses mit Entlassung und Bestrafung geahndet werden. Dazu müssen Gerichte freier und von der Politik unabhängig gemacht werden, aber auch die richterlichen Tätigkeiten, wird zugearbeitet, bestraft werden. Somit hat sich die Kontrolle mit Blick auf die Kleinen umzukehren und auf die Eliten gewandt zu werden. Schon wegen des Steuerbetruges in der EU von jährlich über einer Billion Euro.
Parteien und Politiker dürfen sich nicht mit Industrie- und Banklobbyisten treffen, sonst massive Strafen für beide. In Zwischenkriegszeiten gab es dazu ein eigenes Amt, sodass dieserart Lobbyisten nicht an die Gewählten kommen und blockiert werden konnten. Womöglich wäre Ähnliches wieder einzuführen.
Banken und deren Geschäfte haben strikt getrennt zu werden – wie in Glass-Steagal-Zeiten, sodass verlustig gegangene Banksten [sic!] nicht vom Steuerzahler und per M3-Inflationierung gerettet werden können; heißt: weder direkt noch indirekt. Derzeit wird schon wieder alles aufgeweicht und die Geldmenge ist seit 2007 verzehnfacht worden, was enorme Risiken bedeutet.
Alle politischen Verhandlungen haben live übertragen und dokumentiert (derzeit wird aufgezeigt und keine Namen festgehalten, sodass man nur zählt, aber nicht nachverfolgen kann, wer was verweigert bzw. angenommen hat [in einer Sitzung des Parlamentes ging es zum Beispiel um gleiche Löhne für Frauen. Bei der Abstimmung wurde – wie üblich – gezählt, aber nicht dokumentiert, wer dagegen bzw. dafür war etc. {in diesem Fall war nur die Antragstellerin dafür, alle Schwarz-Blauen ausdrücklich dagegen} was wegen fehlender Namen alles kritiklos verschallen und Bürger ihre Feinde wählen lässt]) zu werden.
Parteiwahlwerbung hat von den sich im Lande befindenden Gazetten und den anderen Medien kostenlos gedruckt zu werden, während alle dieselbe Fläche zu bekommen haben und dutzende Dinge mehr, sodass diese Dreckpolitik, die derzeit stattfindet endgültig beendet werden kann. Die Steuern müssen am Point of Sale eingezogen werden und für alle gleich sein, besonders ist der Steuer- und Wegbesteuerungswettbewerb in der EU zu beenden, sodass die Firmen die Motivation haben zu bleiben, woher sie kommen. Derzeit werden sie von den Kernländern mittelst Strukturförderungsfonds etc. hinaus getrieben, indem sie bis zu 70 % aus dem versteckten EU-Steuertopf erhalten und die entlassen, die diese Steuerzuflüsse erarbeitet haben, meistens trotz zu geringen Lohnes.
Ein konkretes Beispiel aus der Umgebung hat ergeben, dass das Unternehmen mittelst dieses Fonds so bereichert wurde, dass man sich fragt, ob die Produktion überhaupt noch den Kern des Geschäftes darstellt oder nur noch das Steuernabkassieren. Nach eigenen Berechnungen würde es sozialer gewesen sein – von über 600 Leuten ursprünglich, zuletzt 350, die mittelst dieses Tricks auf 70 reduziert worden sind, sodass man nicht ganz schließen muss, wodurch man weitere Steuertricks, die auch statt gefunden haben, aber lassen wir das jetzt einmal, hat anwenden können und weiter kann –, die Firma ganz schließen zu lassen und die Arbeiter freizusetzen, aber indem man ihnen das Geld gegeben hätte, statt dem Milliardär, der großteils wohl so dazu geworden ist, wie im Absatz beschrieben.
Warum sozialer? Weil jeder Arbeitnehmer knapp zwei Millionen Euro erhalten hätte. Viele hätten eigene Firmen aufgebaut, andere Bildung genossen und was weiß ich was danach getan. Andere hätten nie wieder arbeiten müssen und man hätte sich die staatlichen Zuschüsse erspart, die deren Arbeitslosigkeit verursachen, die durch den bezuschussten Milliardär noch dazu auf den Staat übertragen worden sind, wobei dieser Strache-Kurz-Staat nun auch noch auf diese arbeitslos Gemachten losgeht und solche Typen, die sich als Eliten fühlen, zusätzlich hofiert. – Der Milliardär wäre Milliardär geblieben und viele würden wohlhabend geworden sein. Man hätte ihnen nur Unterstützung aufzwingen müssen, sodass dieses Vermögen, dass sie ein Leben lang nicht erarbeiten hätten können, soweit erhalten bleibt, sodass sich der Staat auch aus der Pension, aber ganz sicher außer Arbeitslosengeld halten kann und hätte können.
Tja, ich bin nicht ganz normal höre ich oft. Gott sei Dank, kann ich nur erwidern, sonst wär ich wie die meisten. Aber auch gut so: Wenn ich alleine bin, ändert sich zum Glück der Räuber wenigstens nichts. (kea)
da haben doch schon mehr Kommentare gestanden?
sehr freuen, wenn Sie die konkreten Namen derer benennen würden, die diese Vorschläge machen und derer, die sie für die durchsetzen!
Das sollte mit Transparenz gemeint sein. Und: Dass alles transparent gemacht wird, was Eliten etc. kassieren, in die Reg. einbringen und einzubringen versuchen, was sie aus den Fördertöpfen kassieren (auch aus denen der EU, zahlen ja auch wir ein!), was sie wie verteilen und auf wessen Kosten.
