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Coronahilfen für Vereine: ÖVP-nahe kassierten 2,5 Mio. Euro

Privatklinik-Affäre: Nicht nur FPÖ, auch ÖVP erhielt Spenden

Kontrast Redaktion Kontrast Redaktion
in COFAG-U-Ausschuss
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17. August 2022
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Damit Vereine, die keine Profite machen, nicht durch die Corona-Maßnahmen in die Insolvenz geraten, wurde ein Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) ins Leben gerufen. Damit sollten von Sportvereinen bis Feuerwehren und tausenden anderen Vereinen geholfen werden. Eine parlamentarische Anfrage der Neos zeigt nun, dass auch parteinahe Vereine davon profitierten: und zwar in Höhe von 2,7 Mio. Euro. Mehr als 90 Prozent davon, also 2,5 Mio., in die Richtung der ÖVP.

Der Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds oder auch kürzer NPO-Fonds wurde von der Regierung ins Leben gerufen, um Organisation zu unterstützen, denen durch die Corona-Maßnahmen die Finanzierung weggebrochen ist. Die Hilfe kam, zumindest im Vergleich mit den Wirtschaftshilfen, spät und waren vielerorts dringend benötigt. Anderen Ortes hat sich aber zumindest eine schiefe Optik ergeben. So sind fast 2 Millionen Euro an den Seniorenbund Oberösterreich geflossen. Relevant ist das, da sich die Organisation selbst als Teil der ÖVP sieht.

92 Prozent an die ÖVP

Die NEOS fragten in einer parlamentarischen Anfrage an Vizekanzler Kogler nach 1.640 Organisationen, die sie als parteipolitisch relevant identifizierten. Insgesamt 327 dieser Organisationen erhielten laut der Anfragebeantwortung von 2020 bis 2022 Unterstützungen – und zwar in Summe 2,723.944 Euro. Der Großteil kam Vereinen im ÖVP-Umfeld zugute. Nämlich 92 Prozent, oder in Euro: 2,5 Millionen.

Im Frühjahr bezeichnete sich der Oberösterreichisches Seniorenbund noch auf der eigenen Website als Teil der ÖVP.

170.000 Euro erhielten Vereine der SPÖ und der FPÖ. Diese betont, dass die Beiträge allerdings zurückgezahlten werden.

Parlament Das Thema "NPO-Fonds" im Parlament

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Martin Niemöller (1892–1984) war ein bekannter evangelischer Pfarrer in Deutschland. Anfangs unterstützte er den Aufstieg der Nationalsozialisten – wandte sich dann aber entschieden gegen ihre Einmischung in die Kirche. Er gehörte zu den Mitbegründern der Bekennenden Kirche, die sich der Kontrolle durch die Nazis widersetzte. Dafür wurde er 1937 verhaftet und verbrachte die letzten Jahre des Dritten Reichs in den Konzentrationslagern Sachsenhausen und Dachau. Die Erfahrungen dieser Zeit prägten ihn tief: Niemöller setzte sich nach 1945 für das Eingeständnis der deutschen Kollektivschuld ein und trug zum Stuttgarter Schuldbekenntnis bei. Zitat: Als die Nazis die Sozialdemokraten holten habe ich geschwiegen - ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Jude. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der für mich sprechen konnte. Martin Niemöller

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Martin Niemöller (1892–1984) war ein bekannter evangelischer Pfarrer in Deutschland. Anfangs unterstützte er den Aufstieg der Nationalsozialisten – wandte sich dann aber entschieden gegen ihre Einmischung in die Kirche. Er gehörte zu den Mitbegründern der Bekennenden Kirche, die sich der Kontrolle durch die Nazis widersetzte. Dafür wurde er 1937 verhaftet und verbrachte die letzten Jahre des Dritten Reichs in den Konzentrationslagern Sachsenhausen und Dachau. Die Erfahrungen dieser Zeit prägten ihn tief: Niemöller setzte sich nach 1945 für das Eingeständnis der deutschen Kollektivschuld ein und trug zum Stuttgarter Schuldbekenntnis bei. Zitat: Als die Nazis die Sozialdemokraten holten habe ich geschwiegen - ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen - ich war ja kein Jude. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der für mich sprechen konnte. Martin Niemöller

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