Klar, dass ihr das nicht einseht. Nehmt Heiner Flassbeck zu Hilfe. Er ist halt zu bezahlen, aber diese Ausgabe macht Sinn.
Hier die Quelle: „Laut Einschätzung mehrerer Experten, die ihre Namen im Zusammenhang mit dieser heiklen Causa nicht in der Zeitung lesen wollen, stellen die aktuellen Körberlgeld-Vorwürfe durchaus eine neue Dimension dar. Dies würde jedenfalls nicht der Norm entsprechen, heißt es.“ https://www.profil.at/wirtschaft/causa-koerberlgeld-erklaert-9827476
ich frage mich schon, ups, erstmal danke für die Antwort, was überhaupt noch einer Norm entspricht bzw. was solche überhaupt darstellt. Hehe! Leider dieses hehe! Ich kann Ihnen nur eines weitergeben, was ein Leserbriefler in einer Tageszeitung schon vor über einem Jahrzehnt einmal geschrieben hat. Es gibt Milliarden Wahrheiten, aber nur eine Realität bzw. Wirklichkeit. (Echer, Ecker – irgendwie so oder so ähnlich, weiß ich nicht mehr genau, wurst!) Ich habe mir lange den Kopf darüber zerbrochen, was der Herr damit gemeint haben möge und bin zum Schluss gekommen, ich hoffe, dass das nicht meine Wahrheit ist, wieder: hehe, sondern eine Teilwirklichkeit meiner Erkenntnis und seiner Äußerung, nämlich, dass jeder Mensch seine eigene Wahrheit hat, aber nur die gesamten Wahrheiten aller Menschen diese einzige Wirklichkeit abbilden (zusätzlich müsste man noch alles andere unserer Umwelt mit einbeziehen, denke ich). Weiter müsste das heißen, dass es aufgrund der vielen Ansichten, seien sie wirklich selbst durch Beobachtung und Gegenchecks entstanden, oder wie die meisten Wahrheiten, in Schulen und Unis herangebildet worden (von Teilwahrheitsdenkenden, die diese durch diese Teile mittelst Verbreitung meistens negativ weiterverbreiten, wieder gesteuert oder nicht, Profs haben ja meistens nur einen gesteuerten Auftrag zu erfüllen und wenn sie eigenes Denken [fällt unter nicht gest.!], was der politisch-konzerngesteuerten widerspricht, wie es der WU-Prof. Hörmann getan hat, mit einbinden in den Unterricht, entlassen werden und den Job gerichtlich zurück erstreiten müssen), so viele Gemeinheiten untereinander geben kann, dass alles fast immer zu Ungunsten der Völker vonseiten der wenigen Verbreiter ausgehen muss.
Die neue Reg. bildet wie zwei fremdbenutzte Waschlappen genau das Schlechteste und Übelste allen menschlichen Handelns seit Adolf H. ab, was zu ähnlichen Wechselwirkungen führen kann. Beim Genannten sind es Ausschluss und Zensur gewesen, was zu den bekannten Phänomenen geführt hat. Diese zwei werden es durch Zwang am Volk und Nötigung der Ärmsten im Volk zu ähnlichem schaffen; gesondert unterstützt durch die Freizügigkeiten für die Reichsten, die diesen Reichtum selten, ganz selten durch (eigene Leistung ist es niemals!) eine Leistung erreicht haben wie zum Beispiel durch den Verkauf eines Produktes od. einer Dienstleistung die unter „skalierbare“ fällt, was ich dann auch nicht kritisieren würde. Außer diese Skalierbarkeit würde durch eingebundene Lügen mittelst Testimonials wissenschaftlicher Ausbildung statt finden, wie ich sie in einem amerikanischen Wellness-Konzern eines österr. Auswanderers erkannt habe. Hier kritisiere ich hauptsächlich die Käuflichkeit der Wissenschaftler und ganz wenig die Unaufgeklärtheit unserer Bürger. Aber die meisten Reichtümer sind durch Lohnraub etc. entstanden, der oft mit gewerkschaftlicher Zusammenarbeit entstehen hat können.
Wie kommt man dem bei? Entweder durch höhere Löhne für die wahren Leistungserbringer (die, die die Waren herstellen [maschinenersetzte Kräfte noch nicht inkludiert, weil man dieses Problem, und ich da hab ich Antwort, anders zu behandeln hat]) oder durch höhere Steuern bei denen, die das Geld haben, besonders, wenn der Staat verschuldet ist und er sich im Aufschwung befindet und man beschließt, diese zurückzuzahlen zu wollen zu der Zeit, um es den Bestohlenen zurück zu vergüten. Und tausend Dinge mehr. Die derzeitige Reg. ist ferngesteuert von Gierigen aus dem Hintergrund, die so schon heute sicher stellen, dass ihnen alles erspart bleibt und nur von den Normalen (den Armen!) genommen wird. Besonders zu dem Zeitpunkt, zu dem sich die Pensionsforderungen anbahnen oder aber auch, wenn die Wirkungen der Krise und der Geldpolitik danach, die derzeit alles überspielt, was aber nur vorübergehend sein wird und kann, zum wahren Vorschein kommen, sollen die Tücher der Räuber im Trockenen sein. Und so wird es auch gescheh’n bei der Aufklärung (ja, Ironie), die auch in diesem Land herrscht.
Sind damit deren Taschen gemeint?